Claim OwnershipSolo-Selbststaendige in der Krise
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© Kathy Ziegler
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Mehr als zwei Millionen Menschen verdienen ihr Einkommen als Solo-Selbstständige. Für viele haben die Maßnahmen gegen die Coronavirus-Pandemie weniger bis gar kein Einkommen bedeutet. Die Corona-Soforthilfe war für viele Solo-Selbstständige keine Hilfe. Einige müssen jetzt tausende von Euro zurückbezahlen. Andere Coronahilfen konnten sie oft wegen der Kriterien nicht beantragen. Die Grundsicherung ist keine angemessene Lösung für Einkommensverluste. Was die ver.di-Selbstständigen schon lange kritisieren, ist in der Corona-Krise überdeutlich geworden: die mangelnde soziale Sicherung Solo-Selbstständiger. Das zu ändern, ist das Ziel der ver.di-Selbstständigen.
Im Podcast erzählen Solo-Selbstständige wie es ihnen in der Corona-Krise ergeht. Jetzt, da das NRW-Wirtschaftsministerium von Mona Neubaur von den Grünen geführt wird, haben die NRW-Selbstständigen in ver.di ihre Forderungen erneuert und eine Petition gestartet: Keine Rückzahlung der Corona-Soforthilfe https://weact.campact.de/petitions/keine-ruckzahlung-der-corona-soforthilfe
Unterzeichnen und teilen! Damit wir einen starken Rückhalt haben, wenn wir mit unseren Forderungen an die Wirtschaftsministerin herantreten.
Im Podcast erzählen Solo-Selbstständige wie es ihnen in der Corona-Krise ergeht. Jetzt, da das NRW-Wirtschaftsministerium von Mona Neubaur von den Grünen geführt wird, haben die NRW-Selbstständigen in ver.di ihre Forderungen erneuert und eine Petition gestartet: Keine Rückzahlung der Corona-Soforthilfe https://weact.campact.de/petitions/keine-ruckzahlung-der-corona-soforthilfe
Unterzeichnen und teilen! Damit wir einen starken Rückhalt haben, wenn wir mit unseren Forderungen an die Wirtschaftsministerin herantreten.
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Warum NRW-Wirtschaftsministerin die Rückzahlung der Corona-Soforthilfe erlassen sollte, erklärt Ursula aus ihrer aktuellen Einkommenssituation heraus. Rücklagen sind aufgebraucht, neue lassen sich kaum erwirtschaften. Eine Rückzahlung bedroht ihre Existenz.
Quasi zum Nikolaus haben wir NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur unsere Petition in die Hand gedrückt. Es bleibt die Hoffnung.
Es ist eine Mini-Chance, der Antrag auf Wiederaufgreifen des Verwaltungsverfahrens. Ein paar Erklärungen zum Verfahren.
Was bedeutet das Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf zu den sogenannten Schlussbescheiden der Corona-Soforthilfe? Was bedeutet das für die Kläger*innen? Und was für die, die keinen Widerspruch eingelegt haben?
Im Podcast erzählt Anja, warum sie die Petition unterschrieben hat. Ihr geht es um mehr als um Geld, für sie ist es eine Frage der Gerechtigkeit.
Das NRW-Wirtschaftsministerium hat die Forderung der ver.di-Selbstständigen in NRW nach Einstellung der Rückzahlungsforderung an Solo-Selbstständige, die Corona-Soforthilfe erhalten haben, eine Absage erteilt.
Als Schriftsteller und Sportkolumnist brach bei Johannes direkt zu Beginn der Pandemie alles weg. Mit Grundsicherung und Corona-Soforthilfe glaubte er, alles richtig gemacht zu haben.
Wer sich noch unsicher ist, wen er wählen soll, hört am besten in diese Podcast-Folge rein. Wir sagen worauf es ankommt, und ihr guckt, welche Partei am ehesten danach handeln möchte.
Bis Ende Oktober sollen Solo-Selbstständige die Abrechnung über die verwendete Soforthilfe vorlegen. Vor diesem Zeitpunkt fürchtet Merle sich schon seit letztem Jahr. Sie oft auf Hilfe durch den ver.di-Rechtsschutz.
In dieser Folge skizziert Christian Ludwig, Pressesprecher der Bundesagentur für Arbeit, wie die aktuellen Regelungen bei der freiwillige Arbeitslosenversicherung aussehen. Der Arbeitsmarktforscher Enzo Weber erklärt, welche Vorteile eine Arbeitslosenversicherung für Solo-Selbstständige und den Staat hat.
In dieser Folge gibt der ver.di-Steuerexperte Edmund Lennartz Hinweise für Solo-Selbstständige, worauf sie bei ihrer Steuererklärung achten sollten.
Christoph Dammermann, Staatssekretär im NRW-Wirtschaftsministerium, kennt aus eigener Erfahrung die Situation als Solo-Selbstständiger. Er weiß, dass Hilfe jetzt schnell ausgezahlt werden muss. Solo-Selbstständige auf Grundsicherung zu verweisen, hält er nicht für die richtige Antwort.
Seit September 2020 hat das Haus der Selbstständigen in Leipzig "geöffnet". Pandemiebedingt müssen Seminar und Veranstaltungen in den digitalen Raum verlegt werden. Aber so können auch Solo-Selbstständigen bundesweit daran teilhaben.
Weil viele Solo-Selbstständigen nicht die Voraussetzungen erfüllen, um Corona-Hilfen zu beantragen, bleibt ihnen oft nichts anderes als Grundsicherung. Wer in einer sogenannten Bedarfsgemeinschaft lebt, guckt auch da in die Röhre. Auch deshalb macht sich das NRW- Arbeitsministerum stark für die Öffnung der Arbeitslosenversicherung für Solo-Selbstständige.
Die Pandemie-Maßnahmen treiben Mike Bachmann in die Pleite. Deshalb hat er vor Kurzem eine Petition gestaret. Erst vor zwei Jahren hat sich der Friseurmeister, Coach, Yogalehrer und Heilpraktiker selbstständig gemacht.
Der wirtschaftspolitischer Sprecher der NRW-Landtagsfraktion der Grünen, Horst Becker, findet, dass ein steuerfinanziertes Kurzarbeitergeld für Solo-Selbstständige und auch andere Kleinstunternehmer*innen in der Corona-Krise eine machbare und gerechte Lösung wäre. Grundsätzlich können die NRW-Landesregierung mehr bei den Corona-Hilfen drauflegen und sich dabei an Baden-Württemberg orientieren.
Kurz vor den Weihnachtsfeiertagen hat der stellvertretende ver.di-Landesbezirksleiter in NRW, Frank Bethke, die Forderungen der ver.di-Selbstständigen in NRW öffentlich gemacht: "Die Solo-Selbstständigen müssen genauso wie die meisten abhängig Beschäftigten behandelt werden, die in Krisenzeiten wie der Coronavirus-Pandemie durch ein soziales Netz abgesichert sind!"
Der SPD-Politiker Georg Fortmeier findet eine Einkommensersatzleistung in Höhe von 75 Prozent des monatlichen Durchschnittsgewinns aus dem Vorjahr gerecht. Langfristig müssten Lösungen gefunden werden, wie Solo-Selbstständige sozial abgesichert werden können.
Immer wieder heißt es von der Politik, es gibt Unterstützung für die Solo-Selbstständigen. Stimmt. Aber wenn die Betroffenen die Hilfe beantragen wollen, werden sie durch die Kriterien von vorneherein augeschlossen. Oder müssen diese wieder zurückzahlen. Und meist reichen sie nicht, um die eigene Existenz zu sichern.
Zwar hat die Bundesregierung am 3. Juni weitere Wirtschaftshilfen beschlossen, aber so wie es derzeit aussieht, werden die Solo-Selbstständigen davon nicht profitieren. Die ver.di-Selbstständigen protestieren dagegen, mit Hartz IV abgespeist zu werden, denn das ist keine wirkliche Hilfe. Unser Protest ist so bunt, wie die die vielen verschiedenen Berufe, die Selbstständige ausüben. Aber hört selbst.
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