Discover?Macht:Los! (machtlos)
?Macht:Los! (machtlos)

?Macht:Los! (machtlos)

Author: Timo Rieg

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Über Reformen unserer Demokratie wird an vielen Ecken und Enden diskutiert, die amtierende Regierung hat die Notwendigkeit sogar in ihrem Koalitionsvertrag bekannt. Dabei dreht sich vieles um sogenannte "Bürgerbeteiligung", was oft unverbindliche Tobewiesen für Wutbürger und Verdienstorden für brave Lehrer meint.
Dabei brauchen wir keine Kosmetik am System, keine vertrauensbildenden Maßnahmen, sondern einige grundlegende Entscheidungen, zu denen Parteipolitiker weder fähig noch willig sind. Vielmehr hat die Politik repräsentativer Volksvertreter zu katastrophalen Problemen geführt, am deutlichsten zu sehen am Klimawandel, der die Erde in einem immer noch unvorstellbaren Maße verändern wird, ohne dass es dafür jemals ein demokratisches Mandat gab.
Der Podcast "?Macht:Los!" wird diesen grundlegenden Problemen nachgehen und diskutieren, wie ihnen demokratisch zu begegnen ist. Dabei wird Timo Rieg stets "aleatorische Demokratie" ins Rennen schicken, die Auslosung statt Wahl unserer Volksvertreter.
13 Episodes
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Letztes Jahr bekam die die Idee aleatorischer Demokratie (bzw. genauer: aleatorischer Deliberation) große Aufmerksamkeit mit dem ersten bundesweiten Bürgerrat, den der Verein "Mehr Demokratie" initiierte. Vor diesem Hintergrund diskutierten Helena Peltonen, Clemens Oswald, Ardalan Ibrahim und Timo Rieg (Moderation) über die Chancen, Bürger per Los an politischen Beratungen und Entscheidungen zu beteiligen. Die Veranstaltung fand auf dem "Skandalös"-Festival in Klanxbüll am 3. August 2019 statt. Zu diesem Zeitpunkt hatten beim Projekt "Bürgerrat Demokratie" bereits die Regionalkonferenzen stattgefunden, die der Themenfindung dienten und an denen alle Interessierten teilnehmen konnten (bzw. sich um die Teilnahme bewerben konnten, bei zu großer Nachfrage wurde auch hier ausgelost). Der eigentliche Bürgerrat mit 160 aus ganz Deutschland ausgelosten Bürgern stand noch bevor. Nach einer kurzen Vorstellungsrunde und einigen allgemeinen Erläuterungen zu aleatorischen Verfahren wurden Fragen des Publikums beantwortet, die sich dazu vorher rund fünf Minuten in beliebigen Kleingruppen beraten konnten. Shownotes Zum Thema "Bürgerrat Demokratie" siehe die ?Macht:Los!-Folgen 7 und 8 http://www.aleatorische-demokratie.de/category/podcast/ Helena Peltonen https://www.transparency.de/ueber-uns/vereinsgremien/vorstand/ Ardalan Ibrahim https://wyriwif.wordpress.com/ Timo Rieg https://www.timo-rieg.de/ Programmankündigung beim Festival http://www.skandaloes-festival.de/SKANDALOES_2019_FAHRPLAN.pdf
Peter C. Dienel hat die "Planungszelle" erfunden, danach war sie bis zu seinem Tod im Dezember 2006 sein absolutes Lebensthema. Seitdem kümmert sich Sohn Hans-Liudger Dienel um das einzigartige, aleatorische Verfahren, bei dem Bürger per Los zur mehrtägigen Beratung eines strittigen Themas eingeladen werden. Vater Dienel war Professor für Soziologie in Wuppertal, Sohn Dienel ist Professor für Arbeitslehre Technik in Berlin. Und Hans-Liudger Dienel hat das nexus-Institut mit aufgebaut und leitet es, gemeinsam mit seiner Frau, die als Professorin u.a. fünf Jahre lang Präsidentin der HAWK Fachhochschule Hildesheim war. Timo Rieg plaudert mit Liudger Dienel über dessen Leben mit dem Bürgerbeteiligungsverfahren Planungszelle. Links: Prof. Dr. Hans-Liudger Dienel https://www.nexusinstitut.de/ueber-uns/prof-dr-dienel/ Englisches Gespräch mit Dienel https://facilitatingpublicdeliberation.libsyn.com/episode-2-planning-cells-with-hans-liudger-dienel Nexus-Institut https://www.nexusinstitut.de/ Kurzbeschreibung Verfahren Planungszelle http://www.aleatorische-demokratie.de/planungszelle/ Verzeichnis deutscher Planungszellen http://www.aleatorische-demokratie.de/liste-der-deutschen-planungszellen-citizens-jurys/ Literatur: Auslosung als Chance demokratischer Jugendpartizipation https://www.netzwerk-buergerbeteiligung.de/fileadmin/Inhalte/PDF-Dokumente/newsletter_beitraege/1_2020/nbb_beitrag_rieg_200408.pdf Literatur: Hans-Liudger Dienel/ Timo Rieg: Qualitätsstandards von Bürgerbeteiligungsverfahren mit Zufallsauswahl https://www.bipar.de/kursbuch-buergerbeteiligung-3/ Kontakt http://www.aleatorische-demokratie.de/impressum/
Er hat die große "ausgehetzt"-Demo in München organisiert, war Tourmanager für Musikgruppen und Radiomacher, brachte die CSD-Party ins Rathaus und hat auch sonst jede Menge Partys organisiert, Proteste, Helfernetzwerke: Thomas Lechner, 58 Jahre, gehört keiner Partei an, kandidiert aber für die Linke bei der bayerischen Kommunalwahl 2020 als Oberbürgermeister für München und (alternativ) als Mitglied für den Stadtrat. Mit ihm sprach Robert Jende für den Podcast ?Macht:Los! darüber, wie man sich einen ehemaligen Nichtwähler als Chef der Münchner Verwaltung vorstellen kann. Das Gespräch dreht sich null um spezielle kommunalpolitische Fragen der bayerischen Hauptstadt, stattdessen geht es um das Verhältnis von Wählern und Gewählten, von Bürgern und (Berufs-)politiker. Shownotes Thomas Lechner http://www.thomas-lechner.info/kurzbio/ Aktuelles Portrait in der SZ https://www.sueddeutsche.de/muenchen/kommunalwahl-muenchen-linke-ob-kandidat-portrait-1.4823510 Demonstration "ausgehetzt" Süddeutsche Zeitung, 23. Juli 2020 https://www.sueddeutsche.de/muenchen/ausgehetzt-demo-muenchen-1.4065190 Film "Pride" https://www.wildbunch-germany.de/movie/pride Feierwerk e.V. https://www.feierwerk.de/ueber-uns/der-verein/feierwerk-ev/ Nichtwähler bzw. Ungültig-Wähler: http://www.unwaehlbar.org/ Wiedereinführung der Todesstrafe in der Türkei Derzeit gibt es in der Türkei nicht die Todesstrafe. Die letzte Hinrichtung fand 1984 statt, 2004 wurde die Todesstrafe abgeschafft. Mit dem türkischen Verfassungsreferendum 2017 wurde die Todesstrafe noch nicht wieder eingeführt. https://de.wikipedia.org/wiki/Verfassungsreferendum_in_der_T%C3%BCrkei_2017 Infos zur aleatorischen Demokratie als Alternative zum Wählen von Parteien und Parlamenten http://www.aleatorische-demokratie.de/ Foto: Thomas Lechner beim Podcast-Gespräch
In der 10. Ausgabe von ?Macht:Los! diskutieren der Grüne-Politiker Peter Heilrath, der Soziologe Robert Jende und der Biologe Timo Rieg, ob Berufspolitiker bessere Politik machen als "normale" Bürger, die für diesen Job kurzzeitig ausgelost werden. Heilrath, Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft Außenpolitik der Grünen in Bayern, meint, dass gewählte Abgeordnete rationalere Entscheidungen treffen als es Kurzzeit-Bürgerparlamentarier täten. Aber er sieht durchaus Probleme im heutigen Parlamentsbetrieb. Und am Ende besteht wenigstens diese Einigkeit: probieren könnte man es ja mal - solange ein ausgelostes "Bürgerparlament" noch nicht wirklich entscheiden darf, sondern quasi im Testlauf arbeitet und zeigt, was es zu leisten vermag. Shownotes Peter Heilrath, "Grüner, Rechtsanwalt, Filmproduzent" https://twitter.com/heilrath Robert Jende, Soziologe, Begründer der "performativen Soziologie" https://www.sw.hm.edu/die_fakultaet/personen/wissenschaftliche_mitarbeiterinnen/jende/jende.de.html Timo Rieg, Journalist und Biologe https://twitter.com/Helgolaender Buch "Demokratie für Deutschland" http://www.timo-rieg.de/2013/08/rund-ums-aktuelle-buch/ Aleatorische Demokratie http://www.aleatorische-demokratie.de/ Vorangegangene Podcast-Folge https://machtlos.podigee.io/9-robert-jende Hans-Peter Friedrich Tweet https://twitter.com/HPFriedrichCSU/status/1226124624393580544
Mit Robert Jende, Soziologe an der Münchner Hochschule für angewandte Wissenschaften, spricht Timo Rieg in dieser Ausgabe über "Demokratie für Deutschland" - und einiges andere rund um das Konzept der Auslosung von stellvertretenden Bürgern. Im zweiten Teil, der als nächste Podcastfolge erscheint, kommt Peter Heilrath dazu, Rechtsanwalt und Außenpolitiker der Grünen. Projekt RePair Democracy, Robert Jende und Prof. Gerald Beck https://www.fordemocracy.de/projekte/projekt-02/ Prof. Hartmut Rosa https://www.soziologie.uni-jena.de/Arbeitsbereiche/Allgemeine+und+Theoretische+Soziologie/Personen/Prof_+Dr_+Hartmut+Rosa-p-232.html Buch "Demokratie für Deutschland" http://www.timo-rieg.de/2013/08/rund-ums-aktuelle-buch/ Rezension Robert Jende: "Demokratie aus dem Lostopf" https://fordemocracy.hypotheses.org/1566 Rezension Prof. Michael Meyen: "Gegen Wahlen, für Demokratie" https://fordemocracy.hypotheses.org/1596 Peter Heilrath (kommt als Gesprächspartner im 2. Teil dazu) https://de.wikipedia.org/wiki/Peter_Heilrath
Die Beratungsergebnisse des "Bürgerrats Demokratie" wurden am 15. November 2019 an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, Vertreter aller Fraktionen des Bundestags und die Öffentlichkeit übergeben. Diese Ausgabe von ?Macht:Los! stellt die wichtigsten Redebeiträge und Auszüge der Diskussion mit Politikern vor. Außerdem gibt es ein Interview mit Dr. Christine von Blanckenburg, die den Bürgerrat für das nexus Institut organisiert und zusammen mit Jacob Birkenhäger von IFOK moderiert hat. Inhalt mit ungefährer Positionsangabe: Rede von Hans Schöpflin, Schöflin-Stiftung (Mit-Initiator und Mit-Finanzier), ab 4:20 Rede von Dr. Wolfgang Schäuble, Bundestagspräsident, ab 11:30 Gespräch mit fünf Vertretern des Bürgerrats Demokratie: Martin Coordes, Dorothea Grünewald, Marvin Lenk, Theresa Mießlang, Tala Ziad, ab 26:30 Ausschnitte der Diskussion mit Politikern: Dr. Anna Christmann (Grüne), Thorsten Frei (CDU), Dr. Roland Hartwig (AfD), Helge Lindh (SPD), Friedrich Straetmanns (Die Linke), Stephan Thomae (FDP), ab 42:00 Interview mit Dr. Christine von Blanckenburg, nexus, vom 28. September 2019 in Leipzig, ab 62:30 Gespräch mit Prof. Hans Lietzmann (Uni Wuppertal) und Prof. Brigitte Geißel (Uni Frankfurt am Main), ab 86:30 Shownotes/ Links Einen vollständigen Mitschnitt der Veranstaltung in Berlin vom 15. November 2019 gibt es hier (ca. 2 Stunden und 22 Minuten): https://soundcloud.com/user-755126245/ubergabe-des-burgergutachtens-demokratie-an-bundestagsprasdient-schauble Infos zum Bürgerrat Demokratie: https://www.buergerrat.de/ Mehr zur "aleatorischen Demokratie", also der Beratung politischer Themen durch ausgeloste Stellvertreter: http://www.aleatorische-demokratie.de/ ?Macht:Los! Folge 7 mit dem ersten Teil vom "Bürgerrat Demokratie": http://www.aleatorische-demokratie.de/machtlos-podcast-buergerrat-demokratie-teil-1-mit-rachael-walch-guenther-beckstein/ Rede von Günther Beckstein am 15. November 2019 (die in dieser Podcast-Folge leider fehlt): https://soundcloud.com/user-755126245/rede-gunther-beckstein-anlasslich-der-ubergabe-des-burgergutachtens-zu-mehr-demokratie Und natürlich: Das Buch zum Thema https://www.amazon.de/Demokratie-f%C3%BCr-Deutschland-Timo-Rieg/dp/3938081813/
Aleatorische Demokratie hat in diesem Jahr in Deutschland ein ganz besonderes Experiment erlebt: den "Bürgerrat Demokratie", eine per Los aus der ganzen Republik zusammengestellte Versammlung, die über Reformen unseres politischen Systems nachgedacht und Empfehlungen für die Politik formuliert haben. Um diesen "Bürgerrat Demokratie" ging es bei "?Macht:Los!" schon häufiger, nun war ich bei den abschließenden Beratungen in Leipzig dabei und stelle die Arbeit und die Ergebnisse vor. ==== SHOWNOTES Infos zum "Bürgerrat Demokratie" und weiterführende Links: http://www.aleatorische-demokratie.de/planungszellen-fuer-demokratie/ Prof. David Farrell zum irischen Bürgerrat (Citizens' Assembly): https://machtlos.podigee.io/2-citizens-assembly Weitere Audio-Materialien zur Aleatorischen Demokratie bei Soundcloud https://soundcloud.com/user-755126245 Dr. Christine von Blanckenburg von nexus, Moderatorin / Facilitator https://www.nexusinstitut.de/ueber-uns/dr-christine-von-blanckenburg-3/ Jacob Birkenhäger von IFOK, Moderator / Facilitator https://twitter.com/jbirkenhaeger?lang=de Dr. Rachael Walsh https://www.tcd.ie/research/profiles/?profile=walshr1 Susanne Saalfeld, Übersetzerin https://www.saalfeld-sprachen-de.de/ Dr. Günther Beckstein, Vorsitzender des Bürgerrats https://de.wikipedia.org/wiki/Günther_Beckstein Längst nicht alle Kommunen haben die angefragten Adressen zur Verfügung gestellt: https://www.buergerrat.de/aktuelles/frankfurter-bei-demokratie-ratlos/ Kurzbericht vom Bürgerrat Demokratie: https://www.heise.de/tp/features/Buergerrat-Demokratie-Informieren-diskutieren-abstimmen-4545026.html Alle Episoden von ?Macht:Los! http://www.aleatorische-demokratie.de/machtlos/
Im Berliner Bezirk Tempelhof-Schöneberg hat Mitte August 2019 der erste ausgeloste Bürgerrat getagt, im Ortsteil Friedenau. Sechs weitere werden bis März 2020 folgen - ein großes Experiment zur Bürgerbeteiligung. In dieser Ausgabe von "?Macht:Los!" gibt es dazu ein Interview mit zwei der Initiatorinnen dieser BürgerInnenräte, Katharina Hübl und Lilo Cyruss, sowie einen kleinen Ausschnitt von der Ergebnispräsentation bei einem sehr gut besuchten "Bürgercafé". Als Co-Moderator ist in dieser Ausgabe Dr. Ralf Grötker dabei, Journalist und Entwickler von Beteiligungsformaten. Am Ende gibt noch einen Kommentar von Ardalan Ibrahim, der begründet, warum auch rein beratende Gremien vielleicht "Bürgerparlament" heißen können - als Replik auf eine kritische Anmerkung in der vorherigen Folge von ?Macht:Los! Shownotes Alles zu den Bürger_innenräten in Berlin Tempelhof-Schöneberg gibt es unter http://www.aleatorische-demokratie.de/buergerraete-berlin-tempelhof-schoeneberg/ Den kompletten Video-Kommentar von Ardalan Ibrahim zur Episode #5 von ?Macht:Los! gibt es zu sehen und zu hören unter https://youtu.be/IX34snlj8AY Dr. Ralf Grötker: http://www.explorat.de/team/ Das Foto zeigt die beiden Gesprächspartnerinnen von der Friedenauer Gruppe "Nur Mut" Katharina Hübl und Lilo Cyrus.
Was sind ausgeloste Bürgerversammlungen? Bisher jedenfalls keine "Bürgerparlamente". Timo Rieg berichtet in dieser Ausgabe des kleinen Podcasts zur Demokratiereform von zwei aktuellen aleatorischen Bürgerversammlungen. a) Bürgerrat Demokratie (um den es auch in Ausgabe #4 schon ging). Das Projekt wird gemeinsam finanziert von der Schöpflin-Stiftung und dem Verein "Mehr Demokratie". b) Bürger*innenräte in allen Ortsteilen von Berlin Tempelhof-Schöneberg. Über dieses ganz neue Projekt hat Timo Rieg mit Daniel Oppold vom IASS (Institute For Advanced Sustainability Studies e.V. ) gesprochen. Vorbild sind die Bürgerräte im österreichischen Vorarlberg. In der nächsten Ausgabe von "?Macht:Los!" gibt es ein Gespräch mit zwei Vertreterinnen von "Nur Mut", auf deren Engagement die Bürger*innenräte in Berlin zurückgehen. Links: Sammlung Bürgerrats-Initiativen und -Projekten unter www.aleatorische-demokratie.de IASS https://www.iass-potsdam.de/de/forschung/ko-kreation-und-zeitgemaesse-politikberatung Bürgerräte Berlin Friedenau https://nur-mut.org/?page_id=22 Bundesweiter "Bürgerrat Demokratie" http://www.aleatorische-demokratie.de/planungszellen-fuer-demokratie/ Newsletter zum Thema ausgeloste Bürgerversammlungen http://www.aleatorische-demokratie.de/newsletter-2/
Das Projekt "Bürgerrat Demokratie" hat mit den ersten Regionalkonferenzen begonnen. Interessierte Bürger diskutieren untereinander und mit Politikern über Stärken und Schwächen unseres Demokratie-Systems. Diese Regionalkonferenzen setzen die Themen für den im September 2019 tagenden Bürgerrat, dessen 160 Mitglieder per Los bestimmt werden. Timo Rieg war bei der Auftaktveranstaltung in Erfurt dabei - und hat dort u.a. das Grußwort von Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow eingefangen. Zuvor berichtet ausführlich Dr. Antoine Vergne (Foto) von einem viel größeren Projekt aus Frankreich. Dort hat sich Staatspräsident Emmanuel Macron aufgrund der "Gelbwesten-Proteste" der bisher größten Bürgerbeteiligung in Europa gestellt - ein Modul dabei waren ausgeloste Bürgerkonferenzen. Dr. Vergne ist Director Of Strategic Partnerships bei Missions Publiques und war an der Organisation der "Grand Débat" beteiligt. Am Ende dieser Ausgabe geht es noch kurz um die Diskussionskultur im Internet - als Beispiel, wie wenig lösungsorientiert viele Debatten verlaufen, wenn sie nicht gut gemanagt werden. Shownotes (Links): Antoine Vergne bei Missions Publiques https://missionspubliques.org/en/about-us/ Zum Ablauf der Grand Débat in Frankreich (Schaubild) https://granddebat.fr/media/default/0001/01/d1b3d5930d07405e87e7789750ee3850faff3de4.jpeg Bürgerrat Demokratie https://www.buergerrat.de/ Kommentar zur demokratischen Legitimation der Tabaksteuer https://www.deutschlandfunkkultur.de/der-willkuerliche-umgang-mit-rauchern-schafft-die.1005.de.html?dram:article_id=451207 Diskussion zu diesem Radio-Beitrag auf Facebook: https://www.facebook.com/DLFKultur/posts/2514092851935641?__xts__%5B0%5D=68.ARCcTFShVXaSaziiezQjesQa6Cn9IollY7nYZcDceYYfRz-MCjTaYX4S3Trgy39imS-zfxw-d6PDHq2f8mfWzBtWKnpg1ZE9wGWs2btPHGAeU5wsmvrZnImCQhw-8rLKI0rXLgZe306Ii_c3TYdjJm3a_DqC0Qg5mxLq5Wv0Xiq8npAJoVburiOZOfJ_u22E_cD8k2a_0Yd_vVfI52tS5e6JPUJYj6HbVbRf0LLOAPiZW73z4dZcO3_KCgZIiY6y_UY2pZITzop6dsNwpgF9xrTCidOsr0ohue546Fei56AOAHbQndXvSDmvRm8I_Fs2IVNvZtHfMAgr4Aj20j72D7dH-A&__tn__=-R Mehr zum Grundsatzthema "Aleatorische Demokratie" http://www.aleatorische-Demokratie.de Das Titelfoto stammt von Jess Grinneiser
War eine Petition vor wenigen Jahren noch eine persönliche Bittschrift an die Herrschenden, so ist sie heute vor allem ein Instrument digitaler Massenkundgebung: Tausende oder Hunderttausende unterschreiben Online-Petitionen für und gegen alles Mögliche, in unseren Mail-Postfächern sammeln sich die Aufrufe, irgendein Anliegen per Klick zu unterstützen. Sind Petitionen ein geeignetes Instrument politischer Willensbildung? Und wie demokratisch ist es, wenn eine Gruppe lautstark dieses oder jenes fordert und Politik oder Verwaltung unter Druck setzt? In dieser Ausgabe von "?Macht:Los!" diskutiert Timo Rieg mit dem Gründer und Geschäftsführer der Petitions-Plattform "openPetition.de", Jörg Mitzlaff. Shownoetes/ Links auch unter: http://www.aleatorische-demokratie.de/machtlos/
In der zweiten Ausgabe von "?Macht:Los!", dem Podcast zur aleatorischen Demokratie, gibt es einen 15-minütigen Vortrag von Prof. David Farrell (Foto) aus Dublin, der als Politikwissenschaftler maßgeblich an der Entstehung der irischen Citizens Assembly beteiligt war. Er hat seine Erfahrungen kürzlich bei der Jahrestagung der "Allianz Vielfältige Demokratie" vorgestellt. Dort sprach auch Staatsrätin Gisela Erler, in Baden-Württemberg zuständig für Bürgerbeteiligung und sehr offen für ausgeloste Bürgerversammlungen - solange sie nur beratend tätig werden. Außerdem hat sich Ardalan Ibrahim mit einem Video-Rant zum Streitgespräch der ersten Ausgabe gemeldet, der Text ist leicht gekürzt ebenfalls enthalten. Moderator Timo Rieg ordnet die Citizens Assembly ein und echauffiert sich kurz über das deutsche Brexit-Bashing, in dem er vor allem eine Missachtung demokratischer Entscheidungen sieht.
In der ersten Ausgabe von "?Macht:Los!" diskutiert Timo Rieg mit Jörg Sommer, Direktor des Berlin Instituts für Partizipation (BIPar). Einig sind sich beide, dass man Politik nicht alleine den Politikern überlassen dürfe. Rieg will über alle große Sachfragen ausgeloste Bürgerparlamente beraten und am besten auch direkt entscheiden lassen. Sommer sieht in solchen Ideen eine Delegitimierung des demokratischen Systems.
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