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Wenn sieben Ziegen besonders ekliges Bananen-Vitalbrot (oder -Vanillekipferl!) backen, dann seid ihr nicht in einem Fiebertraum vorweihnachtlichen Backwahnsinns gelandet, sondern in unserer ersten Folge zur strafprozessualen Revisionsklausur! Und die ist alles andere als määäh: Christian Walz und Lisa Walter, beide Richter/in und AG-Leitende, zeigen dir, warum man mit diesem Klausurtyp nicht auf Kriegshuf stehen muss. Sie geben dir einleitend viele praktische Klausurtipps (u. a. feiert der „Klausur-Zerreiß-Tipp“ Podcast-Weltpremiere!) und natürlich die wichtigsten Schemata (die du hier versammelt findest [das PDF wird im Laufe der Reihe aktualisiert und erweitert]). Anschließend gehen sie mit dir den ersten Teil der Zulässigkeitsprüfung durch. Diese Folge wird nicht die einZiege bleiben, nächste Woche geht’s weiter, Revisionsrecht bis es shepherd! Und wem die ganzen Ziegen/Schaf-Wortwitze hier zu blök werden, der sollte endlich aufhören, diese Zeilen zu lesen und stattdessen mit dem Hören der Folge anfangen – dann erfährst du auch, was es mit diesen Ziegen eigentlich auf sich hat. Viel Spaß dabei! :) Zu unseren Folgen zur StA-Klausur Kapitelmarken: 00:00 Einleitung 01:39 Revisions- vs. Strafurteilsklausur  05:42 Berufung vs. Revision 09:43 Ein Herz für die Revisionsklausur! 14:06 Vorsicht vor zu viel Kasuistik! 15:27 Bearbeitungsvermerk 19:43 Schema Aufbau der Revisionsklausur 21:33 Schema Erfolgsaussichten Revision 25:54 Urteilsurkunde aus dem Aktenauszug reißen!? 28:14 Unsere einzelnen Arbeitsschritte 32:50 Sieben Ziegen backen besonders ekliges Bananen-Vitalbrot! 35:18 Statthaftigkeit 39:05 Zuständigkeit 41:48 Rechtsmittelberechtigung 45:26 Beschwer 49:19 Erfrischungspause! http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: [email protected] Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämt

Seit der ersten Folge zum Klauselrecht erhebt sie sich als Menetekel dräuend am gelblichen Horizont, verhangen von schwarzen Wolken, sturmumtost, nur ab und an wird ihr dunkler Wortlaut durch einen Blitz erhellt: Da steht sie also, die Norm des § 768 ZPO! Gerüstet mit ihren Kenntnissen aus den ersten beiden Folgen haben sich Anna Pake und Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leitende, in peitschendem Regen durch nur scheinbar unwegsames Gelände geschlagen und stehen nun direkt vor ihr, der Klauselgegenklage! Und - was sollen wir sagen? Die beiden finden dort entspannte Musik und einen von warmen Licht erhellten Fahrstuhl zur Verständnisspitze vor, denn eigentlich ist das alles gar nicht schwer. Das in der Folge angesprochene (Kurz-)Skript zu den Klauselrechtsbehelfen findet ihr hier. Viel Spaß beim Hören!   Kapitelmarken: 00:00 Begrüßung 02:30 Ausgangsfall: Der Prozessvergleich mit Vorleistungspflicht 03:48 Die Klauselgegenklage nach § 768 ZPO 08:38 Verhältnis zur Klauselerinnerung nach § 732 ZPO 11:10 Statthaftigkeit der Klauselgegenklage 12:16 Abwandlung: Einfache statt qualifizierter Klausel 17:39 Abgrenzung der Klauselrechtsbehelfe 18:29 Formelle Einwendungen gegen die Klauselerteilung 22:50 Materielle Einwendungen gegen die Klauselerteilung 25:00 Materielle Einwendungen im formellen Gewand 28:07 Wahlrecht zwischen Klauselerinnerung und Klauselgegenklage 34:52 Zuständigkeit und Rechtsschutzbedürfnis 39:56 Begründetheit der Klauselgegenklage 41:15 Darlegungs- und Beweislast 48:02 Präklusion nach § 767 III ZPO 52:25 Tenorierung der Klauselgegenklage 55:55 Verhältnis zur Vollstreckungsabwehrklage 1:00:26 Klagehäufung und Klausuraufbau 1:03:05 Prüfung der Klauselerinnerung nach § 732 ZPO 1:07:26 Verabschiedung http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: [email protected] Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämt

Nach der kleinen Klauselkunde in Folge 1 geht’s jetzt in die Vollen: Nach einem Gesamtüberblick über alle Klauselrechtsbehelfe für Gläubiger und Schuldner wenden sich Anna Pake und Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leitende, der Klauselerteilungsklage (§ 731 ZPO) zu. Dazu spinnen die beiden das in der letzten Folge begonnene Fällchen zur vergleichsweisen Zahlung von 12.000 € nach Einbau einer Heizung (oder war es ein Kamin?!?) weiter. Und nächste Woche stellen sie sich dann gemeinsam dem „Endgegner“: der Klauselgegenklage (§ 768 ZPO) und deren Verhältnis zur Klauselerinnerung (§ 732 ZPO). Seid ihr dabei? Und noch was: Das angesprochene Skript mit Schaubildern und Aufbauhinweisen, das in jeder Folge erweitert wird, findet ihr hier. Viel Spaß beim Hören! Kapitelmarken: 00:00 Begrüßung 02:51 Rechtsbehelfe des Gläubigers 06:43 Rechtsbehelfe des Schuldners 11:34 Die Klauselerteilungsklage nach § 731 ZPO 14:50 Statthaftigkeit 19:40 Exkurs: Wegfall- und Wiederauflebensklausel 27:36 Zuständigkeit 30:36 Rechtsschutzbedürfnis und Feststellungsinteresse 34:31 Vorrang des Klauselerteilungsverfahrens? 40:55 Begründetheit der Klauselerteilungsklage 41:28  Allgemeine Klauselerteilungsvoraussetzungen 44:05 Formelle Voraussetzungen der Klauselerteilung 46:45 Zuständiges Klauselerteilungsorgan und § 795b ZPO 51:00 Allgemeine Voraussetzungen der Klauselerteilung 59:29 Besondere Voraussetzungen der qualifizierten Klausel 1:05:14 Einwendungen des Schuldners gegen den titulierten Anspruch 1:11:33 Präklusion nach § 767 Abs. 3 ZPO (Bündelungspräklusion) 1:16:20 Tenorierung der Klauselerteilungsklage 1:21:57 Fazit & Verabschiedung http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: [email protected] Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämt

Hach, was sind das nur für interessante Geschöpfe! Man kann gegen sie klagen, aber sie durch Klage auch in die Welt bringen, sie können (um-)schreiben und ergänzen, es gibt sie in einfach und es gibt sie aber auch in qualifiziert, wenn ein „als bewiesen angenommenen Eintritt der Voraussetzung für ihre Erteilung“ besteht. Außerdem bleiben sie immer in guter Erinnerung (§ 768 2. Hs. ZPO)! Klingt dubios? Klingt kompliziert? Ist es gar nicht! Anna Pake und Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leitende, reden in dieser ersten Folge einer dreiteiligen Serie über - tadaaa - die Klausel! In dieser ersten Folge werden die Grundlagen gelegt und dann in einer zweiten und dritten Folge die einzelnen Klauselrechtsbehelfe durchdekliniert. Das ungeliebte Geschöpf „Klausel“ wird Euch danach ganz nah sein, versprochen! Damit es nicht nur etwas zu hören, sondern auch zu lesen gibt, findet ihr hier das Zusatzmaterial, das mit dem Erscheinen jeder weiteren Folge erweitert wird. Nun aber anschnallen, die Vollstreckungsrakete mit der grünen Spitze startet in 3, 2, 1….viel Spaß beim Hören! Kapitelmarken: 00:00 Begrüßung & Einstieg ins Klauselrecht 03:45 Klausurrelevanz des Klauselrechts 05:49 Die Vollstreckungsrakete 20:34 Das Klauselerteilungsverfahren 21:51 Einfache und qualifizierte Klauseln 23:21 Die titelergänzende Klausel nach § 726 ZPO 27:33 Die titelumschreibende Klausel nach § 727 ZPO 34.04 Öffentliche und öffentlich beglaubigte Urkunden 36:27 Besonderheiten der titelergänzenden Klausel 43:13 Zuständigkeit für die Klauselerteilung 46:09 Zwischenfazit: Die Klausel im Überblick 47:19 Sinn und Zweck des Klauselverfahrens 49:42 Sonderfall: Vollstreckung aus einem Widerrufsvergleich 57:10 Ausblick auf Teil 2 & Verabschiedung http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: [email protected] Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämt

Und weiter geht's: In Folge 3 der Reihe erbringen Anna Pake und Lisa Walter, beide Richterinnen und AG-Leiterinnen, letztgültig den Beweis: Hier ist alles gut verwertbar! Und was? Tja, zwar nicht zwingend jedes Beweismittel für den Strafprozess, aber gewiss jede Information dieser Folge für eine gelingende Klausur! Gemeinsam hangeln sich die beiden listigen Kriminalistinnen durch klausurrelevante Grenz- und Zweifelsfälle (von denen einer sogar das Bundesverfassungsgericht spaltete!), mit denen die in den ersten beiden Folgen erarbeiteten Grundlagen vertieft und ausgeschärft werden. In der Sache geht es u.a. um verdeckte Ermittler, Hörfallen und Selbstgespräche. Und in der abschließenden Folge haben dann auch endlich Beweisverwertungsverbote bei ausgeübten Zeugnisverweigerungsrechten ihren großen Auftritt - § 252 StPO, ick hör Dir trapsen... A propos hören: Viel Spaß mit dieser Folge! Besprochene Entscheidungen: Angaben gegenüber einem verdeckten Ermittler: 3 StR 104/07 Aktuelle Entscheidung zu Angaben gegenüber verdeckten Ermittlern: 4 StR 370/23 Hörfalle: BGH, GSSt 1/96 (BGHSt 42, 139) Angaben gegenüber einem Mithäftling: 5 StR 666/86 Angaben im Rahmen einer medizinischen Behandlung: 1 StR 277/17 Aktueller Fall zu Spontanäußerungen des Beschuldigten: 5 StR 729/24 Tagebuchentscheidung: 2 BvR 1062/87 Selbstgespräch im Auto: 2 StR 509/10 Selbstgespräch im Krankenzimmer: 1 StR 140/05 Kapitelmarken: 00:00 Begrüßung 02:01 Angaben außerhalb von Vernehmungen 03:05 Nemo-tenetur-Grundsatz und Fair-Trial-Grundsatz 05:28 Angaben gegenüber einem verdeckten Ermittler 10:49 Aktuelle Entscheidung zu Angaben gegenüber verdeckten Ermittlern 16:22 Die Hörfalle 22:09 Angaben gegenüber einem Mithäftling 26:10 Angaben im Rahmen einer medizinischen Behandlung 29:36 Aktueller Fall zu Spontanäußerungen des Beschuldigten 35:57 Die Tagebuchentscheidung des Bundesverfassungsgerichts 39:34 Verwertbarkeit von Selbstgesprächen 42:57 Verabschiedung http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: [email protected] Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.