Claim OwnershipCaren Miosga
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1Am Sonntag entscheiden die Wählerinnen und Wähler in Rheinland-Pfalz über ihre künftige Landesregierung. Nach 35 Jahren sozialdemokratischer Führung liefern sich Ministerpräsident Alexander Schweitzer und CDU-Spitzenkandidat Gordon Schnieder ein enges Rennen. Doch egal, wer gewinnt: Für die schwarz-rote Koalition in Berlin kann es schwierig werden, denn eine der beiden Regierungsparteien wird einen schmerzhaften Verlust hinnehmen müssen. Caren Miosga analysiert mit ihren Gästen den Wahlabend: Kann Amtsinhaber Schweitzer seine Position trotz der Schwäche der SPD auf Bundesebene verteidigen? Ist es, wie in Baden-Württemberg, wieder eine Personalwahl oder waren Themen wahlentscheidend? Und was bedeutet das Ergebnis für Stabilität und Handlungsfähigkeit der Koalition in Berlin?
Die Deutschen stehen mehrheitlich zur Demokratie, laut Umfragen befürworten nach wie vor fast alle Bürgerinnen und Bürger die demokratische Staatsform. Doch in Zeiten geopolitischer Krisen und Kriege, wachsender gesellschaftlicher Spannungen und wirtschaftlichen Unsicherheiten sehnen sich viele Menschen nach einfachen Antworten auf komplexe Probleme und zweifeln daran, ob die Demokratie in Deutschland noch funktioniert. Caren Miosga diskutiert mit ihren Gästen, was die aktuellen Entwicklungen für die Zukunft Deutschlands bedeuten, was sich politisch und gesellschaftlich ändern muss, damit die Demokratie wieder mehr Zustimmung und Zuversicht erfährt und welche Verantwortung Deutschland in einer sich verändernden Weltordnung hat?
Am Sonntag entscheiden die Wählerinnen und Wähler in Baden-Württemberg, welche Partei künftig die Regierung führen soll. Nach 15 Jahren grüner Regierung unter dem scheidenden Landeschef Winfried Kretschmann liefern sich die CDU mit Manuel Hagel und die Grünen mit Cem Özdemir ein Kopf-an-Kopf-Rennen in den Umfragen. Caren Miosga diskutiert mit ihren Gästen, ob Özdemirs Abgrenzung zur eigenen Partei die richtige Strategie war, ob die öffentliche Kontroverse über Hagels umstrittene Aussage über Schülerinnen im Jahr 2018 noch Einfluss auf das Wahlergebnis hatte, ob sich die aktuellen Umfragezahlen für die AfD am Wahlabend bestätigen und welche Lehren sich aus dem Wahlergebnis für die Bundespolitik ziehen lassen?
Nach massiven Luftangriffen der USA und Israels auf strategische Ziele im Iran spitzt sich die Lage im Mittleren Osten dramatisch zu. Die USA haben die größte Streitmacht seit mehr als zwei Jahrzehnten in die Region verlegt, US-Präsident Donald Trump spricht von „großen Kampfoperationen“, iranische Staatsmedien bestätigten inzwischen den Tod von Revolutionsführer Ali Chamenei infolge der Angriffe. Caren Miosga diskutiert mit ihren Gästen, welche Folgen Chameneis Tod für die politische Zukunft Irans hat. Eröffnet sich eine Chance auf einen Neuanfang? Kann die Eskalation zu einem regionalen oder globalen Konflikt führen, und wie sehr sind die Machtverhältnisse im Nahen Osten? Welche Rolle könnten Europa und Deutschland diplomatisch spielen, um eine weitere Verschärfung zu verhindern?
An diesem Wochenende verhandeln Staats- und Regierungschefs sowie zahlreiche Minister aus aller Welt auf der Münchner Sicherheitskonferenz zentrale Fragen der europäischen und globalen Sicherheit. Neben der Unterstützung der Ukraine steht die Frage im Mittelpunkt, wie Europa mehr Verantwortung übernehmen kann. Auch die Unsicherheiten im transatlantischen Verhältnis prägen die Konferenz. Caren Miosga diskutiert mit ihren Gästen, wie belastbar das Bündnis Europas mit den USA noch ist, welche Rolle Deutschland politisch, wirtschaftlich und militärisch in Europa übernehmen kann und was nötig ist, um die europäische Verteidigungsfähigkeit zu stärken und eine glaubwürdige Abschreckung – bis hin zu einem nuklearen Abwehrschirm – gegen mögliche Bedrohungen zu gewährleisten.
In aktuellen Umfragen liegt die AfD auf Augenhöhe mit der Union. In Zeiten multipler Krisen stellt sich die Frage nach den außen- und wirtschaftspolitischen Positionen der größten Oppositionspartei im Bundestag: Einerseits sucht die AfD die Nähe von US-Präsident Donald Trump, der nach innen und außen zunehmend auf Härte setzt. Andererseits strebt sie eine Wiederannäherung an Russland an. Wie sollte sich Deutschland aus Sicht der AfD im Wettstreit der Großmächte positionieren? Bräuchte es dafür mehr oder weniger Europa? Parallel kämpft die deutsche Wirtschaft um einen spürbaren Aufschwung: US-Zölle belasten die heimischen Unternehmen, die Bundesregierung bemüht sich um Abkommen mit neuen Handelspartnern. Welche Konzepte hat die AfD für die Stärkung des Wirtschaftsstandorts Deutschland?
Der Iran erlebt die schwerste Krise seit Jahrzehnten: Nach landesweiten Protesten geht das islamische Regime mit brutaler Gewalt gegen die eigene Bevölkerung vor. Es wird von fünfstelligen Opferzahlen berichtet, unabhängig bestätigen lassen sich diese nicht. Viele Zehntausende sitzen in Haft. Zugleich wächst der internationale Druck: US-Präsident Donald Trump droht offen mit einem Militärschlag gegen die Mullahs, verstärkt die Luftverteidigung auf US-Stützpunkten am Persischen Golf und verlegt zusätzliche Kampfflugzeuge nach Jordanien. Auch die Europäische Union hat neue Sanktionen verhängt und die iranische Revolutionsgarde als Terrororganisation eingestuft. Caren Miosga diskutiert mit ihren Gästen, ob nun eine neue Eskalation im Nahen und Mittleren Osten droht. Welche Folgen hätte ein militärischer Schlag der Amerikaner für die gesamte Region?
In der Ukraine leiden hunderttausende Menschen im härtesten Winter seit Kriegsbeginn, weil Russland gezielt zivile Infrastruktur wie Kraft- und Heizwerke angreift. Zugleich verhandeln erstmals gemeinsam seit knapp vier Jahren wieder Vertreter Moskaus und Kiews gemeinsam mit einer US-Delegation. Der ukrainische Präsident Selenskyj warf seinen europäischen Verbündeten in Davos vor, falsche Prioritäten zu setzen und der Streit um Grönland verstärkt den Druck auf die EU, ihre Sicherheit, Bündnisse und wirtschaftlichen Interessen eigenständig zu schützen. Caren Miosga diskutiert mit ihren Gästen, ob Europa stark genug ist, um zwischen USA, Russland und China zu bestehen, wie realistisch eine militärische Eigenständigkeit Europas ist und ob all das reicht, um der Ukraine neue Hoffnung zu geben?
Ein Jahr ist Donald Trump nun Präsident der USA und seit dem Beginn seiner zweiten Amtszeit hat sich das außenpolitische Handeln der Vereinigten Staaten in bemerkenswerter Geschwindigkeit verändert: Die Verhaftung des venezolanischen Machthabers Nicolás Maduro durch US-Spezialkräfte, offene Drohungen gegen NATO-Partner wie Dänemark im Streit um Grönland und neue Eskalationssignale Richtung Iran sind Ausdruck einer Politik, die Macht demonstrativ über das Völkerrecht stellt. Was treibt diese neue amerikanische Sicherheitsdoktrin an? Wie reagieren Russland, China und der globale Süden auf Trumps Vorgehen? Und wie verhalten sich Europa, die NATO und letztlich auch Deutschland?
Die neue Nationale Sicherheitsstrategie der USA sorgt international für Entsetzen: Formulierungen über die drohende „zivilisatorische Auslöschung Europas“ und die scharfe Kritik an EU-Institutionen werden vielerorts als Abkehr von der jahrzehntelangen Partnerschaft zwischen Amerikanern und Europäern und als tiefster Bruch im transatlantischen Verhältnis seit dem Kalten Krieg verstanden. Zugleich versucht eine „Koalition der Willigen“ in Europa den Kurs von US-Präsident Donald Trump gegenüber Russland und der Ukraine zu beeinflussen – doch wie belastbar ist diese Einigkeit? Und welche strategischen Konsequenzen hätten die USA im Modus der Abschottung für NATO, Sicherheitspolitik und demokratische Stabilität? Welche Antworten muss Europa jetzt geben und welche Rolle kann Deutschland dabei übernehmen?
Stellenstreichungen, Abwanderung, Pleitewelle: Die deutsche Wirtschaft steht enorm unter Druck. Im Fokus stehen vor allem die alarmierenden Zahlen der Industrie: Die Produktion sinkt das vierte Jahr in Folge. Peter Leibinger, Präsident des Bundesverbands der deutschen Industrie (BDI), beklagt gar einen „strukturellen Abstieg“. Der von der Bundesregierung versprochene Aufschwung lässt weiter auf sich warten, stattdessen prägt der Rentenstreit das öffentliche Bild der Koalition. Caren Miosga diskutiert mit ihren Gästen, wie kritisch die Lage der deutschen Wirtschaft ist, ob die Bundesregierung bisher die richtigen Prioritäten setzt, ob sie noch die Kraft für echte Reformen findet und welche Maßnahmen besonders wichtig sind, um die Wirtschaft auch langfristig wieder nach vorn zu bringen.
Kurz vor der geplanten Abstimmung im Bundestag haben die Spitzen von CDU, CSU und SPD im nächtlichen Koalitionsausschuss beschlossen, das Rentenpaket unverändert einzubringen – trotz Widerstand aus der Unionsfraktion. Den jungen Abgeordneten soll nun ein Begleittext entgegenkommen, der für die geplante Rentenkommission bereits mögliche Reformen skizziert. Ob das die Rebellion beendet, ist unklar. Der Streit zeigt die tiefe Unruhe in der Union und stellt die Stabilität der Regierung infrage. Während Bundeskanzler Friedrich Merz und Unions-Fraktionschef Jens Spahn den Beschluss verteidigen, warnen auch Ökonomen wie Clemens Fuest vor steigenden Kosten und fehlender Ehrlichkeit in der Generationenpolitik.
Mit ihrem 28-Punkte-Plan wollen die USA einen neuen Versuch starten, den festgefahrenen Ukraine-Krieg zu beenden. US-Präsident Donald Trump hat Außenminister Marco Rubio und den Sonderbeauftragten Steve Witkoff mit Russland ein Abkommen vorbereiten lassen, das Kiew tiefgreifende Konzessionen abverlangt: Das Land soll auf seine NATO-Beitrittsambitionen verzichten, seine Streitkräfte reduzieren und bestimmte Regionen „de facto“ als Teil Russlands akzeptieren. Die USA und europäische Partner sollen Sicherheitsgarantien geben. Welche Risiken birgt dieser Plan – für die Souveränität der Ukraine und für die geopolitische Ordnung? Wie reagiert Kiew auf den Vorstoß – und welche Rolle spielt Europa? Und handelt es sich bei dem Vorschlag um eine echte Chance auf Frieden oder um die Anerkennung russischer Machtansprüche?
Gut ein Jahr nach Ende der Ampel steckt auch die schwarz-rote Koalition in der Vertrauenskrise. Parteiinterne Spannungen und öffentlich ausgetragene Differenzen zwischen Union und SPD prägen das Bild, die Zustimmungswerte sinken. Zudem zeigen aktuelle Umfragen: Immer weniger Bürgerinnen und Bürger glauben an die Fähigkeit der Parteien gemeinsame Lösungen für drängende politische Probleme zu finden. „Das Problem der Politik ist nicht die Lüge, sondern das falsche Versprechen“, sagt der Schriftsteller und Jurist Ferdinand von Schirach. Caren Miosga diskutiert mit ihren Gästen, warum immer weniger Menschen Vertrauen in die Politik haben, wie stark soziale Medien die öffentlichen Debatten beeinflussen und wie Politik wieder handlungsfähiger werden kann.
Milliardenverluste bei Volkswagen und Porsche, massiver Gewinneinbruch bei Mercedes, Stagnation der deutschen Wirtschaft – die Autonation Deutschland kämpft mit den Folgen großer Umbrüche und eigener Versäumnisse. Die Automobilindustrie spiegelt wider, wie schwer Deutschland der Wandel von einer industriellen Erfolgsnation zur digitalen Innovationsgesellschaft fällt. Wie lässt sich der Standort zukunftsfähig machen? Caren Miosga diskutiert mit ihren Gästen, wie wir uns im Wettstreit zwischen den USA und China behaupten können. Was braucht es, um die Wende zu schaffen, Abhängigkeiten zu verringern und neue Innovationen voranzubringen?
Die letzten lebenden Geiseln sind zurück in Israel, die Waffenruhe in Gaza in Kraft. Doch ist dies lediglich der erste Schritt des maßgeblich von US-Präsident Donald Trump ausgehandelten Friedensplans. Ob in der Region tatsächlich nachhaltiger Frieden entsteht, muss sich erst noch erweisen. Dennoch lässt die „Methode Trump“ in der internationalen Politik die Hoffnung aufkommen, dass auf diese Weise auch der russische Angriffskrieg in der Ukraine zu einem Ende gebracht werden könnte. Caren Miosga diskutiert mit ihren Gästen, wie stabil die Situation in Gaza tatsächlich ist, ob US-Präsident Trump den Druck aufrechterhalten und seinen Friedensplan weiterverfolgen wird und was Trumps jetziger Erfolg für Russlands Krieg gegen die Ukraine und die deutsche Außenpolitik bedeutet?
Mit gelockerter Schuldenbremse und dem 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen will die schwarz-rote Koalition Infrastruktur sanieren, für Wachstum sorgen und den Investitionsstau in Kommunen auflösen. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil muss Rekordschulden verantworten, kämpft mit einer weiterhin schwächelnden Wirtschaft und versucht deshalb den Spagat zwischen Investitionen und Haushaltsdisziplin. Kommt das Geld tatsächlich bei den Menschen an oder droht es in Bürokratie und Fehlplanung zu versickern? Was bringt die Reform beim Bürgergeld? Und wie lässt sich die Transformation in Deutschland gestalten, ohne den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu gefährden?
Ein knappes halbes Jahr ist die Regierung von Bundeskanzler Friedrich Merz nun im Amt, doch die Zufriedenheitswerte für die Koalition sinken, einige Institute sehen die AfD schon vor der Union. Zudem bleibt die wirtschaftliche Entwicklung schwach, die Unternehmen drängen auf schnelle Strukturreformen. Der Bundeskanzler hatte den „Herbst der Reformen“ ausgerufen, doch bei vielen wächst Skepsis: Wurden zu hohe Erwartungen geweckt, die so schnell nicht eingelöst werden können? Caren Miosga diskutiert mit Friedrich Merz, welche Antworten er auf diese Herausforderungen hat. Wie will er das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger sowie seiner Partei sichern? Wie die Wirtschaft beleben? Zum 35. Jahrestag der Deutschen Einheit diskutiert Caren Miosga mit dem Kanzler außerdem, wie es um den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land steht.
Die deutsche Außenpolitik steht unter Druck: Die regelbasierte liberale Weltordnung gerät ins Wanken und Europa muss seine Rolle neu definieren. Besonders das aggressive Vorgehen Israels im Gazastreifen empört viele europäische Staaten. Als Reaktion erkennen immer mehr Länder Palästina als Staat an. Und auch angesichts des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine steigt der Druck von den USA auf Europa, entschiedener gegen Russland vorzugehen und geschlossener zu handeln. Insbesondere von Deutschland wird Führung erwartet. Caren Miosga diskutiert mit ihren Gästen, wie viel Spielraum der Bundesregierung zwischen historischer Verantwortung, aktuellen Krisen und dem Anspruch, Europa zu einen, bleibt und welche Rolle Deutschland in einer Weltordnung spielen kann, die zunehmend von Machtpolitik geprägt ist.
Die politische Lage in den USA ist angespannt: Nach dem Mord an dem Polit-Aktivisten Charlie Kirk und Angriffen der Trump-Administration auf die Pressefreiheit steht das Vertrauen in die Standhaftigkeit der Demokratie auf dem Spiel. Der Unionsfraktionsvorsitzende und Transatlantiker Jens Spahn vertritt bislang einen pragmatischen Kurs gegenüber US-Präsident Trump und erkennt Überschneidungen mit deutschen Positionen – etwa in Verteidigungsfragen, der Energiepolitik und im Umgang mit China. Welche Lehren lassen sich aus der derzeitigen US-Politik ziehen? Und welche Auswirkungen haben populistische Bewegungen auf die Stabilität demokratischer Systeme – auch in Deutschland?
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