News aus dem Maschinenraum

Tarek spricht mit unserem Landesvorsitzenden Maximilian Schirmer über die Bilanz des Schwarz-Roten Senats, der seit einem Jahr im Amt ist. Versprechen an Beschäftigte werden gebrochen, bei wichtiger städtischer Infrastruktur wird gekürzt und die zentralen Probleme der Stadt, wie der Lehrkräfte- oder der Ärzt*innen-Mangel, werden einfach nicht angegangen. Dabei wäre das auch bei schwieriger Haushaltslage möglich. Dem Senat ist das egal, denn er macht Politik für Besserverdienende und lenkt mit Rassismus davon ab, dass er der Mehrheit der Stadt nichts zu bieten hat.

Die Wahlergebnisse bei der Europawahl für Die Linke waren desaströs. Martha, Tarek und Johannes versuchen sich an einer ersten Ursachenforschung und diskutieren Vorschläge für notwendige Veränderungen. Schreibt uns, falls ihr Dinge grundsätzlich anders seht oder andere Aspekte eingebracht sehen wollen an podcast@dielinke.berlin

"Guten Tag, hier ist Die Linke!" In unserer neusten Folge sprachen wir mit Elio Protze aus Pankow über seine Erfahrungen mit Haustürwahlkampf und Haustürgesprächen außerhalb des Wahlkampfs. Martha und Tarek brachten in Erfahrung, was Haustürgespräche überhaupt bringen, wie man sie strategisch plant, wie die Leute darauf reagieren, wenn plötzlich Die Linke vor der Tür steht und was es für uns zu gewinnen gibt, wenn man mit Wähler*innen spricht, die vielleicht nicht am Infotisch stehenbleiben würden. Wenn du an einer Vernetzung für Haustürgespräche und Haustürwahlkampf für die Europawahlen interessiert bist, schreib eine Mail an podcast@dielinke.berlin!

Ungewohnte Nachrichten: Die Linke hat bei den Wiederholungswahlen zugelegt! Mit unserer Landesvorsitzenden Franziska Brychcy sprechen wir über das Ergebnis. Es geht um den rechten Wahlerfolg, die Unterschiede zwischen Innen- und Außenstadt, die Mobilisierung der Linken, unseren Wahlkampf, den Verlust von Pascal Meiser als Bundestagsabgeordneten und die Ergebnisse im Groben wie auch ein paar bemerkenswerte Details.

Die Mobilisierungen gegen die #noAfD nach den Enthüllungen der Correctiv-Recherche reißen nicht ab. Allein in Berlin gingen letzten Sonntag Hunderttausende auf die Straße. In ganz Deutschland, insbesondere auch in vielen kleinen ostdeutschen Städten, wurde für Demokratie und gegen Rechtsextremismus demonstriert. Tarek und Martha sprachen daher mit Anika Taschke, Referentin Neonazismus bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung und ehemalige Moderatorin dieses Podcasts, über die sich verändernde Ideologie der AfD, den Charakter der Demonstrationen, inwiefern die Politik der Ampel schon jetzt viele Forderungen der AfD umsetzt und was nun die Aufgabe der Linken für die Proteste und darüber hinaus ist. Hört auch unsere letzte Folge zum rassistischen Diskurs um die Silvesternacht und Folge #45 zum europäischen Asylkompromiss mit Anika. In der nächsten Folge werden wir die Wiederholungswahl auswerten. Schreibt uns eure Fragen an podcast@dielinke.berlin!

Das große Silvester-Chaos blieb aus. Doch das hielt Konservative, Rechte und Regierungsvertreter*innen nicht davon ab, schon Wochen vorher das Schreckgespenst des randalierenden Migranten herbeizubeschwören, der mit seiner kriminellen Energie Neukölln in die Luft jagen möchte. In unserem neuen Nachrichtenformat sind wir einen Schritt zurückgetreten und haben den hysterischen Diskurs ausführlich analysiert. NZZ: »›Wir suchen einen brennenden Container‹: In der Berliner Silvesternacht ist der Ausnahmezustand Normalität« https://www.nzz.ch/international/silvester-in-berlin-wie-die-polizei-die-lage-in-den-griff-bekam-eine-reportage-ld.1772547

Wir sind zurück! Nach unfreiwillig langer Pause wird wieder aus der Landesgeschäftsstelle gefunkt. Mit Tarek und Martha stößt nun eine neue Moderation zu uns. Aber nicht alles ändert sich: mit Sebastian und Johannes sprechen die beiden, gefangen in der Wahlkampfzeitschleife, über die anstehende Wiederholungswahl. Wir strahlen wieder alle 2 Wochen aus und trennen nun unsere Themen: entweder berichten wir über die Entwicklungen in der Partei – oder wir diskutieren die politische Lage Berlins. Wie fandet ihr die neue Zusammensetzung? Schreibt uns an podcast@dielinke.berlin – am Ende der Folge gibt es ein kleines Gewinnspiel! Wenn ihr beim Wahlkampf mitmachen möchtet, meldet euch über info@dielinke.berlin . Wir stellen Verbindungen für Haustürwahlkampf, Infostände und andere Aktionen her.

Was Radwege angeht, hat die CDU-SPD Regierung nicht an an Hiobs-Botschaften gespart. Tausende waren bereits auf den Straßen gegen das Neusprech-„Miteinander“, welches eigentlich eine Politik fürs Auto ist. Anschließend sprechen Sebastian, Anika und Johannes über die Haushaltsplanungen der CDU Regierung, wo zum Zeitpunkt der Aufnahme noch deutliche Einsparungen angekündigt waren. Wofür die Regierung die Kohle aus dem Fenster schmeißt, statt Soziales zu stärken, diskutieren wir zum Abschluss.

Die neue Landesregierung aus CDU und SPD war noch nicht einen Monat im Amt, da stellte sie in Aussicht, die alte Debatte um das Tempelhofer Feld erneut aufwärmen zu wollen. Wir haben uns deshalb mit Christoph Witt und Amaya Kreye von der Initiative »100 & Tempelhofer Feld« zusammengesetzt, um über das Feld zu sprechen. Christoph und Amaya erzählen uns, wie es zur Initiative und zum erfolgreichen Volksentscheid kam und vergleichen die Argumente für die Bebauung von heute mit denen von damals. Sie machen deutlich: viel geändert hat sich nicht, weder beim Personal, noch den Gründen warum es jetzt doch endlich an der Zeit sei, das Feld zu bebauen. Bis heute tragen die Freund*innen der Immo-Lobby den Wohnraum als Grund vor. Doch weder ist die Bebauung günstig noch ist sie notwendig. Noch dazu geht es real um sehr wenig Wohnraum, der selbst laut dem eigenen Bebauungsplan für die Stadt nicht notwendig wäre. Auch sprechen wir darüber, was man bei einer Bebauung des Feldes verlieren würde. Denn am »Rand«, über den beständig gesprochen wird, passiert in einem intensiven Beteiligungsprozess sehr viel: von Skateparks, über Allmende-Gärten und Feldmusik bis hin zu einem Amphi-Theater – seit Jahren verändern die Berliner*innen das Feld nach ihren Bedürfnissen. Doch für CDU und SPD muss das Feld dringend einer profitablen Verwertung unterworfen werden. Christoph und Amaya sprechen über die aktuellen Gefahren für das Feld, warum das Feld für alle Berliner*innen wertvoll ist und was jetzt getan werden kann, um das Feld und das Gesetz in seiner heutigen Form zu erhalten.   100 % THF: https://chaos.social/@thf100 | https://twitter.com/thf100 | https://www.facebook.com/thf100 | https://www.instagram.com/thf100/ Tempelhofer Feld Gesetz: https://gesetze.berlin.de/bsbe/document/jlr-ThFGBErahmen Wertigkeitsstudie zum Tempelhofer Feld: https://www.berlin.de/sen/uvk/natur-und-gruen/stadtgruen/stadtgruen-projekte/tempelhofer-feld/studie-gesellschaftliche-wertigkeit/ Besuchermonitoring: https://www.tempelhoferfeld.de/mitmachen-beteiligen/besucherinnenmonitoring/ Ausführliches Quellenverzeichnis zum Gespräch: https://dielinke.berlin/social-media/quellenangaben-100-thf

Unsere neuen Vorsitzenden Franziska Brychcy und Maximilian Schirmer sprechen mit Anika und Max über ihre Pläne für die Berliner LINKE. Nah bei den Menschen sein, den Kontakt zu Initiativen suchen und die Mitmach- und Kümmererpartei stärken sind ihre Ziele. Außerdem: wer hat welchen Dialekt und mit welchem Wahlergebnis ist 2026 zu rechnen? Habt ihr Fragen an die Berliner Linke? Schreibt an podcast@dielinke.berlin

Vor dem langen Wochenende und direkt nach dem Parteitag kam die alte Besetzung des Podcasts – Anika, Johannes und Sebastian – wieder zusammen für eine neue Folge, wenn auch leider ohne Sabrina am Mischpult. Wir sprechen über die neue Rolle der Berliner Linken als Oppositionspartei. Wie verschaffen wir uns in dieser Lage Gehör in der Stadt? Anschließend blicken wir auf den Landesparteitag vom 13. und 14. Mai und diskutieren die Aufgaben des neu gewählten Landesvorstands. Zum Schluss schauen wir auf die neue Berliner Landesregierung. Kann die Rückschrittskoalition überhaupt Projekte umsetzen und wenn ja, wie schnell und welche? Ob die A100 morgen schon gebaut wird oder es doch nur um Symbolpolitik gehen wird, gruselig bleibt es. Zum Parteitag: dielinke.berlin/lpt Schreibt uns: podcast@dielinke.berlin Gebt Likes und teilt die Folge! Danke!

Mit der CDU hat die SPD einen Koalitionspartner gefunden, die ihren Abbau von Bürgerrechten bei Polizei- und Demonstrationsrecht nur all zu gern mitträgt. Die neue Koalition droht bei Fehlverhalten der Sicherheitsbehörden wegzuschauen, statt deren Arbeit kritisch zu kontrollieren. Niklas Schrader, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion, setzt die Vorschläge des neuen Koalitionsvertrags und die Praxis der Koalitionspartner in der neuen Folge in einen historischen Kontext: Was hat sich unter Rot-Grün-Rot in der Berliner Innenpolitik in den letzten Jahren getan? Ausführlich besprechen wir die Rolle rückwärts, die schwarz-rot vollziehen möchte: Bodycams, Taser, Präventivhaft, Staatstrojaner und auch die Rolle vom Racial Profiling in der Polizeipraxis. Außerdem: wie steht es um die Entkriminalisierung von Cannabis sowie das Berliner Drugchecking? Niklas Schrader auf Twitter: https://twitter.com/nikschrader und Instagram: https://instagram.com/nik_schrader

Die Ergebnisse der Wiederholungswahl waren kein Sieg, aber sie waren angesichts der Umstände ein respektables Ergebnis. Gemeinsam mit Sebastian werten wir die Ergebnisse auf Landes und Bezirksebene aus. Danach diskutieren wir die Entwicklungen bei der Koalitionsbildung aus. War der Schritt der SPD nach den Sondierungen erwartbar? Wir besprechen, was schwarz-rot für Berlin bedeutet und wie sich DIE LINKE in ihrer neuen Rolle aufstellen wird.

Die Wahl steht, der Countdown läuft.  Sebastian, Anika und Johannes sprechen über die heiße Wahlkampfphase bis zum Wahltag am Sonntag und warum taktisch wählen gerade diesmal Quatsch ist. Themen: Elefantenrunde der Spitzenkandidat*innen heute am Dienstag (https://www.rbb-online.de/fernsehen/beitrag/wahl-2023/rbb24---ihre-wahl--der-kandidatencheck.html), Wahlkampf-Endspurt-Veranstaltung am Freitag (https://dielinke.berlin/termine/detail/wahlkampf-endspurt-2023/), Umfragen (gute ernst nehmen, schlechte kleinreden) und wir regen uns nochmal ordentlich auf über den Wahlkampf-Wahnsinn anderer Parteien. Ziel: die von Sabrina vorausgesagten 16 %. Wählen gehen! Außerdem erwähnt: "Ihr Plan für Berlin, Herr Lederer?" beim rbb – https://www.rbb-online.de/fernsehen/beitrag/wahl-2023/rbb24---ihr-plan-fuer-berlin--herr-lederer.html

Dienstag entschied das Bundesverfassungsgericht, ob dem Eilantrag zum Aussetzen der Wahlwiederholung stattgegeben wird. Anika, Johannes und Sebastian spekulierten aber schon Montag Abend über die verschiedenen Entscheidungs-Szenarien und wie es weitergehen könnte. Am Ende regen wir uns noch über sozialdemokratische „Lösungen“ zur Wohnungskrise auf. Wieso kommt die SPD eigentlich immer noch mit denselben Stuss-Argumenten zur Vergesellschaftung, während sie doch selbst keinen sozialen Wohnungsbau zustande bringt? Kommunales Wohnungsbauprogramm: dielinke.berlin/kommunales-wohnungsbauprogramm-2023

Der Wahlkampf läuft auf Hochtouren! Anika und Johannes reflektieren gute und schlechte Nachrichten, die vor allem die Rolle der Partei als Ort eines sozialen Miteinanders in den Vordergrund rücken. In Lichtenberg wurden Genoss*innen von Nazis angegriffen und wir müssen anerkennen, dass wir vor allem auch auf uns aufpassen müssen. Anika berichtet von der hochmotivierten Wahlkampfunterstützung aus dem gesamten Bundesgebiet, den Lerneffekten für alle Genoss*innen, und wir diskutieren, wie man das Menschliche fördern kann. Außerdem sprechen wir über das Luxemburg und Liebknecht Wochenende, seine Rolle für unsere Genoss*innen – alt wie jung – und die Zukunft des Gedenk-Rituals. Konzept für ein kommunales Wohnungsbauprogramm: https://dielinke.berlin/kommunales-wohnungsbauprogramm-2023 Schreibt uns eure Erfahrungen aus dem Wahlkampf!

Mit voller Kraft ins neue Jahr! Anika und Johannes sprechen mit Sebastian über den Wahlkampf. Wie liefen die Vorbereitungen und sind schon alle Plakate aufgehangen? Sebastian berichtet von der Stimmung in der Partei und über die Verfassungsbeschwerde, welchen den Termin der Wiederholungswahl noch verschieben könnte. Wir sind während des Wahlkampfs jede Woche auf Sendung! Habt ihr Fragen, Hinweise oder Lub und Kritik zum Wahlkampf? Schreibt uns an info@dielinke.berlin mit dem Betreff "Podcast"!

Das Geheimnis ist gelüftet: Kerstin und Max stellen unsere Spitzenkandidatin Elif Eralp vor. Außerdem diskutieren sie die Frage, wie sich Veränderung erreichen lässt, welche Rolle das Rote Rathaus dabei spielt und mit welcher Haltung die Berliner Linke in den Wahlkampf gehen wird. Musik: Pogendroblem – VermögenssteuerEditor: Marius Mansueto, Wave Tune Audio Podcast Produktion

Kerstin und Max sprechen über Berlin ein Jahr vor den Abgeordnetenhauswahlen: Kürzungspolitik, Mietenkrise, Rechtsruck – und linke Antworten im Hier und Jetzt. Natürlich sprechen die beiden auch über den kommenden Wahlkampf, den Weg zum Wahlprogramm und wie Die Berliner Linke die rote Metropole ins Auge fasst.Musik: Pogendroblem – VermögenssteuerEditor: Marius Mansueto, Wave Tune Audio Podcast Produktion

Kerstin und Max sind zurück! Jetzt als Vorsitzenden-Duo durch die Podcast-Vorsitz-Pipeline. Diesmal geht's um die Vorbereitungen auf die Abgeordnetenhauswahlen 2026. Die beiden sprechen über die Entwicklung des Wahlprogramms und wie es gemeinsam von Parteimitgliedern mit Expert*innen aus der Stadtgesellschaft entwickelt wird. Welchen Rolle die Gespräche an den Haustüren dabei spielen und wie unser gemeinsamer Zeitplan für die nächsten Monate ist, erfahrt ihr in der aktuellen Folge.Musik: Pogendroblem – VermögenssteuerEditor: Marius Mansueto, Wave Tune Audio Podcast Produktion