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stark + vernetzt Podcast - Sprechen wir über die Schweizer Europapolitik!

Author: stark + vernetzt

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Der stark+vernetzt Podcast bietet Raum für ein angeregtes Gespräch rund um aktuelle europapolitische Themen. Es wird kunterbunt: Experten und Expertinnen aus verschiedensten Schweizer Branchen geben als Podcast-Gäste ihr Wissen, ihre Meinung und ihre Erfahrung zum Besten. Eine einfache und praktische Möglichkeit, sich bequem über die Schweizer Europapolitik zu informieren. Jetzt reinhören und auf dem Laufenden bleiben!
29 Episodes
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Die Schweiz ist ein spannendes Reiseziel für ausländische Touristen. Mit gesamthaft knapp 42 Mio. Hotellogiernächten verbuchte der Schweizer Tourismus 2023 das erfolgreichste Jahr seiner Geschichte. Gäste aus Europa machen hierbei einen wichtigen Anteil aus. Wie das auch in Zukunft so bleibt und warum die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU so bedeutend für die Beherbergungsbranche sind, hören Sie im Podcast.
Der Bundesrat hat das Verhandlungsmandat für die Bilateralen III verabschiedet und die Verhandlungen aufgenommen. Der Life-Science-Sektor (Pharmazeutika, Vitamine und Diagnostika) ist die grösste Exportbranche der Schweiz. Europa stellt dabei den wichtigsten Exportmarkt dar. Die Bedeutung von Europa für die Branche ist somit gross. Welche Elemente der Bilateralen III sind für Schweizer Unternehmen in der Chemie und Pharma-Branche besonders bedeutend? Was erhofft sich Matthias Leuenberger, Länderpräsident von Novartis und Präsident des Wirtschaftsverbands scienceindustries von den Verhandlungen? Dies und mehr hören Sie im Podcast.
Der Bundesrat hat das Verhandlungsmandat für die Bilateralen III verabschiedet und die Verhandlungen aufgenommen. Der Life-Science-Sektor (Pharmazeutika, Vitamine und Diagnostika) ist die grösste Exportbranche der Schweiz. Europa stellt dabei den wichtigsten Exportmarkt dar. Die Bedeutung von Europa für die Branche ist somit gross. Welche Elemente der Bilateralen III sind für Schweizer Unternehmen in der Chemie und Pharma-Branche besonders bedeutend? Was erhofft sich Matthias Leuenberger, Länderchef von Novartis und Präsident des Wirtschaftsverbands scienceindustries von den Verhandlungen? Dies und mehr hören Sie im Podcast.
Der jüngste Vorstoss von Mitte-Nationalrätin, Elisabeth Schneider-Schneiter will mithilfe eines Roaming-Abkommens mit der EU die hohen Gebühren, die fürs Surfen und Telefonieren im europäischen Ausland anfallen, abschaffen. Dass ihre Motion wenig Chancen auf Erfolg hat, ist nicht weiter schlimm. Im stark+vernetzt-Podcast erklärt sie, weswegen.
Im stark+vernetzt Podcast erläutert Judith Bellaiche die Hintergründe ihres Postulats einer «positiv geprägten Vision einer 10-Millionen-Schweiz». Die Zürcher GLP-Nationalrätin fordert darin Zukunftsszenarien und einen Plan vom Bundesrat. Die Diskussion rund um eine Schweiz, in der zehn Millionen Menschen leben, soll sachlich und faktenbasiert geführt werden. Bellaiche plädiert für eine sachliche Diskursführung, die sich den Herausforderungen einer schrumpfenden Schweizer Gesellschaft und einer zunehmenden Zuwanderung annimmt. Sie appelliert zudem an die Bevölkerung, die Aussagen von Politikerinnen oder Journalisten zum Thema kritisch zu hinterfragen.
Seit geraumer Zeit ist kaum noch Bewegung im Europadossier zu verzeichnen. Das Verabschieden der Eckwerte eines möglichen Verhandlungsmandats mit der EU durch den Bundesrat Ende Juni ist nicht mehr als ein schmaler Lichtstreifen an einem weit entfernten Horizont. Stattdessen startet die SVP mit ihrer «Nachhaltigkeits-Initiative» einen neuen Angriff auf die Personenfreizügigkeit und die bilateralen Verträge. Swissmem-Direktor Stefan Brupbacher plädiert für einen mutigen Schritt vorwärts und findet dafür klare Worte: «Diese Initiative zielt direkt auf die Personenfreizügigkeit ab und ist damit ein offener, direkter Angriff auf den Wohlstand unseres Landes». Brupbacher ist zudem überzeugt, dass die sogenannten «Bilateralen III» auch dann Chancen auf ein Volksmehr haben, wenn nicht alle Parteien und Gewerkschaften mitziehen.
Seit einem Jahrzehnt führt das Umfrageinstitut gfs.bern im Auftrag des Branchenverbands Interpharma jährlich eine Umfrage zur Sicht der Schweizer Bevölkerung auf die Beziehungen zur EU durch. Die neuesten Zahlen zeigen, dass die Mehrheit der Schweizerinnen und Schweizer vom bilateralen Weg und insbesondere der Personenfreizügigkeit überzeugt ist. Im stark+vernetzt-Podcast gibt Bieri eine Übersicht über die wichtigsten Erkenntnisse der Studie und kommt zum Schluss: Die Bauernschläue des Volkes werde unterschätzt. Die Bevölkerung habe die Möglichkeit zur Diskussion, wie die europäisch-schweizerischen Beziehungen weiterentwickelt werden sollen, verdient. Gerade die Einstellung zur Personenfreizügigkeit unterstreicht diese Einschätzung.
Für die Pharmabranche in der Schweiz sind die Beziehungen zu unseren europäischen Nachbarn zentral: Fast die Hälfte aller Exporte der Pharmaunternehmen gehen in die EU und eine Vielzahl der Mitarbeitenden und Forschenden, die in diesem Bereich tätig sind, kommen aus der EU. Doch die Erosion des bilateralen Wegs schreitet fort, weitgehend unbeachtet von der breiten Öffentlichkeit. Im Podcast erklärt René Buholzer, CEO des Branchenverbands Interpharma, was diese Entwicklung für den Standort Schweiz bedeutet.
Von der grössten internationalen Forschungszusammenarbeit ist die Schweiz nach wie vor ausgeschlossen. Immer wieder betonen Forschende und Lehrende, dass eine baldige Assoziierung der Schweiz beim Forschungsrahmen Programm Horizon Europe absolut unabdingbar ist. Die Direktorin des Schweizerischen Nationalfonds (SNF), Angelika Kalt, stimmt ihnen zu: Ersatzmassnahmen, die seither ergriffen worden sind, können die länderübergreifende Zusammenarbeit auf keinen Fall ersetzen. Im stark+vernetzt-Podcast betont Kalt, dass sich eine Assoziierung der Schweiz an Horizon Europe aus Sicht der Forschung immer lohnt. Es ist überdies davon auszugehen, dass es «nur» ein deutliches Zeichen der Politik braucht, um den Schweizer Forschenden den Status «to be associated» zu verleihen. Was das genau bedeutet, und wie der Bundesrat dieses Zeichen senden kann, erfahren Sie im Podcast.
In der Diskussion rund um eine institutionelle Lösung zwischen der Schweiz und der EU ist selten etwas über der Bahnverkehr zu hören. Im Paket der Bilateralen Verträge I ist das Landverkehrsabkommen, das unter anderem den grenzüberschreitenden Verkehr regelt, aber ein essenzieller Bestandteil der Beziehungen zur EU. Seit dem Inkrafttreten vor über zwei Jahrzehnten hat sich der Bahnverkehr allerdings massgeblich verändert. Die Schweiz verbaut sich damit die Chance, die Bahn fit für die Zukunft zu machen: Zugstrecken von Zürich nach München werden unzureichend bedient bleiben, günstigere Zugreisen mit Anbietern wie Flixtrain sind weiterhin ein Wunschtraum, und eine direkte Zugverbindung von Basel nach London bleibt Utopie. Im Podcast zeigt Füglistaler viele solche Chancen auf, die die Schweiz momentan nicht nutzen kann. Er ist zunehmend konsterniert über die Diskussionen zwischen der Schweiz und der EU, die nur schleppend vorangehen und so andere Projekte und Branchen in Mitleidenschaft ziehen.
Viele junge Schweizerinnen und Schweizer fühlen sich Europa zugehörig. Doch ausgerechnet diese Gruppe schenkt dem Thema Europapolitik entschieden zu wenig Aufmerksamkeit. Marc Rüdisüli, Präsident der Jungen Mitte Schweiz, ist sich dieser Problematik bewusst. Er spricht sich für eine sofortige Aufnahme der Verhandlungen mit der EU aus und erzählt, wie er die Europapolitik zum Zukunftsthema machen will. Er sieht zudem Wege, wie eine junge Generation Schweizer und Schweizerinnen ins Boot geholt werden kann und so Bewegung in die wichtige Debatte kommt.
Staatssekretärin Livia Leu reist regelmässig nach Brüssel und von EU-Kommissar Maroš Šefčovič wird Mitte März ein Besuch in der Schweiz erwartet. Es scheint Bewegung ins Europapolitik-Dossier gekommen zu sein. Doch wo stehen wir wirklich in den Gesprächen mit der EU? stark+vernetzt hat ein Mitglied der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrats dazu befragt. Im stark+vernetzt-Podcast gewährt Eric Nussbaumer Einblick in die Hintergründe des politischen Geschehens, skizziert einen möglichen Zeitplan für weitere Schritte in der Europapolitik und macht einmal mehr deutlich: Die Beziehungen zu unserem wichtigsten wirtschaftlichen Partner und Nachbar müssen auf einer soliden rechtlichen wie persönlichen Basis stehen.
Von gesetzlichen Lohnschutzmassnahmen profitieren heute knapp die Hälfte der Schweizer Arbeitnehmenden. Das System hat Lücken und ist gleichzeitig ein Haupthindernis für eine Einigung mit der EU. Die Publikation «Lohnschutz für alle – mit Europa», die der stark+vernetzt-Podcast-Gast Markus Notter mitverfasst hat, beschäftigt sich mit der Frage, wie der Lohnschutz in der Schweiz verbessert und zugleich europakompatibel gemacht werden kann. Wie er und seine Mitautoren sich das konkret vorstellen, schildert Notter im Podcast. Ausserdem kommentiert er die kritischen Stimmen aus den Reihen der Arbeitgeber und der Gewerkschaften und bemerkt, dass die Vorschläge keineswegs sakrosankt seien. Die Publikation soll die politische Diskussion anregen und schliesslich dazu beitragen, dass Hürden in den Verhandlungen mit der EU abgebaut werden.
Seit 2014 ist die Schweiz nicht länger Teil eines europäischen Studierendenaustausch-Programms Erasmus+. Die Verhandlungen um eine Assoziierung wurden nach der Annahme der Masseneinwanderungsinitiative auf Eis gelegt. Das lässt die Studierenden, Lernenden wie auch den Hochschulstandort Schweiz abgekapselt vom europäischen Bildungsraum zurück. Im stark+vernetzt-Podcast führt Campell durch die jüngsten Entwicklungen der Austauschprogramme und zeigt anschaulich die Nachteile für Schweizer Studierende, Lernende und Hochschulen auf. Nicht zuletzt macht die Studentin ihrem Ärger und ihrer Enttäuschung Luft und appelliert an Schweizer Politiker und Politikerinnen: Ein Land, das Bildung als höchstes Gut erachtet, darf nicht zulassen, dass es im internationalen Wettbewerb derart zurückfällt.
Tatsächlich ist die Schweiz im Ausland nicht nur für ihre Schoggi und die verschneiten Berggipfel bekannt. Viel zu reden geben auch die direkte Demokratie, die Steuerpolitik oder der Sonderweg, den die Schweiz mit der EU geht. Philipp Eng, Verantwortlicher für das EU-Dossier bei den Jungfreisinnigen Schweiz, ist geschäftlich in ganz Europa unterwegs. Im stark+vernetzt-Podcast erzählt er von persönlichen Erfahrungen und Eindrücken. Er zeigt auf, wo er die Probleme in der Herangehensweise der Schweiz sieht, und er skizziert innen- wie aussenpolitische Lösungsansätze.
Erosion ist nicht immer auf den ersten Blick erkennbar. Der Think-Tank, Avenir Suisse, hat es sich zur Aufgabe gemacht, den Rückschritt in den Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU abzubilden. Im sogenannten «Erosionsmonitor» halten die Expertinnen und Experten ihre Erkenntnisse fest. Es wird schnell deutlich: Die Erosion betrifft den Bildungssektor genauso wie die Med-Tech-Branche genauso wie die Landwirtschaft und weitere Branchen. Der schleichenden Erosion steht ungenutztes Potenzial in der Zusammenarbeit gegenüber, das es auszuschöpfen gilt. Patrick Dümmler, Avenir Suisse, führt im Podcast aus und plädiert vor diesem Hintergrund für pragmatische und vorwärtsgerichtete Verhandlungen.
Die Unionsbürgerrichtlinie (UBRL) hat in den Verhandlungen ums Rahmenabkommen für hitzige Diskussionen gesorgt. Noch heute – eineinhalb Jahre später – ist das Thema nicht aus dem europapolitischen Diskurs wegzudenken. Verschiedenste Gruppen warnen vor massloser Zuwanderung, «Sozialtourismus» und einem kompletten Systemwechsel. Laura Zilio, Co-Programmleiterin beim Think Tank «foraus», hat ein wissenschaftliches Paper dazu verfasst, das Entwarnung gibt. Inwiefern? Das erzählt sie im stark+vernetzt-Podcast.
«Nachhaltigkeit», «Kreislaufwirtschaft» und «Recycling» - drei beliebte Schlagworte unserer Zeit. Doch was versteht man genau darunter, was bedeuten sie für ein produzierendes Unternehmen und welche Rolle spielt dabei die Politik? Christine Roth, Ressortleiterin Umwelt beim Branchenverband Swissmem, verfolgt die Entwicklungen auf europäischer und nationaler Ebene genau. Im stark+vernetzt-Podcast erläutert sie ihr Verständnis von «Nachhaltigkeit» und «Kreislaufwirtschaft» und führt aus, wie es um die Umsetzung auf nationaler und europäischer Ebene in der MEM-Industrie steht. Sie stellt konkrete Projekte und Verträge vor und stellt sich kritischen Stimmen zum Thema.
Ultraschallgeräte, Computertomographen, Herzschrittmacher – sie alle sind aus dem Alltag in Spitälern, Arztpraxen oder Altersheimen nicht mehr wegzudenken. Die Schweiz ist eine wichtige Produzentin aber auch Importeurin solcher lebenswichtigen Medizintechnik-Produkte. Früher über ein Mutual Recognition Agreement (MRA, Abkommen über die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen) mit der EU geregelt, ist der Handel heute kompliziert geworden. Im stark+vernetzt-Podcast erläutert Peter Biedermann, Direktor des Branchenverbands Swiss Medtech die rechtlichen Zusammenhänge und die aktuellen Herausforderungen – vor allem beim Import. Er ist zwar überzeugt, dass sich für die einzelnen Unternehmen immer eine Lösung finden lasse. Für die Schweiz als Ganzes präsentiert sich die gegenwärtige Situation aber alles andere als ideal.
Die Metropolitanregion Basel ist weit über die Landesgrenzen als führender Pharmastandort bekannt. Aber nicht bloss die Aktivitäten im Bereich der Life Sciences machen die Region im Dreiländereck aus: Rund 72'000 Personen überqueren täglich die Grenze, um in Basel zu arbeiten oder zu studieren. Es steht ausser Frage, dass die Stadt am Rheinknie massgeblich von den engen Beziehungen zu den europäischen Nachbarn profitiert und umgekehrt. Regula Ruetz, Direktorin von metrobasel, weiss: «Ohne Partnerschaften mit anderen Ländern gehts einfach nicht. Wir sind keine ‘Insel Schweiz’». Eine klare europapolitische Strategie muss her. Im stark+vernetzt-Podcast spricht Ruetz über altbekannte Probleme in der Europapolitik, stellt sich kritischen Stimmen zur Pharmaindustrie und plädiert letztlich für eine Partnerschaft, die von einem Geben und Nehmen bestimmt ist. Man spürt, mit wie viel Herzblut die gebürtige Baslerin für die Thematik einsteht.
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