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WBS.LEGAL
Author: Christian Solmecke
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Hier findest du immer die aktuellste Rechtsprechung aus dem Internetrecht, Berichte über neueste Gesetze, Gesetzesvorhaben und Urteile sowie Tipps und Rat bei Abmahnungen.
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(Mo-So 8-22 Uhr)
Weitere Infos und Blog unter: https://www.wbs.legal/
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Checkt hier, ob ihr vom Facebook Datenleck betroffen seid:
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Der Streit zwischen Rapper Fat Comedy und Oliver Pocher hat ein Ende gefunden: Zwei Jahre nach der berühmten Ohrfeige à la Will Smith sprach das Gericht nun das Urteil. In diesem Video beleuchten wir, wie das Dortmunder Amtsgericht entschieden hat und gehen dabei auf alle wichtigen rechtlichen Aspekte ein.
Unser vorheriges Video zu der Sache: https://www.youtube.com/watch?v=6PKgzKxVPnc&t=102s
§ 223 StGB: https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__223.html
§ 185 StGB: https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__185.html
§ 201a StGB: https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__201a.html
§ 33 KUG https://www.gesetze-im-internet.de/kunsturhg/__33.html
Bericht von LTO: https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/ag-dortmund-745ds36122-oliver-pocher-fat-comedy-happy-slapping-ohrfeige-geldstrafe/
Bericht von Brisant: https://www.brisant.de/stars/crime/pocher-fat-comedy-106.html
Bericht der Bild: https://www.bild.de/unterhaltung/leute/leute/olli-pocher-gegen-fat-comedy-witz-urteil-ist-schlag-ins-gesicht-fuer-jedes-mobbi-87531378.bild.html
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WBS.LEGAL sucht Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte im Arbeitsrecht! Mehr Infos zur Stelle gibt's hier 👉 https://wbs.law/48A9Dfe
Der „BEITRAGSBLOCKER“ verspricht, für den Rundfunkbeitrag einen legalen Umweg gefunden zu haben. Was unglaublich klingt, könnte es juristisch auch sein. WBS.LEGAL schaut sich die Sache genauer an: Nur eine Masche von Schwurblern oder ist da etwas dran?
• https://www.keinrundfunkbeitragmehr.de/
• Interview: https://youtu.be/SSY9cdyLgiA?si=-nXFFZmNnYsbqnA1
• Rechtsgutachten: https://www.keinrundfunkbeitragmehr.de/bilder/Rechtsgutachten%20Gerichtsvollzieher.pdf
• Gerichtsvollzieherordnung: https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/GerVO/true
• https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_33.html
• https://www.gesetze-im-internet.de/gvg/__154.html
• https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_detail?sg=0&menu=0&bes_id=5144&anw_nr=2&aufgehoben=N&det_id=639183
• Pressemitteilung LG München I: https://www.justiz.bayern.de/gerichte-und-behoerden/landgericht/muenchen-1/presse/2024/1.php
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Das geht wahrlich unter die Haut! Sind Tattoos einmal gestochen, bleiben sie für ewig bei den Trägern – auch nach deren Tod. Zwei Bestatter aus den USA wollen sich von dieser Praxis endgültig verabschieden und hatten die Idee, Tätowierungen auch über den Tod hinaus für die Nachwelt zu konservieren und in Bilderrahmen zu verewigen. Doch ist diese skurrile Geschäftsidee auch hier in Deutschland zulässig?
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1253983/umfrage/umfrage-in-deutschland-zu-tattoos-nach-altersgruppen/
• https://savemyink.tattoo/
• § 8 BestG https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_detail?sg=0&menu=0&bes_id=5166&anw_nr=2&aufgehoben=N&det_id=557074
• https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_1.html
• § 11 BestG https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_detail?bes_id=5166&aufgehoben=N&det_id=557077&anw_nr=2&menu=0&sg=0
• § 14 BestG https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_detail?bes_id=5166&aufgehoben=N&det_id=557080&anw_nr=2&menu=0&sg=0
• https://koerperwelten.de/
• https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__168.html
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Ihr wollt einen Cannabis Social Club gründen? Wir übernehmen das Bürokratische für euch: https://www.wbs.legal/kontakt/
Heute war Showdown um die Cannabislegalisierung, denn wenn die darin vertretenen Bundesländer sich dagegen aussprechen, werde das Gesetz „sterben“, warnte Karl Lauterbach bereits. Heißt: Die im Bundesrat vertretenen Länder mussten das Gesetz heute durchwinken, damit es wie geplant am 1. April in Kraft treten kann. Klar ist: Schicken die Bundesländer es in den Bundesrat-Vermittlungsausschuss, könnte sich das Gesetz auf unbestimmte Zeit verzögern. Oder sogar ganz scheitern! Was heute passierte, erfahrt ihr jetzt.
Unser vorheriger Video zu dem Thema: https://www.youtube.com/watch?v=x_t0agD5s58 Erläuterung Bundesrat: https://www.bundesrat.de/SharedDocs/TO/1042/erl/6.pdf?__blob=publicationFile&v=1 Eingeblendeter Bericht des Kölner Stadtanzeigers: https://www.ksta.de/politik/nrw-politik/cannabis-60-000-faelle-muessen-in-nrw-geprueft-werden-was-das-heisst-762672 Beitrag der Tagesschau: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/cannabis-bundesrat-102.html
Protokollerklärung: https://www.politico.eu/wp-content/uploads/2024/03/20/CanG-PE-fur-BR-Plenum-am-22.-Marz-2024.pdf
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§ 185 StGB: https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__185.html
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Vodafone zieht nach: Die Internetanschluss-Preiserhöhungen aus dem Frühjahr stützt das Unternehmen auf die Inflation – Verbraucherschützer werden hellhörig. Eine Sammelklage vor dem OLG Hamm soll Abhilfe schaffen. Wir klären die Rechtslage und die Möglichkeiten, die betroffene Verbraucher nun haben.
Hier geht es zum VZBV News Alert: https://www.sammelklagen.de/vodafone/news-alert-abonnieren
Vodafone AGB: https://www.vodafone.de/media/downloads/pdf/900271_KA_21677_screen.pdf
BGH zu Preisanpassung: http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&nr=73191&pos=0&anz=1
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Am 01.01.2024, wie einst angekündigt, wird Bubatz noch nicht legal sein. Im Frühjahr soll es dann aber endlich so weit sein. Warum es sich verspätet, erfahrt ihr im Video. Außerdem gibt es ein paar wichtige Lockerungen im Gesetz – allerdings auch ein paar Verschärfungen.
Unser letztes Video zum Thema Cannabis: https://www.youtube.com/watch?v=cHl04pqsQPk Änderungen: https://www.lto.de/fileadmin/files/artikel/2023/November/CanG_Formulierung.pdf Spiegel: https://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/cannabis-bayern-will-legalisierung-bremsen-a-65c30cae-6005-4ec8-8b77-afac69595217 https://twitter.com/kirstenkappert/status/1730952702937452560?s=21
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YouTuber Marvin Wildhage hat versucht, Influencer ein Fake-Gewinnspiel veranstalten zu lassen. Wir werfen einen Blick in sein neues Video und beleuchten, ob sich Influencer für falsche Gewinnspiele strafbar machen könnten.
Marvins Video: https://www.youtube.com/watch?v=jDDvatRI8gU
§ 263 StGB: https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__263.html
Anhang zum UWG: https://www.gesetze-im-internet.de/uwg_2004/anhang.html
§ 11 GmbHG https://www.gesetze-im-internet.de/gmbhg/__11.html
https://www.gesetze-im-internet.de/uwg_2004/__5.html
Richtlinen von Instagram: https://www.facebook.com/help/instagram/179379842258600/?helpref=search&query=promotion&search_session_id=a457399c40fd240a2fd1954b20173a44&sr=0
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Unser heutiger Fall liegt bereits 40 Jahre zurück, aber ist gerade brandaktuell – es geht um einen freilaufenden mutmaßlichen Mörder, um ein Familienschicksal und um große Fragen des Verfassungsrechts, die uns alle betreffen!
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Gil Ofarim hat gestanden, dass er gelogen hat! Diese Bombe platzte heute, am 6. Verhandlungstag! Was genau er gesagt hat und was die juristischen Folgen sind, erfahrt ihr in diesem Video.
• https://twitter.com/zentralratjuden/status/1729459583880425811?s=46&t=lZ4o_BjZhBbWNhpuMNH1Aw
• https://www.gesetze-im-internet.de/stpo/__153a.html
• https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/lg-leipzig-6kls607js5688421-gil-ofarim-antisemitismus-prozess-gestaendnis/
• https://www.gesetze-im-internet.de/stpo/__472.html
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Mittlerweile wird immer mehr Kritik an dem YouTuber Leeroy laut. Wir schauen uns in diesem Video gemeinsam an, was Leeroy in den letzten Wochen vor allem von anderen YouTubern vorgehalten wurde und beleuchten auch, ob er vielleicht sogar mit dem Gesetz in Konflikt stehen könnte.
Videos von Just Nero: https://www.youtube.com/watch?v=HattNhH3Ymk&t=689s https://www.youtube.com/watch?v=6KXwM8ifH5g // YouTube-Richtlinien: https://support.google.com/youtube/answer/2801973?hl=de&ref_topic=9282365 Video von Sashka: https://www.youtube.com/watch?v=Y3p0_6dIDq0
Video zu ApoRed: https://www.youtube.com/watch?v=khheaHIw5zo&t=101s
Leeroys Kanal: https://www.youtube.com/@leeroywillswissen/videos
Video der Zeitzeugen-Befragung:
https://www.youtube.com/watch?v=OvRWwF3wx3c&t=80s
https://www.bbc.com/news/technology-63116235 https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__140.html, https://dejure.org/gesetze/StGB/264a.html
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Checkt hier, ob ihr vom Deezer Datenleck betroffen seid: https://wbs.law/deezerEine Frau klagte vor dem VGH München gegen ihre Beitragspflicht für den Rundfunkbeitrag. Grund für die Klage war ihre Ansicht, dass das Programm zu wenig Vielfalt bieten würde. Kann man mit so einer Argumentation vielleicht durchkommen? Oder zumindest dafür sorgen, dass das Programm der Öffentlich-Rechtlichen besser wird?
https://www.die-medienanstalten.de/fileadmin/user_upload/Rechtsgrundlagen/Gesetze_Staatsvertraege/RStV_22_nichtamtliche_Fassung_medienanstalten_final_web.pdf
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_5.html
https://www.ardmediathek.de
https://www.ard.de/die-ard/Aufsichtsgremien-der-ARD-100/
https://www.funk.net
https://www.rundfunkbeitrag.de/der_rundfunkbeitrag/solidarmodell/index_ger.html
https://www.vgh.bayern.de/media/bayvgh/presse/bayvgh_-_7_bv_22.2642.pdf
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Wir reagieren auf ein Video des YouTubers ItsMarvin, in dem er über Probleme mit der Plattform eBay erzählt. Ihm werden von eBay betrügerische Aktivitäten vorgeworfen, weshalb ihm 3.000 € für Verkäufe, die er über eBay getätigt hat, nicht ausgezahlt wurden. In diesem Video zeigen wir euch, was genau passiert.
• Marvins Video über eBay: https://www.youtube.com/watch?v=ITfcO_oOw4Y
• Altes Video mit ItsMarvin: https://www.youtube.com/watch?v=3ubrxQjXpfc
• https://dejure.org/gesetze/BGB/812.html
• AGB eBay: https://pages.ebay.de/payment/2.0/terms.html#June2020ManagedPayments
• https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__288.html § 288 BGB
• https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__286.html
• https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__308.html
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Ein Anwalt wollte seinen Mandanten bei Laune halten, indem er einfach ein Gerichtsurteil erfand. Doch sein Plan ging nicht „überraschenderweise“ so auf, wie er es sich vorgestellt hat... Ob er dafür ein ganz reales Strafurteil über sich ergehen lassen musste, erfahrt ihr in diesem Video.
https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__267.html
https://openjur.de/u/887963.html
Checkt hier, ob sich ein Widerspruch gegen euren Bürgergeld-Bescheid lohnt: https://wbs.law/bürgergeld-pruefen (Werbung)
https://www.bmas.de/DE/Arbeit/Grundsicherung-Buergergeld/Buergergeld/Fragen-und-Antworten-zum-Buergergeld/fragen-und-antworten-zum-buergergeld-art.html
https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_2/__7.html
https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_2/__8.html
https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_2/__9.html
Das Bürgergeld scheint aktuell noch ein Problemkind zu sein. Oft erhalten Antragsteller rechtswidrige Bescheide. In solchen Fällen lohnt sich eine gründliche Prüfung, teilweise können durch einen erfolgreichen Widerspruch bis zu 650 Euro pro Jahr an zusätzlichen Leistungen gewonnen werden. In diesem Video informieren wir über die Probleme beim Bürgergeld und erklären, was bei einem rechtswidrigen Bescheid getan werden sollte.
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Recht besinnlich: Der juristische Adventskalender – jetzt kaufen: https://wbs.law/jura-adventskalender
Shein ist ein chinesischer Fast-Fashion-Gigant. Tausende neue Designs werden dabei manchmal täglich trendbezogen in Rekordgeschwindigkeit produziert und zu niedrigen Preisen verkauft. Dabei muss sich Shein vermehrt Kritik aussetzen. Neben schlechten Arbeitsbedingungen werden dem Unternehmen auch noch zahlreiche Rechtsverstöße bei der Kopie von Modedesigns vorgeworfen. Wir werfen einen rechtlichen Blick auf Shein!
2 Bored Guys: https://www.youtube.com/watch?v=8RCpquDiytM
Unser Video zu Temu: https://www.youtube.com/watch?v=dJTblJzRhE0
ZDFinfo: https://www.youtube.com/watch?v=2jjQjIFJ_eg
https://presseportal.greenpeace.de/220588-mehr-shein-als-sein-gefahrliche-chemikalien-in-shein-kleidung-verstossen-gegen-eu-vorschriften
https://i0.wp.com/excitingcommerce.de/wp-content/uploads/2023/09/shein2022.jpg?resize=768%2C573&ssl=1
Shein: https://www.youtube.com/watch?v=XpsTulZrMe8
https://www.gesetze-im-internet.de/urhg/__2.html
https://www.drmartens.com/de/de/
https://www.gesetze-im-internet.de/uwg_2004/__5a.html
https://www.gesetze-im-internet.de/uwg_2004/__5.html
https://www.gesetze-im-internet.de/uwg_2004/__4.html
https://www.gesetze-im-internet.de/uwg_2004/__3.html
https://www.gesetze-im-internet.de/uwg_2004/anhang.html
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Wird euch ein Verstoß gegen die Straßenverkehrsordnung vorgeworfen oder habt ihr andere Probleme im Verkehrsrecht? Unsere Verkehrsrechtsexperten helfen gerne: https://www.wbs.legal/verkehrsrecht/
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Unser Short zu diesem Thema: https://www.youtube.com/shorts/zBvqmFzAKMM
Unser Video zu Kopfhörern beim Fahrradfahren: https://www.youtube.com/watch?v=oz4UlgWsZMA
Bußgelder:
https://www.bussgeldkatalog.org/musik-hoeren-beim-fahrradfahren/
https://www.bussgeldkatalog.org/zebrastreifen-fahrrad/
Das Video: https://youtu.be/fCMSY6Qu0pM?si=mcCbkrk8YS84sXrh&t=202
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Der Prozessauftakt im Fall Gil Ofarim wurde für den 07.11.2023 terminiert. Nun äußerten die Anwälte Ofarims Sicherheitsbedenken. Ist der Musiker in Gefahr? Das klären wir in diesem Video.
Unsere bisherigen Videos:
https://www.youtube.com/watch?v=lAA_GsJAB60 Gil Ofarim: Prozessauftakt steht fest & neue Anklagepunkte zugelassen | RA Solmecke
https://www.youtube.com/watch?v=0aDTK3gEEdE Gil Ofarim: Warum er im Davidstern-Skandal jetzt doch vor Gericht muss | Anwalt Christian Solmecke
https://www.youtube.com/watch?v=aSMUK2yAODg Trickst sich Gil Ofarim zum Sieg? Davidstern-Prozess vorerst geplatzt | Anwalt Christian Solmecke
https://www.youtube.com/watch?v=rZ5bcYOuNA4 Gil Ofarim: Ist Richter im "Antisemitismus-Prozess" befangen? | Anwalt Christian Solmecke
https://www.youtube.com/watch?v=XNO6_FtERVM Gil Ofarim: 2 weitere Anklagen und Verteidiger-Zoff mit dem Gericht | Anwalt Christian Solmecke
https://www.youtube.com/watch?v=eM9EJSOsKDg Gil Ofarim & der Davidstern-Skandal: Kommt es zum Prozess? | Anwalt Christian Solmecke
Links im Video:
https://www.bild.de/bild-plus/unterhaltung/leute/leute/gil-ofarim-anwaelte-fordern-mehr-schutz-beim-prozess-um-davidstern-85783406.bild.html https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/attacken-juden-deutschland-100.html
https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__164.html
https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__187.html
https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__156.html
https://www.gesetze-im-internet.de/gvg/__25.html
https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/1069584
https://www.bild.de/bild-plus/politik/inland/politik-inland/terror-gefahr-polizei-und-experten-warnen-vor-anschlaegen-in-deutschland-85870280.bild.html?ticket=ST-A-4954538-UFhajPs7fuwMR2cobhn1-sso-signin-server
Unser kostenloses auf euch zugeschnittenes Schreiben für Motel One könnt ihr einfach hier generieren: https://wbs.law/motel-one-datenleck
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Bei der Hotelkette Motel One haben Hacker 6 Terrabyte an Daten von Kunden geklaut und im Darknet veröffentlicht – z.B. Adress- und Rechnungsdaten, vereinzelt auch Kreditkarteninformationen. Wir haben mal nachgeforscht und die Datensätze tatsächlich auch gefunden. Was das datenschutzrechtlich bedeutet, welche Rechte ihr womöglich habt und was wir für euch tun können, erfahrt ihr auch in diesem Video.
https://twitter.com/MotelOne/status/1708097662354858220
https://twitter.com/FalconFeedsio/status/1708048864396402781
https://www.heise.de/news/Cybercrime-Erpressergang-greift-Hotelkette-MotelOne-an-9322397.html
https://www.motel-one.com/de/corporate/presse/
https://dsgvo-gesetz.de/art-82-dsgvo/
https://dsgvo-gesetz.de/art-15-dsgvo/
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Sogenannte Reaction-Videos überschwemmen zurzeit die Medienlandschaft. Dabei reagieren Streamer oder YouTuber auf die Inhalte von anderen. Jan Böhmermann fragte mich in seinem Podcast „Fest & Flauschig“ was die rechtlichen Grenzen davon sind. Ich reagiere in diesem „Reaktionsvideo“ auf die Reaktionen von anderen YouTubern und kläre auf, was rechtlich bei Reaction-Videos gilt!
Podcast Fest & Flauschig Folge ich bin ja ne Privatperson: https://open.spotify.com/episode/6whXHPMBOAoiaHZRhgYVXt
https://www.gesetze-im-internet.de/urhg/__95.html
https://www.gesetze-im-internet.de/urhg/__94.html
https://www.gesetze-im-internet.de/urhg/__51.html
https://www.gesetze-im-internet.de/urhg/__63.html
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ZDF Magazin Royale: https://www.youtube.com/watch?feature=shared&t=482&v=mG_Fyc-nyOs
Montana Black: „Die Crew“: https://www.youtube.com/watch?v=mq5qL8K2jio
Filow: https://www.youtube.com/watch?v=FTu6dazsD_0&t=497s
Alicia Joe: https://www.youtube.com/watch?v=39bDM08YyxU&t=590s
Kalkofes Mattscheibe: https://youtu.be/jXziK8qSNjc?feature=shared&t=265
NeoExplains: https://twitter.com/NeoExplains