Claim OwnershipDie Blaue Runde - der Podcast der AfD-Fraktion Brandenburg
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© AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg
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Die Blaue Runde, der wöchentliche Podcast der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg. Die Blaue Runde bringt Ihnen die Themen, die die Brandenburger wirklich bewegen und die Lösungen, die die 24 Abgeordneten der AfD Fraktion haben. Die Blaue Runde stellt die Brandenburger in den Mittelpunkt und kümmert sich um deren Sorgen, Probleme und Wünsche.
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Der AfD-Abgeordnete Dr. Dominik Kaufner ist Lehrer, Lehrerausbilder und Vater - kaum jemand kennt sich besser mit dem Bildungssystem in Brandenburg aus als er. Und doch wollen SPD und CDU ihm den Vorsitz im Bildungsausschuss des Brandenburger Landtages verwehren. Auch, weil links bis linksextrem unterwanderte Institutionen wie Landesschülerrat oder Landesjugendring öffentlich Stimmung gegen den AfD-Mann machen. Alles hängt am BSW. Erinnert sich die Wagenknecht-Partei noch an ihre Wahlversprechen und stimmt für einen Ausschuss-Vorsitzenden der AfD?
Was das Gespräch zwischen Elon Musk und Alice Weidel für die Meinungsfreiheit bedeutet, wie Linke Hand in Hand mit den etablierten Medien einen AfD-Bürgerdialog geplant stören, was die Regierungsbildung durch Herbert Kickl in Österreich auch für Deutschland bedeutet und was vom AfD-Bundesparteitag am Wochenende erwartet werden darf. Heute in der Blauen Runde 01/25 mit dem AfD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Christoph Berndt.
Nicht erst im Frühjahr oder Sommer, sondern schon im Herbst und Winter wird er zum Riesenproblem in unseren Brandenburger Eichenwäldern, der Eichenprozessionsspinner. Die Raupe eines Schmetterlings, deren Haare für den Menschen extrem gefährlich werden können. Allergische Reaktionen sind möglich, Atemprobleme. Oft landen Menschen, die in Kontakt mit den Härchen kommen, im Krankenhaus. Und die Zahlen steigen dramatisch an. Eine Anfrage der AfD-Fraktion zeigt, dass allein im letzten Jahr die Zahl der Eichenprozessionsspinner bei uns im Jahr im Land sich verdoppelt hat. Gleichzeitig steigen die Preise für die Bekämpfung der gefährlichen Raupe das Zehnfache. Warum der effektivste Weg der Bekämpfung, nämlich per Hubschrauber, so gut wie gar nicht mehr genutzt wird und wie die AfD-Fraktion sich für die Sicherheit aller Waldbesucher einsetzt, erklären in diesem Podcast die forstpolitische Sprecherin der Fraktion, Kathi Muxel, und der Abgeordnete aus Ostprignitz-Ruppin, Torsten Arndt.
Sie alle haben es in den Sitzungen des Brandenburger Landtages Sitzung für Sitzung miterleben müssen: In der Corona-"Pandemie" und auch danach sind die Abgeordneten der AfD-Fraktion von den Vertretern der Altparteien oft in unerträglichem Maß beschimpft worden. Sie hätten keine Ahnung, sie wären Schwurbler bis hin zum Vorwurf des Rechtsextremismus. Und jetzt die Wende in der Corona-Aufklärung: In der Corona-Enquete-Kommission des Landtages geben Experten der Regierungsparteien zu, die AfD hatte in allen Punkten recht. Wie diese Erkenntnis zustande kam und was das für die Zukunft bedeutet, darüber heute in der Blauen Runde der Obmann der AfD-Fraktion in der Corona-Enquete-Kommission, der Abgeordnete Lars Hünich. Links zu den Experten-Statements in der Corona-Kommission: Experte Dr. Krüger: https://youtu.be/8qlXdiRGkCU Expertin Prof. Dr. Kuhlmey: https://youtu.be/7u1t2SK1Z2s Experte Prof. Dr. Antes: https://youtu.be/KAC3mnuNp8g Experte Prof. Dr. Bergholz: https://youtu.be/7fUgV0oztuc
Wölfe jagen oder Wölfe immer schützen? Sich freuen, dass der Wolf sich in Brandenburg wieder angesiedelt hat oder Angst haben, dass schon wieder Nutztiere vom Wolf gerissen wurden? Das ist das Dilemma, in dem die Politik steckt, seit es wieder Wölfe in Brandenburg gibt. Fest steht: Die Weidetierhalter - professionell oder im Hobby - brauchen Unterstützung. Gleiches gilt für die Jägerschaft im Land. Wie die AfD-Fraktion die schwierige Gratwanderung schafft und warum die Vorschläge der Regierungskoalition längst nicht ausreichend sind, das erklärt der landwirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Brandenburg, Fabian Jank.
Potsdam, Hohen Neuendorf bei uns in Brandenburg, Dutzende andere Städte und Gemeinden überall in ganz Deutschland: Immer öfter sind öffentliche Verwaltungen Opfer von Hackerangriffen. Mal werden Daten geklaut, mal die Betreiber erpresst, manchmal werden die Inhalte ganzer Server vernichtet. Müssen wir uns daran gewöhnen? Wie groß ist die Gefahr für jeden einzelnen? Was kann dagegen getan werden? Die AfD-Fraktion Brandenburg hat da einen ganz detaillierten Plan - berichtet in dieser Blauen Runde der Sprecher für Kommunales und Digitalisierung der Fraktion, Benjamin Filter.
Es ist nicht nur ein Eindruck, es ist Realität. Die rot-lila Landesregierung aus SPD und BSW bekommt wirklich nichts auf die Reihe. Besonders deutlich wird das im Gesundheitssektor. Da werden schwerkranke Patienten, die die 112 angerufen haben und sich in lebensbedrohlicher Situation ins Krankenhaus bringen ließen, wurden plötzlich zur Kasse gebeten. Krankenkassen und Landkreise können sich nicht einigen, wer die Kosten übernimmt und die Landesregierung tut nichts. Jetzt droht im BSW-SPD-Chaos der nächste Skandal im Gesundheitswesen. Mit Beginn des kommenden Jahres könnte mit Krankenfahrten bei uns im Land Schluss sein. Denn auch hier gibt es keine Einigung über die Kosten und auch hier ist die Landesregierung komplett untätig. Was uns da droht, über wie viel Geld wir reden und wie die AfD-Fraktion Brandenburg das Problem lösen würde, dazu heute in dieser Blauen Runde mit der gesundheitspolitischen Sprecherin der AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag, Dr. Daniela Oeynhausen.
Schon wieder ein Betrieb am Ende. Diesmal erwischt es das Waschmaschinenwerk in Nauen. Über 440 Arbeitsplätze sind wohl für immer verloren. Ein riesiger Verlust für die Stadt und das ganze Land. Enorme Gewerbesteuereinnahmen brechen weg, Brandenburger Familien verlieren ihre Existenzgrundlage. Und doch ist das Ende der Waschmaschinenproduktion in Nauen nur die Spitze des Eisberges. Weit über 400 Betriebe gehen in jedem Jahr in Brandenburg in die Insolvenz. Dorthin getrieben von einer verantwortungslosen Energiepolitik und einer Wirtschaftspolitik der Landesregierung aus SPD und BSW, die diesen Namen gar nicht verdient. Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag, Steffen John, präsentiert in dieser Blauen Runde seinen Fünf-Punkte-Plan, was sofort getan werden müsste, was die AfD sofort tun würde, um Brandenburgs Wirtschaft zu retten.
Machen Sie sich Sorgen um Ihre Kinder, um Ihre Enkel, wenn Sie von den ständigen Gewalttaten an unseren Brandenburger Schulen hören? Sie machen sich zu Recht Sorgen, denn die Statistik zeigt einen erschreckenden Anstieg von Gewalttaten an. Es ist nahezu unglaublich, welche Waffen schon bei Grundschülern gefunden werden. Da kommen in den Rucksäcken Messer, Schlagringe, selbst Schusswaffen zum Vorschein. Die Gründe liegen ganz klar auf der Hand. Es sind vor allem migrantische Jugendliche, die die Gewalt an unsere Schulen tragen. Wie schlimm es wirklich ist, warum die etablierte Politik nichts tut und wie sich die AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag dafür engagiert, dass unsere Kinder und Enkel wieder sicher in der Schule sein können. Dazu in dieser Blauen Runde der parlamentarische Geschäftsführer und bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Dennis Hohloch. Zum Meldeportal: https://afd-fraktion-brandenburg.de/meldeportal-gewalt-an-schulen/
Haben Sie es eigentlich mitbekommen? Seit wenigen Tagen, seit dem 1. Oktober, ist die elektronische Patientenakte für alle gesetzlich Krankenversicherten in Deutschland verpflichtend. Ihr Arzt muss jetzt jede Diagnose, jede Krankheit, die sie unter Umständen haben, in dieser elektronischen Patientenakte, kurz ePA, festhalten. Viele andere, darunter Ärzte und Apotheker, können sich anschauen, was da gespeichert worden ist. Noch haben sie die Möglichkeit, dem Ganzen zu widersprechen. Doch sollten sie das machen, überwiegen die Vorteile oder die Nachteile und vor allem die Risiken der ePA? Das klären wir in diesem Podcast mit der gesundheitspolitischen Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, mit Dr. Daniela Oeynhausen.
Schlimmste Gossensprache, ein eindeutiger Verstoß gegen den Jugendschutz. Worte, die sich kaum jemand von uns traut, öffentlich in den Mund zu nehmen, schallen am Morgen, während Kinder und Jugendliche sich für die Schule fertig machen, über die Jugendwellen des rbb. Der öffentlich-rechtliche Sender FRITZ! verbreitet diese Unglaublichkeiten. Und das in etwas, was der Sender "Takeover" nennt. Da werden die Radiowellen offensichtlich ohne jede Kontrolle freigemacht, in diesem Fall für eine sog. "Porno-Rapperin", die dort offensichtlich machen, sagen, spielen kann, was sie will. So geht das nicht! Der Jugendschutz gilt gerade und insbesondere für die Jugendwellen des rbb, sagt der parlamentarische Geschäftsführer und medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Brandenburg, Dennis Hohloch, in dieser Blauen Runde.
Plenardebatte im Brandenburger Landtag: Während die Woidke-Regierung sich für die vermeintlichen Erfolge von 35 Jahren Land Brandenburg und 35 Jahren SPD-Regierung in Brandenburg selber feiert, bringt die AfD die wirklichen Themen aufs Tableau. Wirtschaft, Energie und vor allem Migration. Da nützt alles Schönreden von Ministerpräsident Woidke und dem neuen Ex-Linken Innenminister Wilke nichts: Die Lage ist dramatisch. Dazu heute in unserem Podcast der Fraktionsvorsitzende der AfD im Brandenburger Landtag, Dr. Christoph Berndt.
Remigration: Für den politischen Gegner ist es ein rotes Tuch - für die AfD eine Selbstverständlichkeit und vor allem eine Notwendigkeit. Tausende von Menschen sind alleine im Land Brandenburg "vollziehbar ausreisepflichtig". Menschen, die nach Deutschland gekommen sind, ohne einen Fluchtgrund zu haben. Menschen, die als vermeintliche Flüchtlinge kamen und kriminell geworden sind. Migranten, die unser Land sofort verlassen müssten. Doch der SPD-dominierten Landesregierung fehlt seit Jahren der Wille, das zu tun. Nur die AfD würde sofort abschieben und damit das schnell möglich ist, fordert die AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag in der nächsten Plenarsitzung die Einrichtung eines Landesamtes für Remigration. Was genau das tun soll, erklärt heute im Podcast die innenpolitische Sprecherin der Fraktion, Lena Kotré.
Heimlich, still und leise, ohne dass irgendjemand etwas mitbekommt, wollte der gierige König Dietmar die Milliarden aus dem sogenannten Sondervermögen des Bundes verteilen. Und damit - mit Blick auf die nächsten Wahlen - das eine oder andere schöne Geschenk auf Steuerzahlenkosten machen. Aber nicht mit uns! Das sagt die AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag. 1,5 Milliarden Euro sollen aus den fantastischen Billionen-Sonderschulden des Bundes auf die Kreise und Städte in Brandenburg verteilt werden. Aber wie viel Geld wohin kommt, das hat nicht Woidke allein zu entscheiden. Da hat das Parlament ein erhebliches Wörtchen mitzureden. Über den missglückten Milliarden-Coup des Ministerpräsidenten, heute im Podcast, der Haushaltsexperte der AfD-Fraktion, der Abgeordnete Andreas Galau.
Herzstillstand. Ein junger Sportler stirbt auf dem Sportplatz, weil die schnelle medizinische Hilfe in Form eines Rettungswagens zu spät kam. Hätte es vor Ort einen Defibrillator gegeben, so hätte sein Leben gerettet werden können. Das sagt die gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Dr. Daniela Oeynhausen, und leitet aus diesem und vielen anderen tragischen Vorfällen eine politische Forderung ab. Wir brauchen Laiendefibrillatoren über das ganze Land Brandenburg verteilt, besonders an Orten, wo es solche Vorfälle bereits gegeben hat. Schlaue Geräte, die vom medizinischen Laien bedient werden können und die, zum Beispiel im Fall eines Herzstillstandes, das Leben des Patienten retten können. Der Antrag, eingebracht in den Brandenburger Landtag, wird von der Regierung aus SPD und BSW abgeschmettert. Begründung, es sei kein Geld da. Doch gebraucht würde lediglich ein einstelliger Millionenbetrag, während Hunderte Millionen jedes Jahr für Migranten und Fremde verschleudert werden. Eine Regierung, der das Leben der eigenen Bürger offensichtlich nichts bedeutet, und eine Opposition mit der AfD, die Leben retten könnte, wenn sie regieren würde. Darum geht es heute in der Blauen Runde, dem Podcast der AfD-Fraktion Brandenburg.
Ob "Gutachten" des Verfassungsschutzes oder "Nachricht" des rbb - die Vorgehensweise ist immer gleich. Das Ergebnis steht bereits vorher fest, wird von oben vorgegeben. Es werden nun so lange "Belege" gesucht und uminterpretiert, bis die "Beweise" zur These passen. Und auch die ist immer gleich: Die AfD und ihr Personal sind böse und rechtsextrem. Doch Bürger, Zuschauer und Hörer fallen immer seltener auf die Tricks von Staatsschnüfflern und Staatsfunkern herein. Das zeigt auch die fantastische neue Umfrage, die die AfD weit vor allen anderen Parteien zeigt. Dazu heute in der Blauen Runde der AfD-Fraktionschef, Dr. Christoph Berndt. Links zu dieser Folge: So geht Propaganda - rbb beim Filmen gefilmt: https://www.youtube.com/watch?v=DOHW5N_OC2E Der Einstufungsvermerk des VS geleakt bei NIUS.de: https://api.nius.de/api/assets/office-hr/f88e7e7d-7162-4f20-8445-fbd61fea2901/gutachten-afd.pdf?version=0 Besonders irre Zitate aus dem VS-Vermerk bitte per Mail an: info@afd-fraktion.brandenburg.de
Am 21. September wählt Frankfurt (Oder) einen neuen Oberbürgermeister. Der vielversprechendste Kandidat ist der der AfD. Der AfD-Landtagsabgeordnete Wilko Möller. Möller ist 58 Jahre alt, Bundespolizist, Familienvater und Vater von fünf Kindern. Er hat gerade im Bereich der inneren Sicherheit einen reichen Erfahrungsschatz, auf den er durch seine berufliche Tätigkeit zurückgreifen kann. Er war unter anderem Teamleiter Schleusungskriminalität in der Bundespolizeiinspektion in Frankfurt (O.). Er war stellvertretender Dienstgruppenleiter und hat sich mit dem Thema Bahnkriminalität grundlegend auseinandergesetzt. Über seine Chancen bei der Wahl und seine Pläne für Frankfurt (O.) sprechen wir mit ihm in dieser Blauen Runde.
Es geht um einen Einstufungsvermerk. Das ist ein vermeintliches Gutachten, das der Verfassungsschutz, also die Regierung, erstellt, um den Eindruck zu erwecken, dass die AfD-Brandenburg als rechtsextrem einzustufen sei. Doch dieser Einstufungsvermerk wird nicht veröffentlicht. Er bleibt geheim. Niemand soll offensichtlich sehen, auf Basis welcher zweifelhaften "Erkenntnisse" eine solche Einstufung vorgenommen wird. Aus dem Einstufungsvermerk des Bundesamtes für Verfassungsschutz sind bereits einige Zitate durchgestochen worden - auch eines von AfD-Fraktionschef Dr. Christoph Berndt. Und seine Äußerung, "Deutschland ist das Land der Deutschen und ich will, dass Deutschland das Land der Deutschen bleibt", wird da herangezogen, um die Einstufung der AfD als angeblich rechtsextrem zu rechtfertigen. Warum Brandenburgs neuer Innenminister René Wilke nach wie vor zögert, den Brandenburger Einstufungsvermerk öffentlich zu machen und warum ein juristischer Schachzug der AfD ihn dazu zwingen könnte, das hören Sie in dieser Ausgabe der Blauen Runde, dem Podcast der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg.
Für jemanden, der auch nur einen Funken gesunden Menschenverstandes hat, ist das einfach unvorstellbar. Da gibt es am Standort Wittstock im Kreis Ostprignitz-Ruppin in Brandenburg seit 130 Jahren ein Krankenhaus. Verankert in der Region, etabliert und es ist ein Krankenhaus, das schwarze Zahlen schreibt, das seinem Mutterkonzern Geld verdient. Und doch kommt aus diesem Mutterkonzern auf Druck der Bundesregierung in Berlin, auf Druck des Klinikgesetzes, das Karl Lauterbach für die SPD noch erlassen hat, die Entscheidung, dieses Krankenhaus dichtzumachen. Die Mitarbeiter gehen auf die Barrikaden, die Bürger der Region gehen auf die Barrikaden und sie werden unterstützt von gleich zwei Abgeordneten der AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag. Mit beiden reden wir heute in dieser Blauen Runde. Mit dem für Prignitz und Ostprignitz-Ruppin zuständigen AfD-Abgeordneten Torsten Arndt und mit der gesundheitspolitischen Sprecherin der AfD-Fraktion Dr. Daniela Oeynhausen. Frage an beide, ist Wittstock noch zu retten?
Im Medizin- und Pflegesektor fehlt an allen Ecken und Enden Personal. Die Altparteien setzen ausschließlich auf Migration und glauben, das Problem so in den Griff zu bekommen. Sie locken aus der ganzen Welt Menschen nach Deutschland und hoffen, so die Lücken im System füllen zu können. Mit keinem bis mäßigem Erfolg. Die gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion Brandenburg, Dr. Daniela Oeynhausen, sagt, wir müssen auch die Möglichkeiten der Digitalisierung nutzen. Wie das konkret aussehen könnte, berichtet sie nach drei Tagen Gesundheitskongress in Berlin in dieser Ausgabe der Blauen Runde.
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Toller Beitrag. Danke dafür. LG aus Dorsten, Sonja 🌸
Schön, dass ich auf euren Podcast aufmerksam wurde. Top 👍 Ganz liebe Grüsse aus Dorsten/Bottrop von Sonja 🌸