Aktuelle Stunde - Politik & Bildung mit der Heinrich-Böll-Stiftung Niedersachsen

Nur drei Prozent der niedersächsischen Flüsse und Bäche befinden sich in einem guten ökologischen Zustand. Weshalb ist der Zustand der Fließgewässer so besorgniserregend? Was tut das Land Niedersachsen für den Gewässerschutz? Silke Inselmann spricht darüber mit Britta Kellermann und Karsten Specht.

2025 ist Gewalt gegen Frauen weiterhin ein zentrales Problem. Warum ist es so schwer, das zu ändern? Welche Maßnahmen braucht es jetzt aus der Politik und was tut das Land Niedersachsen dagegen? Dr. Anne Bonfert spricht in dieser Aktuellen Stunde mit Evrim Camuz.

Die Krisen in der Welt nehmen weiter zu und mit ihnen die Menschen, die vor diesen fliehen. Seit Monaten wird genau das in Politik und Medien lautstark diskutiert, und zwar durchaus mit Konsequenzen. Nach der Einigung zur Reform des „Gemeinsamen europäischen Asylsystem“ (GEAS), dem Maßnahmenpaket aus dem Innenministerium von Nancy Faeser, hat nun auch das Bund-Länder-Treffen vom 07.11.2023 weitere Änderungen in der Migrationspolitik verkündet. All diese Maßnahmenpakete gehen mit vielfältigen Änderungen einher und sind meistens auch mit Verschärfungen für die Betroffenen, vor allem aber mit einer Verschärfung des gesellschaftlichen Diskurses verbunden. Nicht zuletzt im Zuge der Wahlkämpfe in Bayern und Hessen wurden so erschreckend viele, bislang nicht denkbare Formulierungen und Forderungen salonfähig. Wir fragen daher „Niedersachsen, wie regeln wir Migration?“

Im Februar 2023 haben uns die Proteste in Lützerath in Atem gehalten, im März hat die „letzte Generation“ mit diversen Aktionen deutschlandweit für unberechenbare Autowege gesorgt und am 15. April 2023 sind die letzten drei deutschen Atommeiler vom Netz gegangen. In unserer dritten Folge der Aktuellen Stunde fragen wir daher, „Niedersachsen, wie hältst du’s mit der Energie?“

Vor zwei Monaten hat Niedersachsen gewählt. Seitdem ist viel passiert: In Windeseile hat Rot-Grün die Grundlage für ihre Zusammenarbeit erarbeitet. Der gewählte Landtag ist zusammengekommen, die neue rot-grüne Landesregierung hat ihren Koalitionsvertrag vorgestellt, Minister*innen wurden verabschiedet und neue begrüßt. Ein guter Zeitpunkt für ein allererstes Zwischenfazit.

Am 09.10.2022 wählte Niedersachsen einen neuen Landtag. Wir haben 4 Tage nach der Wahl auf das Geschehen geblickt: Was ist passiert? Wer hat wen gewählt? Was bedeutet das für die Regierungsbildung in Niedersachsen und für die politischen Entwicklungen in Niedersachsen in den nächsten Jahren?

Um das nukleare Gedächtnis und die Frage der Wissensweitergabe geht es in dieser Folge unserer Serie "Atommüll und seine Endlagerung". Um Atommüll-Erlebnisse einmal expressiver zu vermitteln, haben wir den kulturellen Zugang des Geschichten-Erzählens gewählt. Wie kann eine derart lange Geschichte erzählt werden, die viele tausende Generationen übergreifen muss, da der Atommüll eine Millionen Jahre strahlt? Gäste: Annette Hug, Farras Fathi Gastgeberin: Agnes Bührig

In der dritten Folge unseres Podcast zu Atommüll und seiner Endlagerung fragen wir: Wie bringen wir das zu(r W)Ende? Es geht um Beteiligung im Prozess der Atommüll-Endlagersuche und die Frage, wie die verschiedenen Akteur:innen jetzt weiter zusammen finden können. Agnes Bührig spricht darüber mit Miriam Staudte, Stellv. Fraktionsvorsitzende, Sprecherin für Landwirtschaft und Atompolitik im Nds. Landtag und Marcus Frenzel, Mitglied des Rats der jungen Generation. Moderation: Agnes Bührig Shownotes Wer ist Miriam Staudte? https://www.miriam-staudte.de/ twitter.com/MiriamStaudte instagram.com/miriamstaudte/ Was macht der Rat der jungen Generation? https://www.endlagersuche-infoplattform.de/SharedDocs/Downloads/Endlagersuche/DE/konzeptentwicklung/20210915_praesentation_junge_generation.pdf?__blob=publicationFile&v=1

Jeder kann dabei sein bei der Suche nach einem Atommüll-Endlager, doch wie geht das und welche Hürden nimmt der Prozess der Bürger:innenbeteiligung derzeit? Stefan Wenzel, Grünen-Politiker und einst Mitglied der Endlagerkommission, und Liliana Josek, Studentin der Nachhaltigkeitswissenschaft und Sprecherin für Bündnis 90/Die Grünen im Kreisverband Lüneburg diskutieren. Interview und Produktion: Agnes Bührig In drei Folgen geht es um aktuelle Fragen rund um den Prozess der Endlagersuche. Denn während mehr als 60.000 Tonnen abgebrannter Brennstäbe in Europa lagern, hat bisher noch kein Land der Welt ein Endlager für den hochradioaktiven Atommüll in Betrieb genommen. Wir wollen euch Akteur:innen und Herausforderungen im Endlagersuchprozess vorstellen und deutlich machen, warum es so wichtig ist, jetzt aktiv zu werden! Weiterführende Informationen: Dossier - Atommüll und seine Endlagerung https://www.slu-boell.de/de/atommuell-und-seine-endlagerung Fachkonferenz-Teilgebiete https://www.fachkonferenz-anmeldung.de/ Weltatommüllbericht 2019: https://www.slu-boell.de/de/2020/09/28/deutsche-ausgabe-des-ersten-world-nuclear-waste-report-2019-0

In dem Podcast "Irgendwo muss das Zeugs ja hin!" sprechen Rebecca Harms (Umweltaktivistin der ersten Stunde in Gorleben, Mitglied des Europäischen Parlaments in der Grünen/EFA Fraktion 2004-2019) und Jones Yousef, Student der Energie- und Umwelttechnik an der TU Hamburg und Mitglied im Landesvorstand (LaVo) der BUNDjugend Niedersachsen über grundlegende Fakten zum Thema und die Rolle der Zivilgesellschaft im laufenden Endlager-Suchprozess. In drei Folgen geht es um aktuelle Fragen rund um den Prozess der Endlagersuche. Denn während mehr als 60.000 Tonnen abgebrannter Brennstäbe in Europa lagern, hat bisher noch kein Land der Welt ein Endlager für den hochradioaktiven Atommüll in Betrieb genommen. Wir wollen euch Akteur:innen und Herausforderungen im Endlagersuchprozess vorstellen und deutlich machen, warum es so wichtig ist, jetzt aktiv zu werden! Weiterführende Informationen: Digitale Konferenzserie zur Endlagersuche: https://calendar.boell.de/de/event/beteiligung-der-endlagersuche-wie-gelingt-sie Dossier - Atommüll und seine Endlagerung https://www.slu-boell.de/de/atommuell-und-seine-endlagerung Vortrag von Ben Wealer - Abfallmengen und Kosten https://www.slu-boell.de/sites/default/files/2021-03/Pr%C3%A4s._Ben_Wealer.pdf Weltatommüllbericht 2019: https://www.slu-boell.de/de/2020/09/28/deutsche-ausgabe-des-ersten-world-nuclear-waste-report-2019-0