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© Andreas Bernert
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In diesem Podcast besprechen wir regelmäßig aktuelle Gutachten aus der Praxis des Deutschen Notarinstituts in Würzburg.
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Die vom Verkäufer gesetzte Frist zur Bebauung eines Grundstücks wird verlängert. Besteht deswegen Handlungsbedarf im Hinblick auf die entsprechende Rückauflassungsvormerkung? Nichts tun? Bewilligen? Löschen und neu eintragen?
Wie protokolliert man als Notarin / als Notar die Öffnung eines Bankschließfachs? Nachzulesen bei Thelen, notar 2023, 382 ff.
Der Bauträger hat Sorge, dass ein querulatorischer Nachbar den Bebauungsplan angreift. Kann sich der Bauträger durch Klauseln in den Bauträgerverträgen gegen die Folgen schützen? Und was macht man eigentlich als Notar, wenn man sich nicht sicher ist, ob eine bestimmte Klausel wirksam ist oder nicht?
Der Mieter mietet Wohnung und Garage vom Eigentümer. Der Eigentümer verkauft nun jedoch die Wohnung im Paket mit einer anderen Garage. Wie wirkt sich dies auf das Mietervorkaufsrecht nach § 577 BGB aus? DNotI-Report 2021, 177 ff.
Zwei Wohnungsverkäufe überholen sich im Vollzug: Wer muss nun nach § 12 WEG zustimmen und wie wird nochmal die Gemeinschaft der Wohnungseigentümer vertreten?
Im Rubrum wurde die Kommanditisten-GmbH mit der Komplementär-GmbH verwechselt. Wie behebt man diesen Fehler? Und wer vertritt hier eigentlich wen?
Die Eheleute heiraten 1988 im damaligen Jugoslawien, wandern 1993 in die Niederlande aus, ziehen 2004 nach Deutschland um und nun will die Ehefrau alleine eine Immobilie erwerben. Ob das wohl geht?
Kann ein Betreuter für den Betreuten einen Erbverzichtsvertrag schließen?
Ein Kaufvertrag aus dem Jahr 1999 soll endlich vollzogen werden. Die Verkäufer-GmbH war zwischenzeitlich insolvent und wurde aus dem Handelsregister gelöscht. Vollzieht das Grundbuchamt heute noch die Auflassung von damals?
Der Amtsvorgänger hat einen USB-Stick in Verwahrung genommen. Was ist zu tun, wenn die Verwahrungsdauer endet?
Wider Erwarten erteilt der Grundschuldgläubiger die Löschungsbewilligung doch nur unter einer Treuhandauflage. Der Kaufvertrag muss also geändert werden. Doch bedarf diese Änderung auch der notariellen Beurkundung?
Eine GmbH-Satzung enthält eine Vinkulierungsklausel, nach der alle Gesellschafter einer Abtretung zustimmen müssen. Wie geht man vor, wenn ein Gesellschafter verstorben ist, dessen Erben jedoch unbekannt sind? s. Internetgutachten 213459
Der Neffe verkauft einen Erbteil an den Onkel. Hat die Nichte ein Vorkaufsrecht? Wie geht man um mit Vorkaufsrechten beim Erbteilsverkauf, vor allem dann, wenn die Erbengemeinschaften auch noch in sich verschachtelt sind?
Wie funktioniert eigentlich ein Downstream-Merger? Muss man immer Anteile gewähren und muss immer das Kapital erhöht werden? Und was passiert, wenn die Einlagepflicht noch nicht erloschen ist?
Wie löscht man eine Dienstbarkeit aus dem Grundbuch, die für einen nicht existierenden Rechtsträger eingetragen ist? (Internet-Gutachten 215177)
Die Erblasserin verstirbt in New York. Deren Executrix fragt sich nun, ob Sie für den deutschen Rechtsverkehr einen Erbschein oder ein Testamentsvollstreckerzeugnis beantragen soll. Natürlich ist das streitig und kompliziert... Internetgutachten Nr. 214003
Ein vorbehaltener Nießbrauch hindert den Fristanlauf gemäß § 2325 Abs. 3 BGB. Kann man den Nießbrauch nachträglich durch ein Leibrentenversprechen ersetzen und hierdurch die Frist in Gang setzen? Das geht nicht in jedem Fall, sagt das OLG Nürnberg, 27.6.2025 - 1 U 1335/24. (BGH IV ZR 141/25)
Löschungsbewilligung und Grundschuldbrief sind weg, die Grundschuldgläubigerin beruft sich auf Verjährung. Was kann man tun? Wie weit kommt man mit einer formlosen Verzichtserklärung? (diese Fragen klärt auch OLG München v. 1.8.2025 - 34 Wx 153/25e)
Kann der leibliche Vater sich für die Abgabe der Einwilligungserklärung zur Adoption seines Kindes Geld versprechen lassen? Wie geht man § 138 BGB in der Praxis um? Und was war nochmal das Anstandsgefühl aller billig und gerecht Denkenden? Internetgutachten (DNotI-Online-Plus) 213892
Lässt sich das Vorkaufsrecht nach dem Reichsiedlungsgesetz umgehen? Wann besteht ein solches überhaupt? Und hat nicht der BGH erst kürzlich zum GrdstVG entschieden (ja: BGH v. 9.5.2025 BLw 2/24)? Basierend auf Internetgutachten 203087
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