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Parlament erklärt
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Parlament erklärt

Autor: Österreichisches Parlament, Satzbau Verlags GmbH, hoerwinkel

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Beschreibung

Das Parlament ist das Zentrum unserer Demokratie. Dieser Podcast stellt Fragen an das österreichische Parlament – die großen und die kleinen.

Wie funktioniert der große Apparat der Demokratie?
Wer sind die Menschen dahinter und was genau machen sie?
Nach welchen Grundsätzen arbeitet das Parlament?

Alle zwei Wochen stellen die Redakteurin Diana Köhler und der Redakteur Tobias Gassner-Speckmoser eine zentrale Frage. Antworten finden sie im Parlament selbst und bei Expertinnen und Experten, die von außen auf das Thema blicken.

Über Feedback und Fragen Ihrerseits freuen wir uns: podcast@parlament.gv.at
48 Episodes
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Sie organisieren, halten in Stand und kümmern sich um Bürgeranliegen. 450 Menschen schauen im Hintergrund der Demokratie darauf, dass im Parlament alles rund läuft. Die sogenannte Parlamentsdirektion ist jene Instanz, die das Parlament "serviciert". In der heutigen Folge sehen wir uns diese Parlamentsdirektion einmal genauer an. Wer arbeitet dort? Wie ist die Parlamentsdirektion aufgebaut? Warum benötigt es so viele Menschen, um eine Nationalratssitzung zu organisieren? All das haben wir Parlamentsdirektor Harald Dossi gefragt. Er leitet die Parlamentsdirektion. Ein genaues Organigramm finden Sie hier:https://www.parlament.gv.at/POOL/SWBRETT/90060/0010/1-2020_A_Organigramm_DEU.pdfWeitere Informationen hier:https://www.parlament.gv.at/WWER/PDION/
Das Volksbegehren ist eine von vielen Möglichkeiten, sich als Bürger, als Bürgerin aktiv in den Gesetzgebungsprozess einzubringen. Für diese Folge haben wir uns das Volksbegehren einmal näher angesehen. Wie startet man eines? Was muss alles beachtet werden? Und heißt das, dass das Begehr auch zum Gesetz wird? Dafür haben wir jemanden gefragt, der bereits ein Volksbegehren mit initiiert hat: Hans-Peter Petutschnig von der Ärztekammer Wien.Weitere Infos:https://www.parlament.gv.at/PERK/BET/VOLKBG/https://www.bmi.gv.at/411/
Wolfgang Gerstl (ÖVP) und Stephanie Krisper (NEOS) erklären, wie ein Untersuchungsausschuss in Österreich gebildet wird, was er bewirken soll, und wie gut das aktuell im Ibiza-Untersuchungsausschuss funktioniert. Konkret geht es auch um Verbesserungsvorschläge in der Abwicklung eines Untersuchungsausschusses von den beiden parlamentarischen Abgeordneten, die gerade sehr intensiv mit dem "Untersuchungsausschuss betreffend mutmaßliche Käuflichkeit der türkis-blauen Bundesregierung" beschäftigt sind. 
Schmiergelder, Skandale, illegale Tätigkeiten oder sogar russische Oligarchinnen. Das wären die Wörter, die wohl die meisten mit Lobbying verbinden. Doch stimmen die ewigen Klischees? Was machen Lobbyisten wirklich? Und ist die Arbeit vielleicht langweiliger als man sie sich vorstellt? Wir haben für diese Folge nachgefragt. Beim Lobbyist Peter Köppl.
Reden sind eines der wichtigsten Elemente im parlamentarischen Prozess. Sie kommen in jeder Sitzung vor, sie bringen die Anliegen der Abgeordneten vor dem Plenum auf den Punkt, und manchmal schafft die ein oder andere Parlamentsrede es auch in die Schlagzeilen. Doch wer schreibt eigentlich die Reden im Parlament? Die Abgeordneten selbst? Mitarbeiter? Und wie funktioniert das genau? All das haben wir Mattias Strolz, ehemaliger NEOS-Chef und Abgeordneter zum Nationalrat gefragt. Für Fragen, Ideen und Anmerkungen an die Redaktion: podcast@parlament.gv.at 
Amalie Seidel war eine Pionierin der Frauenrechtsbewegung, eine der ersten sozialdemokratischen Politikerinnen und eine der ersten weiblichen Abgeordneten im Parlament. Gemeinsam mit der Historikerin Gabriella Hauch zeichnen wir ihren Lebensweg nach. Amalie Seidel ist die letzte in unserer Reihe "die ersten acht Frauen im Parlament". Weitere Infos finden Sie unter: https://www.parlament.gv.at/PERK/FRAU/POL/index.shtml Für Fragen, Ideen und Anmerkungen an die Redaktion: podcast@parlament.gv.at 
Das sogenannte Infoteam der Parlamentsdirektion ist die Anlaufstelle für Fragen von Bürger und Bürgerinnen aus dem ganzen Land. Mehrere Tausende Anfragen kommen hier pro Jahr an. Doch was passiert mit diesen Anfragen? Was möchten Anrufer überhaupt vom Parlament wissen? Und wie geht es den Mitarbeitern hinter den Hörern? Wir haben für diese Folge nachgefragt. Weitere Informationen zum Infoteam finden Sie hier: https://www.parlament.gv.at/SERV/BS/ 
Die "Good Governance"-Expertin Melanie Sully spricht mit uns über die Stärken und Schwächen der Größe unseres Parlaments. Wieso gibt es überhaupt 183 Abgeordnete, wo stehen wir im Vergleich mit anderen Ländern, und wie wäre es, wenn alles anders wäre? Das und vieles mehr steckt in der 40. Folge "Parlament Erklärt".
Heute zu Gast: Dr. Marco Pogo, der Gründer der Bierpartei. Er hat uns erzählt, was es  heißt, eine eigene Partei aufzubauen. Wie kommt man auf die Idee? Wie gründet man formal eine Partei? Braucht man dafür hunderte Menschen? Tausende Euros? Und wie schafft man es dann, dass einen tatsächlich Bürger und Bürgerinnen wählen?Das alles sei jedenfalls recht einfach, erzählt uns Marco Pogo. Man brauche nur etwas Humor!In der ersten Folge der zweiteiligen Serie "Wie gründet man eine Partei?" haben wir mit Andreas Bachofner aus dem Bundesministerium für Inneres gesprochen. Er hat uns die technischen Details der Gründung einer Partei erklärt. Heute geht es aber um die Praxis. 
Sie war eine großartige Rednerin, eine gestandene Kärntnerin und eine Pionierin der Frauenrechte. In der 38. Folge von Parlament erklärt schauen wir gemeinsam mit Gabriella Hauch von der Universität Wien auf das Leben von Maria Tusch zurück. Sie ist die Nummer 7 in der Reihe "die ersten 8 Frauen im Parlament".
Stefan Kittinger vom Referat für Versammlungsangelegenheiten bei der Landespolizeidirektion Wien erklärt, wie man eine Demonstration richtig anmeldet und was zu tun ist, wenn etwas anders läuft, als geplant. Wir sprachen mit ihm über die "Black Lives Matter" - Demo in Wien und die Abhaltung von Versammlungen trotz Pandemie.
Kennen Sie die Partei der kreativen Oliven? Nein? Oder die Heinzelmännchenpartei? Auch nicht? Keine Sorge wir auch nicht. Aber wir haben diese beiden Parteien tatsächlich im offiziellen Parteienregister des Innenministeriums gefunden. Da haben sich für uns natürlich einige Fragen gestellt: Was ist überhaupt eine Partei? Was für Anforderungen müssen erfüllt sein, um sich Partei nennen zu dürfen? Und: wie gründe ich überhaupt eine? Wir haben im Innenministerium nachgefragt. Andreas Bachofner von der Abteilung 3/3 des Innenministeriums hat uns die Fragen beantwortet.Dies ist Teil 1 der zweiteiligen Kurzserie "Wie gründe ich eine Partei?" Im zweiten Teil wird es um die Praxis gehen: Jemand, der selbst eine Partei gegründet hat, wird uns Rede und Antwort stehen. 
Dieses Jahr feiert die zweite Republik Österreich ihren 75. Geburtstag. Dafür haben wir drei Menschen vor den Vorhang geholt, die diese Zeit selbst miterlebt haben: Carl Reissigl, Wanda Brunner und Anton Nigl. Allesamt waren sie im Jahr 1945 bereits auf der Welt und haben Krieg, Leid und Elend, aber auch das Ende des Krieges und die Gründung der Zweiten Republik Österreichs miterlebt. Hören Sie selbst, was die heute Über-90-Jährigen zu dieser Zeit zu sagen haben. 
Auf den ersten Blick ist die stenographische Schrift als Laie ja sehr verwirrend. Das fanden zumindest wir. Eigentlich ist die Stenographie wie eine eigene, geheime Sprache. In der heutigen Folge geht es um Menschen, die eher im Hintergrund arbeiten, die aber sehr wichtig dafür sind, dass wir erfahren, was im Parlament überhaupt gesprochen wird. Stenographinnen und Stenographen im Parlament waren schon immer wichtig, um Sitzungen festzuhalten. Denn sie können sogar schneller schreiben, als die meisten Menschen sprechen. Doch Live-Streams und Videoaufnahmen haben das Berufsfeld der Stenographie in den letzten Jahrzehnten sehr verändert. Trotz der technischen Fortschritte gibt es sie aber noch, die Parlamentsstenographinnen und -stenographen. Wir sehen uns an, wie ein stenographisches Protokoll eigentlich heutzutage zustande kommt, was die sogenannte „Kurzschrift“ überhaupt ist und was Parlamentsstenographinnen und Stenographen eigentlich mit Ameisenbären zu tun haben.
Therese Schlesinger ist die Nummer 6 unserer Reihe über „die ersten 8 Frauen im Nationalrat“. Sie hat sich vor allem für Bildung für Mädchen und Frauen eingesetzt und war zusammen mit ihren Mitkämpferinnen maßgeblich dafür verantwortlich, dass Frauen heute wählen dürfen. Neben dem Thema Bildung und Ausbildung für Mädchen ist eines von Therese Schlesingers Hauptthemen das „Gute Leben für alle“. Aber eben nicht nur für Frauen, sondern für beide Geschlechter. In der 33. Folge von Parlament erklärt schauen wir auf das Leben einer großartigen Publizistin, Journalistin und Politikerin zurück. 
Zwischen unnötigem Schutz für Politiker "die sich´s richten können" und unabdingbarer Notwendigkeit für eine gesunde Demokratie, handelt es sich bei der parlamentarischen Immunität um ein immer wieder heiß diskutiertes Thema. Was jedoch wirklich die Idee hinter dieser Regelung ist und warum sie bis heute keineswegs an Bedeutung verloren hat, erklären uns die Politikwissenschaftlerin Kathrin Stainer-Hämmerle sowie der NEOS-Nationalratsabgeordnete und Obmannstellvertreter im Immunitätsausschuss, Nikolaus Scherak, im Gespräch.
Sie fallen meist nicht besonders auf, schreien nur selten durch den Plenarsaal und kassieren auch weniger oft Ordnungsrufe: In dieser Folge von "Parlament Erklärt" geht es um die Jüngsten im Parlament. So viele junge Abgeordnete zum Nationalrat gab es in der Geschichte noch nie: elf der 183 Abgeordneten sind unter 30 Jahren alt, und 30 sind zwischen 30 und 40 Jahren alt. Doch wie geht es den Jungen im Parlament? Was treibt sie an? Wie gehen die älteren Kollegen damit um? Und was würden Sie vielleicht anders machen als die Alteingesessenen?Für diese Folge haben wir mit Yannick Shetty (NEOS), und Claudia Plakolm (ÖVP) gesprochen. Beide sind mit 25 Jahren die jüngsten Abgeordneten im Parlament. Wir haben ihnen Fragen gestellt und sie haben uns geantwortet. Hören Sie selbst, was die beiden zu sagen hatten. 
Dieses Jahr feiern wir ein Jubiläum, denn das Bundes-Verfassungsgesetz, kurz B-VG, wird dieses Jahr 100 Jahre alt. Und das B-VG ist das Herzstück unserer Bundesverfassung. Das Seltsame ist aber: So etwas wie „die eine“ Verfassung gibt es in Österreich gar nicht. Sie gleicht eigentlich mehr einem Fleckerlteppich. Dieses Jubiläum wollen wir zum Anlass nehmen, die österreichische Bundesverfassung einmal ganz genau anzuschauen. Sie regelt nämlich nicht nur die Grundlagen für unser Zusammenleben in Österreich, in ihr ist auch festgeschrieben, was in unsicheren Zeiten wie während des Ibiza-Skandals oder der Covid-Pandemie getan oder nicht getan werden soll und darf. 
Gerade in Zeiten wie diesen, in denen einfache Antworten auf komplexe Fragen gesucht werden, ist der Kampf gegen Antisemitismus wichtiger denn je. Juden hätten Corona im Labor entwickelt, würden dann nur Geld damit verdienen wollen, oder gar die Weltbevölkerung dezimieren: Die Corona-Pandemie hat zu wilden Verschwörungstheorien geführt, doch in Wirklichkeit, scheinen das nur alte Narrative in neuem Gewand zu sein, wo es nun gilt, dagegen zu halten. Über die Entwicklung von Antisemitismus in Österreich, welche Rolle Verschwörungstheorien dabei spielen könnten und wie am besten gegen eine Ausbreitung von Antisemitismus in der Gesellschaft vorgegangen werden kann, darüber sprechen wir in dieser Podcastfolge mit Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka.Im Jahr 2018 gab Sobotka für das Parlament eine Studie zu Antisemitismus in Österreich in Auftrag. Diese wird jetzt wiederholt, um die Ergebnisse vergleichen zu können.
Der Podcast des österreichischen Parlaments Das Parlament wird gerade generalsaniert, das ist nicht zu übersehen, wenn man mit der Straßenbahnlinie 2 daran vorbeifährt. Denn anstatt des Besuchereingangs und der Fahnenmasten sieht man dort jetzt vor allem Baucontainer, Baugerüste und Kräne. Wir haben uns gefragt: Was wird eigentlich alles umgebaut? Warum wird gebaut? Und am wichtigsten: Wie hört sich das alles an? Um das herauszufinden, lassen wir uns für diese Folge durch die Baustelle führen. Mit Schutzkleidung und Helmen ausgestattet, haben wir zusammen mit dem Leiter der örtlichen Bauaufsicht die Baustelle akustisch erforscht. Manchmal hat der Klang sogar an eine Kirche erinnert, kommen Sie mit auf diesen akustischen Spaziergang!
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