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Author: Justiz NRW

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Wie schreibe ich ein Urteil und wer soll sich eigentlich diese ganzen Formalia merken? Warum vergehen 5 Stunden während einer Klausur immer viel schneller als im echten Leben? Was mache ich, wenn ich mal wieder überhaupt keine Lust aufs Lernen habe? Und was war noch mal dieses materielle Recht? Diese und viele weitere Fragen behandelt RefPod – der Podcast zum Jura-Referendariat. Hier tauscht sich Christian Walz, Richter und AG-Leiter, jeden zweiten Dienstag mit AG-Leiterinnen und -Leitern, Expertinnen und Experten aus der Praxis sowie Referendarinnen und Referendaren über alle möglichen Themen rund um das Referendariat aus.

RefPod ist ein Angebot der Justiz NRW, produziert vom OLG Hamm.

Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

http://www.refpod.de
http://www.instagram.com/ref.pod/
E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com
44 Episodes
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# 31 Kostentenor 1

# 31 Kostentenor 1

2024-05-0601:27:09

Kostentenorierung und -entscheidung spielen in jedem Examensdurchgang eine wichtige Rolle. Immerhin muss grundsätzlich jedes Zivilurteil eine Kostenentscheidung enthalten. Genau genommen: eine Kostengrundentscheidung. Die Kostenfestsetzung folgt dann ja erst noch... Kostengrundentscheidung und Kostenfestsetzung, hä? Keine Sorge, das wird alles in der Folge erklärt! Genauso wie andere gefährlich anmutende Begriffe, die in Wahrheit aber ganz zahm und lieb sind: Gebührenregression, Kosteneinheit, Gebührensprung, Kostenaufhebung usw. Christian Walz und Anna Henrichs, beide Richter und AG-Leitende, erklären in dieser Folge ausführlich die Grundsätze der Kostenfestsetzung in einem Zivilurteil. Sie konzentrieren sich dabei natürlich – in bewährter RefPod-Manier – auf die klausurrelevanten Fallkonstellationen und zeigen, wo typischerweise in den Klausuren Verbesserungspotenziale verborgen liegen. Darüber hinaus beantworten sie viele Fragen, die auch gut in der Mündlichen vorkommen könnten (welche Streitwerte kennt die ZPO? Wo steht "iudex non calculat" im Gesetz? Warum bekommt ein erfolgreicher Kläger grundsätzlich immer zwei Titel? Uvm.). So viel KOSTEN, und das alles in einer KOSTENLOSEN Podcastfolge! Viel Spaß beim Hören! Wir freuen uns, wenn du uns abonnierst, weiterempfiehlst und bewertest :) RefPod-Folge „# 3 Tenorierung im Zivilurteil – worauf kommt es an?“ bei Spotify, Apple und YouTube. RefPod-Folge „# 24 Erledigung im Zivilprozess 2 (übereinstimmende Erledigungserklärung)“ bei Spotify, Apple und YouTube. Kapitelmarke: 00:00 Einführung 03:35 iudex non calculat und ZPO heute 07:21 Allgemeines zur Tenorierung 11:55 Was sind „Kosten“ des Rechtsstreits? 21:14 Drei Streitwerte 25:40 Streitwertbeschluss im Examen?  26:52 Kostengrundentscheidung und Kostenfestsetzungsverfahren 34:59 Der Verlierer zahlt 37:03 Einheit der Kostenentscheidung 42:41 § 91 ZPO 47:25 § 93 ZPO 52:48 Einführung § 92 ZPO 53:51 § 92 Abs. 2 ZPO (insb. bei Schmerzensgeldklagen) 01:05:20 Kostenaufhebung nach § 92 Abs. 1 ZPO 01:12:43 Quotelung nach § 92 Abs. 1 ZPO  01:14:59 § 100 ZPO 01:17:23 § 101 ZPO 01:21:24 Darstellung im Urteil 01:24:08 Frage aus der Mündlichen & Fazit http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.
„In Angelegenheiten von großer Wichtigkeit ist der Stil, nicht die Aufrichtigkeit von entscheidender Bedeutung“ – wusste schon Oscar Wilde. Und weil die Urteilsklausur zweifelsohne von großer und größter Wichtigkeit für das zweite Staatsexamen ist, ist auch dort der Stil – nämlich: der Urteilsstil – von ganz entscheidender Bedeutung für den Klausurerfolg (auf die (Auf-)Richtigkeit kommt es dort aber natürlich auch an). Wie man vom forschend-tastenden Gutachtenstil, der einem im Studium letztlich erfolgreich eingehämmert wurde, zu einem gelungenen Urteilsstil findet, darüber unterhalten sich in dieser Folge Christian Walz und Richard Ademmer (beide Richter & AG-Leiter). Und was das mit Kleinkindern, obiter dicta und Ergebnissätzen zu tun hat, auch das erfährst du in dieser neuen Folge von RefPod. „Warum?“ - „Weil es darum geht!“ - „Und warum?“ - „Weil wir uns für Dich darüber unterhalten haben.“ - „Und warum?“ - „Weil..“ – Ach, hör' einfach selbst – viel Spaß mit der neuen Folge! Folge "# 8 Drittwiderspruchsklage gem. § 771 ZPO" bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube. Folge "# 23 Erledigung im Zivilprozess 1 (Einführung & einseitige Erledigungserklärung)" bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube. Kapitelmarken: (00:00) Einführung (03:44) § 313 ZPO (05:38) Die Schritte des Urteilstils (06:31) Formulierungsbeispiel § 985 BGB (08:34) Gegenüberstellung Gutachtenstil (09:41) Zu vermeidende "Wörterchen" (12:44) "Warum-Test" (13:44) Keine "Zweifelwörter" (14:27) Umgang mit "nicht tragenden" Problemen (18:42) Bearbeitervermerke (19:38) "Typ 3" – obiter dictum (20:27) "Typ 2" – Hilfsgutachten erlaubt (22:13) "Typ 1" – Hilfsgutachten bei Unzulässgkeit (25:59) Beispiel Zustellungsheilung (28:17) Entscheidungskonflikt – beide Wege sind ok! (31:03) Transfer der Lösungskizze in den Urteilsstil http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.
Wie sagt man so schön: Der Mensch plant, Gott lacht?!? Klar, nicht immer läuft alles nach Plan, aber das ist noch lange kein Grund, keinen zu machen! Insbesondere: einen Lernplan für die „Tauchphase“, also die letzten Monate vor dem 2. Staatsexamen. Christian Walz und Anna Henrichs, beide Richter und AG-Leitende, hatten damals ihre jeweiligen Tauchgänge mehr oder wenig akribisch geplant und tauschen sich über ihre Erfahrungen aus. Einen „Musterplan“ haben sie natürlich nicht im Gepäck – dafür ist die Frage zu individuell – dafür aber Fragen, die sich jeder vor Erstellung „seines“ Lehrplanes stellen sollte. Christians alter Originallehrplan für seine eigene viermonatige Tauchphase dient als Inspirationsquelle und ist hier abrufbar. Außerdem werden drängende Fragen gestellt: Gibt es „Lerntypen“? Und was hat die Examensvorbereitung mit Bäumefällen zu tun? Antworten gibt es natürlich auch – viel Spaß mit der neuen Folge! RefPod-Folge „# 4 Motiviert durch den Lernalltag – so geht’s!“ bei Spotify, Apple Podcasts, YouTube. RefPod-Folge „# 1 Unsere persönlichen Klausurtipps" bei Spotify, Apple Podcasts, YouTube. Wolff, Lernen im Jurastudium, JuS 2023, 1089-1098 Scraback, Wie organisiert man die Examensvorbereitung?, JURA 2017, 1409-1416 Armbruster et. Al., Examen ohne Repetitorium, 5. Auflage 2021 Kapitelmarken: (00:00) Einleitung (09:59) Funktionen des Lernplans (20:36) Vier Grundsätze von Christians Lernplanung (25:40) Was war Anna wichtig? (30:10) Das große Ganze: Makroplanung (31:34) Christians Wochenplan (37:50) Annas Wochenplan (Integration Lerngruppe, Vor-/Nachbereitung) (43:17) Mikroplanung (Inhaltsplanung), Selbstvertrauen, Wert des Wiederholens (52:00) Lernziele (58:19) Zusammenfassung, Mythos vom Lerntyp, Verbindlichkeit vs. Flexibilität http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.
Hört, hört, eine ganze Folge ausschließlich zur Anhörung! Christian Walz, Richter und AG-Leiter, trifft sich mit Claas Stodollick und Klaus Neitzke, um über die Anhörung nach § 28 VwVfG zu sprechen. Claas ist Regierungsdirektor und Klaus Oberregierungsrat bei der Bezirksregierung Münster. Sie leiten schon seit Jahren öffentlich-rechtliche Arbeitsgemeinschaften und sprechen darüber, worauf es bei der Anhörung gem. § 28 VwVfG in Klausuren aus dem 2. Staatsexamen nach ihrer Erfahrung ankommt. In dieser unscheinbaren Norm steckt nämlich mehr Examensstoff als manch einer denken mag. Es geht dabei nicht nur um die Voraussetzungen und die Rechtsfolgen des § 28 VwVfG, sondern zu Gast sind u.a. auch folgende Themen: Polizei- und Ordnungsrecht, Grundrechte, aktuelle Rechtsprechung und allgemeine Klausurtipps. Also diese Folge zur Anhörung anhören, um sich nicht unliebsames Prüferfeedback anhören zu müssen! Viel Spaß mit der Folge! :) Wir freuen uns, wenn du uns bewertest, weiterempfiehlst und abonnierst! Entscheidungen aus der Folge: OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 17.10.2023 - 5 A 3548/20 OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 22.06.2021 - 5 A 1386/20 BVerwG, Urteil vom 26.04.2023 - 6 C 8/21 RefPod-Folge "# 11 Materielles Recht im 2. Examen – wie bereite ich mich darauf vor?" bei Spotify, Apple Podcasts, YouTube. RefPod-Folge "# 1 Unsere persönlichen Klausurtipps" bei Spotify, Apple Podcasts, YouTube. Kapitelmarken: 00:00 Einführung 04:02 Klausurrelevanz 06:03 Bedeutung & Funktionen der Anhörung 13:14 Voraussetzungen der Anhörung 17:51 Entsprechende Anwendbarkeit 23:48 Wen muss man anhören? 26:30 Wie genau hört man an? 28:44 Urteil des OVG Münster vom 17.10.2023 39:45 Entbehrlichkeit der Anhörung 44:00 Gegenwärtige Gefahr bei Wohnungsverweisung 49:34 Ermessen bei § 28 II VwVfG 51:25 Unbeachtlichkeit nach § 45 I Nr. 3, II VwVfG 58:34 § 46 VwVfG 01:05:43 Urteil des OVG Münster vom 22.06.2021 01:18:36 Urteil des BVerwG vom 26.04.2023 01:26:00 Fazit http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.
Ring frei für den großen RefPod-Rechtsprechungs-Battle! Unter den strengen wie gerechten Augen von Juror Richard Ademmer treten Anna Henrichs, Christian Walz und Christoph Spielmann – sämtlich Richter und AG-Leiter – in den Arenen des Zivil- und Strafrechts sowie die Öffentlichen Rechts gegeneinander an, und zwar in den Disziplinen zivilistisches Autoabschleppen, räuberisches Erpressen und gaststättenrechtliches Ruhestören! Wer jetzt noch wissen will, was eine „Han Solo“-Norm ist und wie lange man in Frankfurt am Main durchschnittlich für die Parkplatzsuche benötigt, der kommt um diese Folge nicht herum. Und apropos Ruhestören: Wir entschuldigen uns für den exzessiven Gebrauch der Soundbox und geloben Besserung. Mögen die Spiele beginnen – viel Spaß beim Hören! Besprochene Entscheidungen: BGH, Urteil vom 17.11.2023 - V ZR 192/22 BGH, Urteil vom 20.06.2023 - 5 StR 67/23 OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 04.02.2022 - 4 B 1642/20 Folge "# 15 Weihnachtsspecial (+ 4 Lerngeschenke!)" bei Spotify, Apple Podcasts, YouTube. Folge "# 14 Materielles ZivilR 2 – BGB: Vertragsschluss & mehr" bei Spotify, Apple Podcasts, YouTube. Folge "# 24 Erledigung im Zivilprozess 2 (übereinstimmende Erledigungserklärung)" bei Spotify, Apple Podcasts, YouTube. Folge "Kurze Zwischenfrage: Ist eine Luftpumpe ein Labello?" bei Spotify, Apple Podcasts, YouTube. Kapitelmarken: (00:00) Einführung (03:50) Examensrelevanz aktueller Rspr. (05:11) Runde 1: Aktueller Abschleppfall (45:01) Runde 2: Aktueller Fall zu räuberischer Erpressung (01:07:17) Runde 3: Aktueller Fall zum GaststättenR (01:39:42) Siegerehrung Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.
In dieser Folge trifft sich Christian Walz, Richter und AG-Leiter, mit Anne Kuckert und Justine Börngen von der Referendariatskommission (RefKo). Die RefKo wurde im Juni 2023 gegründet mit dem Ziel, die Interessen aller Referendar:innen in Deutschland bundesweit zu vertreten. (Übrigens nicht zu verwechseln mit der Referendariat.Koordination an den rheinland-pfälzischen Oberlandesgerichten, die auch „RefKo“ genannt wird!) Anne und Justine erklären in der Folge, wie die RefKo organisiert ist und wie du dich für eine Verbesserung des Refs engagieren kannst (z.B. indem du an der sog. Referendariatsversammlung teilnimmst – siehe Einladung unten!). Psychische Belastung im Ref, magere Unterhaltsbeihilfe, enormer Prüfungsdruck… Anne und Justine zeigen, wie die RefKo diese und weitere Themen angehen will, damit sie der Vergangenheit angehören. Es geht aber auch darum, dass bei weitem nicht alles schlecht ist und was auf keinen Fall am Ref geändert werden sollte. Hast du am 27. und 28. April 2024 schon etwas vor? Dann veranstaltet die RefKo nämlich die erste Referendariatsversammlung in Hamburg. Eingeladen sind alle Refs in Deutschland! Die Einladung findest du hier. Wir freuen uns, wenn du uns bewertest, abonnierst und weiterempfiehlst! :) So erreichst du die RefKo: Per Mail: RefKo@bundesfachschaft.de Auf der Seite des BRF oder bei Instagram. Shownotes: FAZ-Artikel "Hört auf die Refs" (hinter der Paywall): RefPod-Folge "# 7 Durchgefallen – und jetzt?" bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube RefPod-Folge "# 12 Referendariat Plus: Speyer macht's möglich!" bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube RefPod-Folge "# 13 E-Klausur – alle wichtigen Infos" bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.
Beschlossen und verkündet: Folge 3 unserer Folge zum Erledigungsrecht ist online! Christian Walz und Christoph Spielmann, beide Richter und AG Leiter, widmen sich anhand eines Musters, das ihr hier finden könnt, eingehend dem Aufbau und dem Inhalt eines Kostenbeschlusses nach § 91a ZPO. Außerdem erläutern wir die Besonderheiten des Klausurtyps „übereinstimmende Teilerledigungserklärung“: Wieso schreibst du da nur ein Urteil – und warum gibt es am Ende entweder ein prächtiges Feuerwerk oder nur einen leisen Knall? Findet es mit dieser dritten Folge unserer Reihe zum Erledigungsrecht heraus, die inhaltlich unmittelbar an die zweite anschließt! Viel Spaß beim Hören! Wir freuen uns, wenn du uns abonnierst, weiterempfiehlst und bewertest! :) Kapitelmarken mit Zeitstempel: (00:00) Einleitung (04:24) Rubrum eines Beschlusses nach § 91a ZPO (08:10) Tenor eines Beschlusses nach § 91a ZPO (08:59) Gründe zu I. eines Beschlusses nach § 91a ZPO (14:16) Gründe zu II. eines Beschlusses nach § 91a ZPO (14:51) Rechtsmittelbelehrung (16:31) teilweise übereinstimmende Erledigungserklärung (22:41) Rubrum & Tenor eines Urteils bei übereinstimmender Teilerledigung (27:17) Der Tatbestand eines Urteils bei übereinstimmender Teilerledigung (28:27) Die Entscheidungsgründe eines Urteils bei übereinstimmender Teilerledigung (31:11) Ein „Trüffelchen“ bei Entscheidung am Amtsgericht ;) (33:01) Bei übereinstimmender Teilerledigung "integriert" man NICHT einen § 91a-Beschluss in das Urteil! (33:52) Zusammenfassung http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.
Die Erledigung schlägt zurück: Folge 2 zu unserer Reihe zum Erledigungsrecht! Christian Walz und Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leiter, widmen sich der übereinstimmenden Erledigungserklärung in der Geschmacksrichtung „vollständig“ und der damit verbundenen Kostenentscheidung nach § 91a ZPO. Besprochen werden – natürlich anhand von Beispielsfällen – die Voraussetzungen und die Rechtsfolgen des Kostenbeschlusses. Wer darüber hinaus wissen will, warum in dieser Folge ganz liebe Grüße an das OLG Bremen, das OLG Zweibrücken, das LG Hanau und das AG Herford rausgehen und wie viele Wortspiele uns zum Begriff „Erledigung“ einfallen (Spoiler: zu wenige) – der wird diese Folge kaum verpassen wollen. Wie dann die aufgelesenen Wissens- und Lernfrüchte dann in einen konkreten Beschlussentwurf gegossen werden können, wird erst in Folge 3 verraten, in der es auch um die übereinstimmende Teilerledigungserklärung gehen wird. Das entsprechende Beschlussformular kann aber bereits hier heruntergeladen werden. Viel Spaß mit der neuen Folge! Folge "# 14 Materielles ZivilR 2 – BGB AT: Vertragsschluss & mehr" bei Spotify, Apple Podcasts & YouTube. Folge "# 2 Wie schreibe ich eine gute Beweiswürdigung?" bei Spotify, Apple Podcasts & YouTube. BGH, Beschluss vom 24.09.2020 - IX ZB 71/19 (§ 91a ZPO-Obersätze) LG Hanau, Urteil vom 5. 11. 1999 – 2 S 273/99, NJW-RR 2000, 1233 und bei juris. BGH, Urteil vom 23.03.2023 - I ZR 17/22 (§ 91a ZPO-Entscheidung & Kostentrennung nach verzögerter Erledigungserklärung) Kapitelmarken mit Zeitstempel: (00:00) Einleitung (06:35) Unterschiede zur einseitigen Erledigungserklärung (19:30) Die Voraussetzungen der übereinstimmenden Erledigungserklärung (29:18) Die Entscheidungsform „Beschluss“ im zweiten Staatsexamen (33:55) Kostenentscheidung nach billigem Ermessen unter Berücksichtigung des bisherigen Sach- und Streitstandes (44:50) Was bedeutet eigentlich „summarische Prüfung“? (54:36) Erfolgsaussichten und unzuständiges Gericht (58:57) Billigkeitsentscheidung, insbesondere Rechtsgedanke des § 93 ZPO (01:10:03) Bahnbrechende (?!) aktuelle BGH-Rechtsprechung: Die (zu) späte Erledigungserklärung (01:18:44) Wahlrecht des Klägers zwischen einseitiger Erledigungserklärung und Erklärung nach § 91a ZPO? (01:29:07) Verabschiedung http://www.instagram.com/ref.pod/ Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.
Manche Dinge muss man im Referendariat einfach erledigen – und dazu gehört auch die Auseinandersetzung mit der Erledigungsproblematik im Zivilprozess. Christian Walz und Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leiter, unterhalten sich in dieser ersten Folge einer (mindestens) zweiteiligen Reihe über die einseitige Erledigungserklärung, werfen aber schon zaghafte Blicke voraus auf die übereinstimmende Erledigungserklärung und andere Möglichkeiten, einen erledigten Prozess zu einem möglichst ruhmreichen Ende zu führen. Neben grundlegenden Aufbau- und Formulierungsfragen widmen wir uns auch solchen Fragen, die einen zweiten oder dritten Blick verdienen: Woher kommt jetzt genau das Feststellungsinteresse? Was ist eigentlich die „ursprüngliche Klage“? Kann sich eine beim unzuständigen Gericht erhobene Klage erledigen? Wie sieht es mit der Erledigung im Mahnverfahren aus? Und weil die einseitige Erledigungserklärung viel mit Strukturen und einem überzeugenden Aufbau zu tun hat, könnt ihr hier ein Musterurteil mit Aufbau- und Formulierungsempfehlungen herunterladen. Viel Spaß mit der neuen Folge! Wir freuen uns, wenn du uns bewertest, abonnierst und weiterempfiehlst! :) BGH, Urteil vom 07.11.2019 – III ZR 16/18 (einseitige Erledigungserklärung vor unzuständigem Gericht) BGH, Urteil vom 17.11.2022 – VII ZR 93/22 (Zeitpunkt der Erledigung bei Erfüllung zwischen Mahnbescheidszustellung und Verfahrensabgabe) RefPod-Folge „# 2 Wie schreibe ich eine gute Beweiswürdigung?“ bei Spotify, Apple Podcasts & YouTube Kapitelmarken mit Zeitstempel: (00:00) Einführung (06:03) Was heißt Erledigung? (07:52) Instrumente der ZPO (14:13) Was ist die einseitige Erledigungserklärung? Insb. Auslegung & Klageumstellung gem. § 264 Nr. 2 ZPO (22:03) Widerruf der Erledigungserklärung (23:02) ERwirkungs- & BEwirkungshandlungen (27:27) Feststellungsinteresse § 256 I ZPO (30:38) Begründetheit der Erledigungsfeststellungsklage (Überblick) (37:04) Zulässigkeit der ursprünglichen Klage, insb. (fehlende) Zuständigkeit (51:39) Begründetheit der ursprünglichen Klage, insb. Beweiserhebung & -würdigung (53:58) Erledigung nach Rechtshängigkeit, insb. bei Prozessaufrechnung & Erhebung der Verjährungseinrede (01:05:38) Fiese Fallen in Klausuren (01:12:44) Urteilsentwurf: Tenorierung, Tatbestand & Entscheidungsgründe (01:26:40) Erledigung in besonderen Verfahren http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.
Die Richterinnen und AG-Leiterinnen Kristina Luga, Anna Henrichs und Christian Walz unterhalten sich über die Vorbereitung auf das öffentliche Landesrecht. Kristina hat in Baden-Württemberg studiert, aber ihr Referendariat dann in Nordrhein-Westfalen gemacht. Sie berichtet, wie es für sie war, sich als Landeswechslerin auf ein Landesrecht vorzubereiten, das ihr bis dato vollkommen unbekannt war. Sie gibt Tipps für die Vorbereitung und erklärt, warum man davor keine Angst haben braucht. Es wird aber auch über öffentlich-rechtliche Klausuren allgemein gesprochen und warum bei diesen Klausuren saubere Methodik evtl. noch wichtiger sein kann als bei den anderen Klausuren. Und Christian kann es mal wieder nicht lassen und muss schon wieder sagen, dass er öffentliches Recht nicht so gerne hat… (Dabei hat er in Wahrheit ein Herz für alle Rechtsgebiete!) Viel Spaß beim Hören! :) Die Folge ist im Anschluss an unsere allgemeine Folge über die Vorbereitung auf das materielle Recht entstanden.  Zu unserer Folge über die Vorbereitung auf das materielle Recht kommst du hier: Spotify, Apple Podcasts, YouTube. http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.
Hier ist er: Der zweite & letzte Teil unserer MoPeG-Reihe! In dieser Folge besprechen Christian Walz und Anna Henrichs, beide Richter und AG-Leiter, zuerst weitere Änderungen im GbR-Recht, insbesondere die nunmehr kodifizierte und klausurrelevante actio pro socio (Gesellschafterklage) – spannende Abstecher ins sonstige Prozess- und Zwangsvollstreckungsrecht inklusive! Abschließend wird ein Überblick über die wichtigsten Änderungen im OHG-, KG- und Vereinsrecht gegeben. Das Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG) ist am 1. Januar 2024 in Kraft getreten und enthält zahlreiche Änderungen insbesondere im GbR-, OHG- und KG-Recht. Was davon muss ich fürs Examen wissen? Das beantworten Christian Walz und Anna Henrichs in dieser zweiteiligen Podcastreihe. Sie geben einen Überblick über die examensrelevanten Neuerungen und veranschaulichen diese mit Beispielen aus Klausuren und Rechtsprechung. Bei all dem zeigt sich: MoPeG ist vor allem alter Wein in neuen Schläuchen. Das ist schön, weil man nicht viel neues lernen muss! Und damit nicht genug: Das MoPeG dürfte die Rechtsanwendung in Klausuren in der Regel sogar vereinfachen. Die neuen Schläuche machen den alten Wein sozusagen noch besser! Viel Spaß beim Hören! :) Hier geht es zu unserer ersten MoPeG-Folge: Spotify, Apple Podcasts, YouTube. BGH, Urteil vom 03.11.2015 – II ZR 446/13 (keine Prozessführungsbefugnis des Gesellschafters für Vollstreckungsabwehrklage, wenn GbR Vollstreckungsschuldnerin ist) BGH, Beschluss vom 13.01.2021 – VII ZB 30/18 („Beischreibung“ eines Titels) Kapitelmarken mit Zeitstempel im Format Minuten:Sekunden: (00:00) Einleitung (01:46) Innenverhältnis einer GbR (insb. Geschäftsführungsbefugnis) (07:38) Actio pro socio (Gesellschafterklage) (19:15) Nebenintervention (Streithilfe) & Rechtskrafterstreckung (23:11) Klage der Gesellschaft bei laufender actio pro socio? (26:36) Prozessstandschaften allgemein (28:27) Rechtsfolge bei Verletzung der Informationspflicht? (30:54) Ausscheiden eines Gesellschafters & Nachfolgeklauseln (insb. bei Nachfolge von Todes wegen) (41:08) Nicht rechtsfähige Gesellschaft (44:55) ZwangsvollstreckungsR (01:05:00) OHG- und KG-Recht (01:13:42) Vereinsrecht (01:18:59) Fazit http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.
Das Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG) ist am 1. Januar 2024 in Kraft getreten und enthält zahlreiche Änderungen insbesondere im GbR-, OHG- und KG-Recht. Was davon muss ich fürs Examen wissen? Das beantworten Christian Walz und Anna Henrichs, beide Richter und AG-Leiter, in einer zweiteiligen Podcastreihe. Sie geben einen Überblick über die examensrelevanten Neuerungen und veranschaulichen diese mit Beispielen aus Klausuren und Rechtsprechung. Natürlich dürfen auch die prozessrechtlichen Verknüpfungen nicht fehlen. Bei all dem zeigt sich: MoPeG ist vor allem alter Wein in neuen Schläuchen. Das ist schön, weil man nicht viel neues lernen muss! Und damit nicht genug: Das MoPeG dürfte die Rechtsanwendung in Klausuren in der Regel sogar vereinfachen. Die neuen Schläuche machen den alten Wein sozusagen noch besser! In diesem ersten Teil geben Christian Walz und Anna Henrichs zunächst einen Überblick über das Personengesellschaftsrecht und besprechen dann wichtige Änderungen im Bereich der Gesellschaft bürgerlichen Rechts. Das MoPeG hat nämlich die §§ 705 ff. BGB weitgehend neu gefasst. Der Schwerpunkt liegt dabei auf den klausurrelevanten Themen „Vertretung“ und „Gesellschafterhaftung“. Viel Spaß beim Hören! :) Im zweiten Teil zum MoPeG werden Christian und Anna u.a. das neue GbR-Recht weiter vertiefen und examensrelevante Änderungen im OHG-, KG- und Vereinsrecht besprechen. Freu’ dich drauf! :) RefPod-Folge „# 11 Materielles Recht im 2. Examen – wie bereite ich mich darauf vor?“ bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube. BGH, Urteil vom 29.01.2001 - II ZR 331/00 (ARGE Weißes Ross) LG Arnsberg, Urteil vom 02.03.2017 - 1 O 151/16 (Kronkorken-Fall) LG Detmold, Urteil vom 08.07.2015 - 10 S 27/15 (Abijahrgang als GbR) Kapitelmarken mit Zeitstempel im Format Minuten:Sekunden: (00:00) Begrüßung (02:11) Happy Birthday „ARGE Weißes Ross“ (und die Folgen) (05:40) MoPeG: Alles wird einfacher (09:51) Schildkröten & Bunker: Das Wesen der Personengesellschaft (16:26) Innen- & Außenverhältnis (19:41) Bedeutung des Personengesellschaftsrechts im Examen (23:30) Das Baukastenprinzip (24:53) Voraussetzungen der GbR & Abgrenzung zu anderen Personengesellschaften (31:54) Rechtsfähige & nichtrechtsfähige GbR (41:08) Rechtsfähige Gesellschaft – Überblick über das Gesetz (45:35) Entstehung der rechtsfähigen GbR (49:45) Vertretung (54:53) Gesellschafterhaftung (57:44) Das neue Gesellschaftsregister (01:06:11) Name der Gesellschaft (01:07:21) Registerpublizität & Rosinentheorie (01:25:14) Eintrittshaftung & Einwendungsdurchgriff (01:28:16) Nachhaftung (01:30:54) Prozessuales, insbesondere Zuständigkeit http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.
Kaum zu glauben aber wahr: ein jeder war mal Referendar! Also zumindest jede Volljuristin und jeder Volljurist, und damit auch: der Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach. Im Gespräch mit Christian Walz, seines Zeichens Richter und AG Leiter, plaudert Dr. Limbach über seine früheren Leben u.a. als Verwaltungsrichter, Direktor der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung – und auch und insbesondere über sein Leben als Referendar am Landgericht Bonn. Es geht deswegen nicht nur über die Unterschiede zwischen Ministerialverwaltung und Gericht, Gegenwart und Zukunft des Referendariats oder die Frage, weshalb junge Juristinnen und Juristen Kenntnisse über NS- und DDR-Unrecht haben sollten, sondern auch um die ganz persönlichen Lerntipps des Ministers, darüber, was ihn an seiner Verwaltungsstation gereizt hat, über Aktenvorträge mit seiner Frau, wie er mit einem Rückschlag in seinem eigenen Klausurexamen umgegangen ist und vieles mehr. Obendrauf gibt es noch ein leidenschaftliches Plädoyer für das Öffentliche Recht – viel Spaß mit der neuen Folge! In das Gespräch sind Fragen eingeflossen, die Ihr über unseren Insta-Kanal „ref.pod" eingereicht habt – dafür ganz lieben Dank! Wir freuen uns, wenn du unseren Podcast abonnierst, bewertest, weiterempfiehlst und dadurch unterstützt :) Folge „# 13 E-Klausur – alle wichtigen Infos“: Bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube. Hier geht es zu den Aktenvorträgen des LJPA NRW Kapitelmarken mit Zeitstempel im Format Minuten:Sekunden: (00:25) Der Minister über seine Zeit im Referendariat (03:09) „Auf Umwegen“ in die Verwaltungsgerichtsbarkeit (05:16) Ein Plädoyer für das Öffentliche Recht (07:14) Öffentlich-rechtliche & andere Examensklausuren (09:35) Deshalb ist der Beruf der Richterin/des Richters so großartig (11:56) Was zeichnet gute Lehre aus? (16:53) Zukunft & Vergangenheit des Referendariats (21:15) Lern- & Examenstipps (26:40) Abschlussbotschaft an alle Refs http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.
Wer vom Nachbarrecht abprallt wie die Schneeflocke von der Grenzwand - dem kann mit dieser Folge geholfen werden! Christian Walz und Christoph Spielmann – beide Richter und AG-Leiter – besprechen eine aktuelle und examensrelevante Entscheidung des BGH. Es geht um „abprallenden Schnee“ und die damit verbundenen positiven (oder negativen?!) Einwirkungen auf ein Tankstellendach, dem der Schnee nicht gut bekommt. An diesen winterlichen Fall knüpfen sich viele Fragen: Aus welcher Anspruchsgrundlage bekommt die Tankstelleneigentümerin – vielleicht – Entschädigung? Ist Schnee so zu behandeln wie reflektierendes Licht? Was hat dies mit rechtlichem und faktischem Duldungszwang zu tun? Und welchen Einfluss hat eine öffentlich-rechtliche Baugenehmigung auf das Zivilrecht? Viele Fragen – viele Antworten: Viel Spaß mit der neuen Folge! Wir freuen uns, wenn du unseren Podcast abonnierst, bewertest, weiterempfiehlst und dadurch unterstützt :) BGH, Urteil vom 23.03.2023 – V ZR 97/21 Folge „# 7.5 Kurze (?!) Zwischenfrage: Ist § 281 BGB auf § 1004 BGB anwendbar?“ bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube. Kapitelmarken mit Zeitstempel im Format Minuten:Sekunden: (00:00) Einführung (01:33) Sachverhalt (04:23) Anspruchsgrundlage? (06:58) Systematik von § 906 BGB (08:02) Positive oder negative Einwirkung? (18:14) Wesentlichkeit der Einwirkung? (28:20) Rechtsfolge von § 906 II 2 BGB (31:44) § 906 II 2 BGB analog (34:44) Nachbarschaftliches Gemeinschaftsverhältnis (35:45) § 823 II BGB i.V.m. § 907 BGB (37:36) Zusammenfassung http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.
Teil 3 unserer Reihe zum examensrelevanten Säumnis- und Einspruchsverfahren! Christian Walz und Tom Soller – beide Richter und AG-Leiter – sprechen über die Tenorierung in einem Endurteil nach Einspruch gegen ein Versäumnisurteil. In dieser sehr klausurrelevanten Prozesssituation gibt es einige Besonderheiten bei der Formulierung des Tenors zu beachten. Hier sollte man wirklich sehr sorgfältig arbeiten, weil der Tenor Grundlage für die Vollstreckung und auch maßgeblich für den Umfang der Rechtskraft ist; er wird deshalb auch als das „Herzstück“ der Entscheidung bezeichnet – Fehler können hier besonders schwer wiegen. In dieser Folge bekommst du deshalb ganz praktische Tipps an die Hand, wie du insbesondere in Klausuren den Tenor richtig formulierst. Viel Spaß beim Hören! :) Wir freuen uns, wenn du unseren Podcast abonnierst, bewertest, weiterempfiehlst und dadurch unterstützt :) Hier geht es zu Teil 1 (Einführung & Tatbestand) unserer Reihe zum Säumnis- und Einspruchsverfahren: Spotify, Apple Podcasts, YouTube Hier geht es zu Teil 2 (Entscheidungsgründe) unserer Reihe zum Säumnis- und Einspruchsverfahren: Spotify, Apple Podcasts, YouTube Hier geht es zu unserer Folge zum Hauptsachetenor im Zivilurteil: Spotify, Apple Podcasts, YouTube Kapitelmarken mit Zeitstempel im Format Minuten:Sekunden: (00:00) Einleitung & Überblick (07:57) Hauptsachetenor (13:05) Kostentenor (17:33) Vorläufige Vollstreckbarkeit (31:35) Abschluss http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.
RefPod wünscht dir ein frohes, gesundes und erfolgreiches Jahr 2024! Christian Walz, Richter und AG-Leiter, startet mit dir in das neue Jahr mit einer besonderen Folge: In dieser Folge teilen rund 30 Referendarinnen und Referendare ihre persönlichen Tipps zum Referendariat! Es geht um Themen wie Work-Life-Balance, Lernplanung, Lerntipps und vieles mehr. Die Aufnahmen sind bei der Weihnachtsfeier für Referendarinnen und Referendare am Landgericht Münster vor rund einem Monat entstanden. Ganz herzlichen Dank an alle, die mitgemacht haben! Was sind deine persönlichen Tipps rund ums Referendariat? Schreib' es uns gerne! :) Wir freuen uns, wenn du unseren Podcast abonnierst, bewertest und dadurch unterstützt :)  Folge "# 10.5 Die wichtigsten Tipps fürs Ref aus Sicht von 24 AG-Leitern" bei Spotify, Apple Podcasts und YouTube. http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.
Ja, is’ denn heut schon Weihnachten!? Eine ZWEITE RefPod-Folge in dieser Woche? Wir haben uns ein letztes Mal in diesem Jahr extra für euch erneut versammelt, um die Fragen zu beantworten, die euch auf dem Herzen liegen und die ihr uns auf Instagram geschickt habt. Was ist der „schlimmste Fehler“, der einem in einer Klausur passieren kann? Welche „Last Minute“-Tipps für die mündliche Prüfung gibt es? Ist das Notenniveau seit Jahrzehnten gleichbleibend? Diese und viele weitere Fragen werden beantwortet von Christian Walz, Anna Henrichs, Richard Ademmer und Christoph Spielmann, die Richter und AG-Leiter sind. Als Bonus gibt es ein Weihnachtsquiz zum Mitraten, in dem ihr paar Fun Facts über Weihnachten erfahrt. Und zum Schluss, ganz wichtig: Die RefPod-Weihnachtsbotschaft. Viel Spaß beim Hören! :) Wir freuen uns, wenn du unseren Podcast abonnierst, bewertest und dadurch unterstützt :)  RefPod macht eine kleine Winterpause! Die nächste Folge erscheint am 09.01.2024. Folge „# 7 Durchgefallen – und jetzt?“ https://open.spotify.com/episode/3THlpOSLxYWwQzpHxe6ZUA?si=5a7cc61547824dc8 Folge „Kurze Zwischenfrage: Soll ich Fundstellen aus dem Kommentar zitieren?“ https://open.spotify.com/episode/4vRvad7lanGmqBk65NID7S?si=62f1ff2096354442 (00:00) Begrüßung (01:40) Lernen an den Feiertagen? (09:33) Eure Fragen (09:51) StrafR & ÖR im RefPod? (13:39) „Last Minute“-Tipps für mündliche Prüfung (19:17) Was ist der „schlimmste Fehler“ in einer Klausur? (23:34) Echte Examensklausuren im RefPod? (27:31) Wie kommt man als Richter zum OLG? (33:58) Wo finden AGs statt? Am OLG und/oder LG? (34:38) Sollte man sich aufs Ref vorbereiten? (36:32) Nach welchen Kriterien Wahlstation auswählen? (44:17) Kann man Fundstellen aus Kommentar wörtlich übernehmen? (44:45) Warum verbessern sich seit Jahrzehnten nicht die Notenquoten? (47:14) Weihnachtsquiz (48:11) Woher kommt das Christkind? (51:26) Wer verfasste den Klassiker „Letters from Father Christmas“? (52:25) Wofür steht das „X“ in „X-Mas“? (54:20) Was verschenken die Deutschen am meisten? (55:49) Was ist der beliebteste Weihnachtsfilm? (56:51) Wie viel Prozent Alkohol muss Glühwein haben? (58:06) Die RefPod-Weihnachtsbotschaft (58:41) Winterpause http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.
Eine schöne Bescherung! Christian Walz, Anna Henrichs, Richard Ademmer und Christoph Spielmann – alle Richter und AG-Leiter – überraschen sich jeweils mit einem kleinen „Lerngeschenk“. Und du kannst ihnen in dieser Folge beim Auspacken der „Geschenke“ zuhören! In jedem „Geschenk“ steckt ein examensrelevanter Fall aus Klausuren oder Rechtsprechung, der besprochen wird. Es sind zwei Fälle aus dem Zivilrecht, ein Fall aus dem Strafrecht und ein Fall aus dem öffentlichen Recht dabei – ja, auch aus dem öffentlichen Recht! Es ist eben Weihnachten, das Fest der Liebe. Das ganze heißt zwar „Weihnachtsspecial“, ist aber ganz unabhängig von Weihnachten lehrreich und examensrelevant. Viel Spaß beim Hören! :) Wir freuen uns, wenn du unseren Podcast abonnierst, bewertest und dadurch unterstützt :)  Urteile aus der Folge: BGH, Urt. v. 02.07.2019 - VI ZR 184/18 (Umfang der Streupflicht auf dem Parkplatz eines Supermarktes) https://openjur.de/u/2179098.html BGH Urt. v. 24.05.2023 - 2 StR 320/22 (maßgeblicher Zeitpunkt bei Heimtückemord) https://www.hrr-strafrecht.de/hrr/2/22/2-320-22.php OVG Münster, Urt. v. 07.04.2017 - 11 A 2068/14 (Sondernutzungserlaubnis = mitwirkungsbedürftiger VA) https://openjur.de/u/2138973.html    BVerwG, Beschl. v. 29.03.2022 - 4 C 4.20 (isolierte Anfechtbarkeit von Nebenbestimmungen) https://www.bverwg.de/290322B4C4.20.0 BayVGH, Urt. v. 22.06.2010 - 8 B 10.970 (Ermessensfehlerhaftigkeit einer Auflage zu einer Sondernutzungserlaubnis) https://openjur.de/u/484649.html OLG Brandenburg, Beschl. v. 04.02.2020 - 12 U 112/19 (Anscheinsbeweis bei Skiunfall) https://openjur.de/u/2253157.html OLG Schleswig, Urt. v. 28.08.2012 - 11 U 10/12 (Anscheinsbeweis bei Skiunfall) https://www.ra-kotz.de/skiunfall_unaufklaerbarkeit_haftungsverteilung.htm Kapitelmarken: (00:00) Einleitung (06:28) Räum- und Streupflicht in Klausuren (07:53) Schmerzensgeldansprüche in Klausuren (10:37) Indizien und Parteivernehmung (14:15) Verkehrssicherungspflichten bei allgemeiner Glätte (23:25) Streupflicht auf dem Supermarktparkplatz? (30:58) Sondernutzungserlaubnis = mitwirkungsbedürftig? (34:46) Nebenbestimmungen gem. § 36 VwVfG (39:11) Isolierte Anfechtbarkeit einer Nebenbestimmung (40:36) Begründetheit einer Anfechtungsklage gegen eine Nebenbestimmung (49:29) Heimtückemord oder Totschlag?  (55:49) Revision - was prüft der BGH eigentlich? (01:01:58) Skiunfälle in Klausuren (01:04:31) Internationale Zuständigkeit (01:07:50) Internationales Privatrecht (01:10:23) § 823 und FIS-Regeln (01:13:03) Anscheinsbeweise auf der Skipiste (01:17:56) Verabschiedung http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.
In unseren zweiten ausführlichen Folge zum materiellen Recht besprechen Christian Walz und Christoph Spielmann – beide Richter und AG-Leiter – wieder examensrelevante Themen aus dem Allgemeinen Teil des BGB. Im Schwerpunkt geht es diesmal um allerlei Klausurprobleme rund um Vertragsschlüsse. Die Folge verliert sich dabei natürlich nicht in dogmatischen Glasperlenspielchen. Sondern die Materie wird – in gewohnter RefPod-Manier –  jeweils anhand von Fällen aus aktueller und klassischer Rechtsprechung sowie anhand von Klausurfällen mit Leben gefüllt. Und du erfährst auch, was das ganze mit Zahnpastatuben, Ketten und dem Mittelalter zu tun hat… Unsere erste BGB AT-Folge (Spotify): https://open.spotify.com/episode/0VmvknBwd7yQD9If6Xv5PC?si=f5accbf9eb2c4018 Unsere Folge zur Vorbereitung auf das materielle Recht (Spotify): https://open.spotify.com/episode/7ixlXR19pFvZ3Df4E74HgY?si=236ac7142b634e20 Besprochene Urteile:  BGH, Urt. v. 02.11.1995 – X ZR 135/93 („freibleibendes“ Angebot („sine obligio“); Schweigen auf Angebot) http://lorenz.userweb.mwn.de/urteile/NJW1996_919.html BGH, Urt. v. 04.05.2011 – VIII ZR 171/10 (Vertragsschluss an SB-Tankstelle) https://openjur.de/u/165483.html OLG Nürnberg, Beschl. v. 06.08.2020 – 13 U 4391/19 (Übersendung Vertragsentwurf ohne Unterschrift) https://openjur.de/u/2274579.html BGH, Urt. v. 13.09.2007 – I ZR 155/04 (Erlassfalle) https://openjur.de/u/76332.html BGH, Urt. v. 06.10.2022 – VII ZR 895/21 (Zeitpunkt des Zugangs einer E-Mail) https://openjur.de/u/2454140.html BGH, Urt. v. 24.02.2016 – XII ZR 5/15 (Rechtzeitigkeit der Annahme eines Angebots; Schweigen als Annahme) https://openjur.de/u/879297.html BGH, Urt. v. 27.04.2021 – XI ZR 26/20 (Unzulässige Zustimmungsfiktion in Banken-AGB) https://openjur.de/u/2346610.html Kapitelmarken: (00:00) Einleitung & mündliche Prüfung (04:25) „pacta sunt servanda“ (07:23) Zustandekommen eines Vertrages (09:21) invitation ad offenrendum, „freibleibende“ Angebote (11:23) § 145 BGB (15:39) Schweigen auf freibleibendes Angebot (18:09) Vertragsschlüsse an SB-Tankstellen & Warenautomaten (21:00) Annahme & § 151 BGB (23:06) Fallgruppen im Examen (26:46) Übersendung eines Vertragsentwurfs ohne Unterschrift (34:27) § 154 II BGB (39:54) Vertragsschluss durch konkludentes Verhalten (43:51) „Markisenfall“ (50:29) Abschluss eines Vergleichs (53:45) Erlassfalle (01:00:00) Vergleichsangebot per E-Mail (01:13:05) § 308 Nr. 1 BGB (01:17:46) Geringfügige Überschreitung der Annahmefrist (01:21:00) § 149 BGB (01:28:48) Verabschiedung http://www.instagram.com/ref.pod/ Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.
Tastatur statt Füller: Wie ist es, E-Klausuren zu schreiben? Pünktlich zum Start der E-Klausur ab Januar 2024 in NRW unterhält sich Christian Walz mit Raimond Röttger und Hannah Krüßmann über alles, was du zu diesem Thema wissen solltest. Raimond ist Richter am Landgericht und derzeit ins Ministerium der Justiz NRW abgeordnet, wo er die Einführung der E-Klausur maßgeblich begleitet. Hannah ist Referendarin, derzeit in der Fortgeschrittenen-AG, und hat die E-Klausur unter realistischen Examensbedingungen in einer Generalprobe am OLG Hamm getestet. Gemeinsam beantworten sie alle Fragen, die ihr uns unter anderem bei Instagram zu diesem Thema gestellt habt: Welche Hardware wird verwendet? Wie funktioniert die Schreibsoftware? Gibt es etwa eine Rechtschreibkontrolle und kann ich jetzt copy-pasten? Aber vor allem: Werden die Klausuren jetzt noch schwieriger und länger? Diese und viele weitere Fragen werden beantwortet. Spoiler: Es gibt keinen Grund zur Sorge, aber viele Gründe zur Freude! Viel Spaß beim Hören! Wir freuen uns, wenn du unseren Podcast bewertest und/oder abonnierst :) Alle Infos des LJPA zur E-Klausur: https://www.justiz.nrw/Gerichte_Behoerden/landesjustizpruefungsamt/ljpa_a_z/E-Klausur/index.php Demo-Portal: http://e-klausur-test.nrw.de Maus & Tastatur: https://www.cherry.de/kc-1000 https://www.cherry.de/mc-1000 Bild vom Prüfungsplatz: https://drive.google.com/file/d/1x-G2dX2ZErUs2ko6e28kScT2Yh6yxfOd/view?usp=sharing Kapitelmarken mit Zeitstempel im Format Minuten:Sekunden: (00:00) Einleitung (mit diversen Service-Hinweisen!) (04:13) Überblick über die E-Klausur (insb. Hardware) (11:44) Hannas Erfahrungen mit der E-Klausur (22:45) Die Software (Verweise, Fußnoten, Sonderzeichen) (29:12) Das Demoportal (31:49) Technische Probleme – und dann? (35:03) Das Ende der Bearbeitung (39:30) Werden Klausuren jetzt länger oder schwieriger? (40:54) Vorteil Zehnfingersystem? (43:47) Ist die NRW-Lösung bereits erprobt? (47:00) E-Klausur für Wiederholungs- & Verbesserungsschreiber? (47:24) Nachteile der E-Klausur? (49:17) Fazits http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.
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