Noch keine Einigung zur Finanzierung im Gesundheitssystem
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Laut Gesundheitsministerin Korinna Schumann (SPÖ) gibt es noch keine Einigung, das Gesundheitssystem aus einer Hand zu regeln. Eine solche sei ihr “nicht bekannt”, sagte sie zur “Kleinen Zeitung” (Samstagsausgabe). “Im Gegenteil: Wir schauen jetzt gemeinsam, welche Reformschritte sinnvoll sind”, so Schumann. Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) hatte am Mittwoch von einer entsprechenden Einigung mit den Ländern gesprochen.
Details blieb Stocker aber noch schuldig, im Dezember solle es intensive Gespräche zum Thema geben. Die zentrale Bündelung sei nur eine Möglichkeit, betonte auch Schumann: “Ich sehe es als Vorschlag im Rahmen der Reformpartnerschaft von Bund und Ländern, weiß aber, dass es auch andere Varianten gibt. Das muss jetzt ausverhandelt werden.”
Nur Kompetenzen zu verschieben, löse noch kein Problem, so die Gesundheitsministerin gegenüber der “Kleinen”. “Aber ich bin sehr dankbar, dass sich der Bundeskanzler der Gesundheit stark annimmt, weil sie eines jener großen Themen ist, das wir jetzt für die Zukunft neu aufstellen müssen.” Chancen sieht Schumann darin, “länderübergreifend und in größeren Regionen zu denken”.
(APA)




