Claim OwnershipSpreepolitik
Subscribed: 25Played: 942
Subscribe
© rbb 2022
Description
Was an der Spree politisch besprochen und beschlossen wird, kann Maßstäbe in ganz Deutschland setzen – oder spektakulär scheitern. All das rund um eine Metropole, die als chaotisch, dysfunktional und in Teilen unregierbar gilt. Im rbb|24-Podcast "Spreepolitik" liefern wir Antworten und Hintergründe oder schütteln gemeinsam mit Ihnen den Kopf. Jede Woche spricht das Team der rbb-Redaktion Landespolitik über die großen, kleinen und besonderen Themen aus Berlin und Brandenburg. "Spreepolitik": Der landespolitische Podcast des rbb, immer freitags neu.
74 Episodes
Reverse
Ratten im Wohnbereich, verschimmeltes Essen, defekte Toiletten: Mitarbeitende des Roten Kreuzes berichten dem rbb über katastrophale Zustände in der Massenunterkunft Berlin-Tegel. Die Verantwortlichen weisen die Vorwürfe zurück - und räumen gleichzeitig ein, dass die riesige Zeltstadt im Norden Berlins eigentlich schnellstmöglich geschlossen werden müsste.
Außerdem: Kai Wegner ist zur ersten großen Auslandsreise in Japan. Von fröhlichen Taiko-Trommlerinnen bis peinlichen Zigarettenpausen, SPREEPOLITIK war dabei und zieht Bilanz.
Die SPREEPOLITIK beim Deutschen Podcastpreis: Hier können Sie für uns abstimmen. Danke!
https://www.deutscher-podcastpreis.de/podcasts/spreepolitik-2/
SPREEPOLITIK ist der landespolitische Podcast vom rbb für Berlin und Brandenburg: Jede Woche eine neue Folge, immer freitags in der ARD-Audiothek und in der rbb24 Inforadio App - jetzt kostenlos abonnieren!
Spreepolitik geht diesmal der Frage nach, wie viel Schauspielerei und Theater in der Politik stecken. Wären politische Debatten gehaltvoller, wenn sich alle auf offener Bühne duzen würden? Zwei, die per Du miteinander sind, haben dazu eine klare Meinung: die Fraktionsvorsitzenden von CDU und Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus, Dirk Stettner und Werner Graf. In dieser Ausgabe der Spreepolitik sprechen sie sehr offen über ihre Erfahrungen vor und hinter dem Vorhang zur politischen Bühne. Dass wir ausgerechnet mit diesen beiden darüber reden, ist einer eindrücklichen Begegnung geschuldet, die sich in einem unscheinbaren Warteraum zutrug.
Die SPREEPOLITIK beim Deutschen Podcastpreis: Hier können Sie für uns abstimmen. Danke!
https://www.deutscher-podcastpreis.de/podcasts/spreepolitik-2/
SPREEPOLITIK ist der landespolitische Podcast vom rbb für Berlin und Brandenburg: Jede Woche eine neue Folge, immer freitags in der ARD-Audiothek und in der rbb24 Inforadio App - jetzt kostenlos abonnieren!
Berlins Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) hat am Dienstag um ihre Entlassung gebeten, nachdem die Uni Rostock mitgeteilt hatte, ihr den Doktortitel zu entziehen. Vor einem halben Jahr hatten Plagiatsjäger die Dissertation der Senatorin ins Visier genommen und zahlreiche kritische Stellen identifiziert. Mit ihrem schnellen Rücktritt hat sie der schwarz-roten Koalition wohl einige öffentliche Debatten erspart. Und der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) setzte in puncto Schnelligkeit gleich noch eins drauf und präsentierte nur 72 Stunden später eine Nachfolgerin für den Posten. SPREEPOLITIK blickt hinter die Kulissen dieses Wechselspiels - und außerdem auch noch nach Brandenburg, wo in dieser Woche der Verfassungsschutzbericht vorgestellt wurde mit besorgniserregenden Zahlen.
Die SPREEPOLITIK beim Deutschen Podcastpreis: Hier können Sie für uns abstimmen. Danke!
https://www.deutscher-podcastpreis.de/podcasts/spreepolitik-2/
SPREEPOLITIK ist der landespolitische Podcast vom rbb für Berlin und Brandenburg: Jede Woche eine neue Folge, immer freitags in der ARD-Audiothek und in der rbb24 Inforadio App - jetzt kostenlos abonnieren!
Er galt als der starke Mann der Berliner Sozialdemokraten: Raed Saleh. Nicht unumstritten, dafür bestens vernetzt, und mit stabiler Machtbasis. Aber nun haben die SPD-Mitglieder entschieden: Seine Zeit an der Parteispitze soll enden. Doch wofür stehen die beiden verblieben Kandidatenpaare in der Stichwahl zur SPD-Doppelspitze? Die rbb24 SPREEPOLITIK liefert die Analyse. Außerdem erklären wir, was der Kauf von 4.500 Vonovia-Wohnungen politisch bedeutet - und wer die 700 Millionen Euro Kaufpreis bezahlt. Und wir schauen nach Brandenburg: Welche Projekte wird die Kenia-Koalition von SPD, CDU und grünen vor der Wahl definitiv NICHT mehr umsetzen?
Die SPREEPOLITIK beim Deutschen Podcastpreis: Hier können Sie für uns abstimmen. Danke!
https://www.deutscher-podcastpreis.de/podcasts/spreepolitik-2/
SPREEPOLITIK ist der landespolitische Podcast vom rbb für Berlin und Brandenburg: Jede Woche eine neue Folge, immer freitags in der ARD Audiothek und in der rbb24 Inforadio App - jetzt kostenlos abonnieren!
Seit einem Jahr ist der CDU-Politiker Kai Wegner Berlins Regierender Bürgermeister. Seine grobe Bilanz kurz dem Jahrestag Ende April lautet: wenig Schlaf, viel Druck und unerwarteter Zuspruch. Aber was hat er mit seinem Senat in diesem ersten Jahr wirklich erreicht? Und raucht er lieber auf dem Rathausbalkon oder im Hof? Und wann hat er eigentlich zuletzt gekifft? Fragen über Fragen! Sabine Müller und Thorsten Gabriel haben den Regierungschef in seinem Amtszimmer besucht und mit ihm ausführlich über alles gesprochen, übers Politische und auch das Private.
Die SPREEPOLITIK beim Deutschen Podcastpreis: Hier können Sie für uns abstimmen. Danke!
https://www.deutscher-podcastpreis.de/podcasts/spreepolitik-2/
SPREEPOLITIK ist der landespolitische Podcast vom rbb für Berlin und Brandenburg: Jede Woche eine neue Folge, immer freitags in der ARD Audiothek und in der rbb24 Inforadio App - jetzt kostenlos abonnieren!
Besser als Linke und Grüne: Der neue BrandenburgTrend des rbb sieht das Bündnis Sahra Wagenknecht vor der Landtagswahl bei zehn Prozent. Dabei hat das BSW hier noch nicht einmal einen Landesververband. Die AfD verliert derweil an Boden. Welche Rolle das BSW dabei spielt analysiert die SPREEPOLITIK. Außerdem: CDU und SPD präsentieren in Berlin ihr "Schneller-Bauen-Gesetz", dass vor allem für neue Wohnungen sorgen soll. Und der umstrittene Berliner JU-Chef Harald "Hantel Harry" Burkart macht mit einer mutmaßlichen AfD-Mitgliedschaft Schlagzeilen.
Die SPREEPOLITIK beim Deutschen Podcastpreis: Hier können Sie für uns abstimmen. Danke!
https://www.deutscher-podcastpreis.de/podcasts/spreepolitik-2/
SPREEPOLITIK ist der landespolitische Podcast vom rbb für Berlin und Brandenburg: Jede Woche eine neue Folge, immer freitags in der ARD Audiothek und in der rbb24 Inforadio App - jetzt kostenlos abonnieren!
Party am Brandenburger Tor: Seit dieser Woche ist Kiffen legal. Aber in Berlin und Brandenburg wird weiter politisch gestritten. Legen die neuen Regeln die Justiz lahm, weil Altfälle überprüft werden müssen? Oder werden Polizei und Ermittler entlastet?
SPREEPOLITIK besucht außerdem ein besonderes Projekt: Prothesen für verletzte Soldaten aus der Ukraine mit Berliner Know-How.
SPREEPOLITIK ist der landespolitische Podcast vom rbb für Berlin und Brandenburg: Jede Woche eine neue Folge, immer freitags in der ARD Audiothek und in der rbb24 Inforadio App - jetzt kostenlos abonnieren!
Der Senat braucht weitere Unterkünfte für Geflüchtete: 16 weitere Wohncontainer sollen bis 2026 in verschiedenen Bezirken entstehen. Doch in einigen Bezirksrathäusern regt sich sofort Widerstand: Vor allem Reinickendorf und Lichtenberg gehen auf die Barrikaden. Derweil wird der Streit zwischen Integrationssenatorin Kiziltepe und Bildungssenatorin Günther-Wünsch beigelegt - zumindest offiziell. SPREEPOLITIK erklärt, was sich dahinter in Wirklichkeit verbirgt. Und wir schauen nach Brandenburg, wo die "Ein-Ei-Ansage" der Deutschen Gesellschaft für Ernährung auf reale wirtschaftliche Zwänge und politische Wunschvorstellungen trifft.
Wenn es in Berlin morgen einen Katastrophenfall gäbe, wäre die Stadt nicht gut aufgestellt, das ist in dieser Woche sehr deutlich geworden. Es fehlt an vielem: Warnsirenen, manuell bedienbaren Trinkwasserpumpen, bezirklichen Anlaufstellen. Auf allzu umfassende Hilfe der Bundeswehr sollte die Hauptstadt im Ernstfall besser auch nicht vertrauen. SPREEPOLITIK erklärt, warum.
Alarmstimmung auch in Brandenburg: Dort wurden Zahlen vorgestellt, die einen deutlichen Zuwachs bei rechtsextremen und rassistischen Übergriffen zeigen - und zwar vermehrt auch aus der Mitte der Gesellschaft heraus.
SPREEPOLITIK ist der landespolitische Podcast vom rbb für Berlin und Brandenburg: Jede Woche eine neue Folge, immer freitags in der ARD Audiothek und in der rbb24 Inforadio App - jetzt kostenlos abonnieren!
Spätestens seit Ex-Verfassungschefpräsident Maaßen aus der Werteunion eine eigenständige Partei gemacht hat, ist klar: Diejenigen in der Werteunion, die auch Mitglied der CDU sind, müssen sagen, wohin sie wollen. Vorsorglich droht die Union schon mal Ausschlussverfahren an. Doch auch ohne Drohung gibt es unter den Berliner Werteunions- und CDU-Mitgliedern Unmut über den Kurs des Bundeschefs Maaßen. Nach rbb-Recherchen könnten bis zu 70 von ihnen den neuen Parteiweg Maaßens nicht beschreiten. Wir sprechen über unsere Recherche. Außerdem ein Blick zur AfD nach Brandenburg und deren Machtkämpfe. Wer wird die Partei künftig führen?
Bei den Sozialdemokraten in Berlin herrscht Alarmstimmung: Mitten im Kampf um die Parteispitze wird eine interne Analyse der jüngsten Wahlniederlagen an die Medien durchgestochen. Das Papier rechnet schonungslos mit Ex-Spitzenkandidatin Franziska Giffey ab - doch noch viel gravierender ist der Befund zum Gesamtzustand der Partei. Derweil formt die neue CDU-Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch Berlins Schulsystem um - und macht vor allem den Zugang zum Gymnasium schwerer. Und in Brandenburg sollen sich Landesbeamte künftig einem Verfassungstreue-Check unterwerfen - sehr zum Ärger von AfD und Linken.
Noch immer ist keine Ruhe eingekehrt rund um das Tesla-Werk in Grünheide: Aktivistinnen und Aktivisten protestieren dort seit dieser Woche für den Wald und für das Wasser. Und nicht nur in Grünheide merken wir: Die Energiewende geht nicht ohne Diskussionen und Reibungsverluste. Genau wie in der Lausitz, wo sich diese Woche Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck über den Ausstieg aus der Kohle informiert hat. Und auch in Berlin muss man umplanen in Sachen Klimaschutz. Denn dort steht das dafür schon fest eingeplante Sondervermögen von 10 Milliarden Euro auf der Kippe.
Bei der Berliner SPD gibt es mittlerweile drei Pärchen, die es an die Parteispitze drängt - doch welches Duo künftig führen wird, ist ebenso offen wie die Frage, auf welchem Wege das entschieden werden soll. Und wer sind die sechs, die da von sich überzeugt sind, ihrer Partei zu altem Glanz zu verhelfen? In Brandenburg wiederum will die FDP bei der bevorstehenden Landtagswahl einen neuen Versuch unternehmen, in den Landtag einzuziehen. Die Stimmung unter den Liberalen beim politischen Aschermittwoch diese Woche war zwar bestens - doch die Umfragewerte sind es nicht. In der Spreepolitik fühlen wir beiden Parteien auf den Zahn.
Nein, diese Wahl ist nicht komplett unwichtig, auch wenn nur rund ein Fünftel der Berlinerinnen und Berliner nochmal abstimmen dürfen. Es geht immerhin um das Gewicht Berlins im Bund - ob die Hauptstadt weiter mit 29 Abgeordneten im Bundestag vertreten ist, oder weniger. Und in einigen Wahlkreisen kann es richtig eng werden, wie in Pankow zum Beispiel. Also: Wählen gehen, wer kann!
1Die Radfahr-Lobby hat Berlins Verkehrssenatorin Manja Schreiner schon seit ihrem Amtsantritt auf dem Kieker. Der Vorwurf: Die CDU-Politikerin kümmere sich lieber um den Autoverkehr. Nun zeigen aktuelle Zahlen: Tatsächlich ist der schwarz-rote Senat beim Radwegeausbau schlechter als der rot-grün-rote Vorgängersenat. SPREEPOLITIK analysiert, was an den Vorwürfen dran ist – und warum die BVG gerade ebenfalls sauer auf Schreiner ist. Außerdem schauen wir auf die Stimmung bei der Berliner SPD. Und wir sprechen über die Lage der Brandenburger CDU, in der Vize-Fraktionschef Bommert Todes-Witze über Bundespolitiker reißt und ein CDU-Lokalpolitiker an der "Remigration"-Konferenz im Landhaus Adlon teilnahm.
Zweimal Zank: Einmal um einen Zaun – Berlins Regierender Bürgermeister und der Rest des Senats wurden ausgebuht in Kreuzberg. Sie wollen den Görlitzer Park umzäunen, gegen Drogendealer. Anwohner und der Bezirk sind strikt dagegen. Und: Wir gucken weiter auf Peter Kurth, Ex-Finanzsenator mit Verbindungen zu Rechtsextremen. Sein früherer CDU-Ortsverband ist mit "schillernd" noch milde umschrieben. All das diese Woche in der SPREEPOLITIK.
Zwei Treffen von Rechtsextremen beziehungsweise mit Rechtsextremen sorgen gerade für viele Schlagzeilen - auch, weil Politiker von CDU und AfD involviert waren. Das eine ein Arbeitstreffen, bei dem offenbar konkrete Pläne geschmiedet wurden, wie man die "Re-Migration" von Millionen Menschen organisieren kann. Das andere Treffen kam eher in Literatursalon-Atmosphäre daher, aber auch da wurden radikale Thesen vorgetragen. Was ist passiert, wie ist das einzuordnen und was folgt jetzt daraus? All das besprechen wir diese Woche in der SPREEPOLITIK.
Aus dem Gerücht ist nun ein Fakt geworden: Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner und Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch sind ein Paar. Was menschlich begrüßenswert, politisch aber... kompliziert ist. Denn um Interessenkonflikte zu vermeiden, hat Wegner einen Teil seiner Führungsaufgaben abgegeben. Die Opposition reagiert empört. Und die Romanze wird ausgerechnet dann öffentlich, als es in der schwarz-roten Koalition wegen der anstehenden Haushaltseinsparungen lautstark knirscht. SPREEPOLITIK analysiert, wann Liebe politisch wird. Außerdem: Zoff um die Nachbesetzung der Richterstellen am Berliner Verfassungsgerichtshof. Und: Wie die Bauern Brandenburgs Politik in Atem halten.
Kommunalpolitik bekommt nur selten die große Aufmerksamkeit. Im Mai 2012 aber war so ein Fall: Damals stoppte der Landrat von Dahme-Spreewald, Stephan Loge (SPD), die Eröffnung des Flughafens BER. Nun geht Loge in den Ruhestand. Mit SPREEPOLITIK schaut er noch einmal zurück auf den Moment, als eine kleine Kommunalverwaltung dem Bund und zwei Bundesländern die Grenzen aufzeigte. Loge erzählt außerdem, wie Matthias Platzeck mit ihm umging, wie sich Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer mit ihm versöhnte, und warum ihm heute ein wichtiger BER-Spaten fehlt.
Nach der Wahl ist vor der Wiederholungswahl: Politisch hat Berlin 2023 eine echte Achterbahnfahrt durchgemacht. Die Wahlwiederholung zum Abgeordnetenhaus führte zum Regierungswechsel, mit Kai Wegner als neuem Chef einer schwarz-roten Koalition. In Brandenburg lief sich derweil vor allem die CDU schon mal für die Landtagswahl 2024 warm, die Koalition mit SPD und Grünen bekam tiefe Risse. Dazu mussten wieder tausende Geflüchtete untergebracht und integriert werden. Und während Berlin finanziell nochmal alle Reserven mobilisierte, im neuen Doppelhaushalt, erklärte Brandenburg die Notlage - für weitere Kredite. SPREEPOLITIK schaut auf ein bewegtes Jahr zurück.
Comments
Download from Google Play
Download from App Store
United States