Das Scholz-Update

Diese Woche stand ganz im Zeichen des Besuchs von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Christoph Gottschalk kennt sich wie wenige andere im viel beschriebenen deutsch-französischen Verhältnis aus. Der Hamburger war mit 26 Jahren als erster Deutscher überhaupt Berater im Kabinett des französischen Premierministers.

Je stärker sich Deutschland im Krisenmodus befindet, desto häufiger wird diskutiert, ob man nicht jemand brauchen könnte wie Helmut Schmidt. Der ehemalige Hamburger Polizeisenator und Bundeskanzler hat sich als Krisenmanager bei der Sturmflut 1962 und im Kampf gegen die RAF einen legendären Ruf erarbeitet, weshalb in den vergangenen Jahren, bei Corona wie beim Krieg in der Ukraine oder in der Energiekrise, immer wieder die Frage gestellt wurde: Was würde Schmidt tun? Der Publizist Helmut Stubbe da Luz hat sich zusammen mit Sven Felix Kellerhoff jetzt in einem neuen Buch dieser Frage angenommen. Es heißt „Vorbild Helmut Schmidt? Politische Führung in Krisen und Katastrophen“ und ist eine gute Grundlage, um auch darüber zu sprechen, wieviel Helmut Schmidt eigentlich in Olaf Scholz steckt. Der aktuelle Bundeskanzler hat zwar einmal gesagt, dass er unter anderem wegen Politikern wie Schmidt und Willy Brandt in die SPD eingetreten sei; auf die Frage, ob Helmut Schmidt sein großes Vorbild sei, antwortete er aber auch ziemlich eindeutig: „Ich bin Olaf Scholz.“ Und weiter: „Ich bin wie ich bin.“ Es gibt ein paar Gemeinsamkeiten, nicht nur was die politische und die tatsächliche Herkunft angeht: Scholz ist wie Schmidt im wahrsten Sinne des Wortes ein Besserwisser, beide erklären anderen Menschen gern die Welt – und taten beziehungsweise tun das in einer eher unemotionalen, nüchternen und gern knappen Art und Weise. An die rhetorischen Fähigkeiten Schmidts kommt Scholz bei weitem nicht heran, auch mit Charisma ist er deutlich weniger gesegnet. Schmidt war in seinen Reden und Gesprächen deutlich aggressiver als Scholz, vieles von dem, was und vor allem wie er es gesagt hat, würde heute als mindestens unhöflich, wenn nicht arrogant kritisiert werden. Zu der Frage, wie Politikerinnen und Politiker sich in schwierigen Situationen verhalten sollte, sagt Helmut Stubbe da Luz zwar: „In schwierigen Situationen braucht es Akteure, die bereit sind, etwas Ungewöhnliches zu tun, das stimmt sicherlich.“ Aber auch: „Bei der Sturmflut 1962 ist leider der Mythos entstanden, dass es in bestimmten Lagen Leute geben muss, die sich über das Grundgesetz hinwegsetzen und die Gewaltenteilung dann hintenanstehen muss.“ Wenn heute Politikern wie Olaf Scholz Helmut Schmidt als Vorbild empfohlen werde, dann gründe sich das auf ein Verhalten, das nicht gesetzeskonform gewesen sei. Die Forderung, dass da „mal einer durchgreifen müsse“ heiße übersetzt: Der oder die macht, was er will – notfalls auch jenseits des Grundgesetzes. „Wenn dieser Weg einmal beschritten ist, öffnet man Türen und Tore“, so Stubbe da Luz. Er erinnert an die Corona-Zeit, in der es Stimmen gegeben habe, dass man jetzt doch mal „auf den Föderalismus pfeifen müsse“ und durchregieren müsse: „Das ist eine Tendenz, die nicht zu begrüßen ist.“ Insofern könne Helmut Schmidt nur begrenzt als Vorbild für Olaf Scholz dienen. Lernen sollte der aktuelle Kanzler von dem ehemaligen nicht, wie man die Grenzen des Grundgesetzes verschiebt oder gar ignoriert, sondern eher, „wie man seine politischen Entscheidungen so verkündet und erklärt, dass die Menschen einem zuhören und sie verstehen.“ Die Kommunikationsbereitschaft von Helmut Schmidt sei wirklich vorbildlich gewesen: „Er hat bei der Sturmflut eine offensive Öffentlichkeitsarbeit betrieben. Und in der RAF-Zeit hat er sich immer wieder direkt und schnell etwa via Tagesschau an das Volk gewandt, es informiert, aber auch auf die schwierige Lage eingeschworen“, sagt der Autor. Und weiter: „Ich glaube, dass die Krisenkommunikation eines der zentralen Kriterien sein muss, um die Führungsqualität eines Spitzenpolitikers zu beurteilen.“

Johannes Winkel gehört zu den Politikern in der CDU, die mit deren Migrationspolitik in der Vergangenheit ziemlich unzufrieden war.

Er war mehr als 40 Jahre lang Mitglied der SPD, hat für den legendären Hamburger Bürgermeister Klaus von Dohnanyi gearbeitet – und kennt Olaf Scholz so gut, dass der sowohl bei seinem 50. Geburtstag als auch bei der Hochzeit seines Sohnes dabei war. Trotzdem hat Torsten Teichert jetzt nicht ein Buch über, sondern gegen Scholz geschrieben. Es heißt „Die Entlarvung eines Kanzlers“. Eine der Kernthesen: Scholz‘ kommuniziere nicht zu wenig, im Gegenteil, er sei ein Meister der Kommunikation – aber es ginge ihm nicht um Deutschland, sondern um den eigenen Einfluss: „Olaf Scholz ist ein inhaltsarmer Meister der Macht“, sagt Teichert in dieser Ausgabe des „Scholz-Update“.

Klara Geywitz muss als Ministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauen muss eine der dringlichsten gesellschaftlichen Herausforderungen unserer Zeit lösen.

Sein Buch über die Ampel-Regierung („Ernstfall. Regieren in Zeiten des Krieges“) ist längst ein Bestseller. Stephan Lamby hatte in den vergangenen zweieinhalb Jahren wie wenige andere deutsche Journalisten Zugang zu Menschen wie Olaf Scholz, Christian Lindner oder Robert Habeck – und vielleicht hat er auch deshalb eine klare Antwort auf die Frage, die in Berlin seit vielen Monaten jeden Tag aufs Neue gestellt wird, zuletzt wieder sehr ausgeprägt.

„Gerade wenn man die 15- bis 45-Jährigen erreichen will, kommt man an TikTok nicht vorbei“, sagt Oliver Voss.

Wie werden wir ihn zehn oder 20 Jahren auf die Zeit schauen, die wir heute erleben? Und, noch wichtiger: Wie werden wir dann leben? Die Zukunftsforscher Matthias und Tristan Horx sind mit dem Blick nach vorn und wieder zurück gar nicht so pessimistisch. In unserer Reihe „Das Scholz-Update“ erzählen sie, dass wir gerade einen Epochenwechsel erleben, wie er immer wieder einmal vorkommt, und erklären, warum abstrakte Gefahren konkret werden müssen, bevor die Vernunft wieder ein Comeback feiert. Und sie sagen, dass Olaf Scholz als „stoischer Philosoph“ eigentlich der richtige Mann im Bundeskanzleramt ist. Wörtlich sagt Matthias Horx über die Rolle der Politiker in diesen Multikrisen-Zeiten: „Ich möchte heute kein Politiker sein, ich finde, das ist ein fast unmöglich gewordener Beruf. Man wird eigentlich nur gehasst und gedisst für das, was man tut, egal, was man tut. Man soll einerseits der große Guru sein, der alle Gruppen zufriedenstellt, nichts verändert, aber das Wichtige managt. Wer heute als Politiker arbeiten will, muss vor allem die Kunst der Ignoranz verstehen, sonst wird er verrückt. Insofern ist Olaf Scholz als stoischer Philosoph eigentlich der richtige Mann. Allerdings kann er diese destruktiven Energien, die derzeit aktiv sind, auch nicht immer bändigen.“

Wolfgang Kraushaar hat schon vor anderthalb vorhergesagt, dass die Demokratie in Deutschland sich stärker als bisher zur Wehr setzen muss – und zwar sowohl gegen die Feinde von außen, Stichwort Wladimir Putin, als auch gegen die Feinde von innen.

Im vergangenen Jahr ist Daniel Brössler, Leitender Redakteur in der Parlamentsredaktion der „Süddeutschen Zeitung“, mit dem angesehenen Theodor-Wolff-Preis für einen Text über Olaf Scholz und seine Zeitenwende-Rede ausgezeichnet worden.

Die „taz“-Journalistin Ulrike Herrmann schreibt alle drei Jahre ein Buch, das wie selbstverständlich zum Bestseller wird, und immer spielt darin die Wirtschaft und der Kapitalismus eine Rolle.

Hin und wieder ist Olaf Scholz doch für eine Überraschung gut. Am vergangenen Freitag tauchte der Bundeskanzler in einer TV-Sendung auf, in der man ihn überhaupt nicht erwartet hätte – bei „3 nach 9“, einem bewusst unpolitischen Format.

Nico Fried hat die Art und Weise, mit der Olaf Scholz versucht, seine Politik zu erklären, vor kurzem in einem Kommentar für den „Stern“ als kauzig beschrieben. Aber er sagt auch, dass der Kauz im Kanzleramt Recht hat, was seine Weigerung angeht, Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern: „Das Risiko will der Kanzler nicht eingehen.

Susanne Beyer ist Autorin der Chefredaktion beim „Spiegel“ und sorgt regelmäßig mit ihren klugen Kolumnen für Aufsehen.

Georg Ismar ist Politischer Korrespondent in der Parlamentsredaktion der „Süddeutschen Zeitung“ in Berlin - und damit jemand, der sich tagtäglich intensiv mit der Ampel-Regierung und mit dem Bundeskanzler beschäftigt.

Kerstin Münstermann beobachtet die Bundesregierung und die Bundespolitik seit vielen Jahren, früher auch für das Hamburger Abendblatt.

Die FDP ist fest entschlossen, die Ampel-Regierung wie geplant bis zum Ende der Legislaturperiode fortzusetzen. Das sagt der Vorsitzende der Partei, Bundesfinanzminister Christian Lindner.

Olaf Scholz hat sich in den vergangenen Wochen und Monaten sehr viel Kritik anhören müssen. Zu den wenigen, die den Kanzler auch einmal gelobt haben, gehörte Luisa Neubauer – und das ausgerechnet auf der Weltklimakonferenz in Dubai.

Bijan Djir-Sarai hat selbst noch an keiner der Demonstrationen gegen Rechtsradikalismus teilgenommen, findet aber, „dass sie ein sehr gutes Zeichen für unsere Demokratie sind“.

Katharina Fegebank, Zweite Bürgermeisterin und Wissenschaftssenatorin der Freien und Hansestadt Hamburg, hat jahrelang so eng wie wenige andere Politikerinnen mit Olaf Scholz zusammengearbeitet.