Claim OwnershipRecht politisch
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Ein Podcast zu Weltpolitik und internationalem Recht. Gerne mit Gästen, manchmal auch alleine.
Hinter dem Podcast steht bzw sitzt Ralph Janik, Assistenzprofessor für Völkerrecht an der Wiener Sigmund Freud PrivatUniversität, außerdem Lehrbeauftragter an der Universität Wien und der Universität der Bundeswehr in München.
Hinter dem Podcast steht bzw sitzt Ralph Janik, Assistenzprofessor für Völkerrecht an der Wiener Sigmund Freud PrivatUniversität, außerdem Lehrbeauftragter an der Universität Wien und der Universität der Bundeswehr in München.
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Heuer hat Österreich 70 Jahre Neutralität gefeiert, dazu kommen 80 Jahre Unabhängigkeitserklärung, 50 Jahre KSZE-Schlussakte und natürlich 30 Jahre EU-Beitritt. Genug Gesprächsstoff für meine Folge mit dem ehemaligen Botschafter Franz Cede, die wir im Zuge des Verfassens unseres neuen Buchs "Auslaufmodell Neutralität" aufgenommen haben.
2015 haben rund 1,3 Millionen Menschen in der EU Asyl beantragt, überproportional viele in Österreich und Deutschland. Seit dem hat sich viel getan, die Folgen sind weiter spürbar, bei Wahlen, in Schulen, in der Diskussion. Aber wer flieht oder, allgemeiner, migriert eigentlich? Wieso sind manche Länder beliebter als andere? Was bdeuten Begriffe wie push- und pull-Effekte, ab wann gilt man als gut integriert? Fragen über Fragen, die ich mit der Migrationsforscherin Judith Kohlenberger besprochen habe.
Nach 12 Jahren Krieg wurde Baschar al-Assad gestürzt. Wie sieht es unter seinem Nachfolger al-Scharaa aus, wie geht es weiter? Wird Syrien nun zum Kalifat, wie geht es geschrumpften christlichen Minderheit im Land, den Alawiten, den Kurden? Droht ein neuer Bürgerkrieg? Oder wird es ein stabiles Land, vielleicht eine Föderation der Marke Schweiz, damit Europa nun endlich, wie es sich das schon so lange wünscht, im großen Stil syrische Flüchtlinge abschieben kann? Wie umgehen mit den islamistischen Kämpfern vor Ort, welche Rolle spielen andere Länder in der Region oder die USA und Russland? Darüber und über vieles mehr habe ich mit meinem ehemaligen (Addendum-)Kollegen Christoph Lehermayr gesprochen, der soeben für die päpstlichen Missionswerke in Österreich vor Ort war.
2015 hat vielleicht nicht die Welt, aber jedenfalls Europa verändert: Die historische Ausmaße annehmenden Asylanträge in Österreich und Deutschland wirken bis heute nach, sowohl politisch als auch rechtlich. Seitdem versuchen die EU und ihre Mitgliedsländer – zumindest manche von ihnen – den Spagat zwischen dem Grundrecht auf Schutz auf der einen und der Kontrolle darüber, wer kommen und bleiben darf, auf der anderen Seite. Ich habe darüber und vieles mehr mit Professorin Anuscheh Farahat von der Universität Wien gesprochen.
Werbe-Ikone, Kolumnist, politischer Beobachter, Israeli, Österreicher, Jude: Harry Bergmann hat viel zu erzählen, zumal er vor Kurzem während der Verkündung des vermeintlichen Endes des Gazakriegs in Israel war. Wir haben über ein gespaltenes und polarisiertes Land gesprochen, über Religion und Demographie, über das Leben als Jude in Österreich und darüber, ob es jemals echten Frieden im Nahen Osten geben wird. Es war kein leichtes und dafür umso wichtigeres Gespräch.
Österreichs hat eine lange Fluchtgeschichte, von der Vertreibung der jüdischen Bevölkerung bis zum Fluchtjahr 2015. Ich habe mit der Historikerin Sarah Knoll darüber gesprochen, welche Lehren man aus der Vergangenheit gezogen hat und ob sich die Fluchtbewegungen nach dem Ungarnaufstand, dem Prager Frühling und im Zuge der polnischen Solidarność-Bewegung mit heute vergleichen lassen.
Franz Vranitzky war in einer außenpolitisch entscheidenden Phase Österreichs Bundeskanzler: In seine Amtszeit fallen die Waldheim-Affäre, das Ende des Kalte Kriegs oder der EU-Beitritt. Was ist damals passiert, welche Lehren lassen sich für die aktuelle weltpolitische "Baustelle" daraus ziehen? Darüber und über vieles mehr habe ich mit mit dem Altkanzler gesprochen.
Beleidigungen, erlogene Gerüchte oder Fake-Pornos von bekannten Persönlichkeiten: Die Rechtslage und Gerichte sind von Social Media nach wie vor überfordert. Ich habe mit der Wiener Medienanwältin über einige ihrer bekannten Fälle gesprochen: Von der traurigen "Bierwirt"-Causa bis hin zu Eva Glawischnig gegen Facebook. Garniert wird die Folge mit einer Einführung ins Medienrecht, das ja – so viel Warnung muss sein – ja für jeden X/Twitter-, Telegram-, Facebook-, TikTok-, Insta-, Youtube- oder Bluesky-Nutzer gilt.
Der Internationale Gerichtshof (IGH) hat ein bahnbrechendes Gutachten zu Verpflichtungen im Zusammenhang mit dem Klimawandel erstellt. Ich habe mit Jane Hofbauer von der Universität der Bundeswehr in München darüber gesprochen, was drin steht und was nicht, wo Kritik angebracht ist und welche Rolle das Völkerrecht beim Klimawandel spielt.
Vor 30 Jahren, im Juli 1995, kam es rund um das bosnische Srebrenica zum ersten Völkermord auf europäischem Boden seit dem Holocaust: Die Truppen von Ratko Mladić haben mehre Tausend Männer, darunter junge wie alte, ermordet und die weibliche Bevölkerung vertrieben. Die Nachwirkungen sind bis heute spürbar, in Bosnien und weit darüber hinaus. Ich habe mit der Srebrenica-Überlebenden Selma Jahić darüber gesprochen, wie so etwas passieren konnte, wie sie die Situation erlebt hat und welche Lehren man daraus ziehen muss.
Israel rechtfertigt seine am 13. Juni 2025 begonnen Angriffe auf den Iran als "prä-emptive Selbstverteidigung", um sein Nuklearprogramm zu stoppen. Da werden Erinnerungen an die US-Argumentationslinie im Vorfeld des Angriffs auf den Irak 2003 wach. Anlass genug für eine völkerechtliche Einordnung.
Kann man ein Stück Mond kaufen? Sind Nuklearwaffen im Weltraum erlaubt? War Jeff Bezos wirklich im Weltraum? Braucht es eine Weltraumregierung? Was tun mit dem Weltraum-Müll? Wie verhalten China und die USA sich da oben zueinander? Solche und viele weitere Fragen hat Professorin Irmgard Marboe/Uni Wien mir fachkundig beantwortet.
Trump und Vance schei*en auf Selenskyj und die Ukraine. Anders kann ich es nach deren verbalen Attacken gegen ihn nicht ausdrücken. Ein ad hoc-Kommentar dazu, was diese neue Art der US-Außenpolitik für Europa und die Welt bedeutet.
Grönland kaufen, den Panamakanal übernehmen, Kanada als 51. Bundesstaat, den Internationalen Strafgerichtshof sanktionieren, aus dem UNO-Menschenrechtsrat aussteigen, ohne dabei zu sein, der UNO das Geld entziehen: Trump stellt wie angekündigt die Welt auf den Kopf. Ich kann nicht mehr tun, als darüber zu reden.
2024 fand in Wien eine große Konferenz zum Umgang mit autonomen Waffensystemen statt. Ich habe aus diesem Anlass mit der Diplomatin Caroline Wörgötter gesprochen: Sie ist Referatsleiterin an der Abteilung für Abrüstung und Non-Proliferation im österreichischen Außenministerium und hat entsprechend viel zu erzählen.
Der Internationale Strafgerichtshof hat es wirklich getan, er hat Haftbefehle für Benjamin Netanjahu und den ehemaligen israelischen Verteidigungsminister Yoav Gallant erlassen. Ich habe mit Dr. Astrid Reisinger Coracini über die Folgen für den Westen, Putin, das Gericht selbst und natürlich seine Mitglieder gesprochen: Ob sie Netanjahu ausliefern müssten, ob er sich auf Immunität berufen kann und vieles mehr.
Trumps Außenpolitik ist von radikalem Egoismus geprägt: In dieser Folge geht es darum, was das für die Ukraine, Putin, China und überhaupt alle bedeutet. Mit vielen Zitaten und Ausflügen zu früheren Präsidenten, Mit vielen Zitaten und Ausflügen zu früheren Kriegen und Präsidenten, vom Ersten Weltkrieg zum Irakkrieg, von Thomas Jefferson über Andrew Jackson bis hin zu Bill Clinton und George Bush.
Vom Mythos des "Brudervolks" bis hin zum Zweiten Weltkrieg: Putin instrumentalisiert Geschichte, um seine Aggression gegen die Ukraine zu legitimieren. Ich habe mit Dr. Franziska Davies von der Ludwig-Maximilians-Universität München über die Geschichte der Ukraine und ihres Verhältnises zu Russland gesprochen.
Von der Ukraine bis zur NATO – bei den US-Wahlen stehen sich zwei entgegengesetzte Haltungen zur Außenpolitik gegenüber: Eine stärker isolationistische und eine, die auf Zusammenarbeit mit Europa setzt.
Bruno Simma war Richter am Internationalen Gerichtshof, Mitglied der Völkerrechtskommission und des Ausschusses über wirtschaftliche, soziale und kulturelle (Menschen-)Rechte. Derzeit ist er am US-Iran Claims Tribunal und als ad hoc-Richter bei Investitions-Schiedsgerichten tätig. Ich hatte viele Fragen (zu all diesen Tätigkeiten) und er noch mehr Antworten.
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