Es ist aus medienpolitischer Sicht der wohl wichtigste Entscheid seit dem «Nein» zur Medienförderung: Das Leistungsschutzrecht. Mitte September endete die Vernehmlassung für den Gesetzesvorschlag.

Im Kern geht es beim Leistungsschutzrecht um die so genannten «Snippets». Also um Anrisse, wie sie beispielsweise Google in der Suche zeigt. Davon profitiere beispielsweise Google massiv, weil in diesem Umfeld auch Werbung geschaltet werde, heisst es beim VSM, dem Verlegerverband der Schweizer Medien. Google solle die Schweizer Medien und Medienschaffenden darum entschädigen.

Das Gesetz dürfte Auswirkungen darauf haben, wie Informationssnippets künftig angezeigt und verfügbar sein werden – und ob es dem Gesetzgeber gelingt, Tech-Konzerne zur Kasse zu bitten.
Nur: Es ist umstritten, ob das Gesetz den gewünschten Nutzen bringt – und wenn ja, in welchem Umfang. Darüber diskutieren im Medientalk:

Stefan Wabel (VSM)
Camille Roseau (VMZ)
Andreas Von Gunten (Digitale Gesellschaft)
Rainer Stadler (Medienjournalist)
José Guimarães (ENPA)

Der Gesetzesentwurf zum Leistungschutzrecht ist hier <https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-95351.html> einsehbar.