KONTRAFUNK aktuell

Im britischen Birmingham fand am Wochenende der Reform-UK-Parteitag statt. Kontrafunk-Korrespondentin Sabine Beppler-Spahl berichtet über die Ausrichtung und Ziele der Partei. Die Ukraine verteidigt sich gegen die vorrückenden russischen Truppen. Immer öfter kommt es jedoch zu Spannungen und Konkurrenzgebaren innerhalb des Landes. Journalist Alexander Peske analysiert die inneren Machtkämpfe. Der Besuch des Schweizer Alt-Bundesrates Ueli Maurer bei der großen Militärparade in China hat Wellen geschlagen und ihm Kritik eingebracht. Maurer erläutert, was ihn bewogen hat, teilzunehmen, und was er erlebt hat. Und Frank Wahlig kommentiert den nächsten Versuch eines AfD-Verbotsverfahrens.

Robert Meier präsentiert ausgewählte Beiträge aus „Kontrafunk aktuell“ im Wochenrückblick. In dieser Woche sprachen wir mit dem Herausgeber von „Tichys Einblick“, Roland Tichy, über zu die zu Unrecht angeschwärzte Boomer-Generation, mit dem Kommunikationswissenschaftler Prof. Michael Meyen über den zum Staatsfunk verkommenen öffentlich-rechtlichen Rundfunk und mit der Islamkritikerin Saida Keller-Messahli über Verschleierungsmode im deutschen Otto-Versand. Außerdem zu Gast waren Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen, Elias Vogt von „Freie Landschaft Schweiz“, Journalist Philipp Gut, Brics-Experte Stephan Ossenkopp, Wirtschaftswissenschaftler Prof. Bernd Raffelhüschen, die freie Journalistin Elisabeth Dampier und AfD-Politikerin Enxhi Seli-Zacharias.

In Deutschland stehen die Babyboomer am Pranger. Sie haben zu wenige Kinder bekommen und leben nun – in Rente – auf Kosten der Jüngeren. Was ist dran an solchen Vorwürfen? Dazu ein Gespräch mit Roland Tichy, Herausgeber von „Tichys Einblick“. Deutschlands Bundeskanzler Friedrich Merz hat den „Herbst der Reformen“ ausgerufen. Wir fragen den Publizisten Klaus-Rüdiger Mai: Wird die Regierung dazu die Kraft finden, oder reicht es nur für Reförmchen? In Brasilien ist der frühere Präsident Jair Bolsonaro angeklagt wegen Vorbereitung eines Staatsstreichs. Wie der Prozess bisher läuft, erläutert Lateinamerika-Korrespondent Alex Baur. Und im Kommentar von Cora Stephan geht es um die Polizei, die unter Rechtsextremismus-Generalverdacht steht.

Migration macht immer mehr Menschen Angst. Doch die meisten Politiker sehen lieber weg, statt zu handeln, kritisiert die AfD-Politikerin Enxhi Seli-Zacharias. In England sind die Menschen nicht länger bereit, die Tatenlosigkeit der Politik hinzunehmen, und protestieren. Ihre Eindrücke präsentiert die Journalistin Elisabeth Dampier. Über einen Politikkrimi der Extraklasse berichtet Florian Machl. Und in seinem Kommentar wirft Peter Hahne einen kritischen Blick auf die Pleitewelle in der Gastronomie.

Wie kann die Rente in Deutschland zukunftssicher gestaltet werden? Wirtschaftswissenschaftler Prof. Bernd Raffelhüschen über versteckte Staatsschulden und ein Rentensystem unter Dauerstress. Sind wir zu naiv im Umgang mit dem politischen Islam? Die tunesisch-schweizerische Islamismusexpertin Saida Keller-Messahli erklärt, warum muslimische Hidschabs für kleine Mädchen in deutschen Onlineshops nicht normal sind. Trojanisches Pferd E-ID: Der Schweizer IT-Unternehmer Josef Ender wirbt für ein klares Nein bei der geplanten Volksabstimmung in der Schweiz über einen elektronischen Identitätsausweis. Und Markus Vahlefeld kommentiert den tragischen Tod einer 16-jährigen Ukrainerin, die von einem ausreisepflichtigen irakischen Asylbewerber in den Tod gestoßen wurde.

Silke Schröder im Gespräch mit Carlos Gebauer, Prof. Michael Meyen, Carsten Loest und Stephan Ossenkopp. Ist es nach der milliardenschweren Northvolt-Pleite und dem Maskenskandal von Jens Spahn an der Zeit, Politiker persönlich für ihr Handeln haftbar zu machen? Eine Einschätzung dazu liefert Rechtsanwalt und Publizist Carlos Gebauer. Der ÖRR ist zum Staatsfunk verkommen. Das behauptet Prof. Michael Meyen, der zu diesem Thema ein neues Buch veröffentlicht hat: „Staatsfunk: ARD und Co. sind am Ende – oder müssen neu erfunden werden“. Wie die Berliner Initiative Biss für mehr Sicherheit in Zeiten zunehmender Messerkriminalität sorgen will, erläutert ihr erster Vorsitzender, Karsten Loest. Gestern ist der 25. Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit SCO in China zu Ende gegangen. Brics-Experte Stephan Ossenkopp schildert seinen Eindruck.

Die Schweizer Politik will die Energiewende unter anderem mit der Windkraft bewältigen. Elias Vogt, Kritiker dieser Offensive, erklärt die Absicht hinter zwei Volksinitiativen, die für Gegenwind sorgen. Hinter den Kulissen der Kleinpartei Werteunion rumort es. Der Parteivorsitzende Hans-Georg Maaßen spricht über die Vorgänge und seine Drohung, das rumpelnde Schiff zu verlassen. In der Westschweizer Stadt Lausanne kam es nach dem Tod eines Jugendlichen tagelang zu Aufständen gegen Polizei und Behörden. Philipp Gut erklärt die Hintergründe. Und Frank Wahlig kommentiert Bodo Ramelows Vorstoß für neue deutsche Staatssymbole.

Robert Meier präsentiert ausgewählte Beiträge aus „Kontrafunk aktuell“ im Wochenrückblick. In dieser Woche zog der Publizist Gerald Grosz Bilanz der Politik von Ex-Kanzlerin Merkel, die Publizistin Malca Goldstein-Wolf berichtete über den europaweit steigenden Antisemitismus, und Franz Grüter, Mitglied der Außenpolitischen Kommission des Schweizerischen Nationalrats, informierte über die Einrichtung eines ständigen Nato-Sicherheitszentrums in Genf. Außerdem zu Gast waren der FPÖ-EU-Abgeordnete Gerald Hauser, der Geschäftsführer von Seniorenzentren Axel Hölzer, Landwirt Willi Kremer-Schillings, Automobiljournalist Oliver Lauter, Journalist Helmut Scheben und Diplom-Geologin Uta Böttcher.

Rommy Arndt im Gespräch mit Axel Bojanowski, Daniel Eßfeld, Jobst Landgrebe und Uta Böttcher. Eine alarmistische Studie des Potsdamer Instituts für Klimafolgenforschung entpuppt sich als veritabler Wissenschafts-Skandal. Über inhaltliche Fehler und Interessenskonflikte der Autoren spricht der Chefreporter Wissenschaft bei der Welt, Axel Bojanowski. Lausanne in der Schweiz war Anfang der Woche Schauplatz heftiger Krawalle. Auslöser war der Tod eines schwarzen jungen Mannes, den die Polizei verfolgt hatte. Kurz darauf wurden private Chatnachrichten von Polizisten mit rassistischen Inhalten bekannt. Über die Ereignisse ein Gespräch mit dem Lausanner Studenten Daniel Eßfeld. Ein Impfstoff gegen das Chikungunya-Virus hat in den USA seine Zulassung verloren. Hersteller Valneva wurde deshalb an der Börse abgestraft. Wie laufen solche Zulassungen bei Impfstoffen überhaupt und welche Probleme gab es in diesem Fall? Das erklärt der Arzt, Mathematiker und Publizist Jobst Landgrebe. Zum Abschluss unserer Wasser-Reihe geht es um die maroden Trinkwasserleitungen in Deutschland. 800 Milliarden Euro wären nötig, um sie zu sanieren. Wie dieser Investitionsstau entstanden ist, berichtet Diplom-Geologin Uta Böttcher. Axel Bojanowski: Skandal-Klimastudie Daniel Eßfeld: Krawalle in Lausanne Jobst Landgrebe: Zulassungsstopp für Valneva-Impfstoff Uta Böttcher: Maride Trinkwasserleitungen

Seit die Hamas Israel überfallen hat und Israel im Gazastreifen Krieg führt, haben die Hassattacken und Übergriffe auf Juden fast überall in Europa stark zugenommen. Wir sprechen darüber mit der Publizistin Malca Goldstein-Wolf. Was ist dran an den Medienberichten über ukrainische Kinder, die angeblich massenhaft nach Russland entführt und dort umerzogen werden? Der Journalist Helmut Scheben plädiert dafür, sie mit Skepsis zu betrachten. In Deutschland können Politiker Millionen Steuergelder in den Sand setzen und werden nicht belangt. Rechtsanwalt Andreas Tiedtke erläutert die Hintergründe. Und im Kommentar beleuchtet Alexander Meschnig den Willkommensrausch in Deutschland vor zehn Jahren.

Geht Griechenland auf Konfrontation mit der EU? Der Journalist Matthias Nikolaidis über neueste Entwicklungen in der griechischen Asylpolitik, die auch grundsätzliche Auswirkungen auf die EU haben könnten. Schlechtes Wetter beeinträchtigt die Ernte in Deutschland. Der Landwirt Willi Kremer-Schillings erklärt, warum uns trotzdem keine Gefahr für die Lebensmittelversorgung droht, wie in einigen Medien verbreitet wird. In Deutschland kommen Autoabonnements in Mode. Der Auto-Fachjournalist Oliver Lauter erklärt Pro und Kontra dieser neuen Angebote. Und Florian Machl kommentiert das eigenartige Verständnis von der österreichischen Neutralität, das Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger zum wiederholten Mal an den Tag gelegt hat.

Vor zehn Jahren verkündete Angela Merkel: „Wir schaffen das.“ Der österreichische Publizist Gerald Grosz zieht in seinem neuen Buch eine vernichtende Bilanz zur Politik, die damit ausgelöst wurde. Israel will Gaza einnehmen, doch die eigene Bevölkerung ist gespalten beim Blick auf dieses Vorhaben. Israel-Korrespondent Pierre Heumann berichtet über die aktuelle Lage. Die Pflegeversicherung in Deutschland ist dreißig Jahre nach Einführung auf dem Weg in den finanziellen Kollaps. Gründe und mögliche Auswege aus Praxis-Perspektive schildert Axel Hölzer, Geschäftsführer von Seniorenzentren. Und im Kommentar erklärt Markus Vahlefeld, was er vom Feldzug gegen den Begriff Mohr hält.

[Gernot Danowski im Gespräch mit Franz Grüter, Collin McMahon, Gerald Hauser, Kommentar: Frank Wahlig] In der Schweiz wird sich die Nato im Genfer Zentrum für Sicherheitspolitik einquartieren. Was das für die Neutralität bedeutet, erläutert Franz Grüter, ehemaliger Präsident der Außenpolitischen Kommission des Nationalrats. US-Präsident Trump will seine Wahlversprechen wie die Aufklärung des Falls Epstein und der Corona-Zeit einlösen. Wie das erreicht werden soll, berichtet USA-Experte Collin McMahon. Eine Anfrage des freiheitlichen EU-Abgeordneten Gerald Hauser offenbarte, dass sich die EU 2019 mit einem eigenen Planspiel auf die Corona-Zeit vorbereitet hatte. Im Gespräch verrät Hauser, warum die Aufklärung solcher Planspiele wichtig ist. Und Frank Wahlig widmet sich in seinem Kommentar der Forderung nach mehr Spaß in der Politik.

Gernot Danowski präsentiert ausgewählte Beiträge aus „Kontrafunk aktuell“ im Wochenrückblick. In dieser Woche sprachen wir mit dem Brigadegeneral a. D. Erich Vad über das Treffen von Trump und Putin in Alaska, der Chefredakteur der Zeitschrift „Kommunal“, Christian Erhardt-Maciejewski, erklärte die Tücken und Betrugsmöglichkeiten bei der Bezahlkarte für Asylbewerber, und der Volkswirt und Unternehmer Dr. Markus Krall äußerte sich zu möglichen Steuererhöhungen in Deutschland. Außerdem zu Gast waren der CSU-Politiker Markus Hammer, der deutsch-israelische Journalist und Schriftsteller Chaim Noll, Autor und Publizist Dr. Hauke Ritz, Softwarearchitekt Volker Birk, der Präsident des Bayerischen Soldatenbundes, Richard Drexl, die polnische Journalistin Aleksandra Rybinska und der deutsch-ungarische Journalist Boris Kálnoky.

[Rommy Arndt im Gespräch mit Boris Kálnoky, Florian Machl und Philipp Gut. Komtrafunk-Kommentar: Cora Stephan] Welche Rolle spielt Ungarn, wenn es um die Lösung des Ukrainekonflikts geht? Könnte ein Treffen zwischen Kremlchef Putin und dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj in Budapest stattfinden? Und: Worum geht es bei den aktuellen Protesten in Serbien? Hören Sie zu beiden Themen die Einschätzung des deutsch-ungarischen Journalisten Boris Kálnoky. Im Sommer 2022 starb die österreichische Ärztin Lisa-Maria Kellermayr durch Suizid. Ein Mann aus Bayern wurde angeklagt, weil er ihr angeblich Drohmails geschrieben haben soll. Doch er freigesprochen. Über die Rolle der Medien, besonders des ORF, im Fall Kellermayr spricht unser österreichischer Kontrafunk-Kollege Florian Machl. Die Schweizerische FDP gibt sich künftig eine Doppelspitze. Ein Mann und eine Frau sollen die Liberalen führen, aber in welche Richtung? Dazu ein Gespräch mit dem Schweizer Journalisten und Buchautor Philipp Gut. Im Kommentar des Tages von Cora Stephan geht es um den CSU-Politiker Andreas Scheuer, der sich jetzt für eine Falschaussage im Zusammenhang mit dem Maut-Debakel vor Gericht verantworten muss.

Der deutsche Bundesfinanzminister hat so viel Geld zur Verfügung wie keiner seiner Vorgänger. Doch Lars Klingbeil will mehr. Er bringt Steuererhöhungen ins Spiel und kommt mit altbekannten sozialdemokratischen Forderungen. Der Volkswirt und Unternehmer Markus Krall erteilt dem in unserer Sendung eine klare Absage. Die Ukraine-Diplomatie hat an Fahrt aufgenommen. Nun wird über Sicherheitsgarantien diskutiert und über deren Ausgestaltung spekuliert. Sollte die Bundeswehr sich beteiligen? Dies erläutert Richard Drexl, Präsident des Bayerischen Soldatenbundes. Im Gespräch mit Aleksandra Rybinska blicken wir auf die polnische Innen- und Außenpolitik, und Prof. Thomas-M. Seibert kommentiert den Haftantritt des Arztes Dr. Heinrich Habig.

Silke Schröder im Gespräch mit Dr. Ulrich Vosgerau, Michael von der Schulenburg und Volker Birk. Joachim Paul, designierter AFD Kandidat für die Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen am Rhein darf gemäß Gerichtsbeschluss auf seinen Eilantrag nicht zur Wahl antreten. Welche rechtlichen Chancen bleiben ihm noch? Dazu gibt der Staatsrechtler und Rechtsanwalt Dr. Ulrich Vosgerau seine Einschätzung. Europa möchte mit über den Frieden in der Ukraine verhandeln und sitzt doch am Katzentisch, so die Einschätzung des früheren Diplomaten und heutigen BSW Abgeordneten im EU Parlament, Michael von der Schulenburg. Deutschland und seine europäischen Mitstreiter unterliegen Donald Trump in den Bemühungen, mit Diplomatie den seit dreieinhalb Jahren währenden Krieg in der Ukraine zu beenden, so seine Einschätzung. Warum hinter der vermeintlichen Sorge um Kinder- und Jugenschutz im Netz, den die EU mit einer neuen Altersverifikation vorantreiben möchte, vielleicht ein Einfallstor in den elektronische Speicherung persönlicher Daten für alle Bürger Europas steht, erklärt der Softwarearchitekt, Volker Birk. Frauengefängnis oder Männerknast? Markus Vahlefelds Kommentar schlägt den Bogen zu den Auswüchsen des Selbstbestimmungsgesetztes, in der neu erschaffenen Persona Marla-Svenja Liebich.

[Marcel Joppa im Gespräch mit Hauke Ritz, Alex Baur, Hans-Georg Maaßen und Christian Erhardt-Maciejewski.] Welche Rolle nimmt Deutschland im Ukraine-Krieg und bei den Verhandlungen ein? Es könnte das Zünglein an der Waage sein, sagt der Autor und Publizist Dr. Hauke Ritz. Die Präsidentschaftswahlen in Bolivien führen zu einem massiven Machtverlust der Regierung. Warum statt linker Kräfte nun rechte und liberale Pläne punkten konnten, erklärt Südamerika-Korrespondent Alex Baur. Die Werteunion in Thüringen will die letzte Landtagswahl anfechten. Warum sie damit AfD und BSW zur Seite springt, erläutert Dr. Hans-Georg Maaßen, Bundesvorsitzender der Werteunion. Seit Anfang des Jahres gibt es in Deutschland nahezu flächendeckend Bezahlkarten für Asylbewerber, doch das System wird durch linke Netzwerke unterwandert. Über die Details berichtet Christian Erhardt-Maciejewski, Chefredakteur der Zeitschrift „Kommunal“.

[Gernot Danowski im Gespräch mit: Erich Vad, Markus Hammer, Chaim Noll, Kommentar: Roger Letsch] Nach dem Treffen der Präsidenten Trump und Putin in Alaska sind viele Fragen noch offen. Ob wir dem Frieden nähergekommen sind und welche Hürden noch auftreten können, erörtern wir mit Brigadegeneral a. D. Erich Vad. Der CSU-Lokalpolitiker Markus Hammer soll nach 27 Jahren aus der Partei ausgeschlossen werden, weil er eine AfD-Demonstration besucht hat. In unserer Sendung berichtet Hammer über seinen Fall und verrät, warum er die Brandmauer für gefährlich hält. In Syrien muss sich die drusische Minderheit immer wieder gegen Angriffe wehren. Der deutsch-israelische Journalist und Schriftsteller Chaim Noll erläutert, warum die Drusen gerade in Syrien so gefährdet sind. Und Roger Letsch analysiert in seinem Kommentar den historischen Satz „Wir schaffen das“.

Corinna Zigerli präsentiert Ausschnitte unserer Magazinsendung „Kontrafunk aktuell“ der vergangenen Woche. Dr. Axel Göhring spricht über die US-Umweltschutzbehörde EPA, die Treibhausgase nicht mehr als umweltschädlich einstuft. Oberstleutnant im Generalstab Ralph Bosshard schätzt die aktuelle Lage im Ukraine-Krieg ein und gibt einen Ausblick. Und AfD-Politiker Joachim Paul berichtet von seinem Ausschluss von der Wahl zum Oberbürgermeister in Ludwigshafen. Das und mehr im Wochenrückblick.