Krieg und Frieden – Positionen zur Zeit

Seit April 2014 wird im Osten der Ukraine gekämpft. Ermutigt durch die russische Annexion der Krim griffen Separatisten staatliche Institutionen an und riefen in den von ihnen kontrollierten Gebieten die "Volksrepubliken" Donezk und Luhansk aus. Diese wurden aber international nicht anerkannt – auch von Russland nicht. Moskau gab zunächst vor, mit dem Konflikt nichts zu tun zu haben, unterstützte die Separatisten aber mit Waffen und freiwilligen Kämpfern. Der Ukraine gelang es nicht, die Gebiete zurückzuerobern. Die Kämpfe lösten eine Massenflucht der Bevölkerung aus. Inzwischen hat Russland die "Volksrepubliken" anerkannt und greift auch offiziell in die Kämpfe ein. Die Donbass-Region gehört zu den wichtigsten Schlachtfeldern des Krieges. Doch was wollen die Separatisten? Darüber spricht unser Osteuropaexperte Jürgen Buch mit Dr. Sabine Fischer von der Stiftung Wissenschaft und Politik.

Die Ukraine ist nach Russland der zweitgrößte Staat Europas und der größte, dessen Gebiet vollständig innerhalb des Kontinents liegt. Für viele Deutsche war sie vor dem russischen Angriff nicht viel mehr als ein weißer Fleck. Dieses Unwissen macht sich die russische Propaganda zunutze. Sie behauptet, die Ukraine würde historisch zu Russland gehören, die russisch sprechenden Ukrainer seien Russen und müssten vor den „Nazis“ in der Kiewer Regierung geschützt werden. Dass das nicht stimmt, lässt sich an der Entschlossenheit ablesen, mit der sich das ukrainische Volk gegen den russischen Angriff wehrt. Doch was macht die Ukraine aus? Hat sie wirklich eine eigene Sprache und Kultur? Der rbbKultur-Osteuropaexperte Jürgen Buch spricht mit Marieluise Beck vom Zentrum Liberale Moderne, das die Website ukraineverstehen.de betreibt.

Der russische Angriff auf die Ukraine erschüttert die europäische Sicherheitsarchitektur in ihren Grundfesten. Bisher galten die Beschlüsse der UNO und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Es gab Abrüstungsverträge, die die Gefahr eines Atomkriegs reduzierten. Doch all das scheint Makulatur zu sein. Russland stellt Staatsgrenzen in Frage und droht mit dem Einsatz von Nuklearwaffen, bisher neutrale Staaten treten der Nato bei, überall in Europa werden die Verteidigungsausgaben erhöht. Wie kann in dieser angespannten Situation für Sicherheit gesorgt werden? Unser Osteuropaexperte Jürgen Buch spricht mit Tim Geiger vom Institut für Zeitgeschichte München-Berlin.

Fast 6 Millionen Menschen sind laut Schätzungen des UN-Flüchtlingskommissariats (UNHCR) bis Mitte Mai aus der Ukraine geflohen – die meisten nach Polen. In Deutschland haben sich bis jetzt 600.000 ukrainische Flüchtlinge registriert. Wir blicken nach Berlin. Dort gab es schon vor dem russischen Angriffskrieg eine ukrainische Community. Warum so viele Ukrainer nach Berlin kamen, welche Spuren sie hinterließen und wie die Community den neu ankommenden Flüchtlingen hilft, erklärt die ukrainische Forscherin und Menschenrechtsaktivistin Oleksandra Bienert im Gespräch mit dem rbbKultur-Osteuropaexperten Jürgen Buch.

Der 9. Mai ist in Russland ein enorm wichtiges Datum – der „Tag des Sieges“ im Zweiten Weltkrieg. Experten gehen davon aus, dass Wladimir Putin an diesem Tag Erfolge im Kampf gegen die Ukraine verkünden will. Es wird aber auch befürchtet, er könnte eine Generalmobilmachung anordnen. Die russische Propaganda behauptet, in Kyjiw wären Faschisten an der Macht, die bekämpft werden müssten. So soll gedanklich eine Brücke zum Zweiten Weltkrieg geschlagen werden. Dass die Ukrainer und andere Sowjetvölker gemeinsam mit den Russen kämpften, fällt unter den Tisch. Die Ukraine bemüht sich um eine andere Erinnerungskultur. Wo die Unterschiede zum russischen Gedenken liegen, erläutert Jörg Morré, der Direktor des Museums Berlin-Karlshorst. Das Museum befindet sich in dem Gebäude, in dem vor 77 Jahren die bedingungslose Kapitulation Deutschlands unterschrieben wurde.

Deutschland hat sich entschieden, schwere Waffen an die Ukraine zu liefern, denn Russland greift das Land mit unverminderter Härte an. Zivilisten sterben, Städte werden zerstört und Berichte über mögliche Kriegsverbrechen russischer Truppen häufen sich. Doch auch ukrainische Gegenschläge können Zivilisten in Gefahr bringen. Welche Gewalt ist im Krieg legitim? Der Host des Podcasts, Jürgen Buch, spricht mit Wolfgang Richter, der als Offizier der Bundeswehr an Einsätzen in Bosnien-Herzegowina und Afghanistan teilgenommen hat. Heute ist er im Ruhestand und arbeitet für die Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin. Eines seiner Spezialgebiete ist der Schutz von Zivilisten. Im zweiten Teil des Podcasts geht es um die deutsche Verantwortung. Warum wurde die Ukraine nicht schneller mit schweren Waffen unterstützt? - Stimmen aus einer kontrovers geführten Debatte.

Heute ist unser Thema „Krieg und Psyche“. Die Bilder, die uns in den erreicht haben aus diesem Krieg, die sind schwer zu ertragen. Was macht das mit uns? Und was macht das mit denen, die den Krieg hautnah erleben? Darüber sprechen wir unter anderem mit Psychotherapeuten, einem Friedensforscher und einem Afghanistan-Veteranen der Bundeswehr.

Der russische Angriffskrieg in der Ukraine beschädigt auch viele Kulturstätten im Land. Welche sind das bisher und wie werden die Schäden dokumentiert? Die ukrainische Künstlerin Yevgenia Belorusets besucht für uns die Sophienkathedrale in Kyjiw und berichtet eindrucksvoll, wie es dort aussieht. Wir sprechen mit der Geschäftsführerin des Vereins für Kulturaustausch in MitOst Annegret Wulff darüber, wie Kunstwerke in der Ukraine geschützt werden können. Und wir fragen den Kulturwissenschaftler Roman Dubasevych was die Kultur für die Ukraine bedeutet.

Die UN-Vollversammlung hat den russischen Angriff auf die Ukraine mit einer überwältigenden Mehrheit verurteilt, der Internationale Gerichtshof in Den Haag ordnete den sofortigen Stopp der Kampfhandlungen an. Genutzt hat das wenig. Russland intensiviert die Angriffe sogar und nimmt kaum noch Rücksicht auf Zivilisten. Immer häufiger wird über Kriegsverbrechen berichtet. Wie können solche Taten geahndet werden? Welche Strafmaßnahmen sind angemessen? Können russische Vermögenswerte im Ausland konfisziert und für humanitäre Hilfe oder den Wiederaufbau verwendet werden?

Millionen Menschen sind wegen des russischen Kriegs gegen die Ukraine auf der Flucht - im eigenen Land und über die Grenzen der Nachbarstaaten etwa nach Moldau, Ungarn und vor allem Polen. Auch in Berlin kommen täglich 10.000 Menschen aus der Ukraine an. Was bedeutet dieser Exodus für das Land und die Menschen? Welche Perspektiven haben sie? In "Krieg und Frieden – Positionen zur Zeit" berichten Geflüchtete von ihren Erfahrungen. rbbKultur Moderatorin Carolin Pirich blickt nach Polen und nach Deutschland; in beiden Ländern ist das zivilgesellschaftliche Engagement groß. Mitarbeiter*innen von Hilfsorganisationen und ehrenamtliche Helfer berichten von ihrer Arbeit. Der Migrationsforscher Franck Düvell, der selbst aus der Ukraine fliehen musste, erklärt die Rolle von Fluchtkorridoren, analysiert Migrationsbewegungen und spricht über Putins Kalkül. Wie berichten russische Medien über die Geflüchteten aus der Ukraine? rbbKultur Osteuropaexperte Jürgen Buch hat sich einen Überblick verschafft und ordnet die aktuelle Lage ein.

Die Medienlandschaft ist zersplittert, über Soziale Netzwerke verbreiten sich Bilder und Videos, die sich nur schwer verifizieren lassen und seit einer Woche hat Russland ein neues Mediengesetz. Journalist*innen drohen für die Verbreitung kritischer Informationen künftig bis zu 15 Jahre Haft. So darf zum Beispiel das Wort "Krieg" im Zusammenhang mit dem Angriff auf die Ukraine nicht verwendet werden. Unabhängige Medien in Russland zensieren sich selbst, Korrespondent*innen verlassen das Land. Wie verändert sich die Berichterstattung in Zeiten des Krieges? Woher bekommen Bürger*innen in Russland, in der Ukraine, aber auch hierzulande zuverlässige Informationen? Und wie treibt Putins Einflussnahme auf die Medien die Gesellschaft auseinander? Am Mikrofon: Frank Schmid und Jürgen Buch

Moderator Frank Meyer spricht u.a. mit der ukrainischen Verlegerin Kateryna Mishchenko, schaut gemeinsam mit Osteuropa-Expertin Alina Braun (Macherin des ARD Podcasts "Alles ist anders") auf die Lage im Land und taucht mit dem Journalisten Jens Mühling ein in die Kulturgeschichte und Mentalität der Ukraine und Russlands.Neben Perspektiven von der Künstlerin Yevgenia Belorusets und dem Schriftsteller Jurko Prochasko informiert Heike Bittermann (Caritas) über die Versorgungslage in der Ukraine. Angelika Nußberger, Direktorin der Akademie für europäischen Menschenrechtsschutz erörtert gemeinsam mit Frank Meyer und Alina Braun die Frage, wie die internationale Justiz nun mit dem Fall Putin umgehen kann.