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Author: Volker Piesczek (exxpress)

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Bei „exxpress live“ sprechen wir das aus, was die Menschen in Österreich denken und beleuchten Themen, die wirklich wichtig sind.
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Startet den Tag mit 2 Stunden exxpressLIVE, ab 7:00 Uhr mit den aktuellsten Themen des Landes:👉 Österreich-Aufschlag & Shrinkflation – Minister fordert eine Taskforce Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) droht der EU mit eigenen Initiativen und einer Taskforce, falls die EU-Kommission nicht bald gegen den „Österreich-Aufschlag“ vorgeht – also gegen territoriale Lieferbeschränkungen von Markenkonzernen, die Markenprodukte in Österreich im Schnitt 27 % teurer machen als in Deutschland. Parallel dazu hat der Nationalrat ein Gesetz gegen Shrinkflation beschlossen, das Händler verpflichtet, bei gleicher Verpackung aber geringerer Füllmenge dies 60 Tage lang deutlich zu kennzeichnen👉 Diese 7 EU-Gesetze treffen Österreich – Brüssel bittet zur KassaSieben EU-Regulierungen kommen ab 2026, die den österreichischen Haushalte belasten: u. a. Sanierungspflichten für Altbauten (teure Heizungs- und Dämmmaßnahmen), Bargeldobergrenze bei 10.000 €, Verbrenner-Aus 2035, strengere Energieeffizienz bei Geräten, erweiterte Lebensmittelkennzeichnung, Digital Markets Act und AI Act (indirekte Kostensteigerungen). Diese Maßnahmen zielen auf Verbraucherschutz, Klimaschutz und Regulierung ab, werden aber oft als teure Belastung für Haushalte dargestellt.👉 Wer bewahrt unsere Art zu leben? – Muezzinrufe, Kopftuch & Massenmigration In Salzburg eskaliert ein privates Kopfbedeckungsverbot im Restaurant zum Politikum, während die Wirtschaftskammer Gastronomen das Recht zusichert, neutrale Hausregeln durchzusetzen – doch viele sehen darin den Anfang vom Ende der freien Lebensweise. In Göttingen ertönt erstmals der Muezzinruf über der Innenstadt, verteidigt von der SPD-Oberbürgermeisterin mit „Wir lassen uns nicht einschüchtern“, was Kritiker als Symbol für den Verlust traditioneller christlich-säkularer Prägung werten.👉 Kinderlose Gesellschaft – Warum bekommen Österreicher nicht mehr Kinder? ÖVP-Abgeordnete Gudrun Kugler erklärt, dass Politik die sinkenden Geburtenzahlen (2025 auf 1,29 Kinder pro Frau) kaum erhöhen kann – finanzielle Förderungen wie der Familienbonus reichen nicht aus, und mehr Kinderbetreuung hat kaum Effekt. Stattdessen brauche es gesellschaftliche und kulturelle Anerkennung von Elternschaft sowie positive Darstellung in Medien und Religion, um den oft unerfüllten Kinderwunsch zu fördern.👉 Zum 6. Jahrestag Corona – Ex-Gesundheitsminister beharrt auf LockdownsZum 6. Jahrestag des ersten Corona-Lockdowns (März 2020) verteidigt Ex-Gesundheitsminister Rudi Anschober (Grüne) im Krone-Podcast die Maßnahmen wie Kontaktbeschränkungen als nach heutigem Wissensstand wirksam und notwendig, trotz parteipolitischer Störfeuer und Kritik.🚨 Im Studio diskutieren am Freitag, den 27. Februar 2026: exxpress-Herausgeberin Eva Schütz, exxpress Chef-Redakteurin Laura Sachslehner und FPÖ Landeshauptmann-Stellvertreterin von Salzburg Marlene Svazek, moderiert von Volker Piesczek. Also #exxpresslive einschalten und mitdiskutieren!Verfolge unseren Livestream auch auf X: https://x.com/exxpressat 🔔 Abonniere unseren Kanal für tägliche politische Analysen und spannende Diskussionen rund um die heißesten Themen des Tages!Besuchen Sie uns doch auch auf unseren anderen Kanälen:https://www.exxpress.athttps://x.com/exxpressathttps://www.instagram.com/exxpress.athttps://www.facebook.com/exxpress.at
Startet den Tag mit 2 Stunden exxpressLIVE, ab 7:00 Uhr mit den aktuellsten Themen des Landes:👉Links gegen Links – Schlagabtausch zur ErbschaftssteuerDie Grünen bringen im Nationalrat einen dringlichen Antrag zur Einführung einer Erbschaftssteuer ein, unterstützt von einer Petition ab einem Vermögen von einer Million Euro. Die SPÖ fordert seit Langem eine solche Steuer, steht aber vor der Wahl: Zustimmung würde einen Bruch des Koalitionsvertrags (vermutlich mit der ÖVP) bedeuten und die Koalition gefährden. Eine Zustimmung gilt als unwahrscheinlich, da die SPÖ das Regierungsabkommen einhalten will👉 Mega-Streit um Ukraine im Parlament – FPÖ attackiert Meinl-Reisinger wegen Steuermilliarden Die FPÖ fordert in einer Nationalratsdebatte die sofortige Einstellung aller österreichischen Hilfen für die Ukraine und attackiert dabei Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) scharf. Sie bezeichnet die Unterstützung als Subvention für ein korruptes Regime in Kiew und den europäischen Militärkomplex, das Geld solle stattdessen den österreichischen Bürgern zugutekommen (ca. 800 Euro pro Haushalt). FPÖ-Politiker wie Susanne Fürst und Michael Schnedlitz argumentieren, die Hilfe behindere eine diplomatische Lösung.👉 Anti-Rechts-Plan der Regierung – Wo bleibt der Linksextremismus?Die österreichische Regierung (SPÖ, ÖVP, NEOS) plant einen Nationalen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus, eine langjährige SPÖ-Forderung, die von Staatssekretär Jörg Leichtfried, Innenminister Gerhard Karner und Bildungsminister Christoph Wiederkehr vorgestellt wird. Kritik kommt vor allem von der FPÖ, die eine einseitige Fokussierung auf Rechts vorwirft, während Linksextremismus im bestehenden Aktionsplan von 2024 kaum thematisiert wird. 👉 Der Fall Nicolas Guillou – Die Abhängigkeit der EU von US-ZahlungsdienstenDer französische Richter Nicolas Guillou am Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag ist von US-Sanktionen betroffen, die die Trump-Regierung als Reaktion auf Haftbefehle gegen Israels Premierminister Benjamin Netanjahu und Ex-Verteidigungsminister Yoav Gallant wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen in Gaza verhängt hat. Dadurch sind seine Kreditkarten gesperrt, Konten bei US-Diensten wie Amazon, PayPal, Netflix, Airbnb und Expedia blockiert – sein Alltag ist massiv eingeschränkt, fast wie in den 1990er Jahren. Guillou kritisiert die Abhängigkeit Europas von US-Zahlungssystemen und fordert mehr digitale Souveränität sowie den schnellen digitalen Euro.👉 Skandal in der SPÖ-Wien – Kindergarten & Bürgermeister Ludwig mit eigenem Ramadan-KalenderWiener SPÖ-Bürgermeister Michael Ludwig und Mandatar Omar Al-Rawi haben einen eigenen Ramadan-Kalender mit Ludwigs Porträt veröffentlicht und damit Muslimen einen gesegneten Ramadan gewünscht – das sorgt für Kritik als Wahlkampf-Taktik und Symbolpolitik zur Stimmenmaximierung bei muslimischen Wählern. Parallel löst ein Ramadan-Kalender im Betriebskindergarten der Bundeskanzlei („Kanzler-Kindergarten“, geführt von den Kinderfreunden) Empörung aus: Kinder erhielten täglich Tüten mit Süßigkeiten und Affirmationen, was eine Mutter als fehlende Information und religiöse Verwirrung kritisierte🚨 Im Studio diskutieren am Donnerstag, den 26. Februar 2026: Jugendforscher Bernhard Heinzlmaier und Unternehemensberater Martin Engelberg, moderiert von Volker Piesczek. Also #exxpresslive einschalten und mitdiskutieren!Verfolge unseren Livestream auch auf X: https://x.com/exxpressat 🔔 Abonniere unseren Kanal für tägliche politische Analysen und spannende Diskussionen rund um die heißesten Themen des Tages!Besuchen Sie uns doch auch auf unseren anderen Kanälen:https://www.exxpress.athttps://x.com/exxpressathttps://www.instagram.com/exxpress.athttps://www.facebook.com/exxpress.at
Startet den Tag mit 2 Stunden exxpressLIVE, ab 7:00 Uhr mit den aktuellsten Themen des Landes:👉 28 Millionen für Berater trotz Budgetloch – Druck auf Regierung und Kammer wächstTrotz massivem Budgetdefizit hat die Bundesregierung im vierten Quartal 2025 28 Millionen Euro Steuergeld an externe Berater ausgegeben, was bei Unternehmern und Kritikern für Empörung sorgt. Auch die Wirtschaftskammer steht unter Beschuss: Sie gab 16 Millionen Euro für Beratungs- und Prüfleistungen aus sowie 675.000 Euro für eine externe Strukturanalyse – obwohl sie über tausende eigene Mitarbeiter verfügt. 👉 Postenschacher bei SPÖ, Grüne und Neos – Top-Jobs für Parteifreunde: Machtrausch in der Politik?Trotz fehlender Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Wien hagelt es Postenschacher-Vorwürfe gegen die SPÖ: Kritik gibt es an der Besetzung einer neuen Abteilung im Justizministerium mit Ex-Grünen-Kandidatin Xenia Köck sowie an der geplanten Ernennung von SPÖ-Mann Michael Strebl zum E-Control-Vorstand. Grünen-Klimaministerin Leonore Gewessler steht ebenfalls im Fokus: Sie ernannte ihre enge Vertraute Cornelia Breuß zur Sektionschefin Mobilität im eigenen Ministerium. Bei den NEOS sorgt die nicht ausgeschriebene Einstellung des ehemaligen Bundesgeschäftsführers Thierry als Leiter der Stabsstelle Strategie und Planung im Außenministerium für Wirbel.👉 FPÖ fordert Remigration, Babler will „Ordnung“ – Soll die Menschenrechtskonvention reformiert werden?FPÖ-EU-Abgeordnete Petra Steger fordert die Errichtung von Asylzentren außerhalb der EU, die konsequente Remigration illegaler Migranten seit 2015 sowie eine Neuauslegung der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) in ihrem „ursprünglichen Sinn“, um illegale Migration zu stoppen. Sie kritisiert den EU-Asylpakt als wirkungslos und plädiert für die Reduzierung von Sozialanreizen, um freiwillige Rückkehr zu fördern, sowie für ein „Europa der Vaterländer“ statt zentralisierter Brüsseler Politik. 👉 Streit um Ukraine-Hilfen – Ungarn legt Veto einUngarns Ministerpräsident Viktor Orbán hat ein Veto gegen neue EU-Sanktionen gegen Russland sowie gegen Finanzhilfen für die Ukraine in Höhe von bis zu 90 Milliarden Euro bis Ende 2027 eingelegt, was die EU-Pläne zum Jahrestag des Kriegsbeginns massiv behindert. Als Begründung nennt Orbán ausbleibende russische Öllieferungen über die Druschba-Pipeline, die Ungarn der Ukraine vorwirft – während Kiew russische Angriffe als Ursache sieht; die Slowakei blockiert ebenfalls Sanktionen, nicht aber die Darlehen. 👉 Energie-Hammer – Hunderte Windräder sollen jetzt kommenÖsterreich plant einen massiven Windkraft-Ausbau mit 214 bereits genehmigten zusätzlichen Windrädern und einer Gesamtleistung von rund 1.200 Megawatt, was Investitionen von 1,5 bis 1,8 Milliarden Euro erfordert. Ziel ist die Stärkung der Unabhängigkeit von Gasimporten – vor allem im Winter – als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine; die neuen Anlagen könnten jährlich etwa 3,2 Terawattstunden Strom produzieren, vergleichbar mit dem gesamten Verbrauch Vorarlbergs.🚨 Im Studio diskutieren am Mittwoch, den 25. Februar 2026: exxpress-Herausgeberin Eva Schütz, Politik-Experte Ralph Schöllhammer, exxpress-Redakteur Stefan Beig und FPÖ-Politiker Christian Hafenecker, moderiert von Volker Piesczek. Also #exxpresslive einschalten und mitdiskutieren!Verfolge unseren Livestream auch auf X: https://x.com/exxpressat 🔔 Abonniere unseren Kanal für tägliche politische Analysen und spannende Diskussionen rund um die heißesten Themen des Tages!Besuchen Sie uns doch auch auf unseren anderen Kanälen:https://www.exxpress.athttps://x.com/exxpressathttps://www.instagram.com/exxpress.athttps://www.facebook.com/exxpress.at
Startet den Tag mit 2 Stunden exxpressLIVE, ab 7:00 Uhr mit den aktuellsten Themen des Landes:👉 Chaos in Mexiko – Drogenboss getötet, Land versinkt in GewaltMexikos mächtigster Drogenboss Nemesio Oseguera Cervantes, alias „El Mencho“, wurde bei einem Militäreinsatz in Tapalpa (Jalisco) getötet. Der Anführer des CJNG-Kartells starb nach Verletzungen auf dem Flug in die Hauptstadt, wie die mexikanische Armee mitteilte. Die USA hatten 15 Millionen Dollar Kopfgeld auf ihn ausgesetzt.Nach seinem Tod kam es zu gewalttätigen Ausschreitungen und Racheakten des Kartells in mehreren Regionen.👉 ORF trickst bei eigenem Programm – Öffentlich-Rechtlicher erfüllt Vorgaben nichtDer ORF stuft in seinem Jahresbericht populäre Unterhaltungssendungen wie die Soap-Opera „Biester“, „Soko Kitzbühel“, „Soko Linz“ und „Tatort“ als „anspruchsvolle Sendungen“ ein. Das soll den gesetzlichen Auftrag erfüllen, im Hauptabend anspruchsvolle Inhalte zu senden – obwohl diese Serien eher leichte Unterhaltung sind. Kritiker finden das absurd, da der ORF damit den eigentlichen Anspruch an Information, Kultur und Dokumentation umgeht.👉 Österreicher ohne Eigentum – Jeder Zweite glaubt nicht mehr ans EigenheimLaut dem RE/MAX European Housing Trend Report 2025 glauben in Österreich 54 % der Nicht-Eigentümer nicht mehr ans Eigenheim oder sind nicht interessiert. 29 % halten einen Immobilienkauf für „nie“ möglich, 25 % wollen gar keinen Kauf.Das liegt über dem EU-Durchschnitt von 44 % und wird vor allem durch steigende Preise, längere Sparzeiten sowie starken Mieterschutz und kulturelle Akzeptanz des Mietens erklärt. Eigentum wird zunehmend als Leistbarkeitsfrage oder bewusste Entscheidung gegen den Kauf gesehen.👉 Vier Jahre russischer Angriffskrieg – Frieden in Ukraine nicht in SichtZum vierten Jahrestag des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine am 24. Februar 2026 hält der Konflikt unvermindert an und geht ins fünfte Jahr. Russland kontrolliert knapp 20 % des ukrainischen Territoriums, erzielt aber nur sehr langsame Geländegewinne bei enormen Verlusten (über 1 Million russische Opfer insgesamt). Die Ukraine leidet unter massiven Angriffen auf Energie-, Wasser- und Verkehrsinfrastruktur, was den schlimmsten Kriegswinter verursacht; Friedensverhandlungen unter US-Vermittlung (u. a. in Genf) stecken fest.👉 Linker Lynchmord an 23-jährigem Quentin – Die Folgen für das politische FrankreichDer 23-jährige rechte Aktivist Quentin Deranque wurde in Lyon von einer linksextremen Gruppe brutal zusammengeschlagen, als er eine Gegenkundgebung gegen die LFI-Europaabgeordnete Rima Hassan schützte; er starb zwei Tage später an schweren Hirnverletzungen. Elf Verdächtige wurden festgenommen, darunter Mitglieder der antifaschistischen „Jeune Garde“.Rechte Gruppen riefen zu „Justice pour Quentin“-Demonstrationen auf, während Macron und Teile der Linken zur Mäßigung mahnten; der Fall wird als Lynchmord bezeichnet und spaltet die französische Politik tief.🚨 Im Studio diskutieren am Dienstag, den 24. Februar 2026: Jugendforscher Bernhard Heinzlmaier, Politikberater Christoph Pöchinger und ÖVP-Politiker Harald Himmer, moderiert von Volker Piesczek. Also #exxpresslive einschalten und mitdiskutieren!Verfolge unseren Livestream auch auf X: https://x.com/exxpressat 🔔 Abonniere unseren Kanal für tägliche politische Analysen und spannende Diskussionen rund um die heißesten Themen des Tages!Besuchen Sie uns doch auch auf unseren anderen Kanälen:https://www.exxpress.athttps://x.com/exxpressathttps://www.instagram.com/exxpress.athttps://www.facebook.com/exxpress.at
Startet den Tag mit 2 Stunden exxpressLIVE, ab 7:00 Uhr mit den aktuellsten Themen des Landes:👉 Hinter den Kulissen der NEOS brodelt es – Meinl-Reisinger in einer GlaubwürdigkeitskriseInnerhalb der NEOS wächst die parteiinterne Kritik an Beate Meinl-Reisinger wegen ihres Führungsstils, umstrittener Auftritte (z. B. Opernball-Loge), Personalentscheidungen wie der Absetzung von Veit Dengler und der Ablehnung von Gerald Loacker. Wirtschaftsliberale fühlen sich benachteiligt, hinzu kommen Kontroversen um Politiker wie Sepp Schellhorn und Christoph Wiederkehr sowie eine teure Koordinierungsstelle im Außenministerium (700.000 €/Jahr). Mandatare wie Nikolaus Scherak zeigen Unzufriedenheit, was die Regierungskoalition zur Zerreißprobe für die Partei macht. 👉 Wirtschaftskrise oder Trendwende? – Österreichs Wirtschaft steht Spitz auf KnopfReinhard Langthaler, Generalsekretär der Freiheitlichen Wirtschaft, warnt im exxpress-Interview eindringlich vor einer sich zuspitzenden Wirtschaftskrise in Österreich, das sich bereits im dritten Rezessionsjahr befinde – „es ist drei vor zwölf“.Hauptursachen seien hohe Lohnnebenkosten, mangelnde Investitions- und Planungssicherheit sowie existenzbedrohende Energiepreise, was besonders KMU in die Insolvenz treibe.👉 Trump greift zu neuem Gesetz – 10% Zoll auf ImporteUS-Präsident Donald Trump nutzt nach einer Niederlage vor dem Supreme Court ein altes Handelsgesetz von 1974, um ab kommendem Dienstag weltweit 10 Prozent Zusatzzoll auf fast alle Importe in die USA zu verhängen. Ausnahmen gelten u. a. für Arzneimittel, pharmazeutische Wirkstoffe, Autos, schwere Lastwagen und bestimmte Waren je nach Herkunftsland. Trump begründet die Maßnahme als Schutz für die USA und reagiert damit auf das Gerichtsurteil, das frühere Zölle für unrechtmäßig erklärt hatte.👉 EU-Armee wegen AfD? – Weber will Militärmacht nach Brüssel ziehenManfred Weber (EVP-Chef) fordert eine echte EU-Armee mit gemeinsamen Kommandostrukturen und Soldaten unter EU-Flagge, um den Aufstieg rechter Parteien wie der AfD (aktuell 24–27 %) zu stoppen. In der ZDF-Talkshow Maybrit Illner begründet er dies mit Szenarien wie einem möglichen Sieg von Jordan Bardella in Frankreich oder Jarosław Kaczyński in Polen und vergleicht die Unumkehrbarkeit mit der Einführung des Euros. Er will die Beistandsklausel (Artikel 42.7 EU-Vertrag) aktiv mit Leben füllen. Aus AfD-Kreisen kommt scharfer Protest, z. B. von Julian Adrat, der von einer „Entnationalisierung“ der Streitkräfte spricht.👉 Massen-Legalisierung in Spanien – Polizei spricht von über 1.3 MillionenDie sozialistische Regierung unter Pedro Sánchez plant ein großes Regularisierungsprogramm: Ausländer, die vor dem 31. Dezember 2025 mindestens fünf Monate in Spanien waren und nicht vorbestraft sind, sollen eine einjährige Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis erhalten; offiziell rechnet man mit etwa 500.000 Anträgen. Die Nationalpolizei warnt in einem internen Bericht jedoch vor bis zu 1,35 Millionen Anträgen – darunter 750.000 bis 1 Million irregulär Aufenthaltsberechtigte und 250.000 bis 350.000 Asylbewerber –, also fast das Dreifache der Regierungsprognose.🚨 Im Studio diskutieren am Montag, den 23. Februar 2026: Politik-Blogger Gerald Markel und Politikwissenschaftler Ralph Schöllhammer, moderiert von Volker Piesczek. Also #exxpresslive einschalten und mitdiskutieren!Verfolge unseren Livestream auch auf X: https://x.com/exxpressat 🔔 Abonniere unseren Kanal für tägliche politische Analysen und spannende Diskussionen rund um die heißesten Themen des Tages!Besuchen Sie uns doch auch auf unseren anderen Kanälen:https://www.exxpress.athttps://x.com/exxpressathttps://www.instagram.com/exxpress.athttps://www.facebook.com/exxpress.at
Startet den Tag mit 2 Stunden exxpressLIVE, ab 7:00 Uhr mit den aktuellsten Themen des Landes:👉 „Fremdenfeindlich & Islamfeindlich“ – Wiener SPÖ gegen Befreier Wiens bei TürkenbelagerungDie Wiener SPÖ (zusammen mit den Neos in der Stadtregierung) blockiert seit Jahren ein Denkmal für Jan III. Sobieski, den polnischen König und militärischen Befreier Wiens von der Zweiten Türkenbelagerung 1683.Begründung der SPÖ: Man will keine „Bühne für islamfeindliche oder antitürkische Ressentiments“ schaffen – das Denkmal könnte von Rechten missbraucht werden und Spannungen mit der türkischstämmigen Bevölkerung erzeugen.👉 Rekordhoch bei Einbürgerungen – Österreich vergibt immer mehr PässeIm Jahr 2025 hat Österreich rund 25.000 Personen (exakt ca. 25.095–25.183 je nach Quelle) die Staatsbürgerschaft verliehen – ein Anstieg um 14,6 % gegenüber 2024 (Statistik Austria). Davon leben ca. 15.500 mit Wohnsitz in Österreich (+19 % im Inland), rund 9.600 im Ausland (meist Nachkommen von NS-Verfolgten, die per Rechtsanspruch eingebürgert wurden – über drei Viertel aller Fälle). Etwa jede fünfte Person wurde in Österreich geboren. Mehr als die Hälfte Frauen, ein Drittel unter 18 Jahren. Stärkster Anstieg in Wien (+38,6 % auf 5.078), gefolgt von Vorarlberg (+37,2 %).👉 Das Medien-Gerangel um die Fördermillionen Österreichs etablierte Medien verlieren massiv Abos und Inserate, erhalten aber 2024 Rekord-Subventionen von 541 Mio. € Steuergeld (Rechnungshof). Die größten Summen gehen an Krone (25 Mio.), Heute (12 Mio.), Standard, Presse, Kurier und Oe24. Trotz Krise und Staatsdefizit wurde die Förderung seit 2019 um 88 % gesteigert – oft ohne klare Qualitätskriterien.Kritiker sehen darin Verschwendung und Abhängigkeit großer, regierungsnaher Medien vom Staat.👉 Kippt Großbritannien? – Bürgerkriegs‑Debatte eskaliertIn Großbritannien eskaliert die Debatte über einen möglichen Bürgerkrieg, lange tabuisiert, nun offen geführt – ausgelöst durch anhaltende Spannungen nach den Southport-Unruhen 2024 (Messerangriff auf Mädchen), Masseneinwanderung, Islamisierung und Polarisierung. Ex-Oberst Richard Kemp warnt vor einem „physischen Bürgerkrieg“ (ähnlich Nordirland, aber intensiver) in den kommenden Jahren, mit Konfliktlinien zwischen Einheimischen, Einwanderern und Staat; er sieht keine politische Lösung und Allianzen radikaler Linker mit Islamisten. 👉 Die USA könnten Samstag den Iran angreifenAktuelle US-Medienberichte (u. a. CBS, CNN) melden: Das US-Militär ist nach massivem Truppen- und Schiffsaufmarsch im Nahen Osten ab Samstag (22. Februar 2026) bereit, Angriffe auf den Iran durchzuführen – Präsident Donald Trump hat aber noch keine finale Entscheidung getroffen. 🚨 Im Studio diskutieren am Freitag, den 20. Februar 2026: exxpress-Chef-Redakteurin Laura Sachslehner, Herausgeberin des des LIBRATUS-Magazins Gudula Walterskirchen und Politikwissenschaflter Ralph Schöllhammer, moderiert von Volker Piesczek. Also #exxpresslive einschalten und mitdiskutieren!Verfolge unseren Livestream auch auf X: https://x.com/exxpressat 🔔 Abonniere unseren Kanal für tägliche politische Analysen und spannende Diskussionen rund um die heißesten Themen des Tages!Besuchen Sie uns doch auch auf unseren anderen Kanälen:https://www.exxpress.athttps://x.com/exxpressathttps://www.instagram.com/exxpress.athttps://www.facebook.com/exxpress.at
Startet den Tag mit 2 Stunden exxpressLIVE, ab 7:00 Uhr mit den aktuellsten Themen des Landes:👉 Wehrdienst als Bewährungsprobe – Einigen sich SPÖ, NEOS und ÖVP?Bundespräsident Alexander Van der Bellen drängt auf eine Verlängerung des Grundwehrdienstes und unterstützt das „8+2“-Modell (8 Monate Grundwehrdienst plus 2 Monate Milizübungen), um die Einsatzbereitschaft des Bundesheeres in der aktuellen Sicherheitslage zu stärken. Experte Brigadier Erich Cibulka warnt hingegen vor Zeitverlust durch eine mögliche Volksbefragung zur Wehrdienstreform, da diese die dringend notwendige Modernisierung des Heeres unnötig verzögern würde.👉 Stocker und Kickl im Duell – Polit-Showdown am Aschermittwoch: Kanzler vs. FPÖ-ChefAm Politischen Aschermittwoch 2026 treten Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) und FPÖ-Chef Herbert Kickl in einem indirekten Duell auf, mit großen Parteiveranstaltungen und scharfen Reden. Stocker hält seine erste Aschermittwoch-Rede als Kanzler und muss sich gegen die FPÖ-Offensive behaupten. Medien spekulieren bereits, wer das Duell gewinnt und die politische Stimmung am besten mobilisiert.👉 37 Millionen Euro für Palästina-Hilfswerk – Meinl-Reisinger erklärt sichTrotz internationaler Vorwürfe wegen möglicher Nähe von UNRWA-Mitarbeitern zur Hamas hält Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) an der österreichischen Unterstützung für das Palästinenser-Hilfswerk fest und hat 37 Millionen Euro bereitgestellt.👉 Wahlkampf in Ungarn – Rückenwind für Orban von TrumpUS-Außenminister Marco Rubio traf Viktor Orbán in Budapest und signalisierte starke Unterstützung der Trump-Administration kurz vor der ungarischen Parlamentswahl am 12. April 2026, bei der Fidesz leicht hinter der Opposition (Tisza) liegt. Orbán lobte Trump als den Präsidenten, der am meisten für den Frieden im Ukraine-Krieg getan habe, und betonte, der Krieg wäre unter Trump nie ausgebrochen👉 Aschermittwoch vs. Ramadan – Setzen Merz & Van der Bellen falsche Signale?Bundespräsident Van der Bellen postete eine Grußbotschaft für beide Anlässe, doch das Bild zeigt ausschließlich „Ramadan Kareem!“ mit islamischen Symbolen, ohne christlichen Bezug. Friedrich Merz gratulierte Muslimen per Instagram mit „Ramadan Mubarak“ und betonte Toleranz. Gleichzeitig fehlte eine vergleichbare Gratulation an Christen zum Beginn der Fastenzeit am Aschermittwoch. 🚨 Im Studio diskutieren am Donnerstag, den 19. Februar 2026: Politikberater Christoph Pöchinger, FPÖ-Politikerin Dagmar Belakowitsch und Jugendforscher Bernhard Heinzlmaier, moderiert von Volker Piesczek. Also #exxpresslive einschalten und mitdiskutieren!Verfolge unseren Livestream auch auf X: https://x.com/exxpressat Jetzt die neue Folge von „Unbequem ehrlich“ mit Laura Sachslehner ansehen: https://youtu.be/aFJ3nZN778Y?si=RfHPavsDd3-XM0O9🔔 Abonniere unseren Kanal für tägliche politische Analysen und spannende Diskussionen rund um die heißesten Themen des Tages!Besuchen Sie uns doch auch auf unseren anderen Kanälen:https://www.exxpress.athttps://x.com/exxpressathttps://www.instagram.com/exxpress.athttps://www.facebook.com/exxpress.at
Startet den Tag mit 2 Stunden exxpressLIVE, ab 7:00 Uhr mit den aktuellsten Themen des Landes:👉 Manipulationsvorwürfe gegen das ZDF – Fake-Videos im „heute journal“Das ZDF zeigte im „heute journal“ ein KI-generiertes Video (mit sichtbarem Sora-Wasserzeichen), das als reales Beispiel brutaler ICE-Abschiebungen in den USA präsentiert wurde, sowie einen zweiten Clip, der falsch zugeordnet war.Kritiker werfen dem Sender Manipulation und mangelnde Sorgfalt vor, da die Szenen zunächst ungekennzeichnet als authentisch durchgingen.👉 Windkraft: Brüssel droht Österreich – EU will Millionenstrafen verhängenÖsterreich droht eine Millionenstrafe der EU-Kommission, weil das Land die Frist vom 21. Februar 2026 zur Ausweisung von Beschleunigungszonen für Wind-, Solar- und Wasserkraft verfehlt – die Umsetzung hätte bereits 2025 erfolgen müssen. Mehrere Bundesländer wie Kärnten (nur 0,077 % Fläche für max. 50 Windräder), Salzburg (keine Windzonen) und Tirol blockieren oder verzögern den Ausbau massiv.👉 Epstein-Skandal weitet sich ausIm Januar/Februar 2026 hat das US-Justizministerium unter dem Epstein Files Transparency Act (November 2025) über 3 Millionen Seiten Dokumente, 2.000 Videos und 180.000 Bilder freigegeben – die größte Veröffentlichung bisher, inklusive Korrespondenzen, Fluglogs und Bildmaterial zu Epstein und Ghislaine Maxwell. Die Freigabe führte zu massiven Konsequenzen: Zahlreiche Prominente und Politiker (u. a. in den USA, UK, Norwegen) traten zurück, wurden entlassen oder ermittelt, da Verbindungen zu Epstein ans Licht kamen – darunter hochrangige Figuren aus Politik, Wirtschaft und Unterhaltung.👉 Ramadan-Lichter in Frankfurt – Halbmond leuchtet zum AschermittwochIn Frankfurt wird am 17. Februar 2026 (Dienstagabend um 18 Uhr) in der Freßgass (Große Bockenheimer Straße) die Ramadan-Beleuchtung eingeschaltet – Halbmonde, Sterne, Fanoos-Laternen und der Schriftzug „Happy Ramadan“ leuchten zum dritten Mal seit 2024. Dies fällt exakt mit dem Aschermittwoch zusammen, dem Start der christlichen Fastenzeit, da der Ramadan 2026 am selben Tag beginnt.👉 Stocker und Kickl mit großem Auftritt – Wer gewinnt das Aschermittwoch-Duell?Parteien wie FPÖ und ÖVP ntuzen traditionelle Termine wie den Aschermittwoch für scharfe Auftritte und Positionierung, um Stimmung zu machen und die eigene Basis zu mobilisieren. Die Erwartungen sind hoch: Die FPÖ unter Herbert Kickl führt in Umfragen klar (aktuell ca. 34–37 %), gilt als Favorit auf Platz 1 und wird erwartet, dass sie weiter polarisiert und Druck auf die Regierung ausübt.🚨 Im Studio diskutieren am Mittwoch, den 18. Februar 2026: Politik-Experte H. C. Strache, Autor Werner Reichel, FPÖ-Politiker Wolfgang Kieslich und Politikwissenschaftler Ralph Schöllhammer, moderiert von Volker Piesczek. Also #exxpresslive einschalten und mitdiskutieren!Verfolge unseren Livestream auch auf X: https://x.com/exxpressat Jetzt die neue Folge von „Unbequem ehrlich“ mit Laura Sachslehner ansehen: https://youtu.be/aFJ3nZN778Y?si=RfHPavsDd3-XM0O9🔔 Abonniere unseren Kanal für tägliche politische Analysen und spannende Diskussionen rund um die heißesten Themen des Tages!Besuchen Sie uns doch auch auf unseren anderen Kanälen:https://www.exxpress.athttps://x.com/exxpressathttps://www.instagram.com/exxpress.athttps://www.facebook.com/exxpress.at
Startet den Tag mit 2 Stunden exxpressLIVE, ab 7:00 Uhr mit den aktuellsten Themen des Landes:👉 Steuer auch ohne Gewinn – Systembruch mit Ansage - auch bald in Österreich?In den Niederlanden soll ab 2028 ein radikales neues Steuermodell kommen: Investoren müssen jährlich Einkommensteuer (36 %) auf tatsächliche Wertzuwächse von Aktien, ETFs, Kryptowährungen etc. zahlen – auch ohne Verkauf und ohne realisierten Gewinn („Steuer auch ohne Gewinn“)..👉 Fasching und die politische Korrektheit – Wer darf sich als was verkleiden?Soll man im Fasching (Karneval) noch „frei“ und provokant Kostüme tragen dürfen, die andere Kulturen/Ethnien persiflieren oder stereotypisieren – oder sollte man aus Respekt und Sensibilität lieber kreative, fantasievolle Alternativen wählen? In Österreich und vielen anderen Ländern sorgt die Tradition, sich als Indianer, Zigeuner oder mit Blackfacing zu verkleiden, zunehmend für hitzige Diskussionen, da solche Kostüme heute oft als rassistisch oder kulturell respektlos empfunden werden.👉 Immer mehr Arbeitsunwillige – AMS-Chef fordert härtere SanktionenMS-Chef Winfried Göschl kritisiert, dass es immer mehr Arbeitsunwillige gebe und die derzeitigen Sanktionen zu lasch seien – er fordert deutlich härtere Maßnahmen. Im Jahr 2025 verhängte das AMS 162.391 Sanktionen (ähnlich wie 2024), darunter rund 80.000 wegen mangelnder Arbeitswilligkeit (z. B. verpasste Schulungen oder abgelehnte Jobs); Fälle völliger Arbeitsunwilligkeit stiegen um 17 % auf 1.733.👉 Karl Lauterbach als nächster WHO-Chef?Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) sucht einen Nachfolger für Tedros Adhanom Ghebreyesus (Amtszeit endet 2027); in internen Kreisen und auf einer der NZZ vorliegenden Kandidatenliste wird Karl Lauterbach (ehem. deutscher Gesundheitsminister, SPD) als Top-Kandidat gehandelt.👉 Trump erwägt Militärschlag gegen IranUS-Präsident Donald Trump erwägt einen Militärschlag gegen den Iran und spricht von einem „wünschenswerten“ Regimewechsel, da Verhandlungen über das Atomprogramm scheitern – er betont, dass „Furcht“ die Situation klären könnte, und lehnt Deals ab, die nicht seinen Bedingungen entsprechen. 🚨 Im Studio diskutieren am Dienstag, den 17. Februar 2026: exxpress-Herausgeberin Eva Schütz, Jugendforscher Bernhard Heinzlmaier und FPÖ-Politikerin Lisa Schuch-Gubik, moderiert von Volker Piesczek. Also #exxpresslive einschalten und mitdiskutieren!Verfolge unseren Livestream auch auf X: https://x.com/exxpressat Jetzt die neue Folge von „Unbequem ehrlich“ mit Laura Sachslehner ansehen: https://youtu.be/aFJ3nZN778Y?si=RfHPavsDd3-XM0O9🔔 Abonniere unseren Kanal für tägliche politische Analysen und spannende Diskussionen rund um die heißesten Themen des Tages!Besuchen Sie uns doch auch auf unseren anderen Kanälen:https://www.exxpress.athttps://x.com/exxpressathttps://www.instagram.com/exxpress.athttps://www.facebook.com/exxpress.at
Startet den Tag mit 2 Stunden exxpressLIVE, ab 7:00 Uhr mit den aktuellsten Themen des Landes:👉 Kerns „Plan C“ – Hofburg-Treffen und Posten für First LadyEx-Kanzler Christian Kern plante intern einen „Plan C“ für einen Umbau der SPÖ, inklusive Ministerposten und einer möglichen Rolle für seine Frau, First Lady Doris Schmidauer, als Staatssekretärin für Kulturagenden. Ende Jänner 2026 traf er sich in der Hofburg mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen, um ein Szenario zu besprechen, in dem Kern selbst z. B. Finanz- oder Verkehrsministerium übernehmen wollte.👉 US-Außenminister übt schwere Kritik an Europa – Marco Rubio warnt die EU vor dem UntergangUS-Außenminister Marco Rubio warnte auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2026 vor Massenmigration als „akute Bedrohung“ für den gesellschaftlichen Zusammenhalt, die westliche Kultur und das Überleben der Zivilisation. Rubio kritisierte Deindustrialisierung, vernachlässigte Verteidigung und energiepolitische Schwächen Europas und betonte die transatlantische Allianz als Schutz der gemeinsamen Geschichte, Werte und Kultur. 👉 Zehn Jahre nach 2015 – Syrer bei Einbürgerungen auf RekordkursZehn Jahre nach der Flüchtlingskrise 2015 dominieren Syrer die Einbürgerungen in Österreich: Bis September 2025 machten sie mit 2.080 Fällen (fast 19,1 %) die größte Gruppe aller Inlandseinbürgerungen aus. Die Zahlen stiegen massiv – von nur 83 im Jahr 2013 auf 2.241 im Jahr 2024 und haben sich seit 2021 vervierfacht, während andere Gruppen wie Afghanen (1.056) und Iraner (655) ebenfalls zulegen, europäische Drittstaaten aber zurückgehen. Im Vergleich zu 2015 (nur 79 Syrer) zeigt sich ein klarer Rekordanstieg, und Asien (ohne Türkei) überholte 2024 erstmals andere Regionen.👉 Gewalt-Eskalation in Frankreich - Antifa-Schläger sollen jungen Mann hirntot geprügelt habenIn Lyon (Frankreich) wurde am Rande eines Protests gegen die linke Politikerin Rima Hassan ein 23-jähriger Personenschützer des rechten Feministinnen-Kollektivs Némésis von rund 40 mutmaßlichen Linksextremen (zugerechnet der Antifa-Gruppe Jeune Garde) brutal attackiert – er wurde zu Boden geschlagen, getreten und geschlagen und liegt nun hirntot im Krankenhaus. Zusätzlich wurde eine Aktivistin von Némésis gewürgt, zu Boden gestoßen und verletzt; Videos kursieren, eine unabhängige polizeiliche Bestätigung fehlt jedoch.👉 Burkini, Prothese, Trans-OP-Narben – Was Kindern jetzt vorgelesen wirdDie Stadt Hannover hat eine Empfehlungsliste mit „queeren Büchern“ an ihre 41 städtischen Kindergärten (Kitas) verteilt, die vom queeren Mitarbeitendennetzwerk und der Diversity-Beauftragten für sexuelle und geschlechtliche Vielfalt erstellt wurde. Die Bücher richten sich an Kinder von 0 bis 12 Jahren und thematisieren u. a. Körperdiversität mit Beispielen wie Burkini, Beinprothese, Narben nach Trans-OP (Brustentfernung) und Genitaluntersuchungen/Körperspiele (z. B. in „Untenrum: Und wie sagst du?“ oder „Körper sind toll“). 🚨 Im Studio diskutieren am Montag, den 16. Februar 2026: Politik-Blogger Gerald Markel und Politikwissenschaftler Ralph Schöllhammer, moderiert von Volker Piesczek. Also #exxpresslive einschalten und mitdiskutieren!Verfolge unseren Livestream auch auf X: https://x.com/exxpressat Jetzt die neue Folge von „Unbequem ehrlich“ mit Laura Sachslehner ansehen: https://youtu.be/aFJ3nZN778Y?si=RfHPavsDd3-XM0O9🔔 Abonniere unseren Kanal für tägliche politische Analysen und spannende Diskussionen rund um die heißesten Themen des Tages!Besuchen Sie uns doch auch auf unseren anderen Kanälen:https://www.exxpress.athttps://x.com/exxpressathttps://www.instagram.com/exxpress.athttps://www.facebook.com/exxpress.at
Startet den Tag mit 2 Stunden exxpressLIVE, ab 7:00 Uhr mit den aktuellsten Themen des Landes:👉 Opernball unter Hochschutz – 400 Polizisten sichern Wiens Glamour-NachtDer Wiener Opernball 2026 steht unter massivem Polizeischutz: Rund 400 Beamte (inklusive EKO Cobra, Sprengstoffexperten und Diensthunde) sichern die Veranstaltung aufgrund der zweithöchsten Terrorwarnstufe, ohne dass eine konkrete Bedrohung vorliegt. Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) sorgt für Aufregung, weil sie als einzige Regierungsvertreterin eine eigene, privat finanzierte Loge für 26.000 Euro hat und dort ihre Amtskolleginnen aus Albanien und den Philippinen diplomatisch empfängt. 👉 Babler bleibt der SPÖ erhalten – Kern gibt auf & weitere Machtkämpfe in der ParteiEx-Kanzler Christian Kern hat seine geplante Kandidatur gegen SPÖ-Chef Andreas Babler beim Parteitag aufgegeben – das gab er am 11. Februar 2026 via Facebook bekannt. Grund ist vor allem der fehlende Rückhalt: Wiens Bürgermeister Michael Ludwig verweigerte ihm die Unterstützung, was durchsickerte und Kern zum Rückzug bewog. Damit ist die angekündigte SPÖ-Revolte abgesagt, Babler bleibt unangefochten Parteichef. Doch es brodelt weiter in der Partei.👉 Grünen greifen nach dem Erbe – Petition für Erbschaftssteuer gestartetDie Grünen haben die Petition „Superreiche fair besteuern“ gestartet, die eine Erbschaftssteuer ab 1 Million Euro Vermögen fordert – mit Freibeträgen für Eigenheime (bis 1,5 Mio. Euro), Familienbetriebe und Bauernhöfe sowie progressiven Sätzen von 25–35 %.👉 Strafen für Brüssel-Skeptiker? - Den Haag will Orbán & Fico EU-Stimmrecht entziehenDie neue niederländische Minderheitsregierung will gegen die EU-kritischen Regierungen in Ungarn (Viktor Orbán) und der Slowakei (Robert Fico) vorgehen. Sie sieht beide als „Störer“, weil sie durch Vetos vor allem bei Ukraine-Hilfen, Sanktionen gegen Russland und EU-Entscheidungen blockieren.👉 Erst Corona, jetzt Gift in Babymilch – Die Spur führt schon wieder nach Wuhan!Weltweit (über 60 Länder, inklusive Österreich) wurden Babynahrungsprodukte von Nestlé, Danone, Lactalis und anderen zurückgerufen, weil das Toxin Cereulid in bestimmten Chargen nachgewiesen wurde – es kann bei Säuglingen schwere Übelkeit, Erbrechen und Magenschmerzen auslösen. Die Spur führt zu Cabio Biotech in Wuhan (China).🚨 Im Studio diskutieren am Freitag, den 13. Februar 2026: exxpress-Chefredakteurin Laura Sachslehner und Politikwissenschaftler Ralph Schöllhammer, moderiert von Volker Piesczek. Also #exxpresslive einschalten und mitdiskutieren!Verfolge unseren Livestream auch auf X: https://x.com/exxpressat Jetzt die neue Folge von „Unbequem ehrlich“ mit Laura Sachslehner ansehen: https://youtu.be/aFJ3nZN778Y?si=RfHPavsDd3-XM0O9🔔 Abonniere unseren Kanal für tägliche politische Analysen und spannende Diskussionen rund um die heißesten Themen des Tages!Besuchen Sie uns doch auch auf unseren anderen Kanälen:https://www.exxpress.athttps://x.com/exxpressathttps://www.instagram.com/exxpress.athttps://www.facebook.com/exxpress.at
Startet den Tag mit 2 Stunden exxpressLIVE, ab 7:00 Uhr mit den aktuellsten Themen des Landes:👉 IS-Flaggen bei Flüchtlingen gefunden – Wie sicher ist unser Land?Nach dem islamistischen Terroranschlag in Villach (Februar 2025), bei dem ein 14-Jähriger getötet wurde und der Täter in einer Asylunterkunft lebte, führte das Innenministerium großangelegte Kontrollen in österreichischen Flüchtlingsheimen durch. Dabei wurden über 22.300 Personen überprüft und rund 380 Kontrollschwerpunkte eingerichtet. In 31 Fällen fanden sich auffällige Symbole oder Fahnen, die den Verfassungsschutz auf den Plan riefen.👉 Europa unter Druck – Ukraine-Beitritts-Turbo, US-Zensur-Krieg und Massen-LegalisierungenIn Brüssel laufen geheime Pläne, die Ukraine trotz Blockade durch Ungarn (Orbán) schneller in die EU zu bringen – möglicherweise via „Mitgliedschaft light“ bis 2027, unterstützt von von der Leyen und Druck auf Budapest. Gleichzeitig drohen die USA den EU-Beamten, die den Digital Services Act (DSA) gegen US-Plattformen wie X durchsetzen, mit Visa-Verboten, Klagen und persönlicher Haftung. 👉 Neue Fächer, neue Tests – Wiederkehrs Schul-Experiment auch in HAK & HASBildungsminister Christoph Wiederkehr (NEOS) erweitert sein Schul-Experiment ab dem Schuljahr 2027/28 auch auf HAK und HAS: Es kommen neue Fächer wie „Economic and Financial Literacy“, „Rechnungswesen, Datenanalyse und Reporting“, „Business Experience and Future Challenges“ hinzu. Kritiker (u. a. FPÖ) sprechen von weiteren unnötigen Bildungsexperimenten in Österreichs Schulen.👉 Justiz im Blindflug – Handys im Häfn, Ausbrüche und ein Ministerium im NebelIn österreichischen Justizanstalten herrscht trotz Bemühungen ein Schwarzmarkt für illegale Handys, der laut Insider-Berichten kaum zu stoppen ist – Justizministerin Anna Sporrer (ÖVP) gibt auf FPÖ-Anfrage an, es gebe „keine gesicherten Erkenntnisse“ und keine proaktiven Kontrollen. Die Gefängnisse sind massiv überbelegt (9.938 Insassen bei 8.333 Plätzen, 108 % Auslastung Stand Februar 2026), mit über der Hälfte ausländischer Staatsbürger und anhaltenden Skandalen wie Fluchten (zuletzt Wiener Neustadt), Todesfällen (Hirtenberg) und Personalmangel.👉 Gender Pay Gap im Faktencheck – Viel Konsens, wenig Differenzierung und ein Narrativ?Der unbereinigte Gender Pay Gap in Österreich liegt bei 11,6 %, wird aber oft ohne Kontext als Beweis für Diskriminierung dargestellt. Tatsächlich schrumpft der bereinigte Gap stark, wenn Faktoren wie Teilzeitquote, Erwerbsunterbrechungen (z. B. Mutterschaft), Sektorenwahl (Frauen häufiger in niedrig bezahlten Branchen) und unterschiedliche Arbeitsstunden berücksichtigt werden – verbleibende Lücke wird als „Motherhood Pay Gap“ bezeichnet. 🚨 Im Studio diskutieren am Donnerstag, den 12. Februar 2026: Politik-Experte H .C. Strache, Unternehmensberater Martin Engelberg und exxpress-Redakteurin Anna-Sophie Prosquill, moderiert von Volker Piesczek. Also #exxpresslive einschalten und mitdiskutieren!Verfolge unseren Livestream auch auf X: https://x.com/exxpressat Mehr von Bernhard Heinzlmaier in seinem Blog: https://www.bernhardheinzlmaier.at🔔 Abonniere unseren Kanal für tägliche politische Analysen und spannende Diskussionen rund um die heißesten Themen des Tages!Besuchen Sie uns doch auch auf unseren anderen Kanälen:https://www.exxpress.athttps://x.com/exxpressathttps://www.instagram.com/exxpress.athttps://www.facebook.com/exxpress.at
Startet den Tag mit 2 Stunden exxpressLIVE, ab 7:00 Uhr mit den aktuellsten Themen des Landes:👉 Keine Migranten, kein Geld – Lettland sprengt den EU-MigrationspaktLettland lehnt den EU-Migrationspakt offen ab und verweigert sowohl die Aufnahme zusätzlicher Migranten als auch Strafzahlungen in den Solidaritätsfonds. Die lettische Regierung bietet stattdessen nur operative Hilfe und Know-how an. Dieser Schritt gilt als direkter Affront gegen Brüssel und könnte den Migrationspakt weiter schwächen.👉 Naht Bablers Ende? – Die SPÖ ist am ScheidewegIn der SPÖ wächst die Unruhe um Parteichef und Vizekanzler Andreas Babler aufgrund sinkender Umfragen (nur noch 18 %) und misslungener Initiativen. Hinter den Kulissen werden Geheimgespräche über einen Gegenkandidaten geführt, vor allem Ex-Kanzler Christian Kern, den mehrere Bundesländer favorisieren. Am 13. Februar tagt das Parteipräsidium und könnte es zu einem Showdown kommen, vor dem Parteitag am 7. März.👉 Nächstes Bildungsexperiment – NEOS wollen sechs statt vier Jahre VolksschuleDie NEOS fordern in Wien eine Verlängerung der Volksschule von vier auf sechs Jahre, um Kinder länger gemeinsam lernen zu lassen und die frühe Trennung in Leistungsgruppen nach der vierten Klasse zu verhindern. FPÖ, ÖVP und Grüne kritisieren den Vorstoß scharf als reines Wahlkampfmanöver ohne echte Substanz und werfen den NEOS vor, drängende Probleme wie Deutschförderung, Personalmangel und Integration zu ignorieren.👉 Bis zu 6000 Euro pro Prüfung – Großangelegter Betrug bei Deutsch- und EinbürgerungstestsDie Nürnberger Kriminalpolizei nahm einen 39-jährigen irakischen Vermittler und einen 22-jährigen deutschen Stellvertreter fest; weitere etwa 20 Stellvertreter aus NRW waren involviert. Mit gefälschten Dokumenten und vertauschten Fotos täuschten sie die Prüfer; bundesweit gibt es Hinweise auf eine hohe zweistellige Anzahl weiterer Fälle.👉 Erste muslimische Premierministerin? – Die Akte Shabana MahmoodShabana Mahmood, eine 1980 geborene britische Juristin pakistanischer Herkunft und praktizierende Muslimin, gilt als mögliche Nachfolgerin von Keir Starmer und würde bei einem Amtsantritt die erste muslimische Premierministerin Großbritanniens werden; sie ist derzeit Lordkanzlerin, Justiz- und Innenministerin.🚨 Im Studio diskutieren am Mittwoch, den 11. Februar 2026: Politik-Blogger Gerald Markel, Jugendforscher Bernhard Heinzlmaier und Politik-Experte Ralph Schöllhammer, moderiert von Volker Piesczek. Also #exxpresslive einschalten und mitdiskutieren!Verfolge unseren Livestream auch auf X: https://x.com/exxpressat Mehr von Bernhard Heinzlmaier in seinem Blog: https://www.bernhardheinzlmaier.at🔔 Abonniere unseren Kanal für tägliche politische Analysen und spannende Diskussionen rund um die heißesten Themen des Tages!Besuchen Sie uns doch auch auf unseren anderen Kanälen:https://www.exxpress.athttps://x.com/exxpressathttps://www.instagram.com/exxpress.athttps://www.facebook.com/exxpress.at
Startet den Tag mit 2 Stunden exxpressLIVE, ab 7:00 Uhr mit den aktuellsten Themen des Landes:👉 EU-Versagen bei Teuerung, Migration & Energie – Umfrage bescheinigt VertrauenskriseEine aktuelle Eurobarometer-Umfrage im Auftrag des Europaparlaments bescheinigt der EU in Österreich eine Vertrauenskrise, vor allem wegen unzureichender Lösungen bei Teuerung, Migration und Energie. Zwar bewerten 51 % der Österreicher die EU als „gut“ (plus 10 Prozentpunkte zum Vorjahr), doch 21 % sehen sie als schlecht – fast doppelt so viele wie im EU-Durchschnitt. 👉 Österreichs Wachstum gleich auf mit Haiti – Schlusslicht für unsere WirtschaftEine IWF-Prognose sieht Österreich beim durchschnittlichen Wirtschaftswachstum bis 2030 auf Platz 182 von 189 Staaten – damit Schlusslicht, direkt hinter Russland und nur knapp vor Deutschland, Äquatorialguinea sowie sieben Plätze vor Haiti. Ökonom Hanno Lorenz warnt vor dringendem Reformbedarf für soliden Haushalt und Wettbewerbsfähigkeit, besonders vor den nächsten Wahlen. Insgesamt unterstreicht die Prognose eine anhaltende Schwäche der österreichischen Wirtschaft im internationalen Vergleich.👉 Zwei-Drittel-Mehrheit notwendig – Sporrer kündigt Mega-Reform anJustizministerin Anna Sporrer (SPÖ) kündigt eine Mega-Reform an: die Schaffung einer Bundesstaatsanwaltschaft, die die oberste Weisungsspitze in Strafverfahren ablösen soll. Ein regierungsintern abgestimmter Entwurf wird in den nächsten Wochen vorgelegt, wobei noch Fragen zu Qualifikationen der Bundesstaatsanwälte und parlamentarischer Einbindung offen sind. Die Reform benötigt eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Nationalrat, weshalb Grüne oder FPÖ zustimmen müssten.👉 Pentagon bricht mit Harvard – Schluss mit „Woke-Ideologie“ auf SteuerkostenDas Pentagon unter Verteidigungsminister Pete Hegseth beendet die Zusammenarbeit mit der Harvard University, da diese als „Fabrik für Woke-Ideologie“ und Brutstätte anti-amerikanischer Radikaler gilt und nicht mehr zur militärischen Schlagkraft passe. Betroffen sind militärische Ausbildungsprogramme, Fellowships und Zertifikatslehrgänge, die ab Herbst eingestellt werden; laufende Studiengänge dürfen noch abgeschlossen werden. 👉 "Leute sollen in die Hände spucken" – Olympiasieger Karl gegen FeiertageBenjamin Karl, Österreichs Snowboard-Olympiasieger kritisiert Forderungen nach einem Feiertag wegen der WM-Qualifikation der Fußball-Nationalmannschaft 2026. Er meint die Leute sollen mehr Arbeiten, um das Bruttosozialprodukt zu steigern, statt Feiertage zu fordern. 🚨 Im Studio diskutieren am Dienstag, den 10. Februar 2026: exxpress-Herausgeberin Eva Schütz, FPÖ-Politiker Wolfgang Kieslich und exxpress-Redakteur Stefan Beig moderiert von Volker Piesczek. Also #exxpresslive einschalten und mitdiskutieren!Verfolge unseren Livestream auch auf X: https://x.com/exxpressat Mehr von Bernhard Heinzlmaier in seinem Blog: https://www.bernhardheinzlmaier.at🔔 Abonniere unseren Kanal für tägliche politische Analysen und spannende Diskussionen rund um die heißesten Themen des Tages!Besuchen Sie uns doch auch auf unseren anderen Kanälen:https://www.exxpress.athttps://x.com/exxpressathttps://www.instagram.com/exxpress.athttps://www.facebook.com/exxpress.at
Startet den Tag mit 2 Stunden exxpressLIVE, ab 7:00 Uhr mit den aktuellsten Themen des Landes:👉 Athen greift hart durch – Illegale Moscheen zu – Betreiber sofort abgeschobenIn Athen hat die griechische Regierung eine Null-Toleranz-Politik gegen illegale Moscheen gestartet und rund 60 nicht genehmigte Gebetsstätten (meist in Hinterhöfen, Kellern oder Garagen) schließen und versiegeln lassen. Die Betreiber, hauptsächlich aus Bangladesch und Pakistan, werden festgenommen, verurteilt, verlieren ihren Aufenthaltstitel und werden sofort abgeschoben – ohne Schonfrist. Auslöser war ein Präzedenzfall in Agios Nikolaos, nun kündigte Migrationsminister Thanos Plevris flächendeckende Razzien an👉 Volksbefragun wird zum Zankapfel – NEOS gegen den BundeskanzlerDie NEOS stellen sich gegen den Plan von Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP), eine Volksbefragung zur Verlängerung der Wehrpflicht abzuhalten und dabei zwei Modelle der Wehrdienstkommission zur Abstimmung zu stellen.👉 Von Corona bis Wahlen – US-Ausschuss sieht EU als Zensur-TreiberDer Justizausschuss des US-Repräsentantenhauses wirft der EU-Kommission in einem Bericht vor, durch Druck auf Tech-Plattformen (via Verhaltenskodizes, Digital Services Act und Pandemie-Maßnahmen) weltweit Zensur zu betreiben – auch legaler Inhalte wie Corona-Kritik, Impf-Skeptizismus, politischer Satire, Migrationskritik oder regierungskritischer Posts.👉 Streit um Ukraine Hilfen – Diese Summen flossen aus ÖsterreichSeit Beginn des Ukraine-Kriegs 2022 hat Österreich insgesamt rund 347 Millionen Euro an staatlicher, finanzieller und humanitärer Hilfe für die Ukraine und betroffene Nachbarstaaten geleistet, davon 112,46 Millionen Euro allein aus dem Auslandskatastrophenfonds (AKF). Das Außenministerium (Beate Meinl-Reisinger, NEOS) stockte die humanitäre Hilfe für 2026 um weitere 3 Millionen Euro auf (u. a. für IKRK, UNICEF, UNHCR – Winterhilfe, Bildung, Gesundheit).👉 Klimakrise als Ursache für Proteste im Iran? – Britische Tageszeitung schockiertDer Guardian-Text von James Meadway behauptet die jüngsten großen Iran-Proteste (ausgelöst durch Wirtschaftskrise, Währungsverfall etc.) seien als tiefere Ursache primär der Klimakrise zu zuschreiben– konkret durch massive Wasserknappheit („Day Zero“) und doppelt so schnellen Temperaturanstieg in iranischen Städten seit 1990.🚨 Im Studio diskutieren am Montag, den 09. Februar 2026: Jugendforscher Bernhard Heinzlmaier, ÖVP-Politiker Harald Himmer und Politologe Ralph Schöllhammer moderiert von Volker Piesczek. Also #exxpresslive einschalten und mitdiskutieren!Verfolge unseren Livestream auch auf X: https://x.com/exxpressat Mehr von Bernhard Heinzlmaier in seinem Blog: https://www.bernhardheinzlmaier.at🔔 Abonniere unseren Kanal für tägliche politische Analysen und spannende Diskussionen rund um die heißesten Themen des Tages!Besuchen Sie uns doch auch auf unseren anderen Kanälen:https://www.exxpress.athttps://x.com/exxpressathttps://www.instagram.com/exxpress.athttps://www.facebook.com/exxpress.at
Startet den Tag mit 2 Stunden exxpressLIVE, ab 7:00 Uhr mit den aktuellsten Themen des Landes:👉 Rennen um die Hofburg – Wird Niessl (SPÖ) Van der Bellens Nachfolger?Der ehemalige SPÖ-Landeshauptmann Hans Niessl hat Interesse an einer Kandidatur für die Bundespräsidentenwahl 2028 bekundet und könnte sogar als überparteilicher Kandidat ohne SPÖ-Unterstützung antreten. Er kritisiert das Amtsverständnis von Alexander Van der Bellen und will das Präsidentenamt reformieren, indem er direkter bei den Menschen präsent ist und die Hofburg „durchlüftet“.👉 Inflation sinkt auf 2 Prozent – Regierung bejubelt sichDie Inflationsrate in Österreich ist im Jänner 2026 auf 2 Prozent gesunken – ein deutlicher Rückgang im Vergleich zum Vorjahr.Der Preisrückgang im Energiesektor um 1,2 Prozentpunkte hat die Inflation stark gedämpft, unter anderem durch das Auslaufen der Strompreisbremse, gesenkte Energieabgaben und reduzierte Förderbeiträge für Erneuerbare. Dies markiert einen „Preis-Knaller“ und eine Rückkehr zur EZB-Zielinflation von 2 Prozent.👉 Justiz-Ministerin schockiert in ZIB 2 - Sporrer überfordert mit überfüllten Gefängnissen Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) hat in der ZIB2 schockierend eingeräumt, nach dem Tod eines psychisch kranken Häftlings in Hirtenberg keinen persönlichen Kontakt zur Familie des Verstorbenen aufgenommen zu haben. Moderator Armin Wolf zeigte sich sichtlich überrascht und kritisierte dies als schweren Kommunikationsfehler. Sporrer entschuldigte sich dafür und verwies darauf, dass die Haftanstalt für die Benachrichtigung zuständig gewesen sei.👉 „Sie wollte eine Tochter“ – Wie ein Bub psychisch gebrochen und umoperiert wurdeEin 23-jähriger biologischer Mann wurde vor dem Landesgericht Innsbruck zu zwölf Jahren Haft wegen versuchten Mordes an seiner Mutter verurteilt, nachdem er im Juni 2025 mit einem Hammer auf ihren Kopf eingeschlagen hatte; das Urteil ist nicht rechtskräftig. Er berichtete von jahrelanger psychischer Gewalt durch die Mutter, die sich ein Mädchen gewünscht und ihm seit der Kindheit Liebesentzug, Isolation und Suizidimpulse verursacht habe. Mit 17 Jahren wurde ihm unter mütterlichem Druck eine irreversible Geschlechtsumwandlung durchgeführt, die er heute als Fehler sieht und rückgängig machen möchte; er identifiziert sich wieder als Mann.👉 Linksextremist Simeon „Maja“ T. zu 8 Jahren Haft verurteiltDer 25-jährige Linksextremist Simeon „Maja“ T. wurde vom Budapester Stadtgericht zu acht Jahren Haft verurteilt wegen versuchter lebensbedrohlicher Körperverletzung und Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung. Er war an schweren Angriffen beteiligt, die zwischen dem 9. und 11. Februar 2023 in Budapest von rund 20 mutmaßlichen Linksextremisten auf neun Personen – darunter ein deutsches Paar – verübt wurden, wobei vier schwer verletzt wurden.🚨 Im Studio diskutieren am Donnerstag, den 05. Februar 2026: Politik-Experte H.C. Strache, Unternehmensberater Martin Engelberg und exxpress-Redakteurin Anna-Sophie Prosquill, moderiert von Volker Piesczek. Also #exxpresslive einschalten und mitdiskutieren!Verfolge unseren Livestream auch auf X: https://x.com/exxpressat 🔔 Abonniere unseren Kanal für tägliche politische Analysen und spannende Diskussionen rund um die heißesten Themen des Tages!Besuchen Sie uns doch auch auf unseren anderen Kanälen:https://www.exxpress.athttps://x.com/exxpressathttps://www.instagram.com/exxpress.athttps://www.facebook.com/exxpress.at
Startet den Tag mit 2 Stunden exxpressLIVE, ab 7:00 Uhr mit den aktuellsten Themen des Landes:👉 Britische Natur zu „weiß“ – Diversity-Offensive soll Minderheiten anlockenDie britische Regierung und Behörden wie Defra starten eine Diversity-Offensive, weil ein Bericht die Landschaft und Nationalparks als zu „weiß“ und mittelständisch kritisiert – was sie in einer multikulturellen Gesellschaft irrelevant werden lasse. Ziel ist es, ethnische Minderheiten (u. a. muslimische Communities) mit speziellen Programmen, angepassten Regeln und Outreach besser anzusprechen. Kritikpunkte umfassen u. a. freilaufende Hunde, Pub-Kultur und fehlende halal-Optionen.Die Maßnahmen sollen die Natur inklusiver machen und einen Kulturwandel herbeiführen.👉 Neue EU-Asylregeln sorgen für Zündstoff – Syrer mit IS-Bezug haben bessere Chancen als Christen Die neue EU-Asyl-Leitlinie der EUAA (Dezember 2025) stuft Syrer mit mutmaßlicher Nähe zum Islamischen Staat (IS) – z. B. ehemalige Bewohner IS-Gebiete, Lagerinsassen oder Familienangehörige – grundsätzlich als verfolgt ein, da sie Risiken durch SDF oder die Übergangsregierung ausgesetzt seien. Syrische Christen gelten dagegen nur in Ausnahmefällen als verfolgt, da systematische Verfolgungen unter der neuen Regierung selten sind und Christsein allein keinen ausreichenden Schutzgrund mehr darstellt – individuelle Zusatzrisiken müssen nachgewiesen werden.👉 Streit um Wehrpflicht - Kommission wettert gegen VolksbefragungDie Wehrdienstkommission unter Vorsitz von Erwin Hameseder wettert scharf gegen die von Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) angekündigte Volksbefragung zur Wehrpflicht-Reform und bezeichnet sie als Verzögerungstaktik, die fast ein Jahr kosten und den geplanten Start der Reform per 1. Jänner 2027 gefährden würde. Hameseder zeigte sich „verwundert“ und überrascht, da eine rasche politische Entscheidung nach Übergabe des Berichts erwartet wurde. Die Volksbefragung soll im Herbst 2026 stattfinden und für die Regierung bindend sein.👉 Epstein-Skandal erschüttert die Welt – Testament veröffentlichtDas Testament des verstorbenen Sexualstraftäters Jeffrey Epstein sieht vor, dass die beiden Kinder der norwegischen Diplomatin Mona Juul und ihres Ehemanns Terje Rød-Larsen insgesamt 10 Millionen Dollar (ca. 8,5 Millionen Euro) erben – je 5 Millionen pro Kind. 👉 Massiver Leserschwund bei Mainstream-Medien Die neuesten IVW-Quartalszahlen für das vierte Quartal 2025 zeigen einen massiven Leserschwund bei deutschen Leitmedien, trotz steigender Digitalangebote – der Rückgang betrifft Print, E-Paper und Digital-Abos gleichermaßen. Die „Bild“ verliert 16,3 % (über 110.000 Käufer im Jahresvergleich), „Süddeutsche Zeitung“ 7,7 %, „Handelsblatt“ 7,9 %, „FAZ“ 5,5 % und „Die Welt“ 3,5 %. 🚨 Im Studio diskutieren am Mittwoch, den 04. Februar 2026: Autor Werner Reichel, exxpress-Redakteur Stefan Beig und exxpress-Herausgeberin Eva Schütz moderiert von Volker Piesczek. Also #exxpresslive einschalten und mitdiskutieren!Verfolge unseren Livestream auch auf X: https://x.com/exxpressat 🔔 Abonniere unseren Kanal für tägliche politische Analysen und spannende Diskussionen rund um die heißesten Themen des Tages!Besuchen Sie uns doch auch auf unseren anderen Kanälen:https://www.exxpress.athttps://x.com/exxpressathttps://www.instagram.com/exxpress.athttps://www.facebook.com/exxpress.at
Startet den Tag mit 2 Stunden exxpressLIVE, ab 7:00 Uhr mit den aktuellsten Themen des Landes:👉 Wer nicht gendert, fliegt raus? – Behörde zieht trotz Niederlage erneut vor GerichtDas Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) versuchte, eine Mitarbeiterin fristlos zu kündigen, weil sie sich weigerte, in einem sicherheitsrelevanten Dokument durchgehend zu gendern. Das Arbeitsgericht Hamburg erklärte im Sommer 2025 die Kündigung sowie vorherige Abmahnungen für unzulässig. Trotz dieser Niederlage legt die Behörde nun Berufung ein👉 Linker Terror ohne Ende – Hammerangriff und Migration als Waffen gegen unsere Kultur In Turin kam es am 1. Februar 2026 bei Protesten gegen die Räumung des linken Zentrums Askatasuna zu schweren Ausschreitungen: Linksextremisten griffen Polizisten mit Steinen, Molotowcocktails, Stangen und einem Hammer an, wobei 31 Beamte verletzt wurden. Die spanische Ex-Gleichstellungsministerin Irene Montero (Podemos) bejubelte kürzlich bei einer Veranstaltung in Saragossa die Legalisierung von bis zu 500.000 irregulären Migranten und sprach explizit von einem „Bevölkerungsaustausch“, um Spanien von „Faschisten“ zu „befreien“ und Migranten wählen zu lassen. 👉 Neue Umfrage: Mehrheit gegen Ukraine-Hilfe - FPÖ fordert KurswechselEine neue Umfrage von Unique Research für die Zeitung Heute zeigt, dass 58 % der Österreicher gegen weitere finanzielle Hilfen für die Ukraine sind, nur 30 % befürworten sie – viele wollen das Geld stattdessen im Inland einsetzen. Die FPÖ wertet das Ergebnis als klaren Auftrag der Bevölkerung und fordert einen sofortigen Kurswechse👉 Die dunkle Realität im Gemeindebau – „Ich traue mich nicht zu den Mistkübeln“Im Wiener Gemeindebau Matzleinsdorfer Hochhaus (ehemaliges Prestigeprojekt) berichten Bewohner von massiven Missständen: beschmierte Wände, Sperrmüll, Drogenkonsum mit Spritzen im Stiegenhaus und Lift – besonders nach einem mutwilligen Stromausfall Anfang Jänner. Eine Bewohnerin schildert: „Ich traue mich nicht zu den Mistkübeln“, weil dort Jugendliche spritzen und rauchen; viele Familien mit Migrationshintergrund fühlen sich von Wiener Wohnen im Stich gelassen. 👉 UN vor Pleite-Schock – Guterres warnt vor „unmittelbarem Kollaps“UN-Generalsekretär António Guterres warnt vor einem „unmittelbaren finanziellen Kollaps“ der Vereinten Nationen, da zahlreiche Mitgliedstaaten – allen voran die USA mit Milliarden-Rückständen – ihre Pflichtbeiträge nicht oder verspätet zahlen. Die Kassen der UN leeren sich dramatisch schnell, sodass das reguläre Budget bereits im Juli aufgebraucht sein könnte. 🚨 Im Studio diskutieren am Dienstag, den 03. Februar 2026: Autor & Undernehmer Gerald Grosz und Politologe Ralph Schöllhammer, moderiert von Volker Piesczek. Also #exxpresslive einschalten und mitdiskutieren!Verfolge unseren Livestream auch auf X: https://x.com/exxpressat 🔔 Abonniere unseren Kanal für tägliche politische Analysen und spannende Diskussionen rund um die heißesten Themen des Tages!Besuchen Sie uns doch auch auf unseren anderen Kanälen:https://www.exxpress.athttps://x.com/exxpressathttps://www.instagram.com/exxpress.athttps://www.facebook.com/exxpress.at
Startet den Tag mit 2 Stunden exxpressLIVE, ab 7:00 Uhr mit den aktuellsten Themen des Landes:👉 Budget-Hoffnung – Doch nicht alles so schlecht?Der österreichische Bund hat 2025 seine Budgetziele deutlich übererfüllt: Das Defizit lag bei 14,4 Milliarden Euro und war damit 3,7 Milliarden Euro besser als geplant. Einnahmen betrugen 107,1 Milliarden Euro (plus 2 Mrd. über Voranschlag), vor allem durch höhere Abgaben wie Kapitalertrag- und Lohnsteuer, während Ausgaben bei 121,5 Milliarden Euro (1,8 Mrd. unter Plan) blieben – insbesondere durch geringere Zinsen und Subventionen.👉 Stockers Pläne für 2026– Wehrpflicht, Wirtschaft und Co: Was der Bundeskanzler plant Kanzler Christian Stocker (ÖVP) hielt beim Neujahrsauftakt seiner Partei in Wien seine erste Grundsatzrede als Parteichef und will damit die Weichen für 2026 als „Jahr des Aufschwungs“ stellen. Er setzt auf Wirtschaftswachstum durch eine Handelsoffensive mit neuen Freihandelsabkommen (u. a. mit Indien). Innenpolitisch lehnt er Vermögens- oder Erbschaftssteuern ab, verspricht keine Rückkehr der kalten Progression und will stattdessen durch weniger Bürokratie und mehr Standortzuversicht entlasten. Der Fokus liegt zudem auf Sicherheit und gesellschaftlichem Zusammenhalt in einer veränderten internationalen La👉 Dänemark rebelliert gegen Brüssel - Straftäter sollen endlich abgeschoben werdenDänemark will ausländische Straftäter, die zu mindestens einem Jahr Haft für schwere Verbrechen verurteilt wurden, künftig automatisch ausweisen und abschieben, eine Pflicht, die bisher internationale Abkommen verhinderten. Die neuen Regeln sollen bereits ab 1. Mai in Kraft treten. Premierministerin Mette Frederiksen fordert gleichzeitig eine Reform der Europäischen Menschenrechtskonvention, weil diese Abschiebungen bislang erschwere. Dänemark stellt sich damit klar gegen Brüsseler Vorgaben und will eigene Prioritäten bei Sicherheit und Migration durchsetzen.👉 Kein Zutritt für Weiße – ÖH lädt zu Uni-Events – Ausschluss nach HautfarbeHistory Month“, die ausdrücklich nur für Nicht-Weiße oder nur für schwarze Studierende geöffnet sind, was faktisch einen Ausschluss weißer Studierender bedeutet. Diese Einladung wurde aber an alle Studierenden verschickt, auch an jene, die laut Bedingungen nicht teilnehmen dürfen.👉 Feuer, Rauch, Tote – Iran meldet schwere ExplosionenIm Süden des Iran gab es schwere Explosionen mit Feuer, bei denen mindestens eine Person starb und mehrere verletzt wurden, viele Gebäude und Autos beschädigt wurden. Offiziell sprach die Feuerwehr von einem Unglück durch ein Gasleck, doch angesichts der geopolitischen Spannungen wächst das Misstrauen. Der Iran hat die Streitkräfte aller EU-Mitgliedstaaten als „terroristische Gruppen“ eingestuft, was die ohnehin angespannte Lage weiter eskaliert.🚨 Im Studio diskutieren am Montag, den 02. Februar 2026: Polit-Blogger Gerald Markel und Politologe Ralph Schöllhammer, moderiert von Volker Piesczek. Also #exxpresslive einschalten und mitdiskutieren!Verfolge unseren Livestream auch auf X: https://x.com/exxpressat 🔔 Abonniere unseren Kanal für tägliche politische Analysen und spannende Diskussionen rund um die heißesten Themen des Tages!Besuchen Sie uns doch auch auf unseren anderen Kanälen:https://www.exxpress.athttps://x.com/exxpressathttps://www.instagram.com/exxpress.athttps://www.facebook.com/exxpress.at
Startet den Tag mit 2 Stunden exxpressLIVE, ab 7:00 Uhr mit den aktuellsten Themen des Landes:👉 100.000 Euro für linkes Magazin -ÖH sorgt mit „Queerformat“ für AufregungDie ÖH der Universität Wien hat im Jahresvoranschlag 2025/26 100.000 Euro für das queere Magazin „Zeitgenossin“ (auch als „Queerformat“ bezeichnet) budgetiert, das Themen wie Kritik an Heterosexualität, traditioneller Familie und Geschlechternormen behandelt. Opposition und Kritiker werfen der ÖH Ideologieverschwendung und Misswirtschaft vor, da das Geld aus Zwangsbeiträgen und Steuergeldern stammt.👉 Deutschland vor dem Ende? – Insider packt ausManuel Ostermann, stellvertretender Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, warnt, dass Deutschland massiv an innerer Sicherheit verliere. Er nennt als Hauptgründe die Migrationskrise, Überforderung der sozialen Infrastruktur sowie eine Überrepräsentation von Zuwanderern aus Krisenregionen in der Kriminalstatistik. Besonders kritisiert er die steigende Gewalt gegen Polizisten (alle fünf Minuten ein Opfer einer Straftat) und dass politische Korrektheit eine offene Debatte über Migration und Kriminalität verhindere.👉 Diese neuen Schulfächer kommen! - Bildungsminister Wiederkehr schraubt am LehrplanAb dem Schuljahr 2027/28 wird in der AHS-Oberstufe der neue Pflichtschwerpunkt „Informatik und Künstliche Intelligenz“ eingeführt, der KI-Themen vertieft und eine zusätzliche Wochenstunde umfasst. Zusätzlich kommt das neue Fach „Medien und Demokratie“, das Schülern Medienkompetenz und Demokratie-Schutz vermitteln soll.👉 Ein neuer EU-Superpräsident – Baut Weber das Amt für sich selbst?Manfred Weber (EVP-Chef) fordert die Zusammenlegung der Ämter von EU-Kommissionspräsident und EU-Ratspräsident zu einem mächtigen Superpräsidenten, um Vetos zu umgehen und die EU handlungsfähiger zu machen. Er begründet das mit geopolitischen Herausforderungen, Wahlangst in Ländern wie Frankreich oder Polen und der Notwendigkeit einer stärkeren EU-Außen- und Sicherheitspolitik (inkl. möglicher Friedenstruppen in der Ukraine).👉 „Aufrüstung notwendig“ – Grüner fordert europäische Atombombeoschka Fischer, ehemaliger Grünen-Außenminister, fordert in einem Tagesspiegel-Interview eine europäische Atombombe, weil die US-Schutzgarantie unsicher sei und Europa eigene Abschreckung brauche. Er betont die Notwendigkeit von Aufrüstung gegen einen „aggressionsbereiten Nachbarn“ und lehnt eine nationale deutsche Atomwaffe ab.🚨 Im Studio diskutieren am Freitag, den 30. Jänner 2026: exxpress-Chef-Redakteurin Laura Sachslehner, Blogger Lucas Ammann und Politologe Ralph Schöllhammer, moderiert von exxpress-Herausgeberin Eva Schütz. Also #exxpresslive einschalten und mitdiskutieren!Verfolge unseren Livestream auch auf X: https://x.com/exxpressat 🔔 Abonniere unseren Kanal für tägliche politische Analysen und spannende Diskussionen rund um die heißesten Themen des Tages!Besuchen Sie uns doch auch auf unseren anderen Kanälen:https://www.exxpress.athttps://x.com/exxpressathttps://www.instagram.com/exxpress.athttps://www.facebook.com/exxpress.at
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