Nachgefragt! Kathrin Vogler, DIE LINKE, im Gespräch mit...

Im Gespräch mit Jan van Aken, seit Oktober 2024 Parteivorsitzender der Partei Die Linke, durchstreift Kathrin Vogler in der neuesten Ausgabe ihres Podcasts „Nachgefragt“ verschiedenste Themen wie bezahlbare Mieten, steigende Lebenshaltungskosten, Frieden, aber auch die bevorstehenden Neuwahlen im Februar 2025. Mit norddeutschem Humor macht Jan van Aken einen politischen Rundumschlag und gibt damit, trotz des politischen Klimas, Hoffnung. Hinweis: Der nächste Podcast erscheint am 17. Januar 2025!

Seit 1988 wird am 1. Dezember der 42 Millionen an AIDS verstorbenen Menschen gedacht, allein 2023 verstarben 630.000 Personen weltweit an der Krankheit. Etwa 40 Millionen Menschen leben heute mit HIV. Auch für ihre Rechte wird am Welt-AIDS-Tag demonstriert. Mit einer Sonderausgabe ihres Podcasts „Nachgefragt“ widmet sich Kathrin Vogler einem wenig beachteten Themenfeld, und zwar den mit HIV/AIDS erkrankten Menschen mit Zuwanderungsgeschichte. Im Gespräch mit Sergiu Grimalschi, Referent für Migrationsarbeit bei der Berliner Aidshilfe, werden Herausforderungen, Probleme, aber auch Hoffnungen angesprochen.

Seit dem frühen 20. Jahrhundert führt diese Frage immer wieder zu Kontroversen in der Linken. Und tatsächlich: Anfänglich mit Euphorie und viel Hoffnung begleitete linke Regierungsprojekte verkehrten allzu oft ihre ursprünglichen Ziele ins Gegenteil. Aber auch eine ausschließlich auf außerstaatliche Bewegung setzende Politik kann nicht für sich beanspruchen, erfolgreicher zu sein. Prof. Dr. Immanuel Hoff war an rot-rot-grünen Koalitionsverhandlungen in Thüringen beteiligt und lange im Freistaat Regierungsmitglied. Er blickt zurück auf historische Debatten und reflektiert aktuelle Erfahrungen mit linken Regierungsbeteiligungen. „Eine Regierung von Linken ändert erst einmal gar nichts, sondern sie kann an bestimmten Stellen gute Nadelpunkte sein.“, so Hoff im Gespräch mit Kathrin Vogler.

Die Bedrohung durch den Rechtsextremismus in Deutschland hat eine neue, alarmierende Dimension erreicht. Die AfD, einst als rechte Protestpartei gestartet, entwickelt sich zunehmend zum parlamentarischen Arm der extremen Rechten, die so eine echte Machtoption zur Abschaffung der Demokratie hat. An ihrem demokratiefeindlichen Charakter gibt es keine Zweifel mehr: Die AfD vernetzt sich mit faschistischen Straßenorganisationen wie der Identitären Bewegung, ihre Funktionär*innen verherrlichen Kolonialismus und Nationalsozialismus. Im Mai urteilte das Oberverwaltungsgerichts Münster, dass die Einstufung der gesamten AfD als rechtsextremer Verdachtsfall zulässig ist. „Wir müssen jetzt handeln, bevor der Einfluss der extremen Rechten in Deutschland nicht mehr zurückgedrängt werden kann!“, so Kathrin Vogler im Gespräch mit Martina Renner, MdB (Die Linke). Beide beleuchten in der neuesten Ausgabe von „Nachgefragt“ unter anderem Hintergründe und Auswirkungen zur AfD.

Der Personalnotstand in Krankenhäusern und Pflegeheimen wird immer dramatischer. Viele Beschäftigte sind ausgelaugt und frustriert ob der schlimmen Arbeitsbedingungen. Zehntausende wechseln jedes Jahr den Beruf oder gehen in Teilzeit. Es finden sich immer weniger junge Menschen für Pflegeberufe, denn die miesen Arbeitsbedingungen haben sich herumgesprochen. Dabei gibt es eine einfache Lösung: 300.000 Vollzeit-Pflegekräfte stünden durch Rückkehr in den Beruf oder Aufstockung der Arbeitszeit zusätzlich zur Verfügung – „sofern sich die Arbeitsbedingungen in der Pflege deutlich verbessern“, schreibt Hans-Böckler-Stiftung. Eine 4-Tage-Woche wäre für viele ein Argument, in ihren Beruf zurückzukehren. Das gilt nicht nur für die Pflegebranche. Sozialarbeiter*innen oder Lehrpersonal, die zu wenig Zeit für Kinder und Bedürftige haben, verlassen enttäuscht den Beruf oder reduzieren ihre Stunden, um sich vorm Burnout zu schützen. Die Bahn und viele Verkehrsunternehmen haben Schwierigkeiten, neue Lokführer oder Busfahrer*innen zu gewinnen – während die Beschäftigten über zunehmenden Arbeitsstress klagen. Mehr als 80 Prozent der Vollzeitbeschäftigten befürworten die Vier-Tage-Woche. Allerdings haben viele Angst vor Lohneinbußen. Darum ist für Kathrin Vogler und ihrer Gesprächspartnerin Susanne Ferschl (MdB, Die Linke) klar: Arbeitszeitverkürzung nur bei vollem Lohnausgleich!

Auch bei Migration und Flüchtlingsschutz zeigt sich, dass die „Weltoffenheit“ und der „Fortschritt“ der Ampel scharfe Grenzen hat: Sie hat im Europäischen Rat der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) zugestimmt, die faktisch die Abschaffung des Menschenrechts auf Asyl bedeutet. Die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) sieht im Kern vor, Haftlager an den Außengrenzen Europas zu errichten. Während der zentralisierten Verfahren sollen die Schutzsuchenden interniert bleiben und das gilt auch für Familien mit Kindern. Das ist kein „historischer Erfolg“, wie Innenministerin Faeser es nennt, sondern ein Anschlag auf die universellen Menschenrechte. Die traurige Botschaft lautet: „Stacheldraht statt Willkommenskultur“. Die Bundesregierung hat eine Abschiebeoffensive angekündigt, die Kooperation mit Diktatoren zur Flüchtlingsabwehr geht weiter. „Im Wesentlichen erwischt es diejenigen, die eigentlich integriert sind.“, so Kathrin Vogler im Gespräch mit Tareq Alaows (Pro Asyl e.V.). Beide beleuchten in der neuesten Ausgabe von „Nachgefragt“ unter anderem die Arbeit von Pro Asyl, die Realität von Geflüchteten in Deutschland und deren realen Problemen.

Die steigende Armut zwingt immer mehr Menschen – oft trotz Arbeit – zur Unterstützung durch die Tafeln. „Es ist gut, dass es die Tafeln gibt, aber es ist schlimm, dass es sie geben muss“, sagt Kathrin Vogler im Gespräch mit Sophie Oberfeld, Leiterin der Emsdettener-Grevener Tafel des Caritasverbandes Emsdetten - Greven e.V. Gemeinsam werfen sie einen Blick auf die täglichen Herausforderungen und wie die wachsende Nachfrage die Helfer*innen an ihre Grenzen bringt. „Als Tafelleitung kommt viel Arbeit auf uns zu. Unsere Zahlen werden in die Höhe schnellen“, warnt Oberfeld. Sie betont das enorme Engagement von über 60.000 Ehrenamtlichen der Tafeln in Deutschland, die versuchen, die Lücken einer unzureichenden Sozialpolitik zu schließen. Ein zentrales Thema ist die Armutsspirale, aus der viele Menschen trotz der Unterstützung der Tafeln nicht entkommen. „Keiner kommt dadurch, dass er zur Tafel geht, aus dieser Spirale“, erklärt Oberfeld. Sie verdeutlicht, dass die Mehrheit der Menschen die Tafeln aus echter Not aufsucht: „Der überwiegende Teil unserer Kundinnen und Kunden kommt, weil er anders nicht weiß, wie er sich ernähren soll.“ Diese Folge beleuchtet die wachsende soziale Ungerechtigkeit und diskutiert, welche politischen Lösungen notwendig wären, um die Tafeln langfristig zu entlasten.

Ziviler Ungehorsam findet als Mittel der politischen Auseinandersetzung immer wieder Anwendung. Sei es durch die Klimabewegung, bei Blockadeaktionen von Antifaschistinnen und Antifaschisten oder bei Protesten gegen Wirtschaftsgipfel. Über die zugrunde liegende Theorie und die Geschichte des Konzeptes sprechen Kathrin Vogler und Dr. Christine Schweitzer. Als Mitarbeiterin des Instituts für Friedensarbeit und Gewaltfreie Konfliktaustragung hat sie verschiedene Studien und Evaluationen zum Thema Zivile Konfliktbearbeitung und Gewaltfreiheit verfasst. Außerdem ist sie Geschäftsführerin des Bund für Soziale Verteidigung, der sich als pazifistischer Fachverband der deutschen Friedensbewegung zur Entwicklung von Alternativen zu Militär und Gewalt versteht. Ein Schwerpunkt der Diskussion liegt dabei auf der konkreten Wirkung von zivilen Ungehorsam: Wie kann man auf diesem Weg öffentliche Aufmerksamkeit erzeugen, politische Prozesse beeinflussen und gesellschaftlichen Wandel anstoßen? Welche Faktoren tragen zum Erfolg solcher Aktionen bei? Kathrin Vogler und Dr. Christine Schweitzer beleuchten die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen, die beachtet werden müssen: Wie wirken sich die politische Kultur, öffentliche Meinung und rechtliche Grenzen auf die Wirksamkeit von zivilem Ungehorsam aus? Und welche Rolle spielen dabei Medien, soziale Bewegungen und das Verhältnis zwischen Staat und Zivilgesellschaft? Eine Folge des Podcasts "Nachgefragt" über Theorie und Geschichte von zivilem Ungehorsam und erfahrt mehr über ein kraftvolles Mittel des Widerstands!

Warum schafft es die Politik nicht, Bildung in Deutschland wirklich fairer zu gestalten? Und was müsste geschehen, um das BAföG-System endlich zukunftssicher zu machen? In dieser Folge tauchen Kathrin Vogler und Nicole Gohlke tief in das BAföG-Chaos ein und beleuchten, wie die aktuellen Reformen der Ampel-Regierung Studierende und Azubis vor neue Herausforderungen stellen. Trotz der Versprechungen, die Bildungsgerechtigkeit zu stärken, Hürden zu senken und die finanzielle Unterstützung zu verbessern, stehen viele junge Menschen weiterhin im Regen. Die beiden Abgeordneten der Linken im Bundestag diskutieren die neuen Maßnahmen wie das Flexisemester und die Studienstarthilfe – und warum sie viele Betroffene nicht erreichen. Gohlke und Vogler decken den „Ampelmurks“ auf und zeigen, dass die Reformen mehr versprechen, als sie halten. Hört rein, um mehr über die Krise des BAföG und die verfehlte Unterstützung durch die aktuelle Regierung zu erfahren! Mehr zu Nicole Gohlke: https://nicole-gohlke.de/

Die Verabschiedung des Selbstbestimmungsgesetzes ging einher mit einer panischen Debatte, in der wichtige Aspekte unter die Räder kamen. Kathrin Vogler und die Trans-Aktivistin und Autorin Julia Monro sprechen drüber: "Das Selbstbestimmungsgesetz - worum geht's und worum nicht?" Julia Monro, bekannt durch ihr Buch "Einfach selbst bestimmt - Texte zur Lebensrealität jenseits der Geschlechternormen", bringt ihre Perspektive als Trans-Aktivistin ein und diskutiert mit Kathrin Vogler die zentralen Aspekte des Selbstbestimmungsgesetzes. Sie machen deutlich, wie das alte Transsexuellengesetz wirkte und warum es unbedingt überarbeitet werden musste. Welche Ziele verfolgt das neue Gesetz? Welche Missverständnisse existieren? Und welche Auswirkungen hat es auf die Lebensrealität von trans und nicht-binären Menschen? Persönliche Einblicke von Julia Monro zeigen, wie ihr Weg zu mehr Selbstbestimmung und die Ansicht, dass queere Politik Menschenrechtspolitik ist, miteinander verbunden sind. Mehr zu Julia Monro: https://julia-monro.de/ Mehr zum Buch "Einfach selbst bestimmt": https://www.kiwi-verlag.de/buch/einfach-selbst-bestimmt-9783462005851 "Endlich ein Selbstbestimmungsgesetz. Leider kein wirklich gutes." Rede von Kathrin Vogler, 12. April 2024: https://www.dielinkebt.de/themen/reden/detail/rede-von-kathrin-vogler-am-12042024/

In der neuesten Folge unseres Podcasts sprechen Kathrin Vogler und Jörg Schindler über praktische Sozial- und Rechtsberatungen vor Ort. Unter dem Motto "Die Linke hilft, statt nur zu reden" bietet die Partei in vielen Städten und Gemeinden direkte Unterstützung für die Menschen an. Wie diese Angebote genau aussehen und welchen Unterschied sie im Alltag der Menschen machen, die von Armut betroffen sind, erfahrt ihr in dieser spannenden Folge. Die beiden diskutieren, ob diese Initiativen eine neue Strategie darstellen. Sind sie inspiriert durch die jüngsten Wahlerfolge der Kommunistischen Partei Österreichs (KPÖ) und deren erfolgreiche Basisarbeit, oder stellen sie vielmehr den Wesenskern sozialistischer Parteien dar. Dabei beleuchten sie die Bedeutung von direkter Hilfe und Unterstützung in der politischen Arbeit und wie solche Maßnahmen politisierend wirken können. Die Linke hilft findet ihr hier: https://dielinke-hilft.de/ #Bürgergeld #Armut #IchBinArmutsbetroffen #HartzIV #Sozialberatung #DieLinke #DieLinkehilft #Gerechtigkeit #SozialeGerechtigkeit #Solidarität #Gemeinschaft #Basisarbeit #Sozialpolitik #Wohlfahrt #DirekteHilfe #Chancengleichheit #SozialeSicherheit #Sozialstaat #Sozialleistungen #Rechtsberatung #sanktionsfrei

Immer mehr Menschen halten die Arbeitsbedingungen, den Stress und Druck im Regelbetrieb nicht mehr aus und wählen den Weg in Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM). Deren Konzept sieht eine Entschleunigung und Begleitung vor. Doch sie sind auch gekennzeichnet durch schlechte Löhne und eine fehlende gewerkschaftliche Vertretung der Beschäftigten. Rolf Kohn und Kathrin Vogler diskutieren in der neuen Folge des politischen Podcast "Nachgefragt" dieses Spannungsfeld und werfen die Frage auf, ob Inklusion in einer kapitalistischen Gesellschaft funktionieren kann. Kohn sagt: "Inklusion stellt das Profitsystem infrage!"

Die Pleite der Signa-Gruppe von Rene Benko ist ein Wirtschaftskrimi. Gelder wurden hin und her geschoben, Immobilien überbewertet, Aktionäre bedient und Beschäftigte vom einst gefeierten Retter im Regen stehen gelassen. Nicht zuletzt auch mithilfe von Steuergeldern, die als Staatshilfen an das Unternehmen flossen. Das muss aufgearbeitet werden - mit einem Untersuchungsausschuss, findet Katalin Gennburg im Gespräch mit Kathrin Vogler in der neuen Folge des politischen Podcast "Nachgefragt". Die Signa-Pleite wirft allerdings auch ein Schlaglicht auf unsere Innenstädte und Zentren: Wie auch immer es nun für Galeria Karstadt Kaufhof weiter geht, es steht fest, dass weitere Standorte schließen müssen. Zusammen mit jenen, die bereits in der langen Historie der Filetierung und Ausschlachtung des Warenhauskonzerns unter die Räder kamen und den mittlerweile leerstehenden Shoppingcenter in vielen Orten, ist das auch eine Herausforderung für linke Stadtplanung. Katalin Gennburg sagt, die Linke muss jetzt selbstbewusst nach vorne diskutieren mit einer konkreten, zukunftsgerichteten Idee. Zusammen mit den Menschen vor Ort müssen Konzepte für die Umgestaltung her, weg von eintönigen Konsumtempeln, hin zu einer bunten und lebenswerten Stadt für alle. //shownotes Mehr über die Arbeit von Katalin Gennburg: http://katalingennburg.de/wp/

Die beschlossene Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) ist die massivste Asylrechtsverschärfung, die es auf EU-Ebene je gegeben hat und eine historische Zäsur. Sie stellt das infrage, was die EU für viele ihrer Bürgerinnen und Bürger ausmacht: Menschenrechte, Rechtstaatlichkeit und Demokratie, sagt Özlem Alev Demirel im Gespräch mit Kathrin Vogler in der neusten Ausgabe des Podcasts "Nachgefragt". Die beiden Abgeordneten der DIE LINKE schauen auf die Details der Reform und die Auswirkungen auf die Zukunft der Migration in Europa. Sie diskutieren den Anteil der deutschen Bundesregierung an der jetzt gefundenen Einigung zur Asylreform auf europäischer Ebene und zeigen, dass stattdessen mit LINKEN Konzepten überforderte Kommungen geholfen und fehlender Wohnraum abgeschafft werden kann.

Dringender denn je: Die Verkehrswende! Doch mit den Hinterlassenschaften der bisherigen Verkehrsminister aufzuräumen ist garnicht so einfach. Beispielsweise ist der Zustand der Bahn geprägt von einem immensen Investitionsstau, das Schienennetz wurde ausgedünnt, Personal unter diesen Bedingungen schwer zu finden. Kathrin Vogler und Bernd Riexinger, Sprecher für Verkehrspolitik der LINKEN im Deutschen Bundestag, schauen genau auf den Istzustand und besprechen LINKE Ansätze für einen attraktiven ÖPNV. Dabei zeigen sie auf, dass neben mehr Geld für die klimapolitisch sinnvollen Verkehrsträger noch nötig sein wird: Schluss mit der Einflussnahme der Lobbyisten der Autoindustrie, eine wirkliche Aufwertung der Bahnberufe und eine andere Stadtplanung, die kurze Wege garantiert und eine neue Flächennutzung für mehr Lebensqualität umsetzt. Sie zeigen, klimagerechte Mobilität ist ein Gewinn für alle!

Viele rieben sich nach den jüngsten Wahlerfolgen der KPÖ in Salzburg und Graz verwundert die Augen: Kommunist*innen können Wahlen gewinnen? Auch LINKE in Deutschland schauen jetzt nach Österreich und fragen sich, was machen die Genossinnen und Genossen da gerade richtig? Kathrin Vogler spricht mit Georg Kurz, der bei der Partei aktiv ist, über die langfristige Strategie und Themensetzung, über die Bedeutung von Parlamentarismus und über nächsten Pläne der KPÖ. Woher kommt der aktuelle Erfolg und wie wurden die Grundsteine dafür gelegt? Wie sieht sie aus, die politische Praxis, bei der es auch um eine Gehaltsabgabe für Mandatsträger*innen, Sozialsprechstunden und konkrete Hilfen geht? Und was hat das mit Abgeordneten, die die Wäsche im Parteibüro waschen, zu tun?

Mit dem brutalen Überfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 und den daraufhin ausgetragenen Krieg im Gazastreifen wird die Welt Augenzeuge unfassbaren Leids. Tausende Menschen wurden und werden brutal aus dem Leben gerissen. Kathrin Vogler fragt nach bei Gil Shohat, der seit einem Jahr das Büro der Rosa Luxemburg Stiftung in Tel Aviv leitet: Wie ist die Lage im Land, wie ist die Situation in Gaza? Sie sprechen über den Nahost-Konflikt, über die Wahrnehmung in Deutschland und darüber, was das mit der Zivilgesellschaft macht. Gil Shohat ist Historiker und leitet seit März 2023 das Israel-Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Israel. Er ist 1988 als Sohn israelischer Eltern in Bonn geboren und aufgewachsen. Er studierte Geschichte und Politikwissenschaft in München, Exeter und Berlin und arbeitete unter anderem zu antikolonialem Aktivismus im London der 1930er bis 1950er Jahre sowie zur marxistischen Geschichtsschreibung in Großbritannien. Weiterhin publiziert und spricht er regelmäßig zur gegenwärtigen deutschen Erinnerungskultur, zum Verhältnis von Antisemitismus und Rassismus sowie zu den Manifestationen der Situation in Israel und Palästina in Deutschland. Mehr Infos zu seiner Arbeit: https://www.rosalux.de/profil/es_detail/3IPF6THMKG/ma-gil-shohat?cHash=71e51c08171ebd2fa1c7dc735b09d793

Wie ist es, sich für Demokratie und gegen deren Feinde einzusetzen, wenn rechte Kräfte in der Region stark verankert sind? Kann gesellschaftliches Engagement gelingen, wenn die AfD stärkste oder zweitstärkste Partei in der Region ist oder Naziorganisationen wie Identitäre Bewegung, freie Sachsen oder dritter Weg regelmäßig auf der Straße sind? Kathrin Vogler spricht darüber in der neusten Ausgabe von "Nachgefragt - der Podcast" mit Lisa Thea Steiner. Sie ist Vorsitzende des Kreisverbands DIE LINKE Sächsische Schweiz-Osterzgebirge und berichtet aus ihrem Alltag und von Aktionen.

Mit wechselnden Gesprächspartnern widmet sich DIE LINKE Bundestagsabgeordnete Kathrin Vogler alle 14 Tage aktuellen Themen.

Nach dem Karlsruher Urteil verhängte das Finanzministerium erst eine Ausgabensperre für mehrjährige Projekte und weitete diese Haushaltssperre nun auf fast alle Bereiche aus, mit katastrophalen Folgen. Das Bundesverfassungsgericht hatte die Umwidmung von Krediten von 60 Milliarden Euro im Ampel-Haushalt 2021 für nichtig erklärt. Die Ampelkoalition besteht trotz dieser einmaligen Entwicklung in der Geschichte der BRD weiter auf der Schuldenbremse. Die Leidtragenden sind die Schwächsten in unserer Gesellschaft, denn gekürzt wird dort, wo es den Menschen richtig wehtut: bei der Bildung, den Familien und bei der Gesundheitsversorgung. „Weitere Kürzungen im Sozialbereich schnüren dem Sozialstaat die Luft ab! Die Ampel stümpert rum bei allen wichtigen Zukunftsentscheidungen und sie kürzt da, wo es den meisten Menschen richtig wehtut. Nämlich bei der Bildung, bei den Familien und bei der Gesundheit.“, so Kathrin Vogler, Bundestagsabgeordnete der LINKEN. Zusammen mit Fraktionskollegin Heidi Reichinek möchte Kathrin Vogler unter anderem den Fragen nachgehen: Welche Auswirkungen werden die Haushaltssperren auf die einfache Bevölkerung haben? Womit müssen Familien, Kinder und Jugendliche und Senior*Innen rechnen? Wie sieht das Konzept der LINKEN demgegenüber aus? Als Mitglied im Ausschuss für Familie, Senioren, Jugend und Frauen ist Heidi Reichinnek im Sozialbereich für Kinder und Jugendliche zuständig und setzt sich seit Jahren unter anderem für eine echte Kindergrundsicherung und gegen Altersarmut ein. " Nicht nur die Kliniken sind am Limit. Die Kitas und Schulen stehen vor dem Kollaps. Die Jugendhilfe und die therapeutische Betreuung brechen zusammen. Und wen trifft das besonders hart? Natürlich die Kinder und Jugendlichen, die aus armen Familien kommen. Sie werden öfter und länger krank, sind stärker von psychischen Erkrankungen betroffen, sie leiden unter Zukunftsängsten, und das ja leider auch zu Recht; denn sie sind im Bildungssystem massiv benachteiligt, haben kaum Chancen, ihre Lebensumstände zu verbessern, können weniger an der Gesellschaft teilhaben.", sagt Heidi Reichinnek. Das Gespräch wurde am Montag, 11. Dezember 2023, von 19 bis 20.00 Uhr live auf der Facebookseite www.facebook.com/kathrin.vogler aufgezeichnet. Die Links zu den Kanälen finden sich unter: www.kathrin-vogler.de/themen/sprechstunde/ Weitere Informationen zu Heidi Reichinneks Arbeit gibt es hier: https://heidi-reichinnek.de /Hinweis: Die Audiospur wurde am 19. August 2024 durch eine verbesserte Version ersetzt. Inhaltlich wurde nichts geändert.