Taiwan Monitor

Welchen Einfluss haben Inhalte chinesischer Sozialer Medien auf Taiwans Jugend? Dieser Frage ging die junge Forscherin aus Großbritannien Laura Bonsaver nach. Wir sprachen mit ihr über Veränderungen in der Jugendsprache in Taiwan durch die Inhalte aus China in Sozialer Medien und Sorge über chinesische Einflüsse und Desinformation.  

Wie kann Taiwan seine Unterseekabel besser gegen "Grauzonen-Angriffe" aus China schützen? Präsident Lai Ching-te hat kürzlich in einem Interview angekündigt, dass die Regierung Gesetze zum Schutz von Unterseekabeln erarbeite. Wo liegen derzeit die Probleme und Herausforderungen beim Schutz von Unterseekabeln und welche Maßnahmen sollten ergriffen werden - besonders um Sabotage an Unterseekabeln vorzubeugen?  

Die Volksrepublik China hat am 3. September anlässlich des 80. Jahrestags der japanischen Kapitulation am 2. September 1945 eine großangelegte Militärparade abgehalten. Mit der Kapitulation endete der Zweite Weltkrieg im Pazifik. An der Parade in Peking nahm auch die frühere Vorsitzende der Kuomintang (KMT), Hung Hsiu-chu, teil. Dies stieß in Taiwan auf Kritik – zudem gehen die Ansichten über die historische Darstellung des Widerstandskriegs gegen Japan auseinander.

Am 23. August wurde eine Volksabstimmung über die Wiederinbetriebnahme des Dritten Kernkraftwerks abgehalten. Die Frage lautete: "Sind Sie damit einverstanden, dass das Dritte Kernkraftwerk den Betrieb wieder aufnimmt, sobald die zuständige Behörde bestätigt hat, dass keine Sicherheitsbedenken bestehen?"  Damit eine Volksabstimmung erfolgreich ist, muss die Zahl der Ja-Stimmen die Zahl der Nein-Stimmen übersteigen und mindestens 25 Prozent aller Wahlberechtigten müssen mit "Ja" stimmen. Mit rund 4,34 Millionen Ja-Stimmen und 1,51 Millionen Nein-Stimmen wurde das Quorum nicht erreicht. Die Wahlbeteiligung betrug 29,53 Prozent. Im Mai wurde mit dem Herunterfahren des zweiten Reaktors des dritten Kernkraftwerks nach 40-jähriger Laufzeit der Ausstieg aus der Kernkraft vollzogen. Obwohl die Volksabstimmung über die Wiederinbetriebnahme des Dritten Kernkraftwerkes nicht erfolgreich war, gehen die Diskussionen über Kernkraftnutzung in Taiwan weiter.  

Die Regierungspartei DPP hat keine Mehrheit im Parlament. Die Opposition kann so umstrittene Gesetzentwürfe trotz Widerstand der Regierungspartei verabschieden und Regierungsvorhaben blockieren.  Von Bürgergruppierungen initiierte Abwahlversuche von Abgeordneten der Oppositionspartei waren nicht erfolgreich. Alle zur Abwahl gestandenen Abgeordneten konnten ihre Mandate behalten.  Nun steht eine Umbildung des Kabinetts bevor, auch in der Hoffnung, die Kontroversen zwischen Opposition und Regierung zu entschärfen.

Taiwans hat kürzlich die erste Lieferung von Altius-600M-Drohnen aus den USA erhalten.  Verteidigungsminister Wellington Koo betonte, dass Drohnen – besonders für Aufklärung und Kommunikation – weit verbreitet seien und zu einem unverzichtbaren Bestandteil bei der asymmetrischen Kriegsführung geworden seien. Diese Lieferung unterstreiche auch die Bedeutung der Partnerschaft zwischen Taiwan und den USA bei der Abwehr von Bedrohungen durch China sowie zur Sicherung von Frieden und Stabilität in der Region.  Wir berichten heute in Taiwan Monitor über die den Ankauf und die Eigenentwicklung von Drohnen für die Landesverteidigung.

China versucht zunehmend, Taiwan von internationalen Veranstaltungen zu verdrängen und geht dabei besonds gegen die Bezeichnung "Taiwan" sowie gegen Nationalsymbole wie die Flagge vor. Vom 16. bis 27. Juli fanden in Deutschland die Rhine-Ruhr 2025 FISU World University Games (Weltuniversitätsspiele) statt. Auch Sportlerinnen und Sportler aus Taiwan nahmen daran teil – wie bei internationalen Sportwettkämpfen üblich offiziell unter der Bezeichnung "Chinese Taipei". Auch bei den Spielen in Deutschland kam es zu Störaktionen gegen das Team aus Taiwan. Bericht von "Formosa TV"

Die USA haben in letzter Zeit mit vielen Ländern Zollverhandlungen geführt und Importzölle festgesetzt. Für Taiwan hat die US-Regierung einen temporären Zollsatz von 20 Prozent festgelegt - die Verhandlungen sollen jedoch fortgeführt werden – ursprünglich hatte US-Präsident Donald Trump einen Zollsatz von 32 Prozent auf Importe aus Taiwan verkündet. Wir berichten heute in "Taiwan Monitor" über Reaktionen aus Taiwan auf die Zollpolitik der USA gegenüber Taiwan.

Am 26. Juli hat die erste Runde der Abstimmungen zur Abwahl von Parlamentsabgeordneten stattgefunden. Die Versuche zur Abwahl von 24 Abgeordneten der Oppositionspartei KMT wurden alle abgelehnt. Am 23. August wird die Abstimmung über die Abwahl weiterer 7 KMT-Abgeordneter abgehalten.  Wir berichten heute in Taiwan Monitor über die Abwahlkampagnen, warum sie gescheitert ist und was dies für die Unterstützung der Wähler und Wählerinnen der Opposition bzw. der Regierung bedeutet. 

Am vergangenen Freitag sind die 41. Han-Kuang Militärübungen zu Ende gegangen. Auf der Hauptinsel Taiwan und vorgelagerten Inseln wurden 10 Tage lang verschiedenste Szenarien geübt. Die Übungen dauerten in diesem Jahr länger und es gab einige Veränderungen. Radio Taiwan International sprach mit Yang Tai-yuan, Vorsitzender von Taiwan Safety Assosiate, über einige Aspekter der diesjährigen Han-Kuang-Übungen. 

In letzter Zeit wurden vermehrt Fälle bekannt, bei denen sich Personen verdeckt Informationen von Wissenschaftlern erschlichen haben. Dabei gaben die Absender vor, im Auftrag von Medien oder Denkfabriken Wissenschaftler aus dem In- und Ausland um Berichte oder Analysen zu bitten – etwa über die Beziehungen zwischen Taiwan, Japan und China, über die Ausrichtung der Beziehungen zwischen dem Vatikan und Taiwan sowie China nach dem Amtsantritt des neuen Papstes oder zu anderen Themen. Nachdem die betroffenen Wissenschaftler ihre Beiträge eingereicht hatten, hörten sie nichts mehr von denjenigen, die um die Texte gebeten hatten. Häufig betrafen die Anfragen Bereiche wie Diplomatie und Politik. Analysten schließen einen Zusammenhang mit Geheimdienstaktivitäten nicht aus. So erhielt zum Beispiel im Mai dieses Jahres ein junger taiwanischer Wissenschaftler und Vatikan-Experte eine E-Mail, scheinbar von einer Person der Denkfabrik "Thinking Taiwan". Der Absender bat um eine Analyse über die Beziehungen zwischen China und dem Vatikan sowie die Ausrichtung der diplomatischen Beziehungen zu Taiwan nach dem Amtsantritt des neuen Papstes. Der Wissenschaftler Thomas Tu Ching-wei (凃京威) schöpfte zunächst keinen Verdacht und reichte den gewünschten Beitrag zügig ein. Als danach jedoch keine Rückmeldung kam und auch auf seine Nachfragen keine Reaktionen erfolgten, rief er direkt bei Thinking Taiwan an, um der Angelegenheit nachzugehen. Erst dann wurde ihm bewusst, dass eine betrügerische Absicht hinter der Anfrage stand – und was noch ärgerlicher war: Die E-Mail des Absenders war ein sogenanntes temporäres Wegwerf-Konto, bei dem es keine Möglichkeit gab, die Person zurückzuverfolgen, so Tu: "Er hat Gmail verwendet. Wir haben alle Erfahrung mit Gmail und wissen, dass jeder selbst ein neues temporäres Wegwerf-Konto anlegen kann. Bei solchen temporären Konten wissen wir nicht, wer sich dahinter verbirgt oder was die Absicht dieser Person ist. Wir können nur Vermutungen anstellen, haben aber keine Möglichkeit, es wirklich herauszufinden. Das bleibt alles im Verborgenen. Wir sind sichtbar, die anderen sind im Dunkeln, im Verborgenen." Der Wissenschaftler Thomas Ching-wei ist kein Einzelfall. Im Juni dieses Jahres zum Beispiel erhielt auch die Autorin Liu Yanzi eine Interviewanfrage – angeblich von einem Journalisten eines traditionsreichen japanischen Medienunternehmens. Liu Yanzi stammt ursprünglich aus China und hat inzwischen die japanische Staatsbürgerschaft. Sie schrieb unter anderem ein Buch über chinesische Dissidenten. Die gestellten Fragen bezogen sich unter anderem auf die großangelegten Militärmanöver Chinas und deren internationale Auswirkungen, insbesondere im Hinblick auf die Beziehungen zu den USA. Es folgten weitere Fragen zur Außenpolitik Chinas, der USA und Japans sowie zu damit zusammenhängenden politischen Themen. Liu Yanzi recherchierte im Internet und vergewisserte sich zunächst, dass es diesen Journalisten bei dem genannten Medienunternehmen tatsächlich gibt, und beantwortete schließlich die Interviewfragen. Doch im weiteren Verlauf der Kommunikation fiel ihr auf, dass der Name des Absenders im Text der E-Mails nicht mit dem Namen in der Kopfzeile der E-Mail übereinstimmte. Zudem hatte sie den Eindruck, dass der Absender einem Telefonat auswich. Dieser erklärte zwar, im Text der E-Mail ein Pseudonym zu verwenden und in der Kopfzeile seinen richtigen Namen anzugeben, doch das konnte Liu Yanzis Zweifel nicht ausräumen. Als dann in der letzten E-Mail Formulierungen verwendet wurden, die ein Japaner so nicht gebrauchen würde, wurde sie schließlich so misstrauisch, dass sie direkt bei dem betreffenden Medienunternehmen anrief, so Liu Yanzi: "Der Journalist war gerade an seinem Platz, als er meinen Anruf entgegennahm. Ich sagte ihm, wer ich bin, aber er reagierte überhaupt nicht. Dann erklärte ich ihm, wie man meinen Namen schreibt, und ich hörte, wie er etwas in den Computer tippte und sofort nachsah. Ich fragte: Haben Sie mir denn keine E-Mail geschrieben? – Nein! Da war mir endgültig klar, dass ich in eine Falle getappt war." Lai I-Chung (賴怡忠), Geschäftsführer der "Prospect Foundation", einer Denkfabrik für internationale Politik, Weltwirtschaft und Sicherheitsfragen, sagte, es handle sich dabei nicht mehr nur um Einzelfälle. Deshalb müsse man dem Thema mehr Aufmerksamkeit widmen: "Wir haben festgestellt, dass auch viele andere Organisationen betroffen sind – nicht nur die Prospect Foundation, sondern wohl auch Asia-Pacific oder die Taiwan Foundation for Democracy. Es kommt vor, dass Personen im Namen dieser Organisationen Wissenschaftler einladen, Beiträge zu verfassen. Dabei werden sowohl in- als auch ausländische Wissenschaftler angesprochen. Deshalb sieht es nicht nach einem Einzelfall aus. Im Fall von Herrn Tu wurde er unter dem Namen der taiwanischen Denkfabrik Thinking Taiwan dazu gebracht, einen Beitrag abzugeben. Auch andere Denkfabriken waren mit solchen Situationen konfrontiert, und in letzter Zeit sind solche Fälle häufiger vorgekommen. Es sieht also nicht danach aus, dass es sich um Einzelfälle handelt." Liu Wen-pin (劉文斌), Professor an der Chung Yuan Christian University und früher langjähriger Mitarbeiter der Ermittlungsbehörde, kennt sich sehr gut mit Chinas kognitiver Kriegsführung aus. Seiner Einschätzung nach könnte es sich bei solchem Erschleichen von Beiträgen um akademischen oder auch um rein finanziellen Betrug handeln. Am besorgniserregendsten sei jedoch, wenn feindliche Geheimdienste dahinterstecken. Diese könnten auf einfache Weise Informationen über Taiwans innere Angelegenheiten sammeln, indem sie gezielt wissenschaftliche Beiträge anfordern: "Nehmen wir an, die chinesische Seite möchte mehr über die Situation der Abwahlen in Taiwan erfahren – also, was genau geschieht, welche Auswirkungen es haben wird, und sie wollen eine genaue Analyse dazu. Dann ist es für sie ganz einfach. Sie müssen nur eine E-Mail an einige Wissenschaftler in Taiwan schreiben, entsprechende Fragen stellen und unter irgendeinem Vorwand um Informationen bitten – und bezahlen sogar dafür. Wenn Wissenschaftler sich dessen nicht bewusst sind und nicht ausreichend sensibilisiert sind, schreiben sie eine ausführliche Analyse und übermitteln den Bericht. Für die chinesische Seite bedeutet das, dass sie ganz bequem von ihren klimatisierten Büros aus Informationen über Taiwan sammeln können."Ein solches Vorgehen könne auch dazu dienen, Personen zur Informationsbeschaffung zu finden: "Sie machen das über eine Website. Ich habe gesehen, dass Geheimdienste weltweit so vorgehen, dass sie im Internet etwas posten, um möglichst viele Menschen dazu zu bringen, ihre Beiträge einzureichen. Nachdem sie diese Beiträge gesammelt haben, erhalten sie nicht nur Informationen, sondern können auch gezielt Personen auswählen, die sie anschließend als Werkzeuge für ihre weitere Informationsbeschaffung einsetzen." Liu Wen-pin wies außerdem darauf hin, dass viele Nachrichtendienste über Internetplattformen Beiträge sammeln. Besonders im Visier hätten sie dabei bekannte, renommierte Wissenschaftler, aber vor allem auch junge Wissenschaftler, die noch am Anfang ihrer akademischen Laufbahn stehen. Viele der bekannten und etablierten Wissenschaftler hätten bereits viel Erfahrung, und es sei nicht einfach, sie zu täuschen. Junge Wissenschaftler jedoch wollten sich profilieren und tappten deshalb unbewusst in solche Fallen. Solche Vorfälle hätten jedoch nicht nur Auswirkungen auf die betroffene Person, sondern berührten auch die Sicherheit des Landes. Daher sollten Wissenschaftler bei Anfragen nach Beiträgen wachsam sein und sich vergewissern, dass es sich tatsächlich um seriöse Anfragen von Medien oder Organisationen handelt.

Ein Manga der japanischen Mangakünsterlin Ryo Ikuemi hat kürzlich Bedenken über ein möglicherweise bevorstehendes schweres Seebeben zwischen Japan, den Philippinen und Taiwan und einem folgenden Riesen-Tsunami ausgelöst.  Die Prophezeihung dieses Mega-Bebens hat sich zwar nicht erfüllt, aber Taiwan befindet sich in einem Gebiet, in dem es oft zu Erdbeben kommt. Erdbeben kann man zwar bisher nicht vorhersagen, aber es gibt mittlerweile Warnsysteme bei Erdbeben und Tsunamis. Wir beschäftigen uns heute in "Taiwan Monitor" mit Erdbeben, Tsunamis und Warnsystemen.

Am 10. und 11. Juni fand ein Planspiel zur Verteidigung Taiwans statt, an dem ehemalige hochrangige Militärs und Verteidigungsexperten aus den USA, Japan und Taiwan teilgenommen haben. Mit diesem Planspiel sollte die aktuellen Verteidigungsstrategie Taiwans bewertet werden. Dabei wurde auch ein Angriff der chinesischen Streitkräfte auf Taiwan im Jahr 2030 simuliert. 

Wird China versuchen, Taiwan mit militärischer Gewalt einzunehmen? Wäre Chinas Militär dazu in der Lage? Einige Experten, auch hochrangige US-Militärs haben das Jahr 2027 für einen möglichen Angriff Chinas auf Taiwan genannt, oder zumindest, dass China dann fähig sein könnte, oder sich für fähig halten könnte, militärisch gegen Taiwan vorzugehen.  Andere halten einen militärischen Angriff Chinas auf Taiwan für eher unwahrscheinlich, und auch das Jahr 2027 sei zu früh. Yang Tai-yuan, Vorsitzender der „Secure Taiwan Society“ einen Beitrag in einem Journal des Fachbereichs Politikwissenschaft an der National Taiwan University veröffentlicht, in dem er die Kampffähigkeit der chinesischen Volksbefreiungsarmee im Falle eines Angriffs auf Taiwan analysiert. Yangs Analyse zufolge sei für China eine Invasion Taiwan erst nach 2035 möglich. Falls China bis dahin sein Ziel erreicht habe, seine Streitkräfte nach Plan zu modernisieren. 

In Taiwan Monitor geht es heute nochmals um den Shangri-La Dialog, der kürzlich in Singapur stattgefunden hat. Der von der britischen Denkfabrik International Institute for Strategic Studies veranstaltete Shangri-La Dialog ist eines der wichtigsten sicherheitspolitischen Foren weltweit. Bei dem Treffen diskutierten Hunderte hochrangige Politiker, Militärvertreter und Experten aus aller Welt über die Sicherheitspolitik, Krisenherde und Bedrohungslagen. Am 31. Mai kamen am Rande des Shangri-La Dialogs der australische Vizepremierminister und Verteidigungsminister Richard Marles, der japanische Verteidigungsminister Nakatani Gen, der philippinische Verteidigungsminister Gilberto Teodoro Jr. sowie US-Verteidigungsminister Pete Hegseth zu einem Treffen zusammen. Die Verteidigungsminister der vier Länder äußerten ihre ernste Besorgnis über Chinas destabilisierende Aktivitäten im Ostchinesischen Meer und im Südchinesischen Meer sowie über alle einseitigen Versuche, den Status quo durch Gewalt oder Zwang zu verändern.