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OZG 2.0: Jetzt noch was ändern? Teil I - Malte Spitz vom Nationalen Normenkontrollrat
Description
Das Onlinezugangsgesetz wird fortgeschrieben. Einen Gesetzentwurf hat die Bundesregierung dem Bundestag zugeleitet, dort wird er aktuell beraten, vielleicht auch verändert, auf jeden Fall aber irgendwann auch beschlossen. Der Entwurf hat in den letzten Wochen und Monaten einiges an Kritik und auch Unterstützung aus unterschiedlichsten Richtungen erfahren. In dieser Folge möchte ich mich aber darauf konzentrieren, wie der aktuelle Entwurf so verbessert werden kann, dass die Umsetzbarkeit auf kommunaler Ebene gestärkt werden kann. Dazu habe ich Unterstützung geholt. Malte Spitz ist Mitglied des Nationalen Normenkontrollrats der Bundesregierung. Der NKR berät und kontrolliert die Bundesregierung und hat dabei auch umfangreiche Stellungnahmen zum Onlinezugangsgesetz abgegeben. Dabei hat der NKR Vorschläge gemacht, wie das OZG 2.0 schneller und vor allem auch nachhaltiger ausgerollt werden kann. Dabei geht es um Standards, um EfA-Leistungen, um Servicekonten und ganz praktische Fragen zur Umsetzung von OZG-Leitungen auf kommunaler Ebene.
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