apolut: Standpunkte

n vielen Ländern der südlichen Halbkugel kommt es zu Aufständen der jungen Generation. Was sind die Ursachen?Ein Standpunkt von Hermann Ploppa.So unterschiedliche Länder wie Peru, Indonesien, Marokko, Madagaskar, Nepal oder Kenia erscheinen peripher in unserer Wahrnehmung. Denn dort brennt und kracht es. Minister werden nackt durch die Straßen gejagt <1>. Aus Hubschraubern der Sicherheitskräfte hagelt es scharfe Munition auf protestierende Jugendliche. Regierungsgebäude gehen in Flammen auf.Der gemeinsame Nenner: es sind junge Leute, Männer wie Frauen, die sehr zornig und kompromisslos auftreten. Sie nehmen den von Werbeindustrie erschaffenen Sammelbegriff „Generation Z“ als verbindende Selbstbezeichnung <2>. Sie haben genug. Sie wollen sich nicht länger mit haltlosen Versprechungen abspeisen lassen. Ihr Protest ist oft spontan und wenig durchdacht. Es gibt keine charismatischen Führergestalten. Hier agiert die Schwarmintelligenz von Millionen von Handy-Nutzern.Es ist nämlich so: die Leute haben kaum was zu essen. Kaum was anzuziehen. Selten eine vernünftige Wohnung. Aber ein Handy haben fast alle in der Dritten Welt. Chinesen haben über Huawei preiswerte 5G-Netze in den armen Ländern hochgezogen. Und das hat auch tatsächlich einen Gebrauchswert in Ländern mit schlechten Straßen. Wenn man 15 Kilometer zum nächsten Markt marschiert ist, kann man Oma noch mal eben fragen, ob man für zu Hause auch noch ein Stück Fleisch mitbringen soll. Auch zum Absenden von Notrufen ist das Handy gut geeignet. Die Handys ermöglichen es zudem den jungen Leuten, sich über weite Strecken für Widerstandsaktionen gegen die Regierung zu verständigen. In Marokko schossen neue soziale Portale wie Pilze aus dem Boden als die Aufstände begannen.Bei uns kommen natürlich nur die Videos mit den brennenden Autos und Häusern an. Wirklich kompetente Deutungen des Geschehens sind eher selten und auf Expertenkreise beschränkt. Da gibt es die Theorie des „Jugendüberschusses“ in jenen wilden Ländern. Auf Englisch heißt dieser Begriff „Youth Bulge“, was man mit „Jugendbeule“ übersetzen könnte. Das bedeutet, dass in all diesen Ländern mit sozialen Unruhen der Anteil der sehr jungen Leute überdurchschnittlich hoch ist im weltweiten Vergleich. In der demographischen Darstellung ergibt sich ganz unten eine Ausbuchtung bei den Menschen im Alter von Null bis 35 Lebensjahren. Entsprechend dieser Wortwahl könnte man bei Deutschland, Italien, China und Japan von einer „Seniorenbeule“ sprechen. Perfide ist die Theorie, dass der überproportionale Bevölkerungsanteil der Youngster fast automatisch zu Revolten, Kriegen und Morden führen müsse. Der mittlerweile verstorbene Bremer Soziologe Gunnar Heinsohn hat gesagt, dass ein Überschuss an arbeitslosen jungen Männern zwangsläufig zu Gewalt führen müsse <3>. Der ehemalige wissenschaftliche Berater der NATO und Stichwortgeber für Thilo Sarrazins Bestseller liefert den Imperien der westlichen Wertegemeinschaft mit seiner Jugendbeulen-Theorie die ideale Ausrede, um sich aus der eigenen Verantwortung am Massenelend in der Dritten Welt freizuschwatzen.Doch auch die fast schon reflexartig auftretende Vermutung, es handele sich hier wieder einmal um ein Regime Change-Theater, geht an der Sache vorbei. Nehmen wir nur mal das Fallbeispiel Marokko. Marokkos König Mohammed der Sechste regiert mit harter Hand eine Scheindemokratie. Der König hat durchgesetzt, dass Marokko ein Vorposten der westlichen Vorherrschaft bleibt....https://apolut.net/generation-z-proteste-weltweit-regime-change-oder-jugenduberschuss-von-hermann-ploppa/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Am Mittwoch hat US-Präsident Trump überraschend das geplante Treffen mit dem russischen Präsidenten Putin abgesagt und die USA haben gleichzeitig neue Sanktionen gegen Russland verhängt. Hier zeige ich, wie Putin darauf reagiert hat.Ein Standpunkt von Thomas Röper.Der Kurswechsel von US-Präsident Trump, das mit dem russischen Präsidenten Putin geplante Treffen am Mittwochabend überraschend abzusagen und gleichzeitig neue, harte Sanktionen gegen Russland zu verhängen, schlug ein wie eine Bombe. In Russland, wo man große Hoffnungen in das Treffen gesetzt hatte, waren die Analysten in den ersten Stunden ziemlich ratlos und auch auf offizielle Reaktionen der russischen Regierung musste man bis zum Donnerstagnachmittag warten.Dann hat sich Präsident Putin kurz der Presse gestellt und deren Fragen zu den Ereignissen beantwortet. Ich übersetze hier die Fragen und Putins Antworten.Beginn der Übersetzung:Frage: Gestern hörten wir eine weitere Erklärung des US-Präsidenten zu einem Treffen mit Ihnen – oder auch zu keinem Treffen – zur Ukraine-Krise. Fast zeitgleich wurden amerikanische Sanktionen gegen russische Ölkonzerne verhängt.Heute hat verhängt die EU weitere antirussische Sanktionen verhängt. Nun werden schon Toiletten, Spielzeug mit Motor, Puzzles und Dreiräder verboten.Wie können Sie das kommentieren?Putin: Dass sie den Kauf unserer Toiletten verboten haben, wird sie teuer zu stehen kommen. Ich denke, dass sie sie in der aktuellen Situation brauchen brauchen würden, wenn sie diese Politik gegenüber Russland fortsetzen.Was die Äußerungen des US-Präsidenten angeht, was kann ich dazu sagen? In unserem letzten Telefongespräch wurden sowohl das Treffen selbst als auch dessen Ort von der amerikanischen Seite vorgeschlagen, und ich habe dem zugestimmt, meine Gedanken dazu geäußert und gesagt, dass solche Treffen natürlich gut vorbereitet werden müssen: Es wäre sowohl für mich als auch für den amerikanischen Präsidenten ein Fehler, die Sache auf die leichte Schulter zu nehmen und das Treffen ohne die erwarteten Ergebnisse zu verlassen.Man muss sagen, dass der US-Präsident dem voll und ganz zugestimmt und gesagt hat, dass eine Reihe von Beamten der aktuellen Regierung auf ihrer Seite an der Vorbereitung dieses Treffens arbeiten würden. Er nannte einige von ihnen, und ich sagte, dass wir, sobald unser amerikanischer Kollege die Liste derer fertiggestellt hat, die an der Vorbereitung unseres Treffens arbeiten werden, auch bekannt geben werden, wer auf unserer, der russischen Seite, arbeiten wird. Aber in der Anfangsphase sollten die ersten Schritte in diese Richtung zweifellos vom russischen Außenminister Lawrow und Außenminister Rubio unternommen werden. Das war die Entscheidung. ...https://apolut.net/putin-im-o-ton-uber-den-kurswechsel-der-usa-von-thomas-roper/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Es begann am 14. Oktober 2025, in einer Turnhalle bei Brandenburg an der Havel: Ein Wort, gesprochen in der stickigen Luft einer Provinzhalle – „im Stadtbild haben wir noch ein Problem“ – genügte, um das Land in den Zustand eines kollektiven Fiebers zu versetzen. Nicht, weil der Kanzler etwas Revolutionäres sagte, sondern weil er das Banale im falschen Tonfall sprach.Von diesem Augenblick an entfaltet Der Zaudermerz sein Sezierbild einer politischen Klasse, die längst zum Patienten ihrer eigenen Rhetorik geworden ist. Berlin erscheint hier als Sanatorium der Macht – ein Ort, an dem Moral und Müdigkeit miteinander verkeilt sind, wo Minister therapieren statt regieren und jedes Interview zur ärztlichen Visite wird.Der folgende Beitrag ist eine bewusste Anlehnung an Thomas Manns Zauberberg – jenen Roman über Krankheit, Zeit und Selbsttäuschung, der heute unheimlich aktuell wirkt. Wie einst Hans Castorp verliert sich auch der moderne Kanzler in der dünnen Luft seiner Bedeutung, gefangen zwischen moralischer Überhitzung und intellektueller Kälte.Der Zaudermerz ist kein politischer Kommentar, sondern ein klinischer Bericht über ein Land, das sich selbst behandelt – und dabei vergisst, wofür es einmal gesund sein wollte.Ein Standpunkt von Anna Zollner.Es war der vierzehnte Oktober des Jahres zweitausendfünfundzwanzig, ein Tag von jenem bleigrauen Glanz, wie ihn nur die politische Zwischenzeit kennt, wenn die Blätter der Parteien in den Berliner Alleen zu Boden sinken und das Land, müde vom eigenen Diskurs, sich in die Chronik flüchtet. Er, der Kanzler, stand auf der improvisierten Bühne einer Turnhalle bei Brandenburg an der Havel, flankiert von zwei Bannern, die das müde Versprechen „Sicherheit und Ordnung“ in verblichenem Blau trugen, und blickte hinab auf jene Journalisten, die mit ihren Geräten auf ihn zielten, als ginge es nicht um Worte, sondern um Beweise. Er hatte gesprochen – nicht viel, nicht laut, aber doch so, dass es hallte. Von „Migration“ war die Rede gewesen, von „Fortschritten“, von „Problemen im Stadtbild“, ein Ausdruck, der ihm in der Kehle hängen geblieben war wie ein unverdauter Gedanke, halb zufällig gefallen, halb gewollt....https://apolut.net/der-zaudermerz-von-anna-zollner/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Seit Trump und Putin am Donnerstag telefoniert und sich auf ein erneutes Treffen geeinigt haben, versucht die EU fieberhaft, eine Einigung im Ukraine-Konflikt zu verhindern. Hier zeige ich die Details der letzten Tage.Ein Standpunkt von Thomas Röper.Am Donnerstag haben die Präsidenten Trump und Putin telefoniert und beschlossen, sich erneut zu Gesprächen über die Ukraine zu treffen. Für die EU und die meisten ihrer Mitgliedsstaaten ist eine friedliche Lösung des Krieges offenbar ein Albtraum, denn in Brüssel und anderen europäischen Hauptstädten begannen umgehend hektische Gespräche darüber, wie man eine Einigung sabotieren könnte.In der EU hatte man aufgrund vorheriger Aussagen von Trump schon gehofft, dass Trump Selensky bei deren für Freitag angesetzten Treffen im Weißen Haus endlich die amerikanischen Tomahawk-Marschflugkörper geben würde, mit denen die Ukraine 2.000 Kilometer tief nach Russland feuern könnte. Aber daraus wurde bekanntlich nichts, stattdessen hat Trump Selensky offenbar ziemlich abgekanzelt und irgendwann einfach verkündet, das Treffen sei beendet.Kallas in PanikAm Montag fand ein Treffen des EU-Rates statt, nach dem der ungarische Außenminister erklärte, viele europäische Politiker würden versuchen, ihr Bestes zu tun, um das Treffen zwischen den Präsidenten Russlands und den USA Wladimir Putin und Donald Trump in Budapest zu verhindern.Nach dem Treffen des EU-Rates gab es eine ganze Reihe hektischer Erklärungen aus der EU, nachdem dort übers Wochenende schockiertes Schweigen geherrscht hatte. Vor allem die Erklärungen der EU-Chefdiplomatin und ausgewiesenen Russen-Hasserin Kaja Kallas waren bemerkenswert. Sie teilte mit, dass sich die EU wieder nicht auf das 19. Sanktionspaket gegen Russland einigen konnte, aber sie fügte sofort hinzu:„Die EU wird so bald wie möglich mit der Ausarbeitung des 20. Sanktionspakets beginnen. Es ist wichtig zu verstehen, dass das 19. Sanktionspaket nicht das Ende ist.“Dass die EU schon über ein 20. Sanktionspaket nachdenkt, während sie sich noch nicht einmal über das 19. Sanktionspaket einigen konnte, ist einerseits Realsatire. Andererseits zeigt es aber deutlich, wie sehr die EU eine Friedenslösung verhindern will, wenn sie, während Trump und Putin über eine friedliche Lösung verhandeln, diese Verhandlungen mit neuen Drohungen gegen Russland torpediert.Ein weiteres Thema ist die Gebietsfrage. Trump hat Selensky bei deren Treffen gesagt, der Konflikt solle an der Kontaktlinie eingefroren werden und dass die Ukraine Russland den Donbass überlassen solle, was Selensky natürlich ablehnt, obwohl selbst westliche Experten längst offen sagen, dass die Ukraine keinerlei Chance hat, die Gebiete zurückzubekommen.Kallas ging auch hier auf Konfrontationskurs mit Trump, als sie erklärte:„Wir sind der Meinung, dass die Ukraine keine Gebiete an Russland abgeben sollte. Natürlich gibt es hier viele Schwierigkeiten. Eine Frage ist, welche Gebiete man zurückerobern kann, aber es ist eine ganz andere Frage, ob man sie als Territorium eines anderen Landes anerkennt.“...https://apolut.net/wie-die-eu-versucht-eine-einigung-zwischen-putin-und-trump-zu-sabotieren-von-thomas-roper/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Die herbeigeredete BedrohungslageEin Standpunkt von Uwe Froschauer.Vor circa einem Jahr schrieb ich bereits einen Artikel über Wehrdienst beziehungsweise Wehrpflicht. Der Grund, warum über eine erneute Wehrpflicht nachgedacht wird, ist die angeblich veränderte Sicherheitslage in Europa, verschuldet vom Bösewicht Russland, geführt vom Berserker Wladimir Putin. Zumindest werden dieses Land und sein Chef von den politisch-medialen Prostituierten der Macht- und Besitzeliten so dargestellt.Der deutsche Politikwissenschaftler, Publizist und Journalist Patrick Baab führte im April 2025 ein Interview mit Harald Kujat, einem deutschen General a. D. der Luftwaffe. Harald Kujat war von 2000 bis 2002 als 13. Generalinspekteur der Bundeswehr der ranghöchste Offizier der Bundeswehr und von 2002 bis 2005 Vorsitzender des NATO-Militärausschusses und damit auch des NATO-Russland-Rats. Dieses knapp 90-minütige Interview gibt Aufschluss über den unsäglichen Unsinn, den deutsche und europäische Kriegstreiber der europäischen Bevölkerung bezüglich einer angeblichen Bedrohungslage durch Russland verklickern. Hier ein transkribierter Ausschnitt aus dem absolut sehenswerten Interview:„Die Vereinigten Staaten geben jedes Jahr eine Bedrohungsanalyse – also alle sieben amerikanischen Nachrichtendienste – geben jedes Jahr eine Bedrohungsanalyse heraus, und im letzten Jahr war die Bedrohungsanalyse vom Februar – also noch unter der Biden-Regierung –, und da wurde eindeutig gesagt, dass Russland keinen Angriff auf die NATO beabsichtigt. Und wenn wir von Drohung oder Bedrohung sprechen, dann sind das ja zwei Aspekte, die in diesem Begriff enthalten sind: Der eine ist die Fähigkeit zu einem Angriff – zu einem erfolgreichen Angriff – und das zweite ist die Absicht dazu. Und die amerikanische Bedrohungsanalyse vom vergangenen Jahr sagt eindeutig, dass Russland weder in der Lage ist in den nächsten Jahren einen Angriff gegen die NATO vorzunehmen noch die Absicht dazu hat. Und am 18. März in diesem Jahr wurde die Bedrohungsanalyse unter der Regierung Trump herausgegeben, und die kommt mit anderen Worten im Grunde zu dem gleichen Ergebnis. Deshalb muss man sich wirklich fragen, was treibt unsere Politiker und diese sogenannten Militärexperten eigentlich an, wenn sie so etwas behaupten.“Ja, was treibt diese Kriegstreiber an? Auf jeden Fall mal dunkle, Menschenleben-gefährdende Gedanken. Hätten unsere bellizistischen Politmarionetten wie Keir Starmer, Friedrich Merz, Emmanuel Macron, Donald Tusk und Ursula von der Leyen an der Spitze der von ihnen wirtschaftlich und gesellschaftlich zerstörten Nationen sowie unsere „Militärexperten“ wie Roderich Kiesewetter, Marie-Agnes-Strack-Zimmermann oder Anton Hofreiter auch nur einen Bruchteil des Formats und der Intelligenz dieser beiden Gesprächspartner in diesem Interview, wäre der Krieg in der Ukraine meines Erachtens schon längst beendet. Das dümmliche, fadenscheinige und ignorante Geschwätz dieser Kriegstreiber ist nur noch mit einem ordentlichen Schuss Humor auszuhalten. Dennoch kommt das Kriegsgeschwätz dieser Pseudo-Ideologen bei einem nicht unerheblichen Teil der Bevölkerung als Wahrheit rüber. Die geplante, strukturierte Verblödung eines Teils der Bevölkerung scheint zu wirken.Der stellvertretende Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Roderich Kiesewetter, meinte unlängst im TV-Format Hart Aber Fair:...https://apolut.net/wehrdienst-lotto-von-uwe-froschauer/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Der nächste Schritt der digitalen VorherrschaftEin Standpunkt von Günther Burbach.Vor ein paar Jahren galt Elon Musk als der Mann, der das Internet aus der staatlichen Umklammerung befreit. Mit Starlink versprach er ein Netz ohne Grenzen, frei von nationalen Gatekeepern und alten Telekom-Monopolen. Heute wirkt diese Erzählung wie ein Märchen aus einer anderen Zeit. Denn dort, wo seine Satelliten über uns kreisen, verschiebt sich längst mehr als Daten, es verschiebt sich Macht. Leise, technisch, unauffällig, aber unumkehrbar.Starlink war der Testlauf. Ein Experiment, wie man staatliche Souveränität Stück für Stück in private Umlaufbahnen verlegt, getarnt als Fortschritt. Jetzt folgt der zweite Akt, größer, teurer, folgenreicher: Stargate. Kein Film, sondern das ehrgeizigste Technologieprogramm der USA, ein Bündnis aus Politik, Energie und digitaler Kontrolle. Mit Stargate wollen die Vereinigten Staaten nicht weniger, als das Rückgrat der globalen KI-Ära bauen, ein Netz aus Superrechnern, Solarparks, Serverfarmen und Satelliten, das Rechenleistung zur geopolitischen Währung macht.Was als Versprechen begann, endet in einer neuen Abhängigkeit. Denn jede Maschine, die denkt, braucht Strom. Viel Strom. Und je größer das Modell, desto tiefer der Hunger. Heute verbraucht ein einziges KI-Rechenzentrum so viel Energie wie eine Kleinstadt. Wenn man bedenkt, dass OpenAI, Google, Amazon und Microsoft zeitgleich ihre Systeme trainieren, wird klar: Künstliche Intelligenz ist kein digitales, sondern ein energetisches Projekt. Sie verwandelt Strom in Wissen und Wissen in Macht.Stargate ist das Symbol dieser neuen Ordnung. Es steht für den Versuch, die Rechenkapazität der Welt zu bündeln, an Orten, wo Energie billig, politisch sicher und unerschöpflich scheint. Deshalb zieht die amerikanische KI-Industrie gen Osten, nach Saudi-Arabien. Dort, wo früher Öl aus der Erde sprudelte, entstehen heute Rechenzentren, die ganze Landstriche in Licht und Wärme tauchen. Der Wüstensand wird zur Platine der Zukunft.Die Idee ist ebenso simpel wie genial: Amerika liefert Technologie, Chips, Software und Sicherheitsgarantien. Saudi-Arabien liefert Fläche, Sonne und Kapital. Aus dieser Zweckgemeinschaft wächst ein digitales Energieimperium, das neue Abhängigkeiten schafft, diesmal nicht durch Öl, sondern durch Strom. Wer die Energie für künstliche Intelligenz liefert, liefert zugleich die Grundlage der globalen Informationsmacht.Offiziell sprechen beide Seiten von Partnerschaft. In Wahrheit ist es ein stilles Machtgeschäft. 20 Milliarden Dollar fließen von DataVolt in amerikanische Rechenzentren, weitere 80 Milliarden in gemeinsame Technologieprojekte mit US-Konzernen. Hinter den nüchternen Zahlen steht ein strategisches Kalkül: Washington sichert sich den Zugriff auf die Energiequellen, die seine KI-Vorfahrt garantieren, während Riad seinen Einfluss ausweitet – als neuer Energielieferant des Denkens.Die Parallelen zur Ölgeschichte sind unübersehbar. In den 1970ern waren es die Tanker, die Europa und Amerika in Abhängigkeit hielten. In den 2030ern könnten es die Stromkorridore sein, die Serverparks speisen und Datenströme lenken. Damals reichte ein Embargo, um ganze Industrien lahmzulegen. Morgen könnte ein gedrosseltes Stromnetz reichen, um KI-Systeme zum Stillstand zu bringen. Der Unterschied: Diesmal wird die Waffe nicht sichtbar. Kein Ventil wird zugedreht, kein Hafen blockiert. Die Kontrolle liegt im Code, in Verträgen, in Prioritätenlisten. Man muss nur den richtigen Schalter drücken und ganze Datenflüsse verdunkeln sich. So entsteht im Schatten der Digitalisierung ein neues geopolitisches Druckmittel:die Energie der Intelligenz....https://apolut.net/von-starlink-zu-stargate-von-gunther-burbach/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Elektronischer IdentitätsnachweisEin Standpunkt von Uwe Froschauer.Nicht gewählte Globalisten wie Bill Gates oder der Rockefeller-Clan wollen angeblich „für uns“ – in Wirklichkeit gegen uns – eine bequeme und schnelle digitale Welt – in Wirklichkeit ein digitales Freiluftgefängnis – aufbauen.Der elektronische Identitätsnachweis (eID) hat zweifellos auch Vorteile wie Bequemlichkeit, Schnelligkeit, Abbau der Bürokratie und deren Kosten. Die Nachteile überwiegen jedoch aus meiner Sicht bei weitem die vorhandenen Vorteile. Hierzu später.Weltweite Bestrebungen für eine digitale IdentitätGroßbritannien ist im Begriff, die Pflicht zur digitalen Identifizierung für alle britischen Bürger sowie für Einwohner, Studenten oder Arbeitnehmer aus der Europäischen Union einzuführen. SkyNews berichtete, dass der britische Premierminister Keir Starmer kürzlich angekündigt habe, alle Bürger Großbritanniens zu verpflichten, ein Ausweisdokument zu besitzen, um ihr Recht auf Aufenthalt und Arbeit im Land nachzuweisen, das in einem Portemonnaie ähnlich wie Apple Wallet oder Google Wallet aufbewahrt wird.Das ist jedoch nur der erste Schritt. Mittlerweile ist durchgesickert, dass die digitale Identität nicht nur Pflicht für alle Arbeitnehmer werden soll, sondern die Nutzung dieses Kontrollmechanismus darüber hinaus gehen wird. Junge Menschen müssen in Zukunft ihre digitale ID eventuell auch beim Alkoholkauf vorzeigen, das heißt: Ein System, das ursprünglich für den Arbeitsmarkt gedacht war, soll nun in den privaten Alltag vordringen. Für jeden Selbstdenker dürfte klar sein, dass Autokraten wie Keir Starmer mittels Salamitaktik die Kontrolle der Bürger auf alle Lebensbereiche ausdehnen wollen – und werden, wenn wir diesen Totalitaristen nicht Einhalt gebieten.Die im November 2023 von den Vereinten Nationen, der Bill-und-Melinda-Gates-Stiftung und ihrer Partner gestartete „50-in-5“-Kampagne zur Beschleunigung der Einführung digitaler IDs, schneller Zahlungssysteme und des Datenaustauschs in 50 Ländern bis 2028, hat mittlerweile 30 Länder für sich gewinnen können. Bis 2028 soll in 50 Ländern mindestens eine Komponente der Digital Public Infrastructure (DPI) eingeführt werden. Die zivile Technologieplattform DPI besteht aus den Hauptkomponenten: digitale ID, schnelle Zahlungssysteme und massiver Datenaustausch zwischen öffentlichen und privaten Einrichtungen sowie digitaler Register.Die 30 Länder, deren Bürger mir jetzt schon leidtun, sind Bangladesch, Brasilien, Dominikanische Republik, Estland, Äthiopien, Frankreich, Guatemala, Jamaika, Kambodscha, Kasachstan, Lesotho, Malawi, Mexiko, Moldawien, Nigeria, Norwegen, Sambia, Senegal, Sierra Leone, Singapur, Sri Lanka, Südafrika, Südsudan, Somalia, Togo, Trinidad und Tobago, Uganda, Ukraine, Uruguay und Usbekistan.Die Minister für digitale Wirtschaft aus Nigeria und Togo forderten am 22. September 2025 während einer Nebenveranstaltung der UN-Generalversammlung in New York ein interoperables digitales Identitätssystem für den gesamten afrikanischen Kontinent....https://apolut.net/das-digitale-gefangnis-von-uwe-froschauer/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Israel: Die Maschine der UnterwerfungEin Standpunkt von Anna Zollner.Hohes Gericht, die Anklage lautet: ein Staat hat die Kontrolle über ein anderes Volk zur Staatsräson erhoben – und aus seiner Sicherheit ein Dogma gemacht, das keine Grenzen mehr kennt.Israel, so sagt man, sei die einzige Demokratie des Nahen Ostens. Doch Demokratie endet dort, wo sie zur Besatzungsverwaltung wird. Und Israel ist heute weniger Staat als Maschine – ein Labor, in dem Theologie, Technologie und Gewalt zu einem System verschmelzen, das keine Opposition mehr kennt, nur Störungen.Die Sprache dieser Maschine wurde 2017 kodifiziert, in einem Dokument, das in seiner Kälte an vergangene Jahrhunderte erinnert. Bezalel Smotrich, damals stellvertretender Vorsitzender der Knesset, nannte es den „Decisive Plan“, den Plan der Entscheidung. Ein Plan, der kein politisches Angebot ist, sondern ein Ultimatum:„Jegliche nationale Hoffnung der Palästinenser muss ausgelöscht werden.“Smotrich gab den Palästinensern drei Optionen:1. das Land zu verlassen,2. als „geduldete Ausländer“ in Israel zu leben,3. Widerstand zu leisten – „und dann wird die Armee wissen, was zu tun ist.“Er ergänzte, nüchtern, wie man in Verwaltungsakten schreibt:„Nach dem jüdischen Gesetz muss immer eine gewisse Minderwertigkeit bestehen.“Das ist keine rhetorische Entgleisung, sondern die juristische Sprache eines Systems, das Hierarchie zum Naturgesetz erhebt. Seit diesem Satz ist die Idee des Gleichwerts gestorben. Smotrichs Plan war kein Manifest eines Fanatikers, sondern ein Regierungsentwurf. Er markierte den Moment, in dem religiöse Exegese zur Verwaltungsvorschrift wurde.Heute, acht Jahre später, heißt derselbe Mechanismus „Verwaltungsreform Westjordanland“. Checkpoints, Straßen, Wasserrechte, digitale IDs – alles in einem Raster neu gezogen. Wer dort lebt, lebt nicht mehr in Territorien, sondern in Datenfeldern. Gaza war Schritt 2.Schritt 1 war die Spaltung des palästinensischen Widerstands – eine Operation, die Jahrzehnte früher begann. Denn Hamas, jene Organisation, die am 7. Oktober 2023 Israel angriff, wurde in den 1980ern nicht im Untergrund geboren, sondern im Schatten der israelischen Strategie.Dokumente aus den Archiven der US- und israelischen Nachrichtendienste zeigen, dass Israel islamistische Gruppen damals bewusst duldete – als Gegengewicht zur säkularen PLO. Das Prinzip war alt: teile und herrsche. Eine religiöse Opposition schwächt nationale Einigkeit. Was als taktische Duldung begann, wurde ein politischer Frankenstein: ein Feind, den man selbst erschuf, um ihn später bekämpfen zu können.Am 7. Oktober wurde dieses Monster zum Vorwand....https://apolut.net/die-anatomie-der-staatsrason-von-anna-zollner/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Wie ein privates Satellitennetz den Krieg, die Politik und die Atmosphäre verändert.Ein Standpunkt von Günther Burbach.Die Tarnung als ziviltechnisches ProjektStarlink wird gern als Triumph moderner Ingenieurskunst verkauft, ein globales Netz aus Tausenden kleiner Satelliten, das selbst entlegene Regionen mit Internet versorgen soll. Ein Versprechen von Verbindung und Fortschritt, von digitaler Gleichberechtigung und technischer Erneuerung.Doch hinter diesem Heilsnarrativ verbirgt sich ein Projekt, das in Wahrheit längst aus der zivilen Sphäre herausgewachsen ist. Starlink ist nicht nur eine Kommunikationsinfrastruktur, sondern eine geopolitische Architektur, entworfen um Macht zu projizieren, Kontrolle auszuüben und die digitale Oberhoheit im Orbit zu sichern.Die offizielle Erzählung folgt einem einfachen Muster: SpaceX als revolutionäres Unternehmen, das den Himmel demokratisiert. Elon Musk als Visionär, der das Netz dorthin bringt, wo Regierungen versagen. Tatsächlich ist das Geschäftsmodell aber so massiv subventioniert, dass der Begriff „privatwirtschaftlich“ kaum noch zutrifft. Mehr als die Hälfte der Entwicklungskosten stammen aus staatlichen Aufträgen, militärisch, sicherheitsrelevant, geheim.Noch problematischer ist der strukturelle Effekt: Starlink entzieht die globale Kommunikationsinfrastruktur den Händen öffentlicher Kontrolle. Was früher nationalen oder multilateralen Regeln unterlag, gehört nun einem Unternehmen mit Hauptsitz in den USA, das weder Rechenschaftspflichten gegenüber internationalen Gremien hat, noch einer demokratischen Regulierung unterliegt.Wer Zugang will, zahlt. Wer blockiert wird, schweigt.Dass ein solches System von Anfang an auf strategische Dominanz ausgelegt war, zeigt sich schon in der Architektur. Die Satelliten fliegen in niedrigen Umlaufbahnen, sind modular austauschbar, lassen sich binnen Tagen ersetzen. Ein „lebender Schwarm“, der ständig erweitert, ersetzt und optimiert wird. Die Kontrolle liegt in automatisierten Bodenstationen, deren Software zentral über Server in den USA gesteuert wird. Kein Staat der Welt hat Zugriff darauf.Das bedeutet: Die planetarische Kommunikationsschicht wird faktisch privatisiert. Und diese Privatisierung ist irreversibel, solange kein alternatives System vergleichbarer Reichweite existiert.Europa plant mit IRIS² ein solches Gegengewicht, doch es hinkt Jahre hinterher, technologisch, finanziell und politisch.Starlink ist damit ein Lehrstück moderner Machtpolitik im Gewand digitaler Innovation: Ein ziviles Projekt, das längst eine strategische Funktion erfüllt.Während Regierungen noch von „Digitalisierung“ sprechen, ist der Himmel über ihnen bereits in private Zonen aufgeteilt, ein Netz, das sich selbst regelt, sich selbst erneuert und längst nicht mehr dem Zweck dient, den es vorgibt....https://apolut.net/starlink-die-stille-militarisierung-des-himmels-von-gunther-burbach/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Ein Lehrstück über direkte Demokratie: Wie Swisscom, Ringier und Co. die E-ID-Abstimmung zu ihren Gunsten lenkten – mit Palantir im Hintergrund.Ein Standpunkt von Michael Straumann.50,39 Prozent Ja zu 49,61 Prozent Nein – ein Unterschied von nur 20.000 Stimmen, kaum mehr als die Bevölkerung einer Schweizer Kleinstadt. Das Resultat sorgte weltweit für Aufsehen. In den sozialen Medien zeigten sich viele entsetzt darüber, dass ausgerechnet die Schweiz – das Land der direkten Demokratie – oft als «Freiheitsinsel Europas» verklärt – dem E-ID-Gesetz zustimmte.Der US-amerikanische Journalist und Twitter-Files-Mitherausgeber Michael Shellenberger schrieb kurz nach der Abstimmung am 28. September:"Gütiger Gott. Die Schweizer Bevölkerung hat soeben der digitalen ID zugestimmt. Australien führte sie im Dezember ein, Großbritannien letzte Woche. In allen drei Ländern stehen Politiker dahinter, die eng mit dem Deep State verflochten sind. Das ist ein digitaler ID- und Zensur-Notstand."Welch Paradoxon: Im Namen der Demokratie kann ein Volk so gelenkt werden, dass es dem Abbau seiner eigenen Grundrechte zustimmt. Eine Demokratie lebt davon, dass der öffentliche Debattenraum intakt bleibt: dass alle relevanten Argumente fair, sichtbar und unverzerrt diskutiert werden können. Genau das aber war bei dieser Volksabstimmung nicht der Fall.Auch in der Schweiz wurde diese Frage im Zusammenhang mit der Abstimmung zum E-ID-Gesetz erneut gestellt. Doch das Problem lag hier nicht in der Auszählung der Stimmen – dafür gibt es keine stichhaltigen Hinweise. Die Manipulation fand bereits früher statt: im Prozess der öffentlichen Meinungsbildung.Swisscom mischte sich illegal in den Abstimmungskampf einDie Swisscom AG, das grösste Telekommunikationsunternehmen der Schweiz, ist zu 51 Prozent im Besitz des Bundes – und damit unter staatlicher Kontrolle. Trotzdem griff sie im Abstimmungskampf zum E-ID-Gesetz aktiv ein und unterstützte die Ja-Kampagne finanziell.Am 10. Juli 2025 überwies die Swisscom 30’000 Franken an das «Wirtschaftskomitee Schweizer e-ID». Öffentlich bekannt wurde die Zahlung jedoch erst am 21. September – eine Woche vor dem Urnengang. Damit verletzte Swisscom das in der Bundesverfassung garantierte Gebot der Abstimmungsfreiheit (Art. 34 Abs. 2 BV).Als staatsnahes Unternehmen ist die Swisscom zur politischen Neutralität verpflichtet. Sie darf demokratische Prozesse nicht durch einseitige Interventionen beeinflussen – genau das ist jedoch geschehen. Die Swisscom versuchte, ihr Vorgehen zu rechtfertigen: Die Unterstützung der Ja-Kampagne liege im eigenen Interesse, da die E-ID digitale Signaturen und Dienstleistungen vereinfache....https://apolut.net/spiel-mit-gezinkten-karten-von-michael-straumann/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Ein Standpunkt von Felix Feistel.Seit der vermeintlichen Corona-Pandemie wird medial und politisch die Erzählung kolportiert, dass eine weitere Pandemie nur eine Frage der Zeit sei. Jederzeit könne ein anderer Erreger aus dem Tierreich auf den Menschen überspringen und sich dann um die Welt verbreiten. Daher werden Pandemieübungen abgehalten, forscht die Wissenschaft unter Hochdruck an Erregern in Laboren, und aus diesem Grunde wurde in der WHO auch ein Pandemievertrag beschlossen, der, zusammen mit den Reformen der Internationalen Gesundheitsverordnungen (IGV), der WHO weitreichende Befugnisse einräumt. Künftig soll schon die Gefahr einer Pandemie genügen, um einschneidende Maßnahmen zu verhängen, wie wir sie aus der Coronasimulation kennen – auch, wenn diese nach wie vor keinen erwiesenen Nutzen haben. Dank digitaler Technokratie, die digitale Zentralbankenwährung ebenso enthält wie digitaler Identität, digitalem Impfpass und vollumfänglicher Überwachung kann die nächste Impfung jedem Menschen aufgezwungen werden – unter Androhung des Verlustes des Zugangs zum eigenen Bankkonto beispielsweise.Und die Vorbereitungen für eine solche Pandemie laufen auf Hochtouren. Schon seit Jahren wird etwa immer wieder die Vogelgrippe als potenzieller Erreger für eine Pandemie eingestuft. Diese, so sagen die sogenannten Experten, habe das Potenzial noch viel tödlicher zu sein als Corona. In der öffentlichen Erzählung handelte es sich bei Corona um eine todbringende Super-Seuche, und nur diese Wahrnehmung zählt für diesen Vergleich. So wird regelmäßig Panik geschürt, wenn irgendwo die Vogelgrippe nachgewiesen wird. (1)Denn diese Krankheit habe, so die Erzählung, eine Todesrate von 60 Prozent. Damit würden 60 Prozent der infizierten Menschen sterben. Diese Zahl ist jedoch seriöser Wissenschaft zufolge deutlich übertrieben. Tatsächlich liegt die Todesrate weit darunter. Sie wird eher bei 14 bis 33 Prozent eingestuft – was jedoch immer noch recht hoch ist. Allerdings muss hier ein Gefälle zwischen entwickelten Industrieländern und unterentwickelten Ländern berücksichtigt werden. Rechnet man das mit ein, dann zeichnet sich für entwickelte Länder eine Letalität von 1,85 Prozent ab – maximal. Das jedoch nur, wenn der Erreger tatsächlich auf den Menschen überspringt, was jedoch sehr unwahrscheinlich ist. So sind in der ersten Hälfte des Jahres 2025 laut WHO weltweit gerade einmal 5 Menschen mit der Vogelgrippe infiziert worden – zumindest vermeintlich. Von diesen 5 seien dann 3 gestorben – was tatsächlich ein hoher Anteil ist - jedoch ist die Wahrscheinlichkeit, sich zu infizieren, minimal.Auch die Berichte aus dem vergangenen Jahr, nachdem die Vogelgrippe auf Milchkühe übergesprungen sei und dann auch Milchbauern infiziert habe, entpuppte sich bei genauerem Hinsehen als vollkommen falsch. So falsch, wie wahrscheinlich die gesamte Erzählung der Vogelgrippe ist. Denn bei der Vogelgrippe – klassischerweise H5N1 – handelt es sich um einen Erreger, der selbst den offiziellen Handbüchern der Weltorganisation für Tiergesundheit (WOAH) oder dem in Deutschland für Tiersuchen zuständigen Friedrich Löffler Institut (FLI) zufolge, für die Vögel zunächst harmlos ist. Unterschieden wird dabei zwischen „niedrigpathogener“ und „hochpathogener“ Vogelgrippe. Die ganze Angst vor der Vogelgrippe basiert nun auf der Annahme, dass die zunächst niedrigpathogene H5N1-Vogelgrippe sich durch eine „spontane Mutation“ zu einer hochpathogenen Variante entwickeln könnte. Welche Mechanismen diese Mutation bewirken sollen, wie die Mutation vonstatten geht und was genau eigentlich dafür mutieren muss, all das wurde nie näher beschrieben und wird auch nicht erforscht. Das Friedrich Löffler Institut (FLI) stellt diese Behauptung einfach in den Raum – und alle halten sie für wahr....https://apolut.net/simulierte-seuchen-von-felix-feistel/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Ein Standpunkt von Rainer Rupp.Der polnische Ministerpräsident Donald Tusk hat am Dienstag das deutsche Auslieferungsersuchen für den in Polen wohnenden Ukrainer, Wladimir Schurawlew, der von der deutschen Bundesanwaltschaft wegen angeblicher Beteiligung an der Terroroperation der Sprengung von "Nord Stream 2" per Haftbefehl gesucht wird, zurückgewiesen. Schurawlew war am Morgen des 30. September in der Stadt Pruszków nahe Warschau auf Grundlage eines europäischen Haftbefehls festgenommen worden.Nach EU-Recht und Abkommen, das auch Polen unterschrieben hat, ist Warschau verpflichtet, den beschuldigten Ukrainer auszuliefern, es sei denn, es gäbe handfeste juristische Gründe, z.B. Zweifel an der Rechtmäßigkeit des deutschen Antrags, dies nicht zu tun.Tusk rechtfertigte seine Weigerung, den Saboteur auszuliefern, nicht mit juristischen Argumenten, sondern damit, dass er gut und richtig, dass der ukrainische Terrorist ein Schlüsselelement der deutschen Energiesicherheit in die Luft gesprengt hat. Allen Ernstes erklärte er vergangenen Dienstag vor der Presse, dass das Problem Europas nicht darin liegt, dass die Pipeline gesprengt wurde, sondern dass sie überhaupt gebaut worden ist. Wörtlich sagte er:"Aus unserer Sicht sind die einzigen, die sich schämen und zu Nord Stream 2 schweigen sollten, diejenigen, die den Bau beschlossen haben. Das Problem für Europa, das Problem für die Ukraine, das Problem für Litauen und für Polen ist nicht, dass Nord Stream 2 gesprengt, sondern dass es gebaut wurde",sagte Tusk. Er erinnerte daran, dass Polen von Anfang an gegen den Bau der Pipeline war.Sowas dient nicht unbedingt der Förderung von Freundschaft und Völkerverständigung innerhalb der EU. Zumal Polen jetzt von Berlin auch noch Reparatur-Zahlungen in Milliarden Euro-Höhe für die im Zweiten Weltkrieg angerichteten Schäden fordert. Man könnte fast auf die Idee kommen, dass Polen offenbar ein Rache-Motiv hatte, um sich an dem US-Terroranschlag auf unsere energetische Lebensader zu beteiligen und Deutschlands Wirtschaftsmacht und Industrie – mit Erfolg – zurechtzustutzen.Noch erstaunlicher als die Erklärung von Tusk ist die Reaktion der deutschen Bundesregierung und der Politiker, die mit ihre in einem Boot sitzen: Kommentarlos hat man Tusks Position hingenommen. Nicht einmal ein Pips von einem Protest war zu hören; erst recht keine Verurteilung der Ungeheuerlichkeit, die Tusk von sich gegeben hat. Desgleichen war die Reaktion der Öffentliche Rechtlichen und privaten System-Medien, alles wie abgesprochen.Erfrischen war dagegen die Reaktion von Ungarns Außenminister Péter Szijjártó:""Das ist schockierend": laut Donald Tusk ist es akzeptabel, eine Gaspipeline in die Luft zu sprengen. Das ist schockierend, denn da fragt man sich, was noch alles gesprengt werden könnte und immer noch als verzeihlich oder sogar lobenswert angesehen würde. … Eines ist klar: Wir wollen kein Europa, in dem Ministerpräsidenten Terroristen verteidigen."...https://apolut.net/tusk-verteidigt-terrorismus-gegen-deutschland-von-rainer-rupp/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Wer glaubt, dass es bei dem Friedensschluss in Ägypten um einen gerechten Interessenausgleich aller Beteiligten geht, der wird vermutlich bitter enttäuscht. Es geht nämlich nur um die Verteilung der Beute.Ein Beitrag von Hermann Ploppa. Die ganze Welt schaut gespannt und gebannt nach Sharm El Sheikh und nach Kairo. Dort treffen sich Politiker, Diplomaten und Geschäftsleute, um ein Ende des blutigen Massakers im Gaza-Streifen auszuhandeln. Trump will schnelle Resultate sehen. Er schickt seinen Schwiegersohn Jared Kushner sowie den Sondergesandten Steve Wittkoff ins Rennen. Die beiden sollten den Kontrahenten aus Israel und der Hamas Beine machen, endlich zu einem vernünftigen Kompromiss zu gelangen. Denn das ehrenwerte Ziel besteht ja darin, das furchtbare Leiden der unschuldigen Zivilisten möglichst rasch zu beenden.In der ersten Vertragsvereinbarung wurde nun ein Austausch israelischer und palästinensischer Gefangener sowie ein Waffenstillstand vereinbart.Ist also jetzt alles bestens?Schauen wir uns doch einmal die „Friedensstifter“ etwas genauer an. Ist das Haus des Friedens nicht möglicherweise auf Sand gebaut?Tatsache ist und bleibt: die angeblichen Schiedsrichter Wittkoff und Kushner sind unverkennbar Teil der israelischen Partei. Und die arabischen Nachbarstaaten im Hintergrund sind auf das Engste mit Netanjahu und seinen Freunden verbandelt. Der einzige Spieler in der Region, der überhaupt die Partei der Palästinenser ergreifen könnte, Iran nämlich, ist von den Verhandlungen ausgeschlossen. Am Verhandlungstisch sitzt für die palästinensische Seite lediglich die Hamas, neuerdings flankiert von Vertretern der Bewegung des Islamischen Dschihad sowie der Volksfront zur Befreiung Palästinas (kurz: PFLP). Eine buntscheckige Delegation von Besiegten, die nichts mehr in der Hand hat als ihre 48 israelischen Geiseln. Die palästinensischen Delegierten stehen in den Verhandlungen einer Phalanx von Feinden gegenüber, die nichts weniger als die restlose Entwaffnung und Selbstauflösung der Hamas und ihrer Verbündeten fordern. Sollte die Hamas diesen Forderungen nicht zustimmen, dann geht das Morden munter weiter. Und, zumindest für die mediale Öffentlichkeit, ist dann die Hamas schuld an diesem Desaster. Friss’ Vogel oder stirb.Der psychologische Druck, jetzt Trumps Diktat zu unterschreiben, ist für die Hamas übermächtig. Staaten sind nicht mehr die AkteureDie Beobachter der Verhandlungen gehen von vollkommen falschen Voraussetzungen aus. Nämlich, dass bei den Verhandlungen in Ägypten tatsächlich Politiker, Diplomaten und Hilfsorganisationen tonangebend sind. Und dass hinter dem Spektakel starke Staaten stehen, die einen Interessenausgleich anstreben.Dem ist aber nicht so. Der Mittlere oder Nahe Osten ist längst geeint – und zwar auf der ökonomisch-finanziellen Ebene. Die Akteure in diesem Theater: US-amerikanische, britische, israelische und arabische Geschäftsleute, die auf das Engste miteinander verzahnt sind. Und weil dieses Völkchen sich so herrlich einig ist, dass Nationalstaaten die Investitionstätigkeit massiv behindern, geht man munter dazu über, einen Staat nach dem anderen zu zerlegen. Nachdem man den modernen Nationalstaat Syrien zerlegt hat, ist jetzt der Libanon an der Reihe. Man muss nun nicht mehr Rücksicht nehmen auf das Gemeinwohl der gewöhnlichen Leute in diesen Territorien, die mal Bürger stolzer moderner Nationen gewesen sind. Das hat man zuvor schon mit Jugoslawien, dem Kongo und Libyen so gehalten....https://apolut.net/der-faule-frieden-von-gaza-von-hermann-ploppa/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Was genau ist das Budapester Memorandum?In Diskussionen über die Schuldfrage im Ukraine-Konflikt wird von Gegnern Russlands immer wieder auf das Budapester Memorandum verwiesen, gegen das Russland angeblich verstoßen hat. Daher sollten wir uns einmal ansehen, was das Budapester Memorandum eigentlich ist und was es besagt.Ein Standpunk von Thomas Röper.Als das Budapester Memorandum werden drei getrennten Erklärungen jeweils gegenüber Kasachstan, Weißrussland und der Ukraine bezeichnet, die Russland, die USA und Großbritannien 1994 gegenüber diesen Staaten abgegeben haben. Der Hintergrund war, dass diese Staaten nach dem Zerfall der Sowjetunion Teile des sowjetischen Atomwaffenarsenals beherbergten und dass sowohl der Westen als auch Russland die Zahl der Atommächte, noch dazu, wenn es um damals recht instabile Nachfolgestaaten der Sowjetunion ging, nicht erhöhen wollten.Der Inhalt des Budapester MemorandumsIn den Erklärungen haben Kasachstan, Weißrussland und die Ukraine zugestimmt, ihre Atomwaffen an Russland zu übergeben und im Gegenzug haben Russland, die USA und Großbritannien ihre bereits bestehenden Verpflichtungen erneuert, die Souveränität und die bestehenden Grenzen der Länder, das UN-Gewaltverbot und weitere Verpflichtungen zu achten.Das Budapester Memorandum besteht nur aus sechs Artikeln, die ich hier aufführen werde, denn einige davon werden gleich noch wichtig. Ich gehe auf alle Artikel ein, damit mir niemand vorwerfen kann, ich würde etwas verschweigen.Im Gegenzug für den Verzicht auf Atomwaffen durch Kasachstan, Weißrussland und die Ukraine verpflichteten sich Russland, die USA und Großbritannien zu folgendem:Artikel 1 bekräftigt die Verpflichtung (reaffirm commitment) der Signatarstaaten, Souveränität und bestehende Grenzen zu achten und verweist auf die Schlussakte von Helsinki als Grundlage für die Prinzipien der Souveränität, der Unverletzlichkeit der Grenzen und der territorialen Integrität.Artikel 2 bekräftigt die Pflicht (reaffirm obligation) zur Enthaltung von Gewalt und verweist auf die Charta der Vereinten Nationen als Grundlage des Gewaltverbotes.Artikel 3 bekräftigt mit nochmaligem Verweis auf die Schlussakte von Helsinki die Verpflichtung, wirtschaftlichen Zwang zu unterlassen, der darauf abzielt, die Ausübung der Souveränität innewohnender Rechte durch der jeweiligen Staaten ihren eigenen Interessen unterzuordnen und sich so Vorteile jeglicher Art zu sichern.Artikel 4 bekräftigt die Verpflichtung (reaffirm commitment), unverzüglich den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zur Unterstützung der drei Staaten einzuschalten, falls diese als Nicht-Nuklearwaffen-Staaten und Teilnehmer des Atomwaffensperrvertrages mit Nuklearwaffen bedroht würden.Artikel 5 bekräftigt die Verpflichtung (reaffirm commitment) zur Enthaltung vom Einsatz von Nuklearwaffen gegenüber Nicht-Nuklearwaffen-Staaten, die Teilnehmer des Atomwaffensperrvertrages sind.Artikel 6 enthält das Versprechen, sich bei Konflikten zu beraten (will consult)....https://apolut.net/budapester-memorandum-von-thomas-roper/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.So lautet zum Jahrestag der Hamas-Offensive am 7. Oktober ein Artikel von Dan Steinbock. Der Autor gehört noch zu der Generation von Wissenschaftlern, welche die frühen Protagonisten israelischer Zionisten auf der einen Seite, und die Vertreter der PLO auf der anderen Seite persönlich kannte. Er veröffentlichte das Buch "Der Untergang Israels" (1) und zuletzt "Die Auslöschungsdoktrin" (2) nicht nur auf Grund seiner wissenschaftlichen Arbeit, sondern auch seiner persönlichen Erfahrung. Deshalb beginnen wir diesen PodCast mit der Übersetzung seines Artikels, um dann erst zum "Tagesgeschäft" im Nahen Osten zu kommen.Nochmal: Was war der 7. Oktober 2023? von Dan Steinbock (3)Am 7. Oktober 2023 – vor zwei Jahren – wurde die von der Hamas angeführte Offensive als "Israels 9/11" dargestellt, ein Ereignis das aus heiterem Himmel kam. Diese Annahme wird durch die Fakten nicht gestützt. Der Angriff war vermeidbar.Nach dem von der Hamas angeführten Angriff verurteilten das Kabinett Netanjahu und andere hochrangige israelische politische, militärische und Sicherheitsbehörden das, was sie als "unseren 11. September" bezeichneten, vehement als "Überraschungsangriff". Für einen erstaunlichen Schock war es eine bemerkenswert einheitliche, orchestrierte Reaktion.Doch die schwierigen Fragen werden ignoriert. Warum wurden die israelischen Geiseln im Stich gelassen? Warum wurden die strategischen Grenzgemeinden vernachlässigt? Und wo waren die reichhaltigen Geheimdienstinformationen über den Angriff der Hamas versickert?Im Stich gelassene GeiselnAm 7. Oktober 2023 wurden im Rahmen der von der Hamas angeführten Gesamtoffensive 251 Menschen aus Israel in den Gazastreifen verschleppt. Am nächsten Tag ernannte Ministerpräsident Netanjahu den ehemaligen Militärkommandeur Gal Hirsch dazu, die regierungsübergreifende Reaktion auf entführte Zivilisten und Soldaten zu koordinieren.Auf internationaler Ebene wurde die Ernennung als proaktiver Schritt des Premierministers dargestellt, um die rechtzeitige Freilassung der israelischen Geiseln zu gewährleisten. Aber es war eine Farce.Als Brigadegeneral hatte Hirsch während des Libanonkriegs 2006 eine IDF-Division befehligt, in dem die Auslöschungsdoktrin zum ersten Mal auf die Probe gestellt wurde (4), die auf der Zerstörung ziviler Infrastruktur und völkermörderischen Gräueltaten basierte. Außerdem war Hirsch für den Fehler verantwortlich, der zu einer Entführung durch Hisbollah-Kämpfer und, trotz schwerer Verluste, zu zwei gescheiterten Schlachten führte. Nach einer Flut von Kritik musste Hirsch [damals] zurücktreten.Später trat er auf Geheiß Netanjahus der rechten Likud-Partei bei und wurde 2021 zum Favoriten für das Amt des nationalen Polizeichefs. Bis er und seine Geschäftspartner wegen Steuerhinterziehung (5) in Höhe von 1,9 Millionen Dollar in einem Fall von Waffenverkäufen nach Georgien angeklagt wurden....https://apolut.net/warum-wurde-der-7-oktober-nicht-vermieden-von-jochen-mitschka/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Ein Duell vor den Wahlen 2026Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán, ein politischer Vollblutkämpfer, hat angesichts der schwindenden Popularität seiner Partei, der Fidesz, den Fehdehandschuh angenommen. Entgegen seiner Gewohnheit gibt er nun eine Reihe von Interviews, startete – wenngleich spät – eine digitale Community-Initiative und begleitete dies alles mit einer Welle von Sozialmaßnahmen. Damit hat er zu Beginn der Herbstsaison die Deutungshoheit in der öffentlichen Debatte zurückgewonnen. Der Abwärtstrend der Regierungspartei scheint gestoppt, während die Popularität der oppositionellen Tisza-Partei ihren Zenit erreicht zu haben scheint. Für die Parlamentswahlen im Frühjahr 2026 zeichnet sich ein seit Langem nicht gesehener, erbitterter Kampf um den Sieg ab.Ein Standpunkt von Gábor Stier, aus dem Ungarischen übersetzt von Éva Péli.Die Risse im System: Aufstieg Péter MagyarsSeit dem schockierenden Begnadigungs-Skandal vom Februar 2024 hat die ungarische Regierungspartei ihren Halt verloren. Die Begnadigung eines wegen Beihilfe zur Vertuschung pädophiler Verbrechen verurteilten stellvertretenden Kinderheimdirektors führte zum Rücktritt von Staatspräsidentin Katalin Novák und zum Rückzug der Justizministerin Judit Varga. Doch dies besänftigte die Gemüter nicht; die Aura der Unverwundbarkeit von Orbáns Partei war zerstört.Aus diesem Vakuum heraus trat Péter Magyar auf die Bühne. Angetrieben von Rache und Machtgier – und ehemals als Orbán-Verehrer im zweiten Glied der Fidesz aktiv – nutzte der narzisstisch veranlagte Ex-Ehemann Varga's die Gunst der Stunde. Er positionierte sich als „Aufdecker“, veröffentlichte heimlich mitgeschnittene private Gespräche mit seiner Frau, kaufte kurzfristig eine Kleinpartei und konnte bei den Europawahlen 1,3 Millionen Stimmen auf sich vereinen, während Fidesz etwas mehr als zwei Millionen erhielt.Die Glaswand des Nationalen Kooperationssystems (NER) der Fidesz hatte einen Riss bekommen. Lange war fraglich, ob Viktor Orbán diesen Bruch kitten kann. Die Partei zeigt zunehmend die Ermüdungserscheinungen der Regierungszeit seit 2010 mit Verfassungsmehrheit: Korruption und der hemmungslose Luxus-Lebensstil prominenter NER-Akteure. Obwohl diese Missstände nicht neu sind, wirken sie seit dem Skandal in einem anderen Licht. Der bekannte ungarische Analytiker Péter Tölgyessy weist darauf hin, dass die Wahrnehmung von Korruption stärker wiegt, weil die Fidesz sich im anhaltenden Abwärtstrend befindet, Orbán das ungeschriebene Verbot der offensichtlichen Bereicherung politischer Führer missachtet hat und die anhaltende Wirtschaftsstagnation sowie die Inflation, die zwar von 25 Prozent (2023) auf unter 5 Prozent gesunken ist (aber bei Lebensmitteln noch spürbar hoch ist), das Land zusehends auszehren.Strukturelle Bremsfaktoren: Dämpfer für Ungarns WirtschaftswachstumDie ungarische Wirtschaft verzeichnete im zweiten Quartal 2025 kaum Wachstum: Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) stieg nur um magere 0,1 bis 0,2 Prozent und entging einer technischen Rezession nur knapp. Während Baugewerbe, Konsum und Dienstleistungen standhielten, schwächelten Industrie und vor allem die von Dürre betroffene Landwirtschaft. Investitionen verharren auf einem Tiefpunkt, da die externe Nachfrage, primär aufgrund der Unsicherheiten in Deutschland, schwach bleibt. Experten erwarten zwar einen Anstieg des Haushaltskonsums vor den Wahlen, prognostizieren aber aufgrund struktureller Probleme für das Gesamtjahr nur ein Wachstum von 0,5 bis 0,7 Prozent....https://apolut.net/brief-aus-budapest-2-orban-nimmt-den-fehdehandschuh-auf-von-gabor-stier/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Nachdem sich der initiale Text mit infrastrukturellen Hintergründen aktueller Satellitennetzwerke befasste, beleuchtet das vorliegende Addendum anhand eines Projektes wie »Climate Trace« Anwendungsmöglichkeiten beim Konsumenten. Denn genau dessen Emissionsdaten stehen nun im Mittelpunkt – und werden ihn langfristig Wohlstand und Bewegungsfreiheit kosten.Ein Standpunkt von Tom-Oliver Regenauer.Während die Gehirnwindungen unserer Spezies vom zerebral-sedativen Komplex – den Medien – mit Migration, Aufrüstungsrhetorik und Plattformplattitüden im permanenten Ausnahmezustand gehalten werden und viele Zeitgenossen dem Trugschluss aufzusitzen scheinen, der Nachhaltigkeitskorporatismus hätte ob der konservativ angehauchten Politrochaden der letzten Monate den Rückwärtsgang eingelegt, nimmt jene Infrastruktur, die uns sehr bald unsere Individualmobilität, ja unsere Freiheit kosten wird, fernab der auf Bildschirme glotzenden Öffentlichkeit immer konkretere Formen an. Die meisten werden das Geofencing-Gefängnis trotz all der Warnungen aber wohl erst dann erkennen, wenn seine unsichtbaren Gitterstäbe sie am Reisen, Einkaufen oder anonymen Surfen hindern.Die zwei Schlüsselelemente für die postmoderne Tyrannei der Marke Biofeudalismus: die digitale Identität (eID) mit ihrem umfassenden Potenzial zum Mikromanagement des Individuums – und ein lückenloses Netz von Satelliten, das ein Entkommen unmöglich macht.Während die eID dieser Tage unter Verwendung so hanebüchener Begründungen wie »Jugendschutz« oder zur »Eindämmung der Migrationskrise« global synchronisiert ausgerollt wird und Vietnam und Thailand zusammen bereits 89 Millionen Bankkonten von Kunden ohne biometrische ID gekündigt haben – siehe mein Text »Gefährliche Sicherheit« – schießen Unternehmen wie Space X (Starlink/Starshield) oder WISeKey/WISeSat für den militärisch-finanziellen Komplex bis 2030 zwischen 57.000 und 110.000 Satelliten ins All. Je nach Zählweise, Bauart und Flughöhe – siehe dazu mein Text »Orbitale Offensive«.Diese um den Planet Erde kreisende Hülle von Flugkörpern wird nicht primär für schnelles Internet sorgen, auch wenn Elon Musk genau das gerne werbewirksam in den Vordergrund stellt, es sind Überwachungs- und Angriffsinstrumente, deren Echtzeitkonnektivität für eine »umfassende IoT-Abdeckung auf der Erde« sorgen werden – indem sie jedes Gerät und jeden Sensor ansteuern, der internetfähig ist. Also praktisch alles....https://apolut.net/orbitale-offensive-addendum-von-tom-oliver-regenauer/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Am Donnerstag hat Putin dem Valdai-Club seinen alljährlichen Besuch abgestattet, eine einstündige Grundsatzrede zur internationalen Politik gehalten und sich anschließend noch über drei Stunden den Fragen der internationalen Experten gestellt.Ein Standpunkt von Thomas Röper.Für geopolitisch Interessierte ist das alljährliche Valdai-Forum ein wichtiges Datum im Kalender, denn der Valdai-Club ist die wichtigste Konferenz zu geopolitischen Fragen in Russland und auch der russische Präsident Putin besucht sie jedes Jahr, um einen Grundsatzrede zur Außenpolitik zu halten und sich hinterher stundenlang den Fragen der anwesenden internationalen Experten zu stellen. Putins Rede habe ich bereits übersetzt, nun übersetze ich, wie das russische Fernsehen am Sonntagabend in seinem wöchentlichen Nachrichtenrückblick über Putins Auftritt berichtet hat und welche Aussagen Putins aus russischer Sicht die wichtigsten waren.Beginn der Übersetzung:Putins konzeptionelle Valdai-Rede weltweit Aufmerksamkeit erregtWladimir Putins wichtigste und mit Spannung erwartete Rede der Woche fand statt. Fast vier Stunden intellektueller Intensität von der Bühne des Valdai-Clubs haben die Aufmerksamkeit der Welt gefesselt. Der russische Präsident wurde sofort live zitiert. Sein Tonfall gegenüber der globalen Mehrheit war sehr behutsam, gegenüber dem kriegerischen Europa war der Ton gnadenlos, gegenüber Trump respektvoll.Traditionell wurde vom Präsidenten erwartet, eine konzeptionelle Perspektive darüber zu bieten, was die entstehende multipolare Welt ausmacht und was die Gründe für den rapiden Niedergang der Ära ungeteilter westlicher Dominanz sind. Dazu sagte Putin: „Es gibt ein russisches Sprichwort: ‚Gegen ein Brecheisen gibt es keine Verteidigung außer einem anderen Brecheisen.‘ Man findet immer ein Gegenmittel, verstehen Sie? Paradoxerweise ist die Multipolarität eine direkte Folge der Versuche geworden, die globale Hegemonie zu etablieren und aufrechtzuerhalten.“Doch dem Westen gefallen diese Veränderungen natürlich nicht. Er hat begonnen, Russland als Erzfeind darzustellen, wie Putin erklärte:„Sie tun so, als ob der Krieg mit den Russen praktisch vor der Tür steht. Sie wiederholen diesen Unsinn, dieses Mantra, immer und immer wieder. Ich denke dann: Das können die doch selbst nicht glauben. Sie können nicht glauben, was sie sagen, dass Russland einen Angriff auf die NATO plant. Das zu glauben, ist unmöglich. Aber sie versuchen, ihr eigenes Volk davon zu überzeugen. Ehrlich gesagt möchte ich sagen: Beruhigt euch, schlaft ruhig und kümmert euch endlich um eure eigenen Probleme."...https://apolut.net/putins-wichtigste-erklarungen-auf-dem-valdai-forum-von-thomas-roper/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Ein Standpunkt von Uwe Froschauer.Die schwarz-rote Koalition will einen „Herbst der Reformen“. Ein zentrales Thema der Großen Koalition ist die Reform der Sozialsysteme. Wie Bundeskanzler Friedrich Merz macht auch CSU-Chef Söder Druck für Einschnitte.CDU-Chef Friedrich Merz kündigte bei den Haushaltsberatungen im Bundestag eine tiefgreifende Reform des Sozialsystems an. Dabei gehe es nicht um Details, sondern um sehr Grundsätzliches, sagte Merz in der Generaldebatte.Die weitreichenden Einschnitte im Sozialstaat könnten zu einer Verschlechterung der realen Bezüge bei Renten, bei der Gesundheitsversorgung, bei der Pflege der Senioren und anderen Pflegebedürftigen sowie bei der Absicherung bei Arbeitslosigkeit führen.Angeblich reicht das Geld nicht einmal für aktuelle Sozialleistungen. Für einen weiteren Ausbau der „Kriegstüchtigkeit“ dagegen – oder sollte man mittlerweile besser „Kriegsvorbereitung“ sagen – ist gesorgt. 82,7 Milliarden sollen 2026 für Verteidigung ausgegeben werden. Und das ist nur der reguläre Verteidigungsetat im Bundeshaushalt 2026, auch genannt „Einzelplan 14“. Dazu kommen noch rund 25,5 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen Bundeswehr, das macht dann zusammen gute 108 Milliarden an Militärausgaben. Die Rüstungsindustrie wird sich freuen über die finanzielle Umlenkung der Mittel vom Sozialstaat in ihre Kassen. In der Haushaltsplanung für 2027 klafft bereits jetzt eine Finanzierungslücke von 34 Milliarden Euro, die in den Folgejahren weiter ansteigt. Bis 2029 sind massive Finanzierungslücken über 170 Milliarden Euro zu erwarten „wenn nichts geschieht“. Im Klartext heißt das, dass trotz größerer Verschuldungsspielräume derzeit unklar ist, wie Staatseinnahmen und Staatsausgaben ab 2027 in Einklang gebracht werden sollen. Für das Jahr 2028 ist noch einmal ein deutlicher Anstieg der Militärausgaben auf 136 Milliarden Euro geplant. Wo diese Gelder herkommen, dürfte für Friedrich Merz jetzt schon klar sein: vom Sozialstaat, der enorm abgebaut werden soll. Nach dieser Legislaturperiode wird vom Sozialstaat vermutlich nicht mehr viel übrig sein. An dieser Stelle schon einmal ein nicht herzliches Dankeschön an die Herren Merz und Klingbeil für die weitreichende Zerstörung des Sozialsystems in Deutschland, das von verantwortlichen Politikern, die diese Bezeichnung verdienen, aufgebaut wurde.Sollten die Reformen Sozialschmarotzer treffen, die das System über den Maßen ausnützen, soll es mir recht sein.Positiv an der geplanten Reform des Sozialsystem ist zu vermerken, dass die Bürokratiekosten um 25 Prozent gesenkt werden sollen, wie die Bundesregierung am 1. Oktober 2025 bekannt gab. Näheres hierzu später.Nicht zuletzt zur Finanzierung des Militärwahnsinns hatten Merz, Klingbeil und Co die höchste Neuverschuldung seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland durchgesetzt, welcher Wählerbetrüger Friedrich Merz vor der Wahl noch vehement widersprach. Aber was tut man nicht alles zur Stärkung von BlackRock und Rheinmetall, nicht wahr, Herr Merz? Da kann man ruhig auch mal den Wähler verarschen in „unserer Demokratie“ im „Wertewesten“. Dient ja einem guten Zweck, nicht wahr, wenn todbringende Waffen produziert werden, die dann zu einem Teil in der Ukraine ankommen. Und reichen die in Deutschland produzierten Rüstungsgüter nicht aus, dann kauft man eben mit Steuergeldern die fehlenden Tötungsprodukte in den USA, um sie dann der Ukraine zu schenken. Im Ukrainekrieg sterben jede Woche rund 3000 Menschen. Jede Woche, Herr Merz!...https://apolut.net/sozialabbau-fur-kriegswirtschaft-ist-eine-kriegserklarung-an-das-eigene-volk-von-uwe-froschauer/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.

Thiels geheime Vorträge mitten im Gaza-KriegEin Standpunkt von Anna Zollner.Am 7. Oktober 2023 begann die Eskalation in Gaza, die Welt sah den brutalen Angriff der Hamas und die darauffolgende militärische Reaktion Israels. Ab dem 12. Oktober folgten massive Luftangriffe, die Bodenoffensive, die humanitäre Katastrophe. In genau diesem Moment, als Gaza zur Brennkammer wurde, startete Peter Thiel, Palantir-Gründer und Girard-Schüler, seine Lecture Series über den Antichristen – eine vierteilige Reihe, gehalten in exklusiven, teils geheimen Zirkeln im Herbst 2023. Diese Gleichzeitigkeit ist mehr als Zufall, sie ist Chiffre. Während in Gaza das archaische Prinzip des göttlichen Urteils vollzogen wurde, entwarf Thiel im Unsichtbaren die moderne Version: den Antichrist als Technologie.Thiel spricht nicht vage von Systemen oder Gefahren, er sagt es direkt: Der Antichrist ist nicht nur eine dämonische Figur der Offenbarung, er kann eine Technologie sein. Ein Regime, das Frieden verspricht und ein Gefängnis baut. Regulierung, Überwachung, globale Plattformen, jede Form totaler Zugriffskontrolle können Teil dieses Antichrist-Systems sein. Der Satz ist keine Metapher, sondern eine unfreiwillige Selbstanklage: Thiel ist der Erfinder der Überwachungstechnologie Palantir und all ihrer Komponenten. Fakt ist: Wenn Technologie selbst antichristlich werden kann, dann ist jeder Softwaredienst, jeder Algorithmus, jedes biometrische Verfahren ein mögliches Werkzeug des globalen Leviathans.Während Thiel doziert, läuft in Gaza der Sündenbock-Mechanismus in Reinkultur. Die Palästinenser werden kollektiv als Terroristen, Barbaren, existentielle Bedrohung deklariert – und seit Jahren digital totalüberwacht. Die Mechanik ist exakt das, was Thiels Lehrer René Girard einst beschrieb: Die Gemeinschaft bündelt ihre Gewalt auf ein Opfer, erklärt es für schuldig und stabilisiert so ihre eigene Ordnung. Doch im 21. Jahrhundert sind die Mittel nicht mehr nur Waffen, sondern digitale Raster. Drohnenbilder, Satelliten, Metadaten, Bewegungsprofile – die palästinensischen Städte sind nicht nur physisch zerstört, sie sind auch digital kartiert, analysiert und markiert. Gaza wird nicht nur bombardiert, Gaza wird durchleuchtet.Und wer durchleuchtet? Israel und die USA, synchronisiert. Wenn Israel überwacht, überwacht die NSA mit. Thiels Palantir liefert die Software, Unit 8200 liefert die Daten, die Five-Eyes-Architektur die Infrastruktur. Es ist eine transatlantische Koalition der Kontrolle. Zionistische Überwachung ist amerikanische Überwachung. Jerusalem und Washington sind keine getrennten Räume, sondern zwei Knoten einer Matrix. Wer in Gaza gescannt wird, wird global gescannt.Diese Achse Jerusalem–DC wird auf den Rest der Welt übertragen. Israel versteht sich nicht nur als Staat, sondern als Modell. Jerusalem ist Mythos, Symbol und Kontrollzentrum zugleich....https://apolut.net/wenn-technologie-zum-antichrist-wird-von-anna-zollner/ Hosted on Acast. See acast.com/privacy for more information.