Haftbefehl gegen Netanjahu: Völkerrechtler Dr. Alexander Schwarz über Deutschlands Dilemma zwischen Recht und Staatsräson
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In dieser Folge sprechen wir über den Erlass des Haftbefehls durch den Internationalen Strafgerichtshof gegen Benjamin Netanjahu, dem ehemaligen Verteidigungsminister Galant sowie den Hamas Führer Mohammed Deif und Deutschlands besondere Verantwortung als Unterstützer des IStGH.
Dr. Alexander Schwarz ist Jurist und leitet seit Mai 2024 die Israel-Palestine Abteilungbeim ECCHR. Er hat Rechtswissenschaften und Philosophie in Heidelberg und Santiago de Chile studiert, promovierte im Bereich Völkerstrafrecht und arbeitete unter anderem am Max-Planck-Institut und als Senior Legal Advisor für die GIZ in Tunis.
Welche Verpflichtungen ergeben sich aus den Römischen Statuten, und wie bindend ist das internationale Recht für die Bundesrepublik?
Wir beleuchten das Spannungsfeld zwischen Staatsräson und Völkerrecht und fragen: Welche Folgen hat es, wenn politisches Kalkül die Treue zu Recht und Verfassung überlagert? Eine Diskussion über Recht, Politik und Deutschlands internationales Selbstverständnis.
Gast: Dr. Alexander Schwarz
Host: Shai Hoffmann
Mehr über Alex findet Ihr hier:
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1187006.voelkerrecht-die-staerke-des-rechts.html
https://www.instagram.com/p/C9hcgBdMGWj/?next=%2Fthomas_mandl%2F
https://taz.de/Deutsche-Waffenlieferungen-an-Israel/!6005563/
https://www.youtube.com/watch?v=d0X0UlOCzPY
Unser Dank geht an Simon Eichinger für die Postproduktion, Jordi Kuragari für die Video-Snippets sowie 365 Sherpas und Redaktions-Koordinatorin Lea Volz für ihre redaktionelle Unterstützung.
Der Podcast ist ein Projekt der Gesellschaft im Wandel gUG und wird von der Robert Bosch Stiftung gefördert.
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