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Spreepolitik
Spreepolitik
Author: rbb24 Inforadio
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Was an der Spree politisch besprochen und beschlossen wird, kann Maßstäbe in ganz Deutschland setzen – oder spektakulär scheitern. All das rund um eine Metropole, die als chaotisch, dysfunktional und in Teilen unregierbar gilt. Im rbb|24-Podcast "Spreepolitik" liefern wir Antworten und Hintergründe oder schütteln gemeinsam mit Ihnen den Kopf. Jede Woche spricht das Team der rbb-Redaktion Landespolitik über die großen, kleinen und besonderen Themen aus Berlin und Brandenburg. "Spreepolitik": Der landespolitische Podcast des rbb, immer freitags neu.
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Dass der Begriff "vorläufiges" amtliches Endergebnis nach einer Wahl völlig ernst gemeint ist, zeigte sich diese Woche: Bei einer Nachprüfung der Ergebnisse der Berliner Abgeordnetenhauswahl fiel ein Zahlen-Übermittlungsfehler in der Wahlnacht auf. Nur eine vertauschte Zahl - und doch mit mächtigen Auswirkungen. In Spandau wird ein Wahlkreis nun nicht an die CDU, sondern an die AfD gehen und gleichzeitig werden Linke, Grüne und SPD Ausgleichsmandate verlieren. Das Abgeordnetenhaus schrumpft - Stand jetzt - um insgesamt fünf Sitze. Endgültig wird das erst am 12. Oktober feststehen. Unerwartete Turbulenzen jedenfalls am Ende einer Woche, die vom vorsichtigen Abtasten möglicher Koalitionäre geprägt war: Linke, Grüne und SPD haben "vorsondiert", ob gemeinsames Regierung klappen könnte. Die Linke steht weiter wegen Antisemitismusvorwürfen unter Druck, die anderen beiden, weil es mahnende Stimmen gibt, deshalb keine Koalition mit der Linken einzugehen. Die SPREEPOLITIK blick auf den aktuellen Stand der Gespräche.
"Spreepolitik" ist der landespolitische Podcast vom rbb für Berlin und Brandenburg: Jede Woche eine neue Folge, immer freitags in der ARD Sounds-App, in der rbb24 Inforadio App, Spotify, Apple Podcasts, Amazon Music, RTL+ und überall, wo es Podcasts gibt. Jetzt kostenlos abonnieren!
Der strahlende Berlin-Wahlsieger, die Linke, wirkt einige Tage nach der Wahl schon enorm nervös und unter Druck. Bis hoch in die Bundespolitik herrscht Entsetzen, dass ein Clan-Boss und ein Terror-Unterstützer in Neukölln mitfeiern durften. Antisemitismusvorwürfe, Clan-Kontakte – wie hält es die Partei damit? Wie regierungswillig und -fähig sind Elif Eralp und die Linke? Und welcher Druck herrscht auch bei Grünen und SPD, was den möglichen Partner angeht? Das analysieren wir in der SPREEPOLITIK.
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Mit großem Abstand hat die Linke die Berlin-Wahl gewonnen und Elif Eralp kann nun ihr Wahlversprechen wahr machen, Berlin in eine "Rote Metropole" zu verwandeln. Sofern ihr nicht die Grünen, die SPD und Teile der eigenen Partei einen Strich durch die Rechnung machen. Die SPREEPOLITIK analysiert in dieser Sodernfolge am Tag nach der Wahl, in welche Richtung Berlin nun politisch steuern könnte, wer die Gewinner und Verlierer der Wahl sind, und ob "Kenia" doch noch eine Chance hat.
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Ein langer, harter und turbulenter Wahlkampf in Berlin erreicht seinen Höhepunkt: Am Sonntag wird gewählt und laut Umfragen liegen Linke und CDU fast gleichauf. Holt Elif Eralp mit "Mamdani-Pathos" und Enteignungsphantasien den ersten Wahlsieg der Linken in der Bundeshauptstadt überhaupt? Oder kann Stefan Evers als CDU-Ersatzmann für den kurzfristig ausgewechselten Kai Wegner das Ruder noch herumreißen? Die Spreepolitik blickt zurück auf einen Wahlkampf der Extreme: Hacker-Chaos, Antisemitismus-Streit, ein Spitzenkandidat im Visier der Staatsanwaltschaft.
Außerdem vergleichen wir die Debatten über Brandenburgs nächsten Doppelhaushalt mit der Kassenlage, die Berlins künftige Koalitionäre erwartet. Wie konnte Finanzminister Daniel Keller (SPD) in Brandenburg trotz Kürzungsdruck einen Rekordhaushalt aufstellen, und warum erinnert die Antwort verdächtig an Berlins "Budget-Voodoo" mit aufgebrauchten Reserven und noch mehr Schulden? Die SPREEPOLITIK klärt auf.
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Die Schockwellen der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt treiben auch die politischen Akteure in der Hauptstadtregion um. Wir analysieren in der Spreepolitik, was der Wahlsieg der AfD und der Absturz der CDU für die Berlin-Wahl am 20. September bedeuten und welche Diskussionen das Wahlergebnis in Brandenburg ausgelöst hat.
Außerdem schauen wir auch die Berliner SPD, die dazu noch ihr ganz eigenes Beben hat. Gegen ihren Spitzenkandidaten Steffen Krach ermittelt die Staatsanwaltschaft. Es geht um den Verdacht der Korruption. Auch wenn natürlich die Unschuldsvermutung gilt – eine solche Meldung schlägt im Wahlkampf-Endspurt richtig rein.
Unser Podcast-Tipp diese Woche: "15 Minuten. Der tagesschau-Podcast am Morgen". Zu finden bei ARD Sounds.
https://www.ardsounds.de/sendung/15-minuten-der-tagesschau-podcast-am-morgen/urn:ard:show:b84b465ae5abcd64/
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