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Energie. Mit Robert Teske und Benedikt Kaiser
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Energie. Mit Robert Teske und Benedikt Kaiser

Author: Robert Teske

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Im Bundestag wird nichts gearbeitet? Naja, so einfach ist das nicht. Anfang des Jahres wurde neu gewählt – und Robert Teske ist für Südthüringen neu ins Parlament eingezogen. Im Video- und Podcastformat Energie. nimmt er euch zusammen mit seinem Mitarbeiter, dem Politikwissenschaftler Benedikt Kaiser, mit in die Welt des bundesdeutschen Parlamentarismus.
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Es ist das alles beherrschende Thema: Wie kann Ulrich Siegmund mit diesem Ergebnis regieren? Denn die Bürger in Sachsen-Anhalt haben gewählt – und der AfD-Spitzenkandidat hat einen grandiosen Sieg eingefahren, aber die Mehrheit im Parlament verfehlt. Jetzt steht er vor der Aufgabe mit aktiver oder passiver Unterstützung von CDU- und/oder BSW-Abgeordneten eine Regierung zu bilden, die die Wahlversprechen auch umsetzen kann. Keine leichte Aufgabe. Sollte Siegmund also eher die Finger von der Regierung lassen und auf stabilere Mehrheiten hoffen?   Zusammen mit meinem Mitarbeiter Benedikt Kaiser bespreche ich die Ergebnisse der Landtagswahl und die Optionen, die der AfD dort zur Auswahl stehen. Fakt ist: Keine andere Partei kann die Probleme in unserem Land lösen – aber auf dem Weg dorthin lauern viele Gefahren. Die müsst ihr kennen!
Hält der Kanzler durch? Schaut man sich die Stimmung innerhalb der CDU an, könnte man das Gefühl bekommen, dass Merz bald schon wieder Geschichte ist. Die Art und Weise, wie er in der Spahn-Leihmutterschaftsaffäre agiert hat und wie er mit seinen Parteifreunden im Kabinett umgesprungen ist, hat Risse hinterlassen. Die letzten Wochen haben es eindrücklich bewiesen: Merz kann es nicht. Gemeinsam mit meinem Mitarbeiter Benedikt Kaiser blicke ich zurück auf das, was zuletzt das politische Berlin erschüttert hatte. Und natürlich wollen wir über den Migrantenansturm auf Ceuta sprechen. Das Parlament mag zwar in der Sommerpause sein, aber aktuell passiert so viel, über das es sich zu diskutieren lohnt. Einschalten!
Antifa-Blockaden zum Trotz: Die AfD hat ihren Parteitag in Erfurt wie geplant abhalten können. Auch für Stefan Möller war es ein wichtiger Tag, denn mein Kollege im Bundestag ist in den Bundesvorstand gewählt worden.   Grund genug also, um mit ihm zusammen den Parteitag Revue passieren zu lassen und über seine Aufgaben im höchsten Parteigremium zu sprechen.
Die Rentenkommission hat Vorschläge erarbeitet, die – einmal durchgesetzt – unser Land auf den Kopf stellen könnten. Die Rente soll an die Lebenserwartung geknüpft werden, Minijobs wegfallen, die Frührente mit 63 gestrichen werden – letztendlich versucht man, die Folgen des demographischen Kollaps‘ unseres Landes zu kaschieren.  Denn auch die Masseneinwanderung konnte nichts daran ändern, dass es hierzulande bald mehr Rentner als junge arbeitende (sprich: einzahlende) Menschen gibt.  Lange hat man die Probleme weggelächelt, jetzt müssen Reformen her. Was Kanzler Merz von den Forderungen aber umsetzen will oder kann, steht noch in den Sternen.  Zusammen mit meinem Mitarbeiter Benedikt Kaiser gehe ich die Forderungen durch, trenne sinnvolle Vorschläge von den weniger guten und erkläre, wo die Knackpunkte des Rentensystems liegen.  Denn, Vorwarnung: Bei den Rentnern wird’s prekär, aber für linke NGOs ist immer noch Geld da. Auch das wollen wir uns in dieser Folge anschauen.
„Berlin ist immer eine Abreise wert!“ – so schmunzeln nicht wenige Kollegen und ich immer wieder. Aber Scherz beiseite: Trotz meiner Tätigkeit im Bundestag liegt mir natürlich meine Heimat und mein Wahlkreis in Thüringen besonders im Herzen. Deswegen habe ich mir meinen Parteifreund aus dem Erfurter Landtag, Daniel Haseloff, geschnappt und mit ihm gesprochen: u.a. über die jüngsten Skandale rund um Chaos-Ministerpräsidenten Mario Voigt, über Björn Höckes Aussichten selbst in die Staatskanzlei einzuziehen und die riesigen Kreise, die der Mord am 23-jährigen Henry Nowak nun zieht. Wenn man sich das alles ganz nüchtern anschaut, könnte man meinen, dass hier die Dinge überall ins Rollen kommen – darüber diskutiere ich mit Daniel Haseloff und Benedikt Kaiser direkt im Landtag.
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