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Author: BD-Fraktion Bremen

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Description

Inside Bremen ist der Podcast der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND in der Bremischen Bürgerschaft. Im Podcast Inside Bremen schauen auch mal unter den Teppich und hinter die Fassaden. Wenn es in der Bremer Politik etwas zu entdecken, zu hinterfragen und zu kritisieren gibt sind wir dabei.

Wir bringen eure Themen in den Podcast - mit journalistischem Anspruch. Das heißt, bei uns gibt es Fakten, Menschen, Meinungen.

Wir sprechen darüber, welche konkreten Schritte unternommen werden sollten, um glasklare Probleme konstruktiv zu lösen. Im Interesse Bremens.

Gäste sind herzlich willkommen. Es werden Gesprächspartner aus den unterschiedlichsten Bereichen unserer Stadt zu Wort kommen: Unternehmerinnen und Unternehmer sein, Menschen aus Kultur, Handwerk, Sozialarbeit oder einfach Bürgerinnen und Bürger....

Wir haben ein offenes Ohr für Eure Ideen, Wünsche und Probleme. Schreibt uns eine E-Mail an podcast@insidebremen.de

Die Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND ist seit Juni 2023 in der Bremischen Bürgerschaft (Landtag) vertreten und darüber hinaus mit Mandatsträgern in der Stadtverordnetenversammlung Bremerhaven sowie in zahlreichen Beiräten der Stadt Bremen.
Bündnis Deutschland ist eine bürgerlich-konservative Fraktion und steht für eine vernunft- und lösungsorientierte Politik.
84 Episodes
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INSIDE BREMEN ist der politische Podcast der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND in der Bremischen Bürgerschaft. In dieser Folge geht es um Bildung in Bremen und um die Frage, was von ihr noch übrig ist. Bildung im Notbetrieb, Symbolpolitik statt Bildungswende, ist Thema dieser Episode. Bremen ist seit Jahren Schlusslicht bei PISA und IQB, Schulen laufen im Notbetrieb, Unterricht fällt aus. Die rot-rot-grüne Koalition aus SPD, Grünen und Linken reagiert darauf mit Dringlichkeitsanträgen und einem Zehn-Punkte-Programm. Doch laut BÜNDNIS DEUTSCHLAND ist das vor allem eines: Symbolpolitik statt Bildungswende. Im Gespräch mit Julia Tiedemann, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND, wird deutlich, warum viele Worte, Programme und Prüfaufträge keine Probleme lösen, solange messbare Ziele, klare Zuständigkeiten und echte Konsequenzen fehlen. Kritisiert werden fehlende Zielwerte, die wachsende Programmflut, die Schwächung von Deutsch- und Mathematikunterricht, sowie das Abschieben politischer Verantwortung auf Strukturen wie das IQHB. Diese Folge von Inside Bremen liefert eine fundierte Oppositionsanalyse zur Bremer Bildungspolitik, spricht über Unterrichtsausfall, Lehrkräftemangel, Elternarbeit, Bildungsetat, Enquetekommission Bildung und zeigt, warum Bremen einen Neustart in der Bildungspolitik braucht. INSIDE BREMEN – der Podcast über Landespolitik, Bildungskrise und parlamentarische Debatten in Bremen. Stichworte: Inside Bremen Podcast, Bildung in Bremen, Bremer Bildungspolitik, PISA Bremen, IQB Bildungstrend, Unterrichtsausfall, Bildungsnotstand, Bündnis Deutschland, Bremische Bürgerschaft, Bildung im Notbetrieb, Symbolpolitik, Bildungswende
Krise mit Vorsatz? Wird Deutschlands Wirtschaft nicht nur schlecht regiert, sondern bewusst an die Wand gefahren? In dieser Folge von INSIDE BREMEN verlässt der Podcast den rein regionalen Blick und stellt eine unbequeme Frage von nationaler Tragweite. Deutschland, einst wirtschaftliches Rückgrat Europas, steckt tief in der Krise: Rekordinsolvenzen, explodierende Energiepreise, lähmende Bürokratie und eine Politik, die trotz aller Warnungen unbeirrt weitermacht. Im Gespräch mit Sven Schellenberg, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND in der Bremischen Bürgerschaft, geht es um mehr als Versäumnisse. Es geht um Verantwortung, Ideologie und die These, dass Deindustrialisierung kein Unfall ist, sondern politisch einkalkuliert. Schellenberg spricht über energiepolitische Fehlentscheidungen, das bewusste Ignorieren von Mittelstand und Industrie, Profiteure der Krise und eine politische Klasse, die sich immer weiter von realer Wertschöpfung entfernt. Ist der wirtschaftliche Niedergang Deutschlands bloß Inkompetenz – oder längst Vorsatz? Wer gewinnt, wenn Unternehmen aufgeben, Investitionen ausbleiben und Vertrauen zerstört wird? Und vor allem: Gibt es noch einen Weg zurück? INSIDE BREMEN – klar, kritisch, ohne Ausflüchte – Der Podcast der Fraktion BÜNDNIS DEUSCHLAND in der Bremischen Bürgerschaft. Eine Folge über politische Entscheidungen mit Folgen. Für Unternehmen. Für Arbeitsplätze. Für die Zukunft unseres Landes.
Bremen im Blindflug? Steigende Drogentote, eine wachsende offene Drogenszene und hochgefährliche Substanzen wie Fentanyl und Nitazine. Doch wie gut ist der Bremer Senat wirklich über das Ausmaß der Drogenkriminalität informiert? In dieser Folge von Inside Bremen geht es um ein Thema, das die Stadt zunehmend prägt: Drogenkriminalität in Bremen. Wir sprechen mit Jan Timke, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS DEUTSCHLAND in der Bremischen Bürgerschaft, über eine Kleine Anfrage an den Senat und deren brisante Antworten. Warum gibt es kein Abwassermonitoring, obwohl andere Städte längst messen? Wie aussagekräftig sind Polizeistatistiken bei sogenannten Kontrolldelikten? Welche Rolle spielen Koks-Taxis, verdeckte Ermittlungen und das große Dunkelfeld des Drogenhandels? Und warum steigt die Zahl der Drogentoten trotz aller Programme weiter an? Die Folge beleuchtet Defizite bei Datenlage, Steuerung und Transparenz, spricht über die Auswirkungen der Cannabis-Legalisierung, die Ausbreitung der Drogenszene in Wohnquartieren und die politische Verantwortung im Umgang mit Sucht, Kriminalität und öffentlicher Sicherheit. INSIDE BREMEN ist der Podcast der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND in der Bremischen Bürgerschaft. Eine Folge über Drogenpolitik, Innere Sicherheit, Strafverfolgung, Suchtprävention und die Frage, ob Bremen noch handelt oder nur verwaltet. Keywords: Drogenkriminalität Bremen, Drogentote, offene Drogenszene, Koks-Taxis, Abwassermonitoring, Fentanyl, Nitazene, Drogenpolitik Bremen, Innere Sicherheit, Bündnis Deutschland, Bremische Bürgerschaft, Polizei, Senat Bremen Link zu den Fragen der Fraktion und den Antworten des Senats: https://www.bd-fraktion-bremen.de Kontakt zum Podcast-Team: podcast@insidebremen.de
KLARTEXT – Der erste Kommentar der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND in 2026 Der Jahreswechsel ist ein Moment des Dankes – vor allem für diejenigen, die arbeiten, während andere feiern. Polizei, Feuerwehr, Rettungskräfte, Pflegepersonal, Leitstellen, Logistik und Stadtreinigung halten unser Gemeinwesen am Laufen. Ohne sie steht alles still. Gerade Bremen hat in der Silvesternacht erneut erlebt, was das bedeutet: rund 300 Polizeieinsätze, Angriffe auf Einsatzkräfte, brennende Straßen, verletzte Polizisten. Das ist kein Feiern, das ist Gewalt gegen Bürger und Staat. Politisch jedoch bleibt es oft bei Ritualen. In Sonntagsreden werden diese Berufsgruppen gelobt, im Alltag aber im Stich gelassen. Wenn es um bessere Bezahlung, mehr Personal, weniger Bürokratie und verlässliche Planung geht, herrscht Schweigen. Applaus kostet nichts – echte Wertschätzung schon. Als Oppositionsfraktion macht BÜNDNIS DEUTSCHLAND klar: Symbolpolitik reicht nicht. Respekt zeigt sich in fairen Arbeitsbedingungen, realistischen Stellenplänen und klaren politischen Entscheidungen. Dafür wird sich die BD-Fraktion auch 2026 mit konkreten Anträgen und deutlicher Kritik einsetzen. Anerkennung muss mehr sein als ein schöner Satz zum Jahresanfang. Kontakt zur Podcast-Redaktion: podcast@insidebremen.de
Inside Bremen startet ins neue Jahr. Klar. Kritisch. Direkt. 2025 war ein Jahr voller offener Fragen. 2026 soll ein Jahr der Antworten werden. In der neuen Folge von INSIDE BREMEN blickt die Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND zurück auf zentrale parlamentarische Initiativen und nach vorn auf das, was jetzt zählt. Im Fokus stehen sieben exemplarische Anfragen aus 2025: von Kriminalität und innerer Sicherheit über digitale und analoge Staatsdefizite bis hin zu Ideologie an Hochschulen, moderner Polizeiarbeit und transparenter Familienförderung. Es geht um Kontrolle, Verantwortung und darum, was parlamentarische Anfragen wirklich leisten können. Warum sind sie ein Machtinstrument der Opposition? Wie schaffen sie Transparenz? Und wo zeigen sie, was politisch schiefläuft? Eine Folge über politische Verantwortung, unbequeme Fragen und den Anspruch, Bremen sicherer, ehrlicher und verlässlicher zu machen. Inside Bremen – Politik aus Bremen zum Nachhören. Ohne Beschönigung, aber mit Anspruch. Kontakt zum Podcast-Team: podcast@insidebremen.de Kampagne "Genug Bremen": https://www.genug-bremen.de
Unternehmensinsolvenzen auf Rekordkurs: Bremen in der Krise Die Zahl der Unternehmensinsolvenzen in Bremen steigt wieder deutlich. Für 2025 werden rund 285 Fälle erwartet. Im Podcast Inside Bremen spricht der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNISDEUTSCHLAND in der Bremischen Bürgerschaft, Sven Schellenberg, über Ursachen und Verantwortung. Hohe Energiepreise, Bürokratie, lange Genehmigungen und politische Versäumnisse setzen besonders Mittelstand, Bau, Handel und Gastronomie unter Druck. Der Vorwurf: Der Senat verwalte, statt zu ermöglichen. Warum Bremen als Standort an Attraktivität verliert und was jetzt dringend passieren müsste, darum geht es in dieser Folge des Fraktions-Podcasts. Kontakt zur Podcast-Redaktion: podcast@insidebremen.de
INSIDE BREMEN analysiert die dramatische Entwicklung der Gewaltkriminalität im Land Bremen. Grundlage ist eine Große Parlamentarische Anfrage der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND, die zeigt: Seit 2019 ist die Gewaltkriminalität um rund 23 Prozent gestiegen. Besonders stark nehmen Raubdelikte, gefährliche Körperverletzungen, Messerangriffe und Sexualdelikte zu. Der Fraktionsvorsitzende Jan Timke wirft dem rot-grün-roten Senat vor, die Brisanz der Zahlen durch Verweise auf statistische Effekte und eingeschränkte Aussagekraft zu relativieren, statt die Sicherheitslage offen zu benennen. Im Fokus stehen die Tatverdächtigenbelastungszahlen, die eine deutliche Überrepräsentanz nicht-deutscher Tatverdächtiger in der Gewaltkriminalität zeigen, insbesondere bei Raub, Körperverletzung und Sexualstraftaten. Timke kritisiert Defizite bei Migration, Integration, Jugendprävention, Polizeipräsenz und Justiz und spricht von einem kombinierten Staatsversagen. Gefordert werden mehr Polizei im öffentlichen Raum, eine Null-Toleranz-Strategie gegenüber Mehrfach- und Intensivtätern, schnellere Strafverfahren sowie konsequente Abschiebungen straffälliger Ausländer. Die Episode thematisiert zudem das wachsende Unsicherheitsgefühl der Bevölkerung, die steigende Jugendgewalt und die langfristige Zunahme schwerer Sexualdelikte. INSIDE BREMEN macht deutlich: Sicherheit, Transparenz und Kontrolle sind Kernaufgaben der Demokratie und dürfen politisch nicht relativiert werden. Kontakt: podcast@insidebremen.de
Windkraft modernisieren – klingt simpel, oder? In Bremen leider nicht. Seit 2020 wurde genau EIN Repowering-Projekt durchgewunken. INSIDE BREMEN beleuchtet diesmal ein zentrales Thema der Energiewende: das Repowering von Windkraftanlagen. Obwohl moderne Windräder deutlich mehr Energie liefern, hat Bremen seit 2020 nur ein einziges Repowering-Projekt genehmigt. Warum stockt der Austausch alter Windkraftanlagen, obwohl Flächenverbrauch, Artenschutz, Rückbau und Energieeffizienz längst im Fokus stehen müssten? Im Gespräch mit Sven Schellenberg, dem wirtschaftspolitischen Sprecher der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND, analysieren wir Genehmigungsverfahren, fehlende Transparenz, Probleme im Projekt Rekum und die Bedeutung klarer technischer und ökologischer Standards. Eine Episode für alle, die sich auch fragen, warum moderne Windkraftanlagen trotz Klimazielen kaum vorankommen, welche Folgen vereinfachte Verfahren ohne Bürgerbeteiligung haben, wie Repowering effizient, transparent und planbar gestaltet werden könnte, und warum die aktuelle Energiepolitik in Bremen neue Konflikte eher erzeugt statt löst. INSIDE BREMEN, der Podcast der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND in der Bremischen Bürgerschaft. Kontakt zur Podcast-Redaktion: podcast@insidebremen.de
INSIDE BREMEN - KLARTEXT Der Staatsräte-Skandal – Luxusruhestand, Widersprüche und ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss, der Bremen erschüttern kann. Bremen steht vor einem möglichen politischen Beben: Staatsräte, die auf Kosten der Steuerzahler mit luxuriösen 4.000-Euro-Monatsbezügen in den einstweiligen Ruhestand bis ans Lebensende geschickt werden – teils nach wenigen Dienstjahren, teils unter dubiosen Umständen. Während normale Bürger ein ganzes Arbeitsleben schuften müssten, um jemals in solche Rentenhöhen zu kommen, fließen hier Alimentationen im großen Stil – und das womöglich ohne rechtliche Grundlage. Jetzt wird es ernst: Die Bürgerschaft hat den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Staatsräte“ eingesetzt. Sein Auftrag: Aufklären, ob sechs Bremer Staatsräte rechtswidrig und aus vorgeschobenen Gründen in den Ruhestand versetzt wurden. Insgesamt neun Spitzenbeamte haben in den letzten zehn Jahren Bremen frühzeitig verlassen – und verursachen jährliche Kosten von rund einer halben Million Euro. Der Verdacht: Ein System aus politischem Filz, goldenen Handschlägen und Vetternwirtschaft. Die Staatsanwaltschaft ermittelt bereits – und die Antworten des rot-grün-roten Senats sind bislang alles andere als überzeugend.
Rückbau von Windkraftanlagen – Eine ungelöste Herausforderung - wenn die Luft einmal raus ist. Gast ist Sven Schellenberg, der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND (BD) in der Bremischen Bürgerschaft. Die BD-Fraktion hat dieses aktuelle Thema dem Bremer Senat in einer großen parlamentarischen Anfrage vorgelegt. Der Senat hat geantwortet. Darum geht es in dieser Episode. Wir sprechen über die Herausforderungen und Chancen, die der Rückbau alter Windräder mit sich bringt. Obwohl viele Windkraftanlagen in Bremen bereits aus der Förderung gefallen sind, wurde zwischen 2020 und 2024 keine einzige vollständig zurückgebaut. Warum das so ist und welche Konsequenzen es hat, dass der Rückbau in Bremen politisch kaum vorbereitet wurde, erklärt Schellenberg im Detail. Ein Hauptproblem: die Entsorgung der Rotorblätter, die aus schwer recycelbaren Verbundwerkstoffen bestehen, sowie die unzureichende Kontrolle durch die Behörden. Auch die Frage, warum in Bremerhaven, einem großen Industriestandort, keine Recyclingwirtschaft für Windkraftanlagen aufgebaut wurde, wird diskutiert. Hier sieht die Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND eine verpasste Chance, neue Arbeitsplätze und Wertschöpfung zu schaffen. Sven Schellenberg fordert von der Politik eine klare Rückbaustrategie, um sowohl ökologische als auch wirtschaftliche Potenziale zu nutzen. Drei zentrale Schritte müssten sofort umgesetzt werden: verbindliche Rückbau-Verpflichtungen, eine zentrale Datenbank für Rückbau-Meldungen und der Aufbau einer eigenen Recycling-Infrastruktur. Eine spannende Episode für alle, die mehr über die langfristigen Auswirkungen der Energiewende erfahren möchten und wie Bremen diese Herausforderung als Chance nutzen könnte. Kontakt zum Podcast-Team: podcast@insidebremen.de
Wussten Sie, dass der Bremer Senat jährlich über eine halbe Million Euro aufwenden muss, um ausgeschiedene Staatsräte zu versorgen – und das, obwohl diese längst nicht mehr im Dienst sind? In der neuesten Episode von INSIDE BREMEN beleuchtet Jan Timke, der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS DEUTSCHLAND, das politische Thema, das vielen Bremerinnen und Bremern nicht bewusst ist – aber alle betrifft: Luxusversorgung von Staatsräten, einstweiliger Ruhestand, Beamtenprivilegien, Steuergeldverschwendung und ein System, das völlig aus der Zeit gefallen scheint. Wir sprechen darüber, warum Bremen sich aktuell 18 Staatsräte leistet, wie einige von ihnen nach nur wenigen Jahren im Amt lebenslang 4.000 Euro pro Monat erhalten – und weshalb der Steuerzahler dafür jährlich über 500.000 Euro aufbringen muss. Wir beleuchten: - Warum Staatsräte oft besser abgesichert sind als ihre eigenen Senatoren. - Weshalb Reformen im Beamtenversorgungsgesetz überfällig sind - Wie mögliche Gefälligkeitskündigungen und Frühpensionierungen zu einem politischen Skandal wurden. - Und weshalb jetzt ein Parlamentarischer Untersuchungsausschuss droht. Eine Podcast-Folge über politische Verantwortung, Transparenz – und die Frage: Wer schützt eigentlich die Steuerzahler?
"Genug ist genug!" Die aktuelle Kampagne der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND in der Bremischen Bürgerschaft. Bremen steht an der Spitze der BKA-Statistik – als gefährlichste Stadt Deutschlands. Doch was bedeutet das für den Alltag der Menschen? Und warum passiert so wenig, obwohl die Zahlen seit Jahren Alarm schlagen? In dieser starken, klaren und hochaktuellen Episode von INSIDE BREMEN sprechen wir mit Jan Timke, ehemaligem Polizeibeamten und Fraktionsvorsitzenden von BÜNDNIS DEUTSCHLAND. Er erklärt, warum seine Fraktion jetzt mit der Kampagne „Genug ist genug“ in die Offensive geht – und wie eine schonungslose Analyse der Sicherheitslage endlich den Druck erzeugen soll, der für echte Veränderungen nötig ist. Wir sprechen über Gewaltkriminalität, Messerangriffe, Wohnungseinbrüche, Raubüberfälle sowie politische Fehlentwicklungen der letzten Jahre – und warum die neue interaktive Kriminalitätskarte von genug-bremen.de und genug-bremerhaven.de vielen erstmals zeigt, wie nah die Probleme tatsächlich sind. LINKS zu den Seiten der Kampagne: https://www.genug-bremen.de/ https://www.genug-bremerhaven.de/ LINK zum Video der Pressekonferenz für die Kampagne "GENUG-Kampagne. GENUG ist genug". https://www.youtube.com/watch?v=eoDu4ozBJT8 Keywords: Bremen Kriminalität 2024, Gewaltverbrechen Bremen, Sicherheitspolitik Bremen, Genug-Kampagne, Bündnis Deutschland, Jan Timke Interview, Kriminalitätskarte Bremen, Messerangriffe, innere Sicherheit, Bremerhaven Verbrechen, BKA Ranking gefährlichste Städte, Bremische Bürgerschaft, Bremerhaven
Hausbesetzung in der Neustadt: Was kostet der Rechtsbruch? Ein leerstehendes, verschimmeltes Haus in der Kornstraße in der Bremer Neustadt sorgt für politischen Wirbel: Linke Aktivisten besetzen das Gebäude, die Polizei rückt mit einer Hundertschaft an, der Steuerzahler zahlt die Zeche. In dieser Episode von INSIDE BREMEN sprechen wir mit Christopher Albrecht, Pressesprecher der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND, über die Hintergründe der Hausbesetzung in der Bremer Neustadt – und die politische Dimension dahinter. Pressesprecher Christopher Albrecht berichtet, was er vor Ort erlebt hat – und warum Bremen dringend eine Kurskorrektur in der Wohn- und Sicherheitspolitik braucht. Ein klarer Appell gegen falsche Romantik, ideologische Ausreden und grüne Bürokratie. Warum eine große nächtliche Polizeipräsenz, 24-Stunden-Überwachung und eine aufwendige Räumung – obwohl die Besetzer längst verschwunden waren. Warum wurde so groß aufgefahren? Wer trägt die Kosten? Und wie lässt sich verhindern, dass so etwas erneut passiert? Neben der Kritik an den hohen Polizeikosten geht es auch um grundsätzliche Fragen: Wie gerecht ist Bremens Wohnungspolitik wirklich? Warum wird Bauen durch Umweltauflagen immer teurer? Und wieso werden Hausbesetzungen von Teilen der Politik noch immer romantisiert? Die Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND will Antworten vom Senat – und kündigt eine offizielle Anfrage zu den Einsatzkosten an. LINK: Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND vom 06.11.2025 zur Hausbesetzung in der Kornstraße – Einsatzdauer und Kosten für die Polizei Bremen. https://www.bremische-buergerschaft.de/drsabo/2025-11-06Drs-21-1454_5b8ab.pdf
In seinem Urteil hat der Bremer Staatsgerichtshof fest gestellt, dass die Haushalte 2023 und 2024 des Bremer rot-grün-roten Senats gegen die Landesverfassung verstoßen haben. Gesprächspartner ist Piet Leitreiter, stellvertretender Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS DEUTSCHLAND in der bremischen Bürgerschaft, Der Staatsgerichtshof erkennt die Schuldenbremse grundsätzlich an, stellte aber eine außergewöhnliche Notsituation durch verschiedene Krisen (z. B. Klimakrise) fest. Dennoch seien die Begründungen für die Kreditaufnahmen unzureichend, weshalb der Haushalt 2024 verfassungswidrig war. Konsequenzen gibt es keine – der vollzogene Haushalt bleibt bestehen, da er nicht mehr korrigiert werden kann. Kritik von BÜNDNIS DEUTSCHLAND: Leitreiter sieht im Urteil einen „Freifahrtschein für neue Schulden“, weil der Staatsgerichtshof praktisch eine Anleitung zur Umgehung der Schuldenbremse geliefert habe. Künftige Regierungen müssten nur jede Ausgabe detailliert begründen. Er wirft dem Senat vor, die Schuldenbremse bewusst zu umgehen, um zusätzliche Mittel für allgemeine Ausgaben zu erhalten. Die Prinzipien der Generationsgerechtigkeit würden ignoriert – die junge Generation müsse die Lasten der heutigen Politik tragen. Klimakrise als Notlage: Erstmals hat ein deutsches Verfassungsgericht die Klimakrise als außergewöhnliche Notlage anerkannt. Leitreiter kritisiert das als politisch motiviert und als Erweiterung des Notlagenbegriffs, die künftige Verschuldungen erleichtern könnte. Haushaltspolitik in Bremen: Der Senat finanziere laut Leitreiter unwirtschaftliche Projekte (z. B. BSAG, Gesundheit Nord) und vernachlässige die Infrastruktur. Schulden würden in Sozialleistungen umgeleitet, während Schulen, Kliniken und Straßen verfallen. Bremen lebe seit Jahren über seine Verhältnisse und halte am Prinzip „mehr Schulden, mehr Ausgaben“ fest. Fehlende Sanktionen: Da das Urteil keine Strafen oder Rückabwicklungen vorsieht, könne der Senat weitermachen wie bisher. Leitreiter bezeichnet das als „politisches Versagen“ und als Beleg dafür, dass sich politisches Fehlverhalten auszahlt. Zukunftsaussichten: Bremen erhält künftig rund 930 Millionen Euro aus Bundesmitteln (Artikel 143h GG) für Infrastrukturprojekte. Leitreiter befürchtet jedoch, dass auch diese Gelder für konsumtive Ausgaben zweckentfremdet werden. Die Schuldenbremse drohe dauerhaft ausgehebelt zu werden. Er fordert mehr Ehrlichkeit, Haushaltsdisziplin und Generationengerechtigkeit in der Bremer Politik. Der Podcast zeichnet ein kritisches Bild der Bremer Finanzpolitik: Das Urteil bestätige zwar formell einen Verfassungsverstoß, ändere aber praktisch nichts. Laut BÜNDNIS DEUTSCHLAND bleibt der Senat handlungsfähig, ohne Konsequenzen befürchten zu müssen. Für Piet Leitreiter steht fest: Bremen gefährdet mit seiner Schuldenpolitik die Zukunft der jungen Generation und das Vertrauen der Bürger in den Rechtsstaat.
Ist Bremen das Wohlfühlparadies für Drogensüchtige? In dieser Episode von INSIDE BREMEN rechnet André Minne, der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND in der Bremischen Bürgerschaft, gnadenlos mit der Bremer Drogenpolitik des Bremer Senats ab. Minne spricht von einem „Krebsgeschwür, das die Stadt überzieht“ – verursacht durch jahrelange ideologisch geprägte Politik von Rot-Rot-Grün. Offener Drogenkonsum, Crack, steigende Drogentotenzahlen und eine Politik des Wegschauens: Bremen steuert laut Minne „geradewegs in den Drogennotstand“. Die Millionen für ineffektive Hilfestrukturen nennt er „eine Subventionsmaschine für die Drogenindustrie“. Sein Gegenentwurf: Abstinenz statt Dauerkonsum, harte Hand gegen Dealer und Hintermänner und staatliche Kontrolle statt Vereinsmeierei. Ein kompromissloses Gespräch über politische Verantwortung, Scheitern – und die Frage, wie lange Bremen sich diesen Kuschelkurs noch leisten kann. Key Words: Bremen – vom Hanse-Herz zur Crack-Hauptstadt? André Minne (Bündnis Deutschland) spricht Klartext: Rot-Rot-Grün hat die Kontrolle über die Drogenszene verloren. Millionen versickern in nutzlosen Projekten. Statt Konsumräume braucht Bremen Ausstiegsräume. Duldung statt Durchgreifen: Bremens politischer Drogenrausch. Kontakt zum Podcast-Team: podcast@insidebremen.de
INSIDE BREMEN beleuchtet diesmal den nicht unstrittigen 'Seitenwechsel' von Journalisten in Regierungspressestellen. Seit 2018 haben 17 Medienschaffende aus Bremen – überwiegend von Radio Bremen und dem Weser Kurier – den lukrativen Sprung in den Senatsapparat gewagt. Kritiker sehen darin einen gefährlichen Drehtüreffekt: Wer gestern noch unabhängig berichten sollte, spricht heute für dieselbe Politik. Die Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND der Bremischen Bürgerschaft hat dem Bremer Senat eine Große Anfrage Anfang Juli 2025 vorgelegt. Titel: "Seitenwechsel von Journalisten in öffentliche Ämter – vorzugsweise als Pressesprecher: Auswirkungen auf Pressefreiheit, Transparenz und demokratische Kontrolle". Gesprächspartner ist Christopher Albrecht, Pressesprecher der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND. Er kritisiert um mangelnde Karenzzeiten, mögliche Gefährdungen der Pressefreiheit und den Verdacht, dass mit Steuergeldern nicht nur Kommunikationsprofis, sondern auch Netzwerke und Insiderwissen eingekauft werden. LINKS zu Senatsantwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND: https://sd.bremische-buergerschaft.de/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZcZkiSFQNZjM73Me8NNJIFrCxfzZ2XpMlVpKhpRtfNbN/DrucksacheLandDrucksache_21-1342.pdf Tabellenanhang: https://sd.bremische-buergerschaft.de/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZb-68C10eQHh0M30Xq8dHioltg01TeaQcRg7vk-iogdm/AnlagezurGASeitenwechselJournalisten.pdf https://bremensogesehen.com/20250917-pressesprecher-herkunft-wk-rb-kampfzeit/ Kontakt zur Podcast-Redaktion: podcast@insidebremen.de
Wieder haben alle Bremer Einwohner von 0 bis 18 Jahre die sogenannte "FreiKarte" erhalten. Dabei handelt es sich um ein kostenloses Guthaben in Höhe von 60 Euro, das aktuell in 77 Freizeit- und Kultureinrichtungen Bremens und Bremerhavens eingelöst werden kann. Für dieses 2022 eingeführte "Geschenk vom Land Bremen für die Kinder und Jugendlichen in Bremen und Bremerhaven" feiert sich der Senat jedes Jahr aufs Neue. Kommt die soziale Wohltat tatsächlich bei denjenigen an, für die sie gedacht ist? Oder profitieren andere davon? - Darüber sprechen wir in dieser Ausgabe von INSIDE BREMEN mit dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden von BÜNDNIS DEUTSCHLAND in der Bremischen Bürgerschaft, Piet Leidreiter. Die BD-Fraktion stellte eine Anfrage an die Landesregierung. Recherchen im Vorfeld ergaben, dass Bremer Freikarten bereits vereinzelt bei eBay zum Kauf angeboten wurden. Es existiert also ein Schwarzmarkt. Bekannt ist außerdem, dass 2025 insgesamt 14.711 Kleinkinder im Alter von 0-2 Jahren zu den Empfängern der Freikarte gehören. Allein für diese Zielgruppe fallen damit Kosten von bis zu 882.660 Euro für den Steuerzahler an. Es drängt sich zumindest für uns die Frage auf, welche Veranstaltungen speziell Säuglinge mit Hilfe der Karte eigentlich besuchen?! Die Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND hat deshalb den Landesrechnungshof eingeschaltet. Der wird nun prüfen, welche Maßnahmen der Senat zu ergreifen hat, um eine Zweckentfremdung der Bremer Freikarte zu unterbinden und so die gesetzmäßige Verwendung der eingesetzten Haushaltsmittel sicherzustellen. Kontakt zur Podcast-Redaktion: podcast@insidebremen.de
In der aktuellen Folge des Podcasts INSIDE BREMEN steht das Fuhrparkmanagement des Bremer Senats im Mittelpunkt. Gast Jan Timke, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS DEUTSCHLAND in der Bremischen Bürgerschaft, wirft der rot-grün-roten Regierung vor, trotz Pandemie und Homeoffice immer mehr Dienstwagen und -fahrräder angeschafft zu haben – oft ohne nennenswerte Nutzung. Fahrzeuge, die teils weniger als 600 Kilometer pro Jahr bewegt werden, verursachen dennoch hohe Leasing- und Unterhaltungskosten. Jan Timke spricht von fehlender Transparenz, unzureichender Kontrolle und Symbolpolitik, wenn ungenutzte E-Autos lediglich den grünen Anstrich verstärken sollen. Er fordert eine zentrale Koordinierungsstelle für den Fuhrpark sowie die konsequente Einführung von Fahrtenbüchern, um Missstände offenzulegen. Der Vorwurf: Bremen leistet sich in Zeiten hoher Verschuldung einen teuren „Parkplatz auf Steuerzahlerkosten“. Kontakt zur Podcast-Redaktion: podcast@insidebremen.de
In dieser Folge von INSIDE BREMEN sprechen wir über Bremer Klimapolitik - zwischen Gendergerechtigkeit, Anspruch und Realität. Gesprächsgast ist Piet Leitreiter, stellvertretender Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS DEUTSCHLAND in der Bremischen Bürgerschaft. Wir blicken hinter die Kulissen des Klimakontrollausschusses und die Umsetzung der Klimaschutzstrategie für das Land Bremen. Das Gespräch beleuchtet die Diskrepanz zwischen ambitionierten Zielen und begrenzten Ressourcen. Von den ursprünglich 500 Maßnahmen zur Erreichung der Klimaziele können aufgrund der Schuldenbremse und fehlender Finanzmittel nur noch rund die Hälfte umgesetzt werden. Währenddessen bleiben die offiziellen Zielmarken – allen voran die CO₂-Neutralität bis 2030 – unverändert bestehen. Piet Leitreiter kritisiert: - den Mangel an belastbaren Daten, da aktuelle CO₂-Emissionen gar nicht vorliegen, - finanzielle Engpässe, die zentrale Projekte wie Gebäudesanierungen oder die Dekarbonisierung der Wirtschaft blockieren, - die Realitätsferne der Klimaneutralität, solange etwa die Stahlindustrie als größter Emittent nicht transformiert wird, - sowie die Symbolpolitik, bei der Maßnahmen wie Gendergerechtigkeit oder Arbeitsplatzförderung unter dem Label "Klimaschutz" verbucht werden. Die Diskussion zeigt deutlich: Bremens Klimapolitik ist ein Drahtseilakt zwischen Ideologie und Pragmatismus, zwischen ehrgeizigen Versprechen und realen Begrenzungen. Was fehlt, sind klare Prioritäten, ehrliche Kosten-Nutzen-Analysen und vor allem belastbare Zahlen, um Fortschritte überhaupt messen zu können. Ein spannender Einblick in die Frage, wie viel Klimapolitik Bremen sich leisten kann – und ob Anspruch und Realität jemals in Einklang zu bringen sind. LINK zum BD-Bürgerdialog mit Prof. Dr. Fritz Vahrenholt https://www.youtube.com/watch?v=jZeK9lhLrk0 Kontakt zur Podcast-Redaktion: podcast@insidebremen.de
Die Tagesschau: Sie wird gern als „Deutschlands Nachrichtenlagerfeuer“ verklärt – doch in Wahrheit sitzen dort fast nur noch Menschen über 60 vor der Glotze. Für diese Generation ist die 20-Uhr-Ausgabe ritualisierte Abendmesse: Man glaubt an das gesprochene Wort, als sei es ein Naturgesetz. Viele der Jüngeren hingegen haben längst das Weite gesucht. Sie holen sich ihre Informationen zumeist bei Social Media, unabhängigen Plattformen oder über Streaming – während die Tagesschau zwar tapfer mit App und YouTube-Kanal hinterherläuft, aber kaum Bindung erzeugt. So bleibt die Tagesschau ein Relikt, das vor allem von einem älteren Publikum am Leben gehalten wird – einem Publikum, das treu an Seriosität, Neutralität und Wahrheitsgehalt glaubt. Doch genau dieser Glaube ist hochgradig fragwürdig. Denn ist das, was als „objektive Berichterstattung“ verkauft wird, oft nichts anderes als gefilterte Auswahl, politisch wohl temperierte Darstellung und ein fragwürdiger Mix aus Auslassungen und Schlagworten? Wer der Tagesschau blind vertraut, glaubt eher an ein Heiligenbild als an kritischen Journalismus. Genau zu diesem Thema - INSIDE TAGESSCHAU - war der Journalist Alexander Teske am 16. September Gast der Fraktion Bündnis Deutschland, beim Bürgerdialog im Festsaal der Bremischen Bürgerschaft. Alexander Teske arbeitete sechs Jahre als Redakteur der Planung bei der Tagesschau. Anfang des Jahres veröffentlichte er das Buch "INSIDE TAGESSCHAU", in dem er die Boulevardisierung und die 'politisch einseitige Berichterstattung' dieser Nachrichtensendung kritisiert. Im Gespräch mit Jan Timke, dem Fraktionsvorsitzenden von BÜNDNIS DEUTSCHLAND in der Bremischen Bürgerschaft erfahren wir Innenansichten von Alexander Teske: INSIDE TAGESSCHAU - Zwischen Nachrichten und Meinungsmache.
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