Machtwechsel

„Wir brauchen Grönland“, hat US-Präsident Trump verkündet – eine militärische Intervention schließt er nicht aus. Der Mann, den die Europäer im Kampf der Ukrainer als Unterstützer zu halten versuchen, bedroht nun ein europäisches Land. Welche Strategie verfolgt die Bundesregierung gegenüber einem Amerika, das als Partner gebraucht wird? Darüber sprechen Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander in dieser Folge von Machtwechsel. Außerdem diskutieren sie, wie es in Sachsen-Anhalt zu einem spektakulären Wendemanöver kam, das Auswirkungen auf ganz Deutschland hat – und welche Rolle Friedrich Merz dabei spielt. Und es geht um das Thema, das zum Tag- und Nachtschatten der schwarz-roten Koalition der vergangenen Jahre geworden ist – und das die Sozialdemokraten nun auch in die aktuelle schwarz-rote Koalition hineingetragen haben: die Erbschaftsteuer. Das neue Buch von Robin Alexander „Letzte Chance – Der neue Kanzler und der Kampf um die Demokratie“ ist im Siedler Verlag erschienen und hier erhältlich: https://www.penguin.de/buecher/robin-alexander-letzte-chance/buch/9783827502001.

Amerika zieht sich immer weiter zurück – und Europa nimmt seine Zukunft selbst in die Hand. Und jene der Ukraine: So begann die Woche mit dem Ukraine-Gipfel im Kanzleramt, bei dem eine neue Arbeitsgrundlage für Verhandlungen geschaffen wurde. Doch ob die EU sich wirklich auf finanzielle Unterstützung einigen kann, damit Kiew weiter gegen Russland bestehen kann, das entscheidet sich erst Ende der Woche beim EU-Gipfel in Brüssel. Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander sprechen in „Machtwechsel" über komplizierte Rechenspiele rund um die eingefrorenen russischen Vermögenswerte und die Abkehr vom Einstimmigkeitsprinzip. Und sie blicken auf den anstehenden Abschluss des Mercosur-Abkommens – das mittlerweile seit über 25 Jahren in der Mache ist. Das neue Buch von Robin Alexander „Letzte Chance – Der neue Kanzler und der Kampf um die Demokratie“ ist im Siedler Verlag erschienen und ist hier erhältlich: https://www.penguin.de/buecher/robin-alexander-letzte-chance/buch/9783827502001.

Die neue nationale Sicherheitsstrategie der USA sieht Europa in der Krise. Wie die EU damit umgeht, wie sich der Bundeskanzler positioniert und welche Auswirkungen die US-Sicherheitsstrategie auf die Verhandlungen um einen Friedensplan für die Ukraine hat, darum geht es in dieser Folge von „Machtwechsel". Außerdem sprechen Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander über die Bürgergeldreform. Der entsprechende Gesetzentwurf wurde nicht, wie geplant, in dieser Woche vom Kabinett verabschiedet. Und das hat nicht mit der SPD, sondern mit Unionsministern zu tun. Und es geht um die Konrad-Adenauer-Stiftung, wo Merz lernen muss, dass das Parteichefdasein kein Wunschkonzert ist. Das neue Buch von Robin Alexander „Letzte Chance – Der neue Kanzler und der Kampf um die Demokratie“ ist im Siedler Verlag erschienen und ist hier erhältlich: https://www.penguin.de/buecher/robin-alexander-letzte-chance/buch/9783827502001.

Inhaltlichen Konflikte, parteiinterner Widerstand und taktische Entscheidungen – Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander diskutieren in „Machtwechsel“ über Sachfragen und Machtlogik im Rentenstreit und den Momo-Moment von Bärbel Bas. Es geht um die Kampfansage der SPD-Chefin und Arbeitsministerin Bärbel Bas, nachdem sie auf dem Arbeitgebertag ausgelacht wurde und die Diskussion, ob die Doppelrolle Parteivorsitz und Regierungsamt in der Politik eher hilfreich oder hinderlich ist. Das neue Buch von Robin Alexander „Letzte Chance – Der neue Kanzler und der Kampf um die Demokratie“ ist im Siedler Verlag erschienen und hier erhältlich: https://www.penguin.de/buecher/robin-alexander-letzte-chance/buch/9783827502001.

Friedrich Merz steht vor einer Bewährungsprobe, in der das Außen- und Innenpolitische Hand in Hand gehen. Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander sprechen über einen Kanzler zwischen Rente und Rüstung, zwischen Frieden in Europa und Befriedung der Koalition. Friedrich Merz‘ Kanzlerschaft entscheidet sich außenpolitisch an der einen existenziellen Frage: Gelingt es, die USA an der Seite Europas zu halten? Innenpolitisch hängt das Gelingen des Kanzlers davon ab, ob er die Union in der Koalition so an der Seit der SPD halten kann, dass seine Regierung eine Handlungsfähige ist und auch als solche wahrgenommen wird. Das neue Buch von Robin Alexander „Letzte Chance – Der neue Kanzler und der Kampf um die Demokratie“ ist im Siedler Verlag erschienen und hier erhältlich: https://www.penguin.de/buecher/robin-alexander-letzte-chance/buch/9783827502001

Friedrich Merz stellt sich auf dem Deutschlandtag der Jungen Union der Kritik am Rentenpaket, kann aber mit seinen Antworten nicht punkten. Dem Kanzler entgleitet der Streit um die Abstimmung – und auf Hilfe vom Koalitionspartner kann er diesmal nicht setzen. Schafft Merz es noch einmal, sich die Mehrheit zusammenzuklempnern oder scheitert er am Gegenwind der Jungen Gruppe? Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander sprechen in „Machtwechsel" darüber, wie das Rentenpaket die Koalition ins Wanken bringt – und welche Auswege es noch gibt. Das neue Buch von Robin Alexander „Letzte Chance – Der neue Kanzler und der Kampf um die Demokratie“ ist im Siedler Verlag erschienen und hier erhältlich: https://www.penguin.de/buecher/robin-alexander-letzte-chance/buch/9783827502001

In der Union bahnt sich der nächste Grundsatz-Konflikt an, denn die Junge Gruppe will nicht für das Rentenpaket der Regierung stimmen. Im Fokus steht der Kanzler selbst, den die jungen Abgeordneten in der Rentenfrage an ihrer Seite wähnten – der nun aber nicht mehr am Gesetzentwurf rütteln will. Ob der Kampf um das Rentenpaket nach der verkorksten Verfassungsrichterwahl zum nächsten Koalitionstornado wird, darüber sprechen Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander in „Machtwechsel“. Und sie blicken auf die Berliner SPD, in der ein vehementes Tauziehen zwischen linkem Parteiflügel und den Realos der Mitte entbrannt ist. Das neue Buch von Robin Alexander „Letzte Chance – Der neue Kanzler und der Kampf um die Demokratie“ ist im Siedler Verlag erschienen und hier erhältlich: https://www.penguin.de/buecher/robin-alexander-letzte-chance/buch/9783827502001

Außenminister Johann Wadephul zeigt sich in Syrien erschüttert von der Lage vor Ort – und spricht dabei über die Möglichkeiten der Rückkehr von Flüchtlingen in Deutschland. An seinen Aussagen entbrennt hierzulande eine mediale Debatte, von der die Union sich bald völlig einnehmen lässt. Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander sprechen über die Auslegung von Wadephuls Worten – die eigentlich lediglich dem entsprechen, was im Koalitionsvertrag steht. Außerdem geht es in „Machtwechsel" um eine neue Grüppchenbildung innerhalb der Union und um den anstehenden Weltklimagipfel in Brasilien. Das neue Buch von Robin Alexander „Letzte Chance – Der neue Kanzler und der Kampf um die Demokratie“ ist im Siedler Verlag erschienen und hier erhältlich: https://www.penguin.de/buecher/robin-alexander-letzte-chance/buch/9783827502001.