Gefahr für die Wissenschaft? Der Bundestag hat den umstrittenen Antisemitismus-
Update: 2024-11-08
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In seiner ersten Plenarsitzung nach dem Aus der "Ampel" hat der Bundestag gestern mit breiter Mehrheit einen Antrag zum Schutz jüdischen Lebens verabschiedet. Den Inhalt des Antrags mit dem Titel "Nie wieder ist jetzt: Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken" haben SPD, Grüne, FDP und Union gemeinsam erarbeitet. Der Antrag ist zwar nicht rechtsverbindlich, dürfte aber politische Wirkung entfalten. Die Bundesregierung wird darin aufgefordert, sich "aktiv für die Existenz und die legitimen Sicherheitsinteressen des Staates Israel" einzusetzen. Bereits im Vorfeld ist der Antrag stark kritisiert worden. Vor allem aus Kunst und Kultur wurden Stimmen laut, die die Meinungs- und Kunstfreiheit bedroht sehen. Eine der Kritikerin ist die Historikerin und Rektorin des Wissenschaftskollegs zu Berlin, Barbara Stollberg-Rilinger, mit der wir auf radio3 über den Antrag sprechen.
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