Europa to go

Im Europäischen Parlament war die Frage der Gleichstellung sehr früh ein wichtiges politisches Thema. Über die ersten Generationen von Frauen, die dies mit durchgesetzt haben, wird allerdings selten gesprochen. In dieser Folge sprechen Judith Ecker und Sylvia-Yvonne Kaufmann über die »Mütter Europas«. Ecker arbeitet seit 1994 für das Europäische Parlament, seit 2018 im Bereich Weiterbildung. Sie hat in den letzten Jahren Nach­forschungen betrieben über die frühen weiblichen Abgeordneten und deren Einfluss auf die europäische Integration und die Gesellschaft in ihren Ländern. Kaufmann zog erstmals 1991 als Beobachterin ins Europäische Parlament ein. Es folgten mehrere Legis­la­tur­perioden, zeitweilig bekleidete sie die Funktion einer Vize­präsi­den­tin des EU-Parlaments. Für ihr europa­politisches Engagement wurde ihr das Bundesverdienstkreuz am Bande verliehen; zudem erhielt sie den Preis Frauen Europas 2022. Das Interview lest ihr auch auf https://www.nd-aktuell.de/artikel/1189566.europa-das-parlament-der-frauen.html Der Podcast ist eine Kooperation von »nd«, »Europa.Blog« und »die-zukunft.eu«. Auf unseren Plattformen könnt ihr jederzeit mehr über die EU erfahren: www.nd-aktuell.de www.europa.blog www.die-zukunft.eu

Carola Rackete und Sebastian Everding gehören seit Juni 2024 dem Europaparlament an und sind Mitgleider der Fraktion THE LEFT. Sie arbeiten unter anderem in den Ausschüssen für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung sowie für Umwelt, Klima und Lebensmittelsicherheit. Ein Gespräch über die ersten Wochen als Abgeordnete des Europaparlaments, die Agrarpolitik, Tierschutz, Ökologie – und mächtige Lobbyisten, insbesondere in der Lebensmittelbranche. Das Gespräch führten Anne Schindler von der »common verlagsgenossenschaft eG« und Uwe Sattler, Journalist beim »nd« und Redakteur der Europaplattform »Die Zukunft«. Der Podcast ist eine Kooperation von »nd«, »Europa.Blog« und »die-zukunft.eu«. Auf unseren Plattformen könnt ihr jederzeit mehr über die EU erfahren: www.nd-aktuell.de www.europa.blog www.die-zukunft.eu

In dieser Episode spricht Uwe Sattler, Journalist bei »nd« und Redakteur der Europaplattform »die-zukunft.eu« mit Özlem Demirel. Sie ist Sprecherin der Delegation Die Linke im Europaparlament (EP) und spricht über die veränderte Situation der Linken im EP nach den Wahlen 2024. Dabei richtet sie auch einen kritischen Blick auf die eigene Partei. Auf unseren Plattformen könnt ihr jederzeit mehr über die EU erfahren: www.nd-aktuell.de www.europa.blog www.die-zukunft.eu

In dieser Episode spricht Jürgen Klute mit Anna Cavazzini (MdEP Grüne/EFA) nach den Wahlen zum Europäischen Parlament über die Herausforderungen und Chancen, die in der neuen Legislaturperiode auf uns warten. Als Mitglied des Europäischen Parlaments und Vorsitzende des Ausschusses für Binnenmarkt- und Verbraucherschutz erzählt Cavazzini über ihre Erfahrungen aus der vorherigen Amtszeit und analysiert die sich verändernde politische Landschaft in der EU. Auf unseren Plattformen könnt ihr jederzeit mehr über die EU erfahren: www.nd-aktuell.de www.europa.blog www.die-zukunft.eu

Wenn immer mehr Regierungen innerhalb der EU nach rechts abdriften, wird es auch für das Europäische Parlament (EP) schwieriger, menschen- und grundrechtsorientierte Entscheidungen zu treffen. Gleichzeitig haben sich die Rechten im EU-Parlament nach der Wahl sortiert und sind mit mittlerweile drei Fraktionen vertreten. Was bedeutet die neue Zusammensetzung für die Arbeit der demokratischen Abgeordneten? Jürgen Klute hat Katrin Langensiepen, Europaabgeordnete von den Grünen, gefragt und gibt auch selbst eine Einschätzung ab. Weiterführende Links: In der EU-»Volksvertretung« bilden sich die Fraktionen. Bei The Left bleibt alles beim Alten, um BSW ist es einsam Der Angriff der Rechtsextremen auf die EU kommt aus mehreren Richtungen. Ab Juli könnte er eine neue Dimension erreichen Mit der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft will Ungarns Premier Viktor Orbán »Europa wieder großartig machen« Die Linke steckt nach der EU-Wahl in der tiefsten Krise seit ihrer Gründung. Wie kommt sie da wieder raus? Ein Interview mit Linke-Vize Lorenz Gösta Beutin. Auf unseren Plattformen könnt ihr jederzeit mehr über die EU erfahren: www.nd-aktuell.de www.europa.blog www.die-zukunft.eu ✊ Unterstütze das »nd« mit einer freiwilligen Zahlung! Wir setzen online auf ein freiwilliges Bezahlmodell, denn jede*r soll sich losgelöst von der finanziellen Situation bei unabhängigen Medien informieren können. Möglich ist das nur mit Eurer Unterstützung! Mehr auf dasnd.de/freiwilligzahlen. Redaktion: Jürgen Klute und Birthe Berghöfer Schnitt & Produktion: Florian Brand Illustration: Stephanie Schoell

Wie stellen sich Europas Linkskräfte gegen rechts auf? Darüber diskutierten am 8. Mai 2024 anlässlich des 20. Jubiläums der Europäischen Linken (EL) der EL-Präsident Walter Baier, die Ko-Präsidentin der Stiftung »transform! europe«, Cornelia Hildebrandt, und der Vorsitzende der Rosa-Luxemburg-Stiftung, Heinz Bierbaum. Genau 20 Jahre zuvor hat sich in Rom die Partei der Europäischen Linken als Zusammenschluss progressiver Kräfte in Europa gegründet. Ihr bestehen ist kein selbstverständliches Projekt und sie steht vor der Herausforderung, politisch sehr verschiedene Parteien in Europa zu vereinen. Über diese Aufgabe, aber auch die bisherigen Erfolge, dreht sich das Gespräch, das als Live-Podcast aufgezeichnet wurde. Weiterführende Links: Bericht zur Veranstaltung »Europa gegen Rechts - 20 Jahre Europäische Linke« 20 Jahre Europäische Linke: Von Rom bis Ljubljana. Eine Chronik der Europäischen Linken »Wir müssen vom Reden ins Tun kommen«. EL-Präsident Walter Baier zur Aufstellung der Europäischen Linken im EU-Wahlkampf, ihren Konflikten und den gemeinsamen Positionen »Die Rechten werden so stark sein wie nie zuvor«. Der Politikwissenschaftler Jan Rettig über die Europawahlen und den erwarteten Zuwachs für Rechtsaußenparteien Die anstehende Europawahl wird richtungsweisend. Auf unserer Themenseite fassen wir die Entwicklungen zusammen Auf unseren Plattformen könnt ihr jederzeit mehr über die EU erfahren: www.nd-aktuell.de www.europa.blog www.die-zukunft.eu ✊ Unterstütze das »nd« mit einer freiwilligen Zahlung! Wir setzen online auf ein freiwilliges Bezahlmodell, denn jede*r soll sich losgelöst von der finanziellen Situation bei unabhängigen Medien informieren können. Möglich ist das nur mit Eurer Unterstützung! Mehr auf dasnd.de/freiwilligzahlen. Redaktion: Uwe Sattler Schnitt & Produktion: Florian Brand Illustration: Stephanie Schoell

Gewerkschaften boomen. Arbeitskampf und Streiks sind so präsent wie lange nicht mehr. 2023 legten Beschäftigte an Unikliniken ihre Arbeit nieder, Kitas wurden bestreikt, Flughäfen, der Einzelhandel und natürlich die Bahn: In ganz Deutschland standen immer wieder die Züge still, weil sich die Gewerkschaft der Lokführer im zähen Tarifstreit mit der Deutschen Bahn befand. Warnstreiks wohin man nur blickt. Gleichzeitig denken Konzernvorstände und Wirtschaftsverbände in Deutschland laut darüber nach, das Streikrecht einzuschränken. In Spanien und Italien sind Einschränkungen bereits Realität: Als im März italienische Bahnbeschäftigte für Tage die Arbeit niederlegen wollten, begrenzte eine Kommission den Arbeitskampf auf wenige Stunden pro Tag. Und was hat das mit der EU zu tun? Wie finden Interessen von Arbeiter*innen ihren Weg ins europäische Parlament? Finden sie ihn überhaupt? Darüber spricht Jürgen Klute vom Europa.Blog mit Rudi Kennes. Er ist Mitarbeiter eines Abgeordneten der Partei der Arbeit Belgiens und kandidiert für das EU-Parlament. Denn er findet, dass die Arbeiterklasse im Europäischen Parlament eine Stimme haben muss. Weiterführende Links: Nach fünf Monaten haben sich die Deutsche Bahn und die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer geeinigt. Der Konzern spricht von einem »intel­li­genten Kompromiss«, die GDL von einem »historischen Durchbruch« Verdi-Verhandlungsführer Marvin Reschinsky im Interview über den Tarifstreit bei der Lufthansa, Millionenschäden durch Streiks – und warum sie gerechtfertigt sind Warum Streiks politischer werden sollten. Felix Sassmannshausen über die Konjunktur der Arbeitskämpfe und Angriffe auf das Streikrecht Angriff auf das Streikrecht. nd-Redakteur Christian Klemm hält nichts von der Einschränkung des Streikrechts Jan Otto, Chef der IG Metall Berlin, im Interview über die Herausforderungen der neuen Arbeitswelt und die Rolle der IG Metall in den politischen Gegenwartsfragen Das Monsterstreikjahr 2023 zeigt, dass Gewerkschaften dort wachsen, wo sie aus eigener Stärke gute Tarife erringen können, kommentiert nd-Redakteur Christian Lelek Fußhupe des Kapitals. nd-Kolumnist Olivier David über die Streikberichterstattung deutscher Medien Auf unseren Plattformen könnt ihr jederzeit mehr über die EU erfahren: www.nd-aktuell.de www.europa.blog www.die-zukunft.eu ✊ Unterstütze das »nd« mit einer freiwilligen Zahlung! Wir setzen online auf ein freiwilliges Bezahlmodell, denn jede*r soll sich losgelöst von der finanziellen Situation bei unabhängigen Medien informieren können. Möglich ist das nur mit Eurer Unterstützung! Mehr auf dasnd.de/freiwilligzahlen. Redaktion: Jürgen Klute und Birthe Berghöfer Schnitt & Produktion: Florian Brand Illustration: Stephanie Schoell

Die Europäische Union steht für offene Grenzen und die Freiheit, in andere Staaten zu reisen und sich dort aufzuhalten. Eine Freizügigkeit, die sich allerdings auf die Mitgliedsländer und ihre Bürger*innen beschränkt. Blickt man an die Außengrenzen der Europäischen Union, dann sieht man Menschen, die in der Hoffnung auf ein besseres Leben, auf Schutz vor Krieg und Gewalt, im Elend ausharren. Man sieht überfüllte Boote im Mittelmeer und manchmal auch nur noch leere Boote – und Leichen. Jedes Jahr ertrinken tausende Menschen bei der Flucht nach Europa. Wie viele genau, lässt sich gar nicht sagen. Manche bezeichnen das Mittelmeer deswegen als Massengrab. Über das System dahinter, die Migrations- und Asylpolitik der EU, soll es in dieser Folge von Europa to go gehen. Dafür sprechen wir mit Johanna Bussemer von der Rosa-Luxemburg-Stiftung und Tareq Alaows, flüchtlingspolitischer Sprecher von Pro Asyl. Jürgen Klute vom Europa.Blog war außerdem in Brüssel unterwegs und hat mit der linken Europaabgeordneten Cornelia Ernst und Torsten Moritz von der Churches Commission for Migrants in Europe (CCME) geredet: Was ist das Problem an einer Asylpolitik, die auf Abschottung setzt? Und wie könnte es anders gehen? Weiterführende Links: Reform des EU-Asylsystems GEAS: EU-Staaten und Abgeordnete einigen sich auf Asyl- und Migrationspakt Menschenrechte werden Fiktion: Jana Frielinghaus zur Verschärfung des EU-Asylrechts »Grüne Asylpolitik ist ein Verrat an Geflüchteten«: Qusay Amer erklärt im Interview die Beweggründe für seinen Austritt aus der Partei Fluchtrouten werden immer gefährlicher, weil die Außengrenzen der EU schärfer überwacht sind. Dem Marokkaner Driss gelang die Überfahrt nach Gran Canaria. Aber viele Ankommende sind traumatisiert, Hilfe gibt es selten Ex-Frontex-Chef Fabrice Leggeri will für Frankreichs Rechtsextreme ins Europaparlament Der Staat kümmert sich nicht: Geflüchtete müssen in Belgien auf der Straße leben. Längst kämpfen Anwält*innen landesweit für Unterkünfte und Verpflegung Trotz scharfer Kritik von Asylrechtlern hat der Bundestag das Abschiebegesetz verabschiedet. Das Ampel-Vorhaben soll Deportationen erleichtern. Dafür werden Asylsuchende entrechtet und Geflüchtetenhilfe kriminalisiert Den »Atlas der Migration 2022. Karten, Klima, Kriege – Neue Daten und Fakten über Menschen in Bewegung« könnt ihr kostenfrei über die Rosa-Luxemburg-Stiftung bestellen. Auf unseren Plattformen könnt ihr jederzeit mehr über die EU erfahren: www.nd-aktuell.de www.europa.blog www.die-zukunft.eu ✊ Unterstütze das »nd« mit einer freiwilligen Zahlung! Wir setzen online auf ein freiwilliges Bezahlmodell, denn jede*r soll sich losgelöst von der finanziellen Situation bei unabhängigen Medien informieren können. Möglich ist das nur mit Eurer Unterstützung! Mehr auf dasnd.de/freiwilligzahlen. Redaktion: Jürgen Klute und Birthe Berghöfer Schnitt & Produktion: Florian Brand Illustration: Stephanie Schoell

Warum ist es wichtig, dass es die EU gibt? Darauf antwortet in dieser Folge der Sozialmediziner Gerhard Trabert. Er erzählt von seinen Erfahrungen weltweit bezüglich Armut, Bildungs- und Geschlechtergerechtigkeit und warum er als Kandidat der Partei Die Linke für das Europaparlament kandidiert – obwohl er gar kein Parteimitglied ist. Dabei geht es darum, was er auf EU-Ebene vor hat, warum er Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit und Rechtsruck als die zentralen Themen der Europäischen Union sieht und warum er internationale Zusammenarbeit für entscheident und Nationalismus für ein überholtes Konzept hält. Weiterführende Links zur Folge: Gerhard Trabert zu seinem jüngsten Hilfseinsatz in Kenia, zur sozialen Not in Deutschland und warum es ihn ins EU-Parlament zieht Signal an Bewegungen: Warum die Linke-Vorsitzenden Carola Rackete und Gerhard Trabert als Kandidaten zur Europawahl vorschlagen Den letzten EU-Gipfel des Jahres beherrschte der Ukraine-Streit mit Ungarns Premier Viktor Orbán Christian Klemm über rechten Populismus des CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz Andreas Koristka schreibt in seiner Satirekolumne über Merz »Befürchtung«, keinen Zahnarzt-Termin mehr zu bekommen. Denn er hat die Zustände in deutschen Arztpraxen erlebt Linke stellt neuen »Pakt gegen soziale Kälte« vor: Milliardärssteuer soll Sofortmaßnahmen gegen Einsamkeit und Lebensmittelpreisstopp finanzieren Auf unseren Plattformen könnt ihr jederzeit mehr über die EU erfahren: www.nd-aktuell.de www.europa.blog www.die-zukunft.eu ✊ Unterstütze das »nd« mit einer freiwilligen Zahlung! Wir setzen online auf ein freiwilliges Bezahlmodell, denn jede*r soll sich losgelöst von der finanziellen Situation bei unabhängigen Medien informieren können. Möglich ist das nur mit Eurer Unterstützung! Mehr auf dasnd.de/freiwilligzahlen. Redaktion: Jürgen Klute und Birthe Berghöfer Schnitt & Produktion: Florian Brand Illustration: Stephanie Schoell

Nicht nur in Deutschland erleben wir einen massiven Rechtsruck. Auch in anderen Länder der EU sind rechtspopulistische und rechtsextreme Parteien auf dem Vormarsch oder bereits am Regieren. »Die Rechten haben den Kampf um die EU aufgenommen und das sollte man verdammt ernst nehmen«, warnt Martin Günther. Er kandidiert für die Linke im Europaparlament und blickt mit uns in dieser Folge auf die Rechte in Europa und im Europaparlament. Außerdem berichten die EU-Abgeordneten Jens Geier (SPD) und Daniel Freund (Grüne), wie sie die bisherige Arbeit rechtspopulistischer und rechtsextremer Abgeordneter erlebt haben und welche Änderungen sie mit der Wahl 2024 erwarten. Weiterführende Links: Frankreich beschließt ein schärferes Ausländergesetz mit den Stimmen der Rechten und Rechtsextremen Stacheldraht statt Menschenrechte: Die EU-Staaten und Abgeordneten haben sich auf einen Asyl- und Migrationspakt geeinigt Mit zwei neuen Gesetzen will die EU-Kommission verstärkt gegen »Schleuser« vorgehen. Die Vorschläge gefährden NGO's sowie die Geflüchteten selbst Den letzten EU-Gipfel des Jahres beherrschte der Ukraine-Streit mit Ungarns Premier Viktor Orbán Die italienische Regierungschefin Giorgia Meloni ist eine beinharte Rechtsextremistin und beruft sich bis heute offen auf die Politik Mussolinis Rechte Brandstifter gegen Einwanderer: In Irland wird immer wieder auch gewaltsam gegen Flüchtlingsunterkünfte protestiert Auf unseren Plattformen könnt ihr jederzeit mehr über die EU erfahren: www.nd-aktuell.de www.europa.blog www.die-zukunft.eu ✊ Unterstütze das »nd« mit einer freiwilligen Zahlung! Wir setzen online auf ein freiwilliges Bezahlmodell, denn jede*r soll sich losgelöst von der finanziellen Situation bei unabhängigen Medien informieren können. Möglich ist das nur mit Eurer Unterstützung! Mehr auf dasnd.de/freiwilligzahlen. Redaktion: Birthe Berghöfer Schnitt & Produktion: Florian Brand Illustration: Stephanie Schoell

In dieser Folge blicken wir auf die europäische Linke. Das heißt einerseits auf die europäische Partei »The Left« und andererseits auf die Lage der Mitgliedsparteien der europäischen Linken. Dafür spricht Ko-Host Jürgen Klute vom »Europa.Blog« mit Cornelia Hildebrandt (»Tranform Europe«) und Uwe Sattler (»nd« und »die-zukunft.eu«). Beide kennen sich mit der bewegten und vielfältigen Geschichte der Europäischen Linken (EL) aus und haben jüngst eine Flugschrift mit dem Titel »Vorwärts ohne Gleichschritt. Zwanzig Jahre Europäische Linke« herausgegeben. Und wie steht es um die EL heute? Darüber hat Jürgen mit Martin Schirdewan gesprochen, der für die deutsche Linkspartei im EU-Parlament sitzt. Mit aktuell 37 Abgeordneten ist »The Left« die kleinste Fraktion im Europäischen Parlament - welche Erwartungen hat der Ko-Vorsitzende der Linken an die Europawahl 2024? Weiterführende Links: Das 1941 verfasste Manifest von Ventotene lässt sich als Zeichen der Hoffnung in einer der finstersten Epochen Europas im 20. Jahrhundert lesen. Es wurde eine der Grundmauern der heutigen Europäischen Union Politiker*innen beziehen sich immer wieder auf das Manifest von Ventotene, die »Spinelli Group« hat 2022 eine Art Neuauflage vorgestellt Das originale Manifest von Ventotene auf Deutsch lesen Der Nahost-Konflikt schafft tiefe Gräben bei The Left: Die Linksfraktion im EU-Parlament konnte sich nicht zu einer gemeinsamen Verurteilung des Hamas-Terrors gegen israelische Zivilisten durchringen Martin Schirdewan im Interview zur notwendigen europäischen Zeitenwende und seinem Spagat zwischen Brüssel und Berlin Linke im EU-Parlament: Schalter auf Wahlkampfmodus Erfahrt, was das Europäische Parlament über sich selbst schreibt Auf unseren Plattformen könnt ihr jederzeit mehr über die EU erfahren: www.nd-aktuell.de www.europa.blog www.die-zukunft.eu ✊ Unterstütze das »nd« mit einer freiwilligen Zahlung! Wir setzen online auf ein freiwilliges Bezahlmodell, denn jede*r soll sich losgelöst von der finanziellen Situation bei unabhängigen Medien informieren können. Möglich ist das nur mit Eurer Unterstützung! Mehr auf dasnd.de/freiwilligzahlen. Redaktion: Birthe Berghöfer & Jürgen Klute Schnitt & Produktion: Florian Brand Illustration: Stephanie Schoell

Im Juni 2024 wird gewählt. Alle Bürger*innen der EU können dann ihre Vertretung auf europäischer Ebene wählen. Aber was treiben die Abgeordneten dort eigentlich? Wie organisieren sie sich? Welche Interessen werden vertreten und wie betreffen Entscheidungen der EU unseren Alltag? Wir wollen nachhaken! Um mehr zu erfahren, reisen wir in »Europa to go« nach Brüssel und treffen den ehemaligen Abgeordneten und heutigen Journalisten Jürgen Klute. Er führt uns durch das Parlament und nimmt uns mit in eine Sitzung der linken Fraktion »The Left«. Außerdem sprechen wir mit Martina Michels, die erklärt, wie es gelingen kann, dass linke, sozialistische und kommunistische Parteien auf europäischer Ebene in einer Fraktion auf einen Nenner kommen – schließlich ist bereits die deutsche Linke gespalten. Als Abgeordnete fordert Michels deutlich mehr Rechte für das Parlament und wirft damit Fragen nach der Zukunft der EU auf. Wie geht es weiter mit der Europäischen Union? Insbesondere in Hinblick auf das Erstarken rechter Parteien in ganz Europa. Wie geht es der Linken in Europa? Und wie werden große Themen wie Soziales, Migration und Klima verhandelt? »Europa to go« widmet sich monatlich einem dieser Themen und kann euch somit bis zur Europawahl im kommenden Jahr helfen zu verstehen, was uns die EU angeht. Auf unseren Plattformen könnt ihr schon jetzt mehr über die EU erfahren: www.nd-aktuell.de www.europa.blog www.die-zukunft.eu Weiterführende Links: Der Nahost-Konflikt schafft tiefe Gräben bei The Left: Die Linksfraktion im EU-Parlament konnte sich nicht zu einer gemeinsamen Verurteilung des Hamas-Terrors gegen israelische Zivilisten durchringen Erfahrt, was das Europäische Parlament über sich selbst schreibt Rote und grüne Wochen? So sieht der Kalender des Europäischen Parlaments aus Viele Sitzung im EU-Parlament sind öffentlich und lassen sich nachschauen ✊ Unterstütze das »nd« mit einer freiwilligen Zahlung! Wir setzen online auf ein freiwilliges Bezahlmodell, denn jede*r soll sich losgelöst von der finanziellen Situation bei unabhängigen Medien informieren können. Möglich ist das nur mit Eurer Unterstützung! Mehr auf dasnd.de/freiwilligzahlen. Redaktion: Birthe Berghöfer & Jürgen Klute Schnitt & Produktion: Florian Brand Illustration: Stephanie Schoell