Wärmstens zu empfehlen? Wie mit dem Heizungsgesetz der Klimaschutz im Gebäudebereich vorangetrieben werden soll - Interview mit Prof. Dr. Matthias Knauff von der Friedrich Schiller Universität Jena
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In der 18. Folge des RGC-Klimarecht-Podcast begrüßen wir Professor Matthias Knauff von der Friedrich Schiller Universität Jena. Das Interview dreht sich um das viel diskutierte und nur unter Schwierigkeiten verabschiedete Heizungsgesetz, dass zur Novelle des Gebäude-Energiegesetzes (GEG) dient. Dieses Gesetz, das ab dem 1. Januar 2024 schrittweise in Kraft tritt, hat das ehrgeizige Ziel, den Übergang zu erneuerbaren Energien im Heizungsbereich zu fördern und die Weichen für eine nachhaltige Wärmewende zu stellen.
Unsere Diskussion beleuchtet den Gesetzeszweck und die Verfassungsmäßigkeit des GEG. Dabei gehen wir der spannenden Frage nach, inwieweit der Gesetzgeber in das Eigentum eingreifen darf, um Klimaziele zu erreichen. Und was nach dem Anpfiff durch das Bundesverfassungsgericht besonders interessant ist: Welche Anforderungen gelten für die Gesetzgebung, und was können wir aus diesem und anderen Gesetzgebungsverfahren in Bezug auf die Gesetzesqualität ableiten?
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