Unter der Lupe

In der letzten und achten Folge von „Unter der Lupe – Der Politik-Podcast von abgeordnetenwatch.de“ spricht Investigativ-Redakteurin Josephine Andreoli mit der SPD-Bundestagsabgeordneten Aydan Özoguz aus Hamburg. Sie ist seit 2009 Mitglied des Deutschen Bundestages und war von 2013 bis 2018 Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin und Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Im Gespräch erzählt sie, was einen guten Wahlkampf ausmacht, welche Rolle Geld dabei spielt und inwieweit die Sozialen Medien den Wahlkampf verändern. Außerdem verrät sie, wie sie mit ihren politischen Gegner:innen im Rennen um das Bundestagsmandat umgeht und warum es nötig ist, sich als Politker:in ein dickes Fell zuzulegen. Mehr Infos auf der Folgenseite: https://www.abgeordnetenwatch.de/podcast/folge-8

In dieser siebten Folge von „Unter der Lupe – Der Politik-Podcast von abgeordnetenwatch.de“ besucht Investigativ-Redakteurin Josephine Andreoli den ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten und mittlerweile Fraktionslosen, Marco Bülow, in seinem Büro im Paul-Löbe-Haus, eines der Gebäude des Bundestags. Der Dortmunder Abgeordnete wechselte 2020 zur Partei DIE PARTEI und ist einer der schärfsten Kritiker der Lobbygruppen rund um das Parlament. Seit Jahren schon setzt er sich für mehr Transparenz unter den Abgeordneten ein. Seine Devise: Die Arbeitgeber:innen der Abgeordneten sind die Wähler:innen – und eben denen sind sie auch Ehrlichkeit und Transparenz schuldig, keinem anderen. Um mehr Transparenz in die Politik zu bringen, hat er 2013 einen Ethik-Kodex ins Leben gerufen. Unterschrieben haben den aber nur 40 von 709 Abgeordneten. Im Gespräch erzählt Bülow, was er von dem plötzlichen Sinneswandel der Regierung bezüglich eines Lobbyregisters und der neu eingebrachten Transparenzregeln der Union hält. Außerdem sagt er klipp und klar: Wer solch hohe Nebeneinkünfte durch vor allem Reden und Vorträge hat wie FDP-Chef Christian Lindner, dessen Mandat stehe nicht mehr im Mittelpunkt seiner Tätigkeit. Mehr Infos auf der Folgenseite: https://www.abgeordnetenwatch.de/podcast/folge-7

In der sechsten Folge von „Unter der Lupe – Der Politik-Podcast von abgeordnetenwatch.de“ spricht Investigativ-Redakteurin Josephine Andreoli mit der SPD-Bundestagsabgeordneten Josephine Ortleb. Sie sitzt seit knapp vier Jahren im Bundestag und führt - wie alle Bundestagsabgeordneten - eine Art Doppelleben: Sitzungswochen mit diversen offiziellen Terminen, dann wieder Feuerwehrfest und Bürger:innen-Sprechstunde im Wahlkreis – der Spagat zwischen diesen Welten könnte größer kaum sein. Im Gespräch erzählt sie, welche Schwierigkeiten das ständige Pendeln mit sich bringt, warum ihre Freund:innen sie zum Teil nicht mehr zu ihrem Geburtstag einladen, sie ihre Arbeit im Wahlkreis aber dennoch als unglaublich bereichernd empfindet. Außerdem verrät sie, was für ein merkwürdiges Gefühl es ist, kurz vor der Bundestagswahl nicht zu wissen, ob sie in ein paar Monaten dort weitermachen kann, wo sie jetzt gerade ist. Mehr Infos auf der Folgenseite: https://www.abgeordnetenwatch.de/podcast/folge-6

In dieser Folge von „Unter der Lupe – Der Politik-Podcast von abgeordnetenwatch.de“ spricht Investigativ-Redakteurin Josephine Andreoli mit dem FDP-Bundestagsabgeordneten Konstantin Kuhle. Das Thema: Parteispenden und -finanzierung. Denn nach den Lobby- und Korruptionsskandalen der letzten Jahre ist das Thema wieder in aller Munde. Das Kernproblem: Durch hohe Spenden von Unternehmen und Vermögenden an die Parteien kann eine Einflussnahme von privaten Interessen auf die Politik entstehen. Und dadurch ein Ungleichgewicht in den Machtverhältnissen. Können die Parteien ohne Großspenden überhaupt funktionieren? Wo liegen die Gefahren für die Demokratie? Und wie handhaben andere Länder die Parteienfinanzierung? An die Parteien spenden aber nicht nur Privatmenschen und Unternehmen, sondern auch die Abgeordneten selbst - und zwar eine große Menge. Kuhle verrät im Gespräch, wie viel Geld er persönlich an die FDP spendet und warum das mehr ist, als der ein oder andere FDP-Abgeordnete. Mehr Infos auf der Folgenseite: https://www.abgeordnetenwatch.de/podcast/folge-5

In der vierten Folge von „Unter der Lupe – Der Politik-Podcast von abgeordnetenwatch.de“ besucht Investigativ-Redakteurin Josephine Andreoli die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Britta Haßelmann, in ihrem Büro im Bundestag. Sie sitzt im Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung, kümmert sich also um die inneren Angelegenheiten des Parlamentes – und davon gab es 2020 und 2021 eine ganze Menge. Die beiden sprechen darüber, wie sehr die Glaubwürdigkeit von Politiker:innen unter Skandalen wie den Maskengeschäften der Abgeordneten im Frühjahr 2021 leidet und was genau die Unterschiede zwischen Lobbyismus und Korruption sind. Und: Was passiert eigentlich, wenn Abgeordnete nicht mehr im Auftrag ihrer Wähler:innen handeln, sondern die Interessen einzelner Unternehmen in den Vordergrund rücken? Mehr Infos auf der Folgenseite: https://www.abgeordnetenwatch.de/podcast/folge-4

In der dritten Folge von „Unter der Lupe – Der Politik-Podcast von abgeordnetenwatch.de“ unterhält sich Investigativ-Redakteurin Josephine Andreoli mit gleich zwei Parlamentarischen Geschäftsführer:innen: Katharina Dröge von Bündnis 90/Die Grünen und Patrick Schnieder von der CDU/CSU. Mit beiden spricht sie darüber, wie Abstimmungen im Parlament ablaufen, was ihre Rolle als Parlamentarische Geschäftsführer:in genau ist und wie wichtig dabei die sogenannte Fraktionsdisziplin ist, also das einheitliche Abstimmungsverhalten aller Abgeordneten einer Fraktion. Außerdem erklärt Katharina Dröge, was ein Hammelsprung ist und wann die Gewissensfrage zum Einsatz kommt. Mehr Infos auf der Folgenseite: https://www.abgeordnetenwatch.de/podcast/folge-3

In der zweiten Folge von „Unter der Lupe – Der Politik-Podcast von abgeordnetenwatch.de“ trifft Investigativ-Redakteurin Josephine Andreoli Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau von der Partei DIE LINKE. Als Vizepräsidentin vertritt Pau den Bundestag nach außen, kennt die parlamentarischen Abläufe als in- und auswendig. Sie erzählt, wie genau die Arbeit in den Ausschüssen funktioniert und was alles passiert, bevor ein Gesetz zur Abstimmung in den Bundestag geht. Außerdem berichtet sie, wie die Abgeordneten die Arbeit in den Ausschüssen untereinander aufteilen und welche Ausschüsse unter den Abgeordneten besonders beliebt sind. Ob es nach der Corona-Pandemie der Gesundheitsausschuss sein wird, fragt ihr euch? Petra Pau verrät es uns. Mehr Infos auf der Folgenseite: https://www.abgeordnetenwatch.de/podcast/folge-2

In der ersten Folge von „Unter der Lupe – Der Politik-Podcast von abgeordnetenwatch.de“ trifft Investigativ-Redakteurin Josephine Andreoli die Parlamentarische Staatssekretärin des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, Kerstin Griese (SPD). Als Parlamentarische Staatssekretärin nimmt Kerstin Griese die Rolle der Mittlerin zwischen der Regierung und dem Parlament ein und vertritt ihren Minister, Hubertus Heil (SPD), nach außen. Im Gespräch erklärt sie am Beispiel vom viel diskutierten Lieferkettengesetz, welche Schritte ein Gesetz von seiner Idee bis zur Verabschiedung im Bundestag durchläuft und wie die verschiedenen Ministerien, die gemeinsam an dem Entwurf arbeiten, Kompromisse erarbeiten. Außerdem verteidigt Kerstin Griese den Kompromiss, auf den sich das beim Lieferkettengesetz federführende Arbeitsministerium mit dem Wirtschafts- und Entwicklungsministerium geeinigt hat – obwohl Journalist:innen vom ARD-Magazin Monitor herausgefunden haben, dass die Forderungen der Wirtschaftslobby fast 1:1 in den Gesetzentwurf übernommen wurden. Mehr Infos auf der Folgenseite: https://www.abgeordnetenwatch.de/podcast/folge-1

„Unter der Lupe – Der Politik-Podcast von abgeordnetenwatch.de“ – ab dem 9. Juni 2021. Das Ziel von abgeordnetenwatch.de ist es, mehr Transparenz zu schaffen und damit das Vertrauen in die Politik zu stärken. Und genau das wollen wir auch mit unserem neuen Podcast „Unter der Lupe – Der Politik-Podcast von abgeordnetenwatch.de“ bezwecken. Investigativ-Redakteurin Josephine Andreoli spricht bis zur Bundestagswahl im September in acht Folgen mit Politiker:innen darüber, wie Gesetze entstehen, ob Parteispenden problematisch sind oder wie die Abgeordneten eigentlich den Spagat zwischen ihrer Arbeit in Berlin und ihrem Wahlkreis bewältigen. Der Podcast thematisiert dabei die Vorgänge und Zusammenhänge, die von den Medien häufig vorausgesetzt werden: Wie genau entsteht eigentlich ein Gesetz? Bekommen Lobbyist:innen den Gesetzentwurf zum Teil bereits vor den Minister:innen zu sehen? Und lässt sich nur mit viel Geld guter Wahlkampf machen? Bei uns gibt's politische Bildung auf die Ohren. Ab dem 9. Juni jeden zweiten Mittwoch überall da, wo es Podcasts gibt.