Dickes Brett

In was für einer Lage befindet sich das Land aktuell und wie ist es dahin gekommen. Wie steht es mit dem aktuellen Truppenabzug um die Zukunft der Menschen am Hindukusch? Dabei konzentrieren wir uns vor allem auf die Rechte von Frauen und Minderheiten. Und erklären auch, warum es um die Pressefreiheit in Afghanistan besser steht als in vielen Nachbarländern. Shikiba Babori ist Ethnologin, Journalismus-Trainerin und freie Journalistin und lebt in Köln. Sie leitet das Journalistinnen-Netzwerk Kalima und hat auch Journalistinnen in Afghanistan ausgebildet. Sie kam im Alter von 14 Jahren aus Kabul nach Deutschland und ist Expertin für Frauenrechte.

Ich spreche mit dem Wissenschaftler Maximilian Pichl über seine Studie Der Moria-Komplex – Verantwortungslosigkeit, Unzuständigkeit und Entrechtung fünf Jahre nach dem EU-Türkei Abkommen und der Einführung des Hotspot-Systems. Die Studie selbst ist 22 Seiten lang und ist gut verständlich verfasst.

Derzeit gibt es viel Kritik an der Impfstrategie der EU und viele Bürger:innen fragen sich, warum in der EU langsamer geimpft wird als in anderen Teilen der Welt. Deswegen spreche ich in der aktuellen Folge mit meiner Kollegin und Parteifreundin Jutta Paulus über die Pandemie- und Gesundheitspolitik der Europäischen Union. Wir sprechen außerdem über den Sinn der Maßnahmen und darüber, wie Menschen im globalen Süden schneller Zugang zu Impfungen erhalten können.

Tausende Flüchtende frieren derzeit im bosnischen Una-Sana-Kanton an EU-Grenze zu Kroatien. Viele von ihnen wurden zuvor bereits misshandelt und von kroatischen Beamten widerrechtlich nach Bosnien zurück geprügelt. Im abgebrannten Lager Lipa wiederum hat inzwischen die bosnische Armee ein paar beheizte Armeezelte aufgestellt, damit die Menschen wenigstens nicht erfrieren. Der Platz dort reicht aber nicht für alle und die Zustände sind menschenunwürdig. Mit meinem Mitarbeiter und Balkanexperten Krsto Lazarević rede ich darüber, wie die aktuelle Lage ist und was jetzt geschehen muss.

In dieser Folge rede ich mit Arne Semsrott von Frag den Staat über Frontex und Menschenrechtsverletzungen an den EU-Außengrenzen. Wir beide kennen uns schon etwas länger aus der Berliner Hochschulpolitik und sein Bruder Nico ist mein doch recht bekannter Kollege im Parlament. Inzwischen beschäftigen wir beide uns mit Frontex. Arne versucht mit Frag den Staat über das Informationsfreiheitsgesetz Dokuemente von Frontex zu bekommen, welche die Agentur nicht gerne hergibt.

Carolin Emcke ist eine der bedeutendsten Vordenkerinnen in Deutschland für eine offene und humane Gesellschaft. Dafür erhielt sie auch den Friedenspreis des deutschen Buchhandels. Mit ihr gemeinsam diskutiere ich über Grundsatzfragen zu Migration und die aktuelle Situation auf den griechischen Inseln: Wie können wir erreichen, dass es in Europa kein weiteres Moria gibt? Wie können wir Migration neu denken im Spannungsfeld von Grenzen und Strömen? Welchen Paradigmenwechsel brauchen wir, wenn wir es mit der offenen Gesellschaft und dem Flüchtlingsschutz ernst meinen?

Die Journalistin Franziska Grillmeier lebt und arbeitet auf Lesbos - einer widersprüchlichen Insel, auf der Leid und Urlaub oft nur wenige Meter voneinander getrennt sind. Die Situation auf der griechischen Ägäisinsel und ihrem berüchtigten Elendslager Lesbos ist mittlerweise zum Sinnbild für das Scheitern europäischer Geflüchtetenpolitik geworden - doch sie kann auch ein Symbol für das Gegenteil werden, wenn wir jetzt die Rahmenbedingungen dafür setzen.

In dieser Folge geht es um Geld. Sehr viel Geld. 1,8 Billionen € auf die nächsten sechs Jahre um genau zu sein. Ich spreche mit meinem grünen Kollegen Rasmus Andresen über eines der wichtigsten Themenfelder der EU: Die Finanzen und vor allem dem mittelfrististigen Finanzrahmen der EU. Rasmus erklärt, worum es sich dabei handelt, wie es funktioniert und warum sich eigentlich nur wenige Politiker detailliert mit Finanzen beschäftigen. Wir erklären was die Rolle des Europäischen Parlaments ist, warum sich die Mitgliedsstaaten nur schwer einig werden und wer eigentlich die „geizigen Vier“ in der EU sind. Außerdem sprechen wir darüber, warum wir es für sinnvoll halten, dass die Vergabe von EU-Geldern auch an Kriterien wie Rechtsstaatlichkeit gebunden wird.

In dieser Episode speche ich mit Josephine Liebl vom European Council on Refugees and Exiles(ECRE) darüber, wie eine humanere europäische Flüchtlingspolitik aussehen könnte und warum wir sie nicht haben. Wir beschäftigen uns dabei mit den Fragen, warum manche Politikerinnen und Politiker lieber populisische Vorschläge machen, als Probleme zu lösen. Warum Erfolg nur daran gemessen wird, dass weniger Menschen ankommen, aber nicht daran, wie mit ihnen umgegangen wird. Und wir reden auch darüber, warum Flüchtlingsorganisationen mehr auf das Europaparlament vertrauen, als auf die Kommission und die Mitgliedsstaaten.

Ich war zwei Monate lang auf Lesbos und sprach kurz nach meiner Rückkehr mit Jagoda Marinić vom interkulturellen Zentrum Heidelberg über die Situation in den Flüchtlingslagern, den politischen Unwillen Lösungen zu finden und über die Kampagne Leave No One Behind.

In dieser Episode spreche ich mit der Journalistin Carolin Emcke, der Sea-Watch Kapitänin Carola Rackete, der Juristin Clara Anne Bünger und meinem grünen Abgeordnetenkollegen Sven Giegold über Europas Schande an den Außengrenzen. Ich selbst bin seit über zwei Wochen auf Lesbos und konnte hier sehen, wie die Rechtsstaatlichkeit erodiert, Geflüchtete ihrer Rechte beraubt werden und rechte Banden teilweise die Kontrolle über die Insel übernommen haben. Im ersten Drittel dieser zweistündigen Episode sprechen Carola, Clara, Carolina und Sven miteinander über die Situation an Europas Außengrenzen. Danach diskutieren wir und beantworten Fragen aus dem Publikum.

Diese Woche spreche ich mit Terry Reintke über den Brexit und sie erzählt uns, was uns nun erwartet, denn auch wenn nun die Weichen gestellt sind, ist noch längst nicht klar, wo der Zug ankommen wird. Sehr viele Fragen sind immer noch offen. Außerdem erzähle ich euch ganz kurz, woran ich momentan so arbeite und freue mich, wenn ihr Feedback und Vorschläge zum Podcast schickt.

In dieser Folge spreche ich mit dem Europaabgeordneten Moritz Körner(FDP) über Unterschiede zwischen Bundestag und europäischem Parlament, Gemeinsamkeiten zwischen Grünen und FDP in der Migrationspolitik und Empfänge auf Brüsseler Dachterrassen. Diese Episode ist ein Crossover mit Moritz Körners Podcast "Europa, wir müssen reden!" https://moritzkoerner.podigee.io/

Ich spreche mit Ricarda Lang und Jamila Schäfer aus dem Bundesvorstand der Grünen darüber, warum wir in die Politik gegangen sind, wie lange man eigentlich als „Nachwuchspolitiker“ gesehen wird und wie wir die aktuelle Lage der SPD einschätzen.

In dieser Episode spreche ich mit Hendrik Simon, dem bis zu 20 Jahre Haft drohen, weil er als Teil der Iuventa-Crew Menschenleben Im Mittelmeer gerettet hat. Und mit Sean Binder, der in Griechenland über drei Monate im Gefängnis saß, weil er Menschen in der Ägäis gerettet und ihnen geholfen hat. Das ist der Europäischen Union nicht würdig. Deswegen habe ich die beiden und viele andere Aktivist*innen nach Brüssel eingeladen, damit wir uns darüber unterhalten wie wir die Kriminalisierung von Helfer*innen beenden. Ihnen gebührt unser Dank, nicht der Knast.

In der ersten Episode spreche ich mit Johanna Thomé, Dean Blaževic und Dirk Planert, drei Menschen, die sich an der EU-Außengrenze zwischen Kroatien und Bosnien-Herzegowina für Geflüchtete engagiert haben. Sie haben beim Bau von Notunterkünften und bei der Schaffung einer medizinische Grundversorgung im informellen Camp Vučjak geholfen, in dem die Bedingungen so schlecht sind, dass UNHCR und IOM dort nicht aktiv werden wollen, weil das einer Anerkennung dieser Bedingungen gleichkommen würde. Dirk Planert: „Ich habe die Menschen in unserer Ambulanz im Horrorcamp Vučjak gefragt, warum die Menschen nach Europa kommen. Sie haben gesagt, dass sie schlichtweg leben und überleben wollen.“ Johanna Thomé: „Für viele Menschen ist Bosnien gerade die absolute Hölle, weil sie das Gefühl haben, sie können nicht nach vorne und nicht nach hinten.“ „Mich nervt es total, dass bei Flüchtlingen, die hier ankommen immer über ihre verdammte Nützlichkeit gesprochen wird. Was soll das denn? Das sind Menschen, das sind keine laufenden Arbeitskräfte.“ Dean Blaževic: „Was diese Menschen machen, ist komplett menschlich. Sie suchen nach einem lebenswerten Leben. Das würde auch jeder Europäer machen, der auf seiner Couch sitzt und „Flüchtlinge Raus“ raus ruft, genauso machen, wenn sein Leben nicht lebenswert wäre.“