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Description
Das Julius-Leber-Forum ist das Regionalbüro der Friedrich-Ebert-Stiftung für die Bundesländer Bremen, Hamburg und Schleswig-Holstein. Seit 1995 bieten wir politische Bildungsveranstaltungen an: abendliche Diskussionsforen zu aktuellen politischen Themen, Jugendbeteiligungsprojekte, Ausstellungen, Filmgespräche, Seminare und Kompetenztrainings. Unsere Angebote sind offen für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger und nahezu immer kostenfrei.
Die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) ist die älteste politische Stiftung Deutschlands. Benannt ist sie nach Friedrich Ebert, dem ersten demokratisch gewählten Reichspräsidenten. Unserer Arbeit orientiert sich an den Grundwerten der Sozialen Demokratie: Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Als gemeinnützige Institution agieren wir unabhängig und fördern den pluralistischen gesellschaftlichen Dialog zu den politischen Herausforderungen der Gegenwart.
Die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) ist die älteste politische Stiftung Deutschlands. Benannt ist sie nach Friedrich Ebert, dem ersten demokratisch gewählten Reichspräsidenten. Unserer Arbeit orientiert sich an den Grundwerten der Sozialen Demokratie: Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Als gemeinnützige Institution agieren wir unabhängig und fördern den pluralistischen gesellschaftlichen Dialog zu den politischen Herausforderungen der Gegenwart.
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Gerade haben wir 75 Jahre Grundgesetz gefeiert und damit unsere Demokratie. Wir haben uns dabei auch erinnert, dass es sie zu verteidigen gilt, immer und überall. Bei der Arbeit, auf der Straße und in der Freizeit: Überall müssen wir Mitbestimmung einfordern und ausüben, Teilhabe für alle verteidigen und uns gegen antidemokratische Tendenzen wehren. Fußballstadien und die aktive Fanszene bringen sehr viele Menschen zusammen und sind deswegen ein guter Ort, für Demokratie Flagge zu zeigen.
Holstein Kiel hat im Mai erstmals den Aufstieg in die Erste Bundesliga geschafft und wird zukünftig vermutlich noch mehr Fans ins Stadion und zum Verein bringen. Mit Yvonne Leyk, der stellvertretenden Leiterin des AWO Fanprojektes Kiel sprachen wir deshalb über die Freude über den Aufstieg der Holsteiner und den Verein. Sie erklärt, was Fanprojekte machen, warum Fußball nicht unpolitisch ist, wie Fans Teilhabe und Mitbestimmung einfordern und nutzen und was gegen antidemokratische Strömungen im Fußball hilft.
Arbeit ist mehr als nur die verbrachte Zeit zwischen dem sprichwörtlichen 9 bis 17 Uhr. Sie bietet idealerweise Selbstwirksamkeit, die Möglichkeit, das eigene Leben zu finanzieren, soziale Kontakte, Integration und Sinn. Für viele Menschen und Gruppen ist es allerdings gar nicht so leicht, Arbeit zu finden. Insbesondere Gute Arbeit ist dabei ein großes Ziel für die Menschen. Dabei herrscht andererseits Arbeitskräfte und Fachkräftemangel.
Wir sprachen mit Melanie Schlotzhauer, Senatorin für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration der Freien und Hansestadt Hamburg darüber, warum es ihr so wichtig ist Menschen in Arbeit zu bringen. Wir sprachen darüber, warum Menschen auch längerfristig arbeitslos sind, was ihnen helfen kann, eine gute Stelle zu finden und natürlich welche Rolle Arbeitgeber*innen und Arbeitsmarkt-Politik dabei spielen.
Um ein altes Sprichwort ein wenig abzuwandeln: Ohne Wohnungen ist kein Staat zu machen. Wem ein Zuhause fehlt, in dem für alle auch genug Platz ist, dem mangelt es wirklich am Elementaren. Und selbst wenn Bürgerinnen und Bürger zwar eine Wohnung haben, dafür aber einen Großteil ihres Einkommens aufwenden müssen, dann fehlt das Geld woanders und zwar jeden Monat aufs Neue. Die Bereitstellung von bezahlbarem Wohnraum ist damit eine der größten Sozialen Fragen unserer Zeit. Besonders seitdem die multiplen Krisen auch die Bauwirtschaft erreicht haben, Baukosten und Zinsen hoch sind, wird dabei Neubau immer schwieriger. Besonders Großstädte sind vom Wohnungsmangel betroffen.
Grund genug mit Özlem Ünsal, der Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung der Freien Hansestadt Bremen, ins Gespräch zu kommen. Sie ist seit Sommer 2023 im Amt. Von ihr wollten wir wissen, wie der Zwei-Städte-Staat sich im bundesweiten Vergleich schlägt, was eine Bausenatorin, was eine Landesregierung, gegen Mangel an Wohnung im bezahlbaren Segment tun kann und wie die Zusammenarbeit mit der Bundesebene läuft. Sie stand uns bei einer Online-Veranstaltung am 22. Februar 2024 Rede und Antwort und verriet unter anderem, was die Vorteile eines kleinen Bundeslandes sind. Diese Folge von Friedrichs Flaschenpost ist ein Zusammenschnitt der Veranstaltung.
Solidarität ist ein Grundpfeiler unseres Zusammenlebens: Gerade, aber sicher nicht nur in Zeiten der Krise rücken Menschen zusammen, unterstützen andere auf unterschiedlichste Art und zeigen und sagen das auch. Solidarisch zu sein bedeutet, sich als Teil einer Gruppe zu sehen, in der man sich gegenseitig unterstützt und auch darauf vertrauen zu dürfen, im Notfall von der Gruppe unterstützt zu werden. Genau das kennzeichnete die Arbeiterbewegung und machte sie stark. Bis heute ist Solidarität Kernbestandteil der sozialen Demokratie.
Für 2023 haben wir im Julius-Leber-Forum der Friedrich-Ebert-Stiftung uns den Wert zum Thema unserer Jahresreihe gemacht. „Wie Solidarität zusammenhält“ danach fragten und fragen wir in zahlreihen Veranstaltungen.
Über die Geschichte des Begriffs aber vor allem auch die solidarische Praxis in Geschichte und Gegenwart sprachen wir mit dem Bremer Historiker Prof. Dr. Cornelius Torp. Er erklärt uns in der neuen Folge von Friedrichs Flaschenpost, warum Hilfe nicht gleich Solidarität ist und welche Karriere Begriff und Konzept von den französischen Denkern nach der Französischen Revolution bis hin in unsere Social-Media-Zeit gemacht haben.
Zur Reihe „Wie Solidarität zusammenhält“: https://www.fes.de/julius-leber-forum/themen-und-angebote/reihe-wie-solidaritaet-zusammenhaelt#c313010
Hand auf's Herz: Haben Sie schon einmal eine Wahl verpasst? Das geht leider vielen so, und ungern sprechen wir darüber. Dabei zeigen die Zahlen deutlich, dass eben nicht immer alle Wahlberechtigten von ihrem Recht Gebrauch machen. Damit Demokratie gelingt und alle vertreten werden, ist die Beteiligung an Wahlen aber unerlässlich.
Um rauszufinden, was Menschen zum Wählen bringt, haben wir Kantar Public mit einer Studie dazu beauftragt: "Ich geh' Sonntag wählen! Und Du? Was Menschen in Hamburg und Schleswig-Holstein zur Wahl motiviert und was sie daran hindert." In der aktuellen Folge sprechen wir mit den Autorinnen der Studie: Moin bei Friedrichs Flaschenpost & Herzlich Willkommen Christoph Döbele und Sophia McDonnell.
Im Sommer findet seit vielen Jahrzehnten und inzwischen weltweit der CSD statt, der Christopher-Street-Day, mancherorts auch Pride Parade genannt. Inzwischen gibt es ihn auch fast überall in Deutschland, bunte Paraden ziehen durch die Straßen, Musik, Tanz, Spaß, gute Laune und Toleranz. Dafür steht der CSD.
Doch der Ursprung des CSD, seine Geschichte, ist eine von Unterdrückung und Selbstermächtigung. Darüber, wie beides zusammengehört, ob feiern politisch sein kann und welche politischen Forderungen die LSBTIQ*-Community in Norddeutschland stellt, sprechen wir in der aktuellen Folge von Friedrichs Flaschenpost. Unser Gast ist Jermaine Greene, Pressesprecher des Vereins Christopher Street Day (CSD) Bremen + Bremerhaven e. V.
Übrigens: Am Samstag, 26. August 2023 findet der Bremer CSD statt, unter dem Motto: „The first Pride was a riot!“. Der hat Tradition: In Bremen wurde schon am 30. Juni 1979 von der Schwulen Aktion Bremen einer der ersten Christopher-Street-Days in Deutschland begangen.
Demokratie lebt davon, dass die Menschen sich vertreten fühlen und darauf vertrauen, dass die Demokratie funktioniert und gute Ergebnisse liefert - gerade in Krisenzeiten. Genau das untersucht die neue Studie "Demokratievertrauen in Krisenzeiten. Wie blicken Menschen in Deutschland auf Politik, Institutionen und Gesellschaft?"[Link hinterlegen: https://www.fes.de/studie-vertrauen-in-demokratie], die die Friedrich-Ebert-Stiftung in Auftrag gegeben hat.
Bundesweit zeigten sich dabei 48,7 Prozent der Befragten zufrieden mit der Demokratie – ein Wert, der immerhin stabil ist. Interessant sind dabei auch die Unterschiede der Menschen – zwischen ärmeren und reicheren und aber auch regional. So ist die Demokratiezufriedenheit in Norddeutschland mit 58 Prozent bundesweit am höchsten. Genau darüber, wie insbesondere die Ergebnisse in Norddeutschland aussahen sprachen wir mit Dr. Sandra Fischer und Prof. Dr. Frank Decker, zwei der vier Studienautor*innen.
Sie erklären uns in der neuen Folge von Friedrichs Flaschenpost, wo die Unterschiede in Demokratievertrauen und –zufriedenheit deutschlandweit lagen, und welche Bundestrends es gibt - gerade bei den großen Zukunftsfragen wie Soziale Gerechtigkeit, Steuerpolitik und Klimawandel. Zur Studie: https://www.fes.de/studie-vertrauen-in-demokratie
Bremen hat gewählt! Am 14. Mai war es soweit: Die Menschen in Bremerhaven und Bremen haben ihre Bürgerschaft gewählt. Als Siegerin ging die SPD mit dem Spitzenkandidaten Andreas Bovenschulte hervor, die nun wieder vor der CDU landete. Die Linke blieb in ihren Werten stabil, die Grünen verloren kräftig und die BiW (Bürger in Wut) erhielten fast zehn Prozent der Stimmen. Die FDP indessen schaffte gerade eben die Fünf-Prozent-Hürde. Was zu diesen Ergebnissen führte und was daraus folgt, darum geht es in dieser Folge von Friedrichs Flaschenpost.
118 Milliarden Euro wurden allein im Jahr 2021 in Deutschland vererbt. Die Hälfte davon ging an die reichsten 10 Prozent der Gesellschaft. Eine Erbschaftssteuer wird dabei vor allem auf kleine Erbschaften gezahlt, da es für große Beträge viele Ausnahmeregelungen gibt. Wie viel Geld dem Staat dadurch verloren geht, berechnet die Erbschaftssteueruhr der Friedrich-Ebert-Stiftung.
Wie man diese ungerechte Besteuerung ändern sollte, schildert der Lübecker Bundestagsabgeordnete Tim Klüssendorf in der aktuellen Flaschenpost. Außerdem sprechen wir über ungerechte Vermögensverteilung in Deutschland und warum das die Demokratie gefährdet, die Erfolge des FC Bundestag auf dem Fußballplatz und Tims Podcast „Kopfsteinpflaster“.
2023 ist auch ein Jahr der Tarifverhandlungen – wie wir alle an Warnstreiktagen mitbekommen haben. Im öffentlichen Dienst zeichnet sich nach dem Schlichterspruch eine Einigung ab, die einen langen Arbeitskampf verhindert und den Beschäftigten in Inflationszeiten spürbare Lohnerhöhungen bringt. Mit Sandra Goldschmidt, Vorsitzende des ver.di Landesbezirks Hamburg, sprechen wir über die wichtigsten Ziele von ver.di in den Tarifverhandlungen, wie es gegenwärtig Beschäftigte in den unteren Lohngruppen geht und über die Bedeutung von Tarifbindung für gute Arbeit – nicht zuletzt im vergleichsweise teuren Hamburg. Außerdem blicken wir auf die Aktionen der Gewerkschaften am diesjährigen Tage der Arbeit am 1. Mai voraus, der unter dem Motto „ungebrochen solidarisch“ steht.
In Hamburgs 32 öffentlichen Bücherhallen passiert viel: Natürlich können die rund 226.000 Nutzerinnen und Nutzer Bücher und andere Medien entleihen. Aber die Bücherhallen sind auch Begegnungsorte für Menschen aller Generationen, Geldbeuteldicke und Herkunft. Es gibt Veranstaltungen, viele Kurse und auch die Möglichkeit, in einer gemütlichen Ecke direkt zu lesen.
Mit Bibliotheksdirektorin Frauke Untiedt sprechen wir in der neuen Folge darüber, was ein gutes Buch ausmacht, wie man junge Menschen für das Lesen und Lernen begeistert, wie die Bücherhallen es schaffen, inklusive Orte für die Hamburgerinnen und Hamburger geworden zu sein – und welche Rolle Reiseführer gerade in Hamburg spielen.
Wie wichtig ein funktionierendes Gesundheitssystem ist, haben wir alle während der Pandemie erlebt. Zugleich wurden viele längerfristige Probleme im Gesundheitssektor deutlich, was in Schleswig-Holstein zu einer aktuellen Krise führt: Die Imland-Kliniken in Rendsburg und Eckernförde sind insolvent, was die medizinische Versorgung im Kreis in Frage stellt.
Das Städtische Krankenhaus Kiel bietet eine Fusion der drei Kliniken an, um gemeinsam eine bessere Patientenversorgung zu sichern. Wir sprechen mit dem Kieler Stadtrat für Gesundheit Gerwin Stöcken über die Fusionspläne, die er in diesen Tagen mit den anderen Akteuren verhandelt, warum er nichts von Gewinnorientierung im Gesundheitswesen hält und welche Anforderungen eine moderne Gesundheitsversorgung in Stadt und Land an die Kommunalpolitik stellt.
In vielen Bremer Quartieren findet ein großer Wandel statt: Es wird gebaut, die Nachfrage nach Wohnungen steigt, was die öffentliche Infrastruktur (ÖPNV, Schulen, etc.) herausfordert – und all das in Zeiten überall gestiegener Preise. Über Beispiele guter Stadtentwicklung – etwa in Woltmershausen – , die Zukunftsideen der SPD und den verkehrspolitischen Ärger um die Martinistrasse sprechen wir mit Falk Wagner, MdBB und Sprecher für Stadtentwicklung, Wohnen und Bau der SPD-Fraktion.
Welche Rolle dabei ein Azubi-Wohnheim, das Vorgehen gegen sog. Schrott-Immobilien und ein spezielles Heimspiel von Werder Bremen im Jahr 2010 spielen, hört Ihr in der aktuellen Folge von Friedrichs Flaschenpost.
Das 49-Euro-Ticket kommt. Auch wenn die Verhandlungen dazu noch laufen und das Startdatum noch nicht feststeht, wird es im kommenden Jahr ein einheitliches Ticket für den öffentlichen Nah- und Regionalverkehr in ganz Deutschland geben. Das ist eine Revolution für den ÖPNV, ermöglicht durch die – teil guten, teils chaotischen – Erfahrungen mit dem 9-Euro Ticket in diesem Sommer.
Wie aus dem Ticket ein Schub für klimafreundliche Mobilität wird, welche Weichenstellungen in der Verkehrspolitik mit dem neuen Ticket erfolgen und welche Hamburger Mobilitätsprojekte zukunftsweisend sind, sagt uns Dorothee Martin, MdB aus Hamburg und verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, in der aktuellen Flaschenpost.
Bremen wählt in einem halben Jahr eine neue Bürgerschaft und diese dann einen neuen Senat. Dass bedeutet, dass in diesen Wochen alle Parteien ihre Ideen für die Zukunft des zwei-Städte-Bundeslandes entwickeln und mit Bürger_innen sowie Expert_innen diskutieren. Die Bremer SPD hat dafür kürzlich den Entwurf eines „Zukunftsprogramms“ vorgelegt und wir sprechen mit dem Landesvorsitzenden Reinhold Wetjen über dessen zentrale Vorhaben – sozialer Zusammenhalt und klimafreundliche Transformation – über die politische Dauerbaustelle Innenstadtbelebung und darüber, warum der Bremer SPD-Vorsitz (fast) das schönste Amt neben dem Papst ist.
Zu Hamburgs ehrgeizigen Klimaschutzzielen gehört, dass Gebäude weniger CO2 ausstoßen und energetisch effizienter werden. Wie das schrittweise in den kommenden Jahrzehnten gelingen soll, zeigt eine Studie der Stadtentwicklungsbehörde, die kürzlich erschienen ist – und in Hamburg kontrovers diskutiert wird. Senatorin Dorothee Stapelfeldt spricht in der neuen Flaschenpost über den Start dieser Sanierung bei den Nachkriegsbauten, dass Mieter zwar mehr werden bezahlen müssen, aber unmöglich die immensen Kosten allein tragen können, warum die Neubauoffensive in Hamburg nicht vorbei ist und wo in den kommenden Jahren eine spezifisch soziale Stadtentwicklung in Hamburg zu sehen sein wird.
Energie ist ein politisches top-Thema dieser Tage: Woher bekommen wir Energie? Wie gelingt trotz der weltpolitischen Lage der Umstieg auf eine klimafreundliche Energieversorgung? Und wie bleiben die Energiekosten beherrschbar? Antworten mit Blick auf Hamburg gibt in der neuen Flaschenpost Dr. Verena Faber von den Hamburger Energiewerken. Sie erklärt, wie mit industrieller „Abwärme“ Wohnungen geheizt werden, was die Ampel-Bundesregierung im Energiesektor auf den Weg gebracht hat und dass Wasserstoff als Energieträger keine ferne Hoffnung, sondern ein reales Projekt ist.
Wohnen ist zumindest in Großstädten die soziale Frage unserer Zeit geworden. Zu den Mietsteigerungen der vergangenen Jahre kommen jetzt noch steigende Energiepreise und stockender Neubau hinzu. Dennoch sind die ambitionierten Wohnungsbauziele zumindest mittelfristig erreichbar, sagt Prof. Dietmar Walberg von der „Arbeitsgemeinschaft für zeitgemäßes Bauen Schleswig-Holstein“. Warum man dafür nicht immer neu bauen muss, warum niedrigere Klimastandards aktuell besser sind als höhere und warum eine Kappungsgrenze für Mieter_innen interessanter ist als eine Mietpreisbremse, erklärt der Bauexperte in der neuen Flaschenpost.
Es gibt aktuell viele Bedrohungen unserer Sicherheit: Krieg in Europa, die sich permanent wandelnde Kriminalität, Umweltzerstörung und die Folgen der Erderwärmung sowie die Verwahrlosung des öffentlichen Raums. Über diese Sicherheitsrisiken sprechen wir mit Bremens Innensenator Ulrich Mäurer und darüber, wie die Stadt darauf reagiert, um Sicherheit für die Bremer_innen zu gewährleisten. Zugleich erklärt Mäurer, dank welcher Maßnahmen sich die innere Sicherheit in den vergangenen Jahren verbessert hat – auch am Bremer Hauptbahnhof, wo allerdings die reale Lage und das Sicherheitsgefühl der Menschen noch weit auseinander liegen. Schließlich sprechen wir in der Podcastfolge über Erfolge im Kampf gegen die organisierte Kriminalität in Bremen dank der sog. Enchrochat-Dateien und warum Deutschlands dienstältester Innenminister noch nicht fertig ist mit seinem Amt.
Armut ist ein Dauerbrenner unter den politischen Themen. Nach zweieinhalb Jahren Pandemie und angesichts der seit Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine stark steigenden Preise ist Armut zugleich eine sehr aktuelle Bedrohung für viele Menschen – auch in Hamburg. Kristin Alheit, geschäftsführende Vorständin des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Hamburg, erklärt in unserem Podcast, was es für die Betroffenen bedeutet, im eigentlich reichen Hamburg arm zu sein, welche Menschen warum besonders von Armut bedroht sind und warum allgemeine Maßnahmen wie z.B. die Senkung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel nicht gegen Armut helfen. Was sie stattdessen vorschlägt, ob man als Sozialministerin oder Paritäts-Chefin mehr gegen Armut tun kann und warum die norddeutsche Friedrich-Ebert-Stiftung in diesem Jahr das Schwerpunktthema „Was Armut macht“ gewählt hat, hört ihr in der neuen Flaschenpost.
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