Recht Direkt

Eine neue Folge von Recht Direkt ist da! Diesmal nimmt uns Jürgen Bering von der Gesellschaft für Freiheitsrechte mit in die Welt der strategischen Prozessführung. Hierbei geht es u.a. darum, was die Ziele strategischer Prozessführung sind und wie sie einen wichtigen Beitrag zur Durchsetzung von Grund- und Menschenrechten leisten kann. Außerdem gehen wir auf einige Fälle der GFF ein: Was ist problematisch an Staatstrojanern? Können die Entscheidungen der Instanzgerichte gegen Anastasia Biefang überzeugen? Und warum lässt sich Arne Semsrott bewusst wegen Verletzung von § 353d Nr. 3 anklagen? Viel Spaß beim hören! Wenn euch die Arbeit der GFF weiter interessiert, oder ihr die GFF sogar unterstützen wollt, dann findet ihr alle Informationen hier: GFF – Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V.

Wir sind zurück mit einer Folge zu Kunst und KI! Gemeinsam mit Dr. Viktoria Kraetzig gehen wir spannenden Fragen nach, die durch die fortschreitende Entwicklung künstlicher Intelligenz im Urheberrecht aufgeworfen werden. Dürfen beim Training von KI urheberrechtlich geschützte Inhalte verwendet werden? Wann verletzt KI die Rechte Dritter? Sollten KI-Kunstwerke urheberrechtlich geschützt werden? Unsere Fragen beantwortet uns Viktoria Kraetzig. Sie ist Habilitandin am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Wirtschaftsrecht sowie Informationrecht und forscht schwerpunktmäßig im Immaterialgüterrecht. Viel Spaß beim hören! Wenn ihr gerne mehr von Viktoria Kraetzig lesen wollt: https://www.jura.uni-frankfurt.de/122384174/ContentPage_122384174 https://verfassungsblog.de/author/viktoria-kraetzig/#:~:text=Viktoria%20Kraetzig%20is%20a%20postdoctoral,CJEU%2FUnivsersity%20of%20Cambridge).

In die dritte Staffel von Recht Direkt starten wir mit einer Folge zum Kartellrecht! Wie und warum werden Kartelle eigentlich reguliert? Was hat es mit dem Digital Markets Act auf sich und was ändert sich für Verbraucher*innen? Und wie lassen sich kartellrechtlich Nachhaltigkeitsziele so einweben, dass Unternehmen zwar nachhaltiger produzieren, aber keine verbotenen Kartelle bilden? Um auf diese und weitere Fragen Antworten zu finden, haben wir für euch mit Prof. Dr. Sarah Legner gesprochen. An der EBS Universität in Wiesbaden ist sie Inhaberin der Qualifikationsprofessur für Zivilrecht, Wettbewerbs- und Immaterialgüterrecht und Europäisches Privatrecht. Sie forscht insbesondere zu Nachhaltigkeitsbelangen im Kartellrecht sowie den Auswirkungen der Digitalisierung auf das Verbraucherrecht. Lesehinweise: LEGNER, S. (2023). Verhaltenspflichten für Torwächter im Digital Markets Act. Wertpapier-Mitteilungen, S. 1901-1906. https://www.bundeskartellamt.de/SharedDocs/Publikation/DE/Diskussions_Hintergrundpapier/AK_Kartellrecht_2019_Hintergrundpapier.html https://www.bundeskartellamt.de/SharedDocs/Meldung/DE/Pressemitteilungen/2022/18_01_2022_Nachhaltigkeit.html VOLMAR, M.& KRANZ, J. (2018). Einführung ins Kartellrecht. JuS, S. 14-21.

Heute steht das Migrationsrecht auf dem Plan! Hierfür haben wir für euch mit Prof. Dr. Andrea Kießling gesprochen. Sie ist Professorin für Öffentliches Recht, Sozial- und Gesundheitsrecht sowie Migrationsrecht an der Goethe-Uni Frankfurt. Wir nehmen euch mit auf den Weg der Menschen, die nach Deutschland kommen: Aus welchen Gründen kommen Menschen hierher? Wer darf sich in Deutschland aufhalten und was passiert, wenn eine Person keine Erlaubnis zum Aufenthalt hat? Was ist eigentlich das Asylrecht? Und bei wem steht am Ende des Weges die deutsche Staatsangehörigkeit? Auf diese und weitere Fragen liefert Frau Kießling Antworten und geht hierbei auch auf neuere Entwicklungen wie das „Chancenaufenthaltsrecht“ ein. Falls euch das Thema weiter interessiert: Frau Kießling betreut an der Goethe-Uni Frankfurt die Goethe Law-Clinic, eine studentische Rechtsberatung im Sozial- und Migrationsrecht. Zur Law-Clinic findet ihr hier: https://www.jura.uni-frankfurt.de/62842079/GULC? Instagram: @goethelawclinic Frau Kießling findet ihr hier: https://www.jura.uni-frankfurt.de/118662384/Professur_für_Öffentliches_Recht__Sozial__und_Gesundheitsrecht_und_Migrationsrecht

In dieser Folge freuen wir uns, euch mit in die Welt des Sportrechts nehmen zu können! Was passiert eigentlich rechtlich, wenn ein Spielertransfer stattfindet? Was haben Sponsoring-Verträge mit ESG zu tun? Und wie funktionieren Verbände wie die FIFA oder der DFB? Um diese und andere Fragen zu beantworten haben wir mit dem Sportrechtsexperten und Anwalt Dr. Axel Poth gesprochen. Er hat selbst viele Jahre in der Jungend des FC Bayern München gespielt und ist auch im Rahmen seiner Promotion zum Thema "Umsetzung von Compliance-Richtlinien am Beispiel von FIFA und dem DFB" seiner Leidenschaft für Sport nachgegangen. Zur Zeit ist er Anwalt im frankfurter Büro der Wirtschaftskanzlei Dentons. Freut euch also auf spannende Einblicke in die rechtliche Seite des Sports! Weiterführende Links zur Folge: Sponsoring-Verträge und Due Diligence: Winter, Nico/Poth, Axel, Due Diligence bei der Sponsorenauswahl, SpoPrax 2022, S. 6ff. (Weiteres Folgt)

In dieser Folge geben Fynn Wenglarczyk und Finn-Lauritz Schmidt einen Einblick, wie sich das Strafrecht zu den Protest-Aktionen der letzten Generation verhält. Hierbei geht es es unter anderem darum, welche Straftaten überhaupt im Raum stehen und welche Rolle der „Klimanotstand“ bei deren strafrechtlicher Rechtfertigung spielen kann. Vertieft wird der Freispruch eines Klimaaktivisten vor dem Amtsgericht Flensburg. Das Urteil hatte eine rechtswissenschaftliche Debatte über die Strafbarkeit bestimmter Formen des Klimaaktivismus ausgelöst. Finn-Lauritz Schmidt ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Straf- und Strafprozessrecht, Internationales und Europäisches Strafrecht, Rechtsvergleichung und Rechtstheorie, Prof. Dr. Christoph Burchard, LL.M. (NYU) in Frankfurt am Main. Er forscht zu strafrechtlichen Implikationen des anthropogenen Klimawandels und veröffentlicht neben seinem Promotionsprojekt einschlägige Beiträge. In Klima und Recht (KlimR) 2023, S. 16 ff. hat er sich mit der Frage auseinandergesetzt, ob der "Klimanotstand" ein rechtfertigender Notstand sein kann. Zukünftig erscheinen zudem "Kritik des Klimastrafrechts" (mit C.Burchard) in: Satzger/v.Maltitz (Hrsg.), Klimastrafrecht und "Die politische Ambivalenz des Klimastrafrechts", in: Burchard/Singelnstein/Zabel (Hrsg.), Alternativen zum Strafrecht. Fynn Wenglarczyk ist wissenschaftlicher Mitarbeiter und Doktorand an der Goethe-Universität am Lehrstuhl für Strafrecht bei Professor Jahn. Außerdem ist er ehrenamtlich Mentor für jugendliche Strafgefangene und hilft ihnen bei der Resozialisierung nach der Haft. In seiner Doktorarbeit beschäftigt er sich mit strafrechtlichen Fragen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie und hat sich im Zusammenhang mit den Klima-Protesten mit Beiträgen auf dem Verfassungsblog und in einem Interview mit der Frankfurter Rundschau dazu geäußert. https://www.jura.uni-frankfurt.de/96268068/Fynn_Wenglarczyk Links zu den Veröffentlichungen auf dem Verfassungsblog: https://verfassungsblog.de/besetzte-orte/ https://verfassungsblog.de/feindbild-klimaaktivismus/ Link zu dem Urteil des AG Flensburg: https://openjur.de/u/2459076.html

Recht Direkt startet mit einer neuen Folge in die zweite Staffel! Hier werfen wir gemeinsam mit unserem Gast Prof. Dr. Tobias Singelnstein einen Blick auf die Polizei in Deutschland. Welche Aufgaben nimmt die Polizei eigentlich wahr? Und welche Probleme stellen sich u.a. im Hinblick auf Racial Profiling, Rechtsextremismus und rechtswidriges Polizeiverhalten? Weiterführende Links:  Dortmunder Fall: https://www1.wdr.de/nachrichten/ruhrgebiet/neue-erkenntnisse-mouhamed-nicht-gewarnt-100.amp Hannibal/Nordkreuz: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2021-07/nordkreuz-rechtsterrorismus-tag-x-2017-ermittlungen-bundestag-kleine-anfrage?utm_referrer=https%3A%2F%2Fwww.google.de%2F Franco A: https://ordentliche-gerichtsbarkeit.hessen.de/presse/urteil-verkuendet Racial profiling: https://www.amnesty.de/sites/default/files/2021-10/Amnesty-Positionspapier-zu-Racial-Profiling-Oktober2021.pdf Derin/Singelnstein Die Polizei: Helfer, Gegner, Staatsgewalt:  https://www.beck-shop.de/derin-singelnstein-polizei-helfer-gegner-staatsgewalt/product/33499570 

Recht Direkt geht in die zweite Runde! Zum Abschluss der ersten Staffel haben wir Euch ein Gewinnspiel mitgebracht und verlosen einen Habersack mit passender Tasche. Was Ihr dafür tun müsst, erfahrt Ihr in dieser Folge. Wir, Sophia, Alex und Gloria, bedanken uns ganz herzlich für Euer Interesse und geben damit ab an das neue Team, das Ihr schon bald kennenlernen könnt. Wir freuen uns wie immer über Euer Feedback, Fragen und Themenwünsche per Email an podcast@elsa-frankfurt.org oder hier: https://elsa-frankfurt.org/kontakt/

Ist unsere Pressefreiheit in Gefahr? Müssen Medienschaffende rechtliche stärker vor Angriffen geschützt werden? Welche rechtliche Stellung hat die 4. Gewalt in Deutschland? Diesen und noch vielen anderen Fragen stellen wir uns mit unserem heutigen Gast Dr. Frank Bräutigam - Volljurist, Journalist und ARD-Rechtsexperte. BND-Urteil https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2020/05/rs20200519_1bvr283517.html Spiegel-Urteil BvR 586/62, 610/63, 512/64 Reporter ohne Grenzen: Rangliste der Pressefreiheit https://www.reporter-ohne-grenzen.de/rangliste/rangliste-2022 Dokumentation: Impfen, nein danke - spaltet Corona unsere Gesellschaft? Kolja Schwartz https://www.daserste.de/information/reportage-dokumentation/dokus/videos/impfen-nein-danke-spaltet-corona-unsere-gesellschaft-video-104.html Podcast: Die Justizreporter*innen https://www.ardaudiothek.de/sendung/die-justizreporter-innen/72290090/

ESG - Environmental Social Governance oder zu deutsch: Umwelt, Soziales und Unternehmensführung In dieser Folge stellen wir uns der Frage inwieweit der Finanzmarkt zum effektiven Umweltschutz beitragen kann. Welchen Beitrag erbringt der Wirtschafts- und vor allem der Finanzwirtschaftssektor bereits zu einer nachhaltigen Entwicklung über gesetzliche Standards hinaus und wie muss gehandelt werden um die Pariser Klimaziele einzuhalten? Darüber haben wir in der diesigen Podcastfolge Anfang Juni mit Dr. Katharina Plavec und Dr. Martin J. Wortmann von Jones Day gesprochen. Urteile: Kik-Fall - LG Dortmund Shell Urteil - Niederlande Unterlassungsklage gegen VW Klage gegen Oatly

In der heutigen Folge haben wir über die Chancen von gerichtlicher und außergerichtlicher Streitbeilegung für unser Rechtssystem gesprochen. Was ist eigentlich Arbitration, welche Rolle spielt Litigation dabei und wie können Verhandlungstechniken gezielt und geschickt eingesetzt werden? Diesen Fragen haben wir uns gemeinsam mit Dr. Philipp Massari, LL.M. (Tulane, New Orleans), Partner bei Massari und Olbrich, gestellt. Christopher Booker: The Seven Basic Plots ISBN: 978-1-4729-7618-5 Frankfurt Moot Alumni Association e.V.: http://www.ffm-moot.com Massari Olbrich Rechtsanwälte: https://mo-litigation.com/de/home/

Strafverteidiger üben als Organ der Rechtspflege eine zentrale und unverzichtbare Rolle in unserem Rechtsstaat aus. Doch was macht eine gute Verteidigung überhaupt aus? Wie weit kann eine Strafverteidigung überhaupt gehen und wo liegen ihre Grenzen? Den Spagat zwischen Moral, Wertevorstellung und Idealen und dem zugesicherten Recht eines jeden Beschuldigten sich durch eine Rechtsanwältin oder einen Rechtsanwalt verteidigen zu lassen wollen wir in unserer vierten Folge gemeinsam mit der Strafverteidigerin Jennifer Pia Gehrke beleuchten.  Weiterführende Links:  Zeit Verbrechen - Der Fall Kachelmann: https://www.zeit.de/gesellschaft/2021-07/joerg-kachelmann-prozess-vergewaltigung-landgericht-mannheim-verbrechen-podcast?utm_referrer=https%3A%2F%2Fwww.google.com%2F Instagram - bettercalljen: https://www.instagram.com/bettercalljen/?hl=de

Die Legalisierung von Cannabis hat sich die neue Regierung mit der Niederschrift im Koalitionsvertrag ausdrücklich zur Aufgabe gemacht. Mit Herrn Dr. Lutzhöft - Partner bei Bird&Bird-  reden wir in unserer dritten Podcastfolge über die Auswirkungen einer möglichen Legalisierung auf die rechtliche Beratungspraxis in einer Großkanzlei sowie die nationalen und internationalen Hürden, die Deutschland auf dem Weg der Legalisierung bevorstehen. Quellen und weiterführende Links: RND (Sven Christian Schulz): “Überblick: In diesen Ländern ist Cannabis schon legal” https://www.rnd.de/politik/cannabis-legalisierung-in-welchen-laendern-ist-gras-legal-wie-viel-gramm-sind-erlaubt-VES2MUVKRRHHJDNSHPXVEJDSQE.html SPD: Koalitionsvertrag 2021 https://www.spd.de/koalitionsvertrag2021/ BFarm: Cannabis als Medizin (Überblick) https://www.bfarm.de/DE/Bundesopiumstelle/Cannabis-als-Medizin/_node.html Tagesschau: Die grüne Vorfreude der Landwirte https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/cannabis-legalisierung-landwirtschaft-101.html Bundesministerium für Justiz: Betäubungsmittelgesetz https://www.gesetze-im-internet.de/btmg_1981/ Gesetz zu dem Einheits-Übereinkommen vom 30.03.1961 über Suchtstoffe https://www.google.com/url?sa=t&rct=j&q=&esrc=s&source=web&cd=&cad=rja&uact=8&ved=2ahUKEwiD8obaju31AhXMqaQKHV5KAeUQFnoECAMQAQ&url=https%3A%2F%2Fdserver.bundestag.de%2Fbtd%2F06%2F036%2F0603612.pdf&usg=AOvVaw38SI-R7RN0IYayH0Kvjy8h

In der zweiten Folge unseres Podcast sprechen wir gemeinsam mit der Rechtsanwältin Friederike Boll über das geplante neue Familienrecht. Konkret geht es dabei um die rechtliche Elterneigenschaft und wie diese vielen queeren und gleichgeschlechtlichen Paaren hohe Hürden bezüglich ihrer Familienplanung auferlegt. Nicht nur die neue Ampel-Koalition unter Olaf Scholz beschäftigt sich mit dieser Thematik, sondern nun auch das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.

In der ersten Folge unseres Podcasts sprechen wir mit dem Verfassungsrechtler Prof. Uwe Volkmann über die Corona-Politik und die geplanten Öffnungsschritte der Goethe-Universität Frankfurt am Main zum kommenden Wintersemester 2021/22.