Weggeforscht

Das Training von KI-Modellen erfordert in der Regel große Datenmengen. Sofern diese personenbezogene Daten enthalten, müssen die Rechtmäßigkeitsanforderungen aus der DSGVO beachtet werden. In dieser Folge von Weggeforscht diskutieren die Wissenschaftlichen Mitarbeiter Johannes Müller-Westphal und Ole-Christian Tech mögliche Erlaubnistatbestände für das KI-Training und stellen eine Gerichtsentscheidung des OLG Köln vor. Vertiefte Informationen zu der Thematik können dem DFN-InfobriefRecht 10/2025 entnommen werden.

In dieser Folge sprechen die Wiss. Mit. Anna Maria Yang-Jacobi und Philipp Schöbel über den Referentenentwurf des KI-Marktüberwachungs- und Innovationsförderungsgesetzes. Der Entwurf wurde am 12. September 2025 vom Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung veröffentlicht. Das Gesetz soll unter anderem die Zuständigkeiten der Behörden und deren Zusammenarbeit regeln. Bis zum 10. Oktober läuft noch der öffentliche Konsultationsprozess.Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)

Auch vor der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) machen die Auswüchse des deutschenExekutivföderalismus keinen Halt. In Deutschland sind nicht eine, sondern gleich 18 Behörden für die Datenschutzaufsicht verantwortlich. Eine ist für denBund zuständig, 16 für die Länder – in Bayern gibt es sogar zwei Behörden, eine für den öffentlich-rechtlichen und eine für den privatwirtschaftlichen Bereich. Diese Zersplitterung führt unweigerlich zu Rechtsunsicherheit und Ineffizienzenfür datengetriebene Wirtschafts- und Forschungsprojekte.In dieser Episode beleuchten die wissenschaftlichen Mitarbeiter Johannes Müller und Ole-Christian Tech die komplexen rechtlichen Rahmenbedingungen der Datenschutzaufsicht. Sie erklären, welche rechtlichen und praktischen Probleme sich in diesem Bereich stellen und welche Reformoptionen rechtlich und politisch vielversprechend erscheinen. Viel Spaß beim Hören! Zur Vertiefung sei an dieser Stelle auch auf den Beitrag im DFN Infobrief Recht 07/2025 hingewiesen: https://recht.dfn.de/wp-content/uploads/2025/06/Infobrief_Recht_7-2025.pdf. Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)  

In dieser Folge sprechen die Wiss. Mit. Nikolaus von Bernuth und Anna Maria Yang-Jacobi über die Zugänglichkeit von Gerichtsentscheidungen in Deutschland. Warum veröffentlichen die Gerichte nur etwa 1 Prozent der Entscheidungen? Und müssen diese anonymisiert werden? Anlass dazu gab ein Verfahren vor dem LG Hamburg (Urt. v. 27.9.2024 – 310 O 227/23), das sich gegen die gemeinnützige Entscheidungsdatenbank openJur richtete. Dort wurde verhandelt, ob die Datenbank für einen datenschutzrechtlichen Verstoß haften muss. Das Gericht lehnte dies im Ergebnis ab, da sich openJur auf eine datenschutzrechtliche Privilegierung berufen konnte. Ein Fall, der für viele Open-Access-Projekte bedeutsam ist.Hier geht es zur Folge zum LAION-Urteil.Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)  

Die Weiterleitung dienstlicher E-Mails an einen privaten E-Mailaccount kann gravierende arbeitsrechtliche Konsequenzen haben. In dieser Folge von Weggeforscht stellen die Wissenschaftlichen Mitarbeiter Johannes Müller und Ole-Christian Tech ein Urteil des OLG München vor, in dem sich das Gericht mit der Frage beschäftigt hat, ob eine Weiterleitung von E-Mails an einen privaten Account durch ein Vorstandsmitglied einer Aktiengesellschaft zur fristlosen Kündigung berechtigt. Vertiefte Informationen können dem DFN-Infobrief Recht 5/2025 entnommen werden.Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)

Die wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen Anna Maria Yang-Jacobi und Philipp Schöbel sprechen in der zweiten Folge zur Verwaltungsdigitalisierung über die gesetzlichen Grundlagen. Dabei erläutern sie die Unterschiede der jeweiligen Regelungen und blicken auch auf europäische Maßnahmen zur Digitalisierung der Verwaltung. Die Gesetze nehmen teilweise auch Hochschulen in die Pflicht - gerade die EUDI-Wallet könnte für Hochschulen interessant sein. Weiterführende Informationen finden sich in den DFN-Infobriefen 04/2025 sowie 06/2025. Das Your-Europe-Portal ist hier abrufbar.Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)

Die irische Datenschutzbehörde Data Protection Commission (DPC) ist im Rahmen ihrer Aufsichtstätigkeit regelmäßig mit einer echten Mammutaufgabe konfrontiert. Ihr obliegt die Datenschutzaufsicht über die wohl datenverarbeitungsintensivsten Unternehmen im gesamten Europäischen Wirtschaftsraum, wie Google, Adobe, TikTok oder Meta. Die Ergebnisse dieser Aufsichtstätigkeit werden von Datenschützern in ganz Europa jedoch regelmäßig als zu lax kritisiert, zuletzt auch immer wieder vom Europäischen Datenschutzausschuss (EDSA). Das Europäische Gericht (EuG) hat jetzt hierzu eine Entscheidung getroffen. Die wissenschaftlichen Mitarbeiter Ole-Christian Tech und Marc-Philipp Geiselmann befassen sich in dieser Folge mit dem ersten Urteil zu diesem Komplex durch das Europäische Gericht (EuG).  Vertiefend sei hierzu auch auf den Beitrag im DFN-Infobrief Recht 05/2025 hingewiesen.Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)

In dieser ersten von zwei Folgen zur Verwaltungsdigitalisierung im Hochschulbereich geben die wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen Philipp Schöbel und Anna Maria Yang-Jacobi einen Überblick über die gesetzlichen Grundlagen für die Ausstellung digitaler Zeugnisse. Dabei geht es insbesondere um die Verzahnung der Verwaltungsverfahrens- und Landeshochschulgesetze.Die Podcast-Folge „Wie kann ich digital unterschreiben?“ zum Überblick über die unterschiedlichen Arten von elektronischen Signaturen und elektronischen Siegeln ist hier abrufbar.Hier findet sich der Infobrief zu digitalen Zeugnissen, elektronischen Signaturen und elektronischen Siegeln.Für die FAQ zu den rechtlichen Grundlagen elektronischer Signaturen geht es hier entlang.Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)

In dieser Folge tauchen wir tief in die Welt der Cloud-Dienste ein und beleuchten die Artikel 23 bis 31 des Data Act, die sich speziell mit dem Thema Cloud-Switching befassen. Diese neuen Regelungen zielen darauf ab, Hindernisse beim Wechsel zwischen verschiedenen Cloud-Anbietern zu beseitigen und mehr Flexibilität für Unternehmen undVerbraucher zu schaffen.Gemeinsam analysieren wir die wichtigsten Bestimmungen dieser Artikel und diskutieren, welche Auswirkungen sie auf die IT-Strategien von Unternehmen haben könnten. Die wissenschaftlichen Mitarbeiter Johannes Müller und Marc-Philipp Geiselmann werfen einen Blick auf die Chancen, die sich durch vereinfachtes Cloud-Switching eröffnen, und erörtern die möglichen Herausforderungen bei der Umsetzung dieser Regelungen.Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)

In dieser zweiten Folge zur Regulierung von Online-Plattformen besprechen die Wissenschaftlichen Mitarbeiter Nikolaus von Bernuth und Philipp Schöbel die Rolle der Wissenschaft im Rahmen des DSA. Unter dem DSA ist vorgesehen, dass Forschende bestimmte Datenzugangsrechte beantragen können. Die beiden informieren darüber, wo die Datenzugangsrechte Einblicke erlauben, was die genauen Anforderungen sind und inwieweit diese tatsächlich schon zum Einsatz kommen. Weitere Informationen dazu finden sich im DFN-Infobrief Recht 3/2025.Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)

KI-Systeme, die auf großen Sprachmodellen (LLMs) basieren, sind imstande, Ausgaben mit personenbezogenen Informationen zu erzeugen. Hierbei stellt sich die Frage, ob das Sprachmodell selbst personenbezogene Daten in seinem System gespeichert hat. In dieser Folge von Weggeforscht stellen die Wissenschaftlichen Mitarbeiter Johannes Müller und Ole-Christian Tech unterschiedliche Auffassungen zu dieser Frage vor und diskutieren ihre datenschutzrechtlichen Implikationen. Vertiefte Informationen können dem DFN-Infobrief Recht 03/2025 entnommen werden. Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)

In Deutschland ist eine Vielzahl verschiedener Behörden für die Datenschutzaufsicht zuständig. Die Wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen Anna Maria Yang-Jacobi und Philipp Schöbel beleuchten in dieser Folge die komplexe Aufsichtsstruktur - mit einem gesonderten Blick auf Hochschulen und Forschungseinrichtungen. Für noch mehr Hintergrundwissen empfiehlt sich auch ein Blick in den Infobrief 12/2024.Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)

Im Jahr 2021 erregte ein großer Datendiebstahl die weltweite Aufmerksamkeit, infolgedessen die Daten von mehr als 500 Millionen Nutzern des sozialen Netzwerks „Facebook“ öffentlich zugänglich gemacht wurden. Doch welche rechtlichen Konsequenzen kann es haben, wenn personenbezogene Daten durch eine Sicherheitslücke öffentlich zugänglich gemacht werden? Kommt es dabeimöglicherweise zu Verletzungen der Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung? Und können Betroffene in einem solchen Fall für den Verlust der Kontrolle über ihre Daten Schadensersatz fordern? Die wissenschaftlichen Mitarbeiter Ole-Christian Tech und Marc-Philipp Geiselmann befassen sich in dieser Folge mit dem wegweisenden Urteil des Bundesgerichtshofs, welches sich mit diesen Fragen beschäftigt. Ebenso wird dieEntscheidung der Richterinnen und Richter beleuchtet, in diesem Fall erstmals ein sogenanntes Leitentscheidungsverfahren durchzuführen. Genaueres lässt sich im auch DFN-Infobrief Recht 03/2025 nachlesen.Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)

In dieser Folge geht es um die Regulierung von Online-Plattformen. Der DSA nimmt dabei erstmals auch die systemische Bedeutung der sehr großen Online-Plattformen in den Blick. Systemische Risiken müssen analysiert, bewertet und gemindert werden. Besonders die Plattform TikTok geriet schon im ersten Jahr mehrfach ins Visier der Aufsichtsbehörden. Über diese Hintergründe sprechen die Wiss. Mit. Nikolaus von Bernuth und Anna Maria Yang-Jacobi. Zum Hintergrund empfiehlt sich auch ein Blick in den DFN-Infobrief Recht 09/2024.Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)

Der Datenschutzaktivist Max Schrems hat vor dem EuGH ein Urteil gegen Meta erwirkt. Dabei geht es um die zulässige Speicherdauer von Daten und die Frage der Zulässigkeit der Verarbeitung besonders sensibler Daten. Die wissenschaftlichen Mitarbeiter Ole-Christian Tech und Marc-Philipp Geiselmann diskutieren in dieser Folge, wie der EuGH das Prinzip der Datensparsamkeit konkret anwendet und ob Meta auch besonders sensible Daten über Dich verarbeiten darf.Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)

Große KI-Sprachmodelle beschäftigen nach wie vor Politik und Gesellschaft. Mit der KI-Verordnung hat die EU im vergangenen Jahr erstmals rechtliche Pflichten speziell für Anbieter von KI-Modellen festgelegt. Doch was sind KI-Modelle im Unterschied zu KI-Systemen - und was beinhalten die neuen Regelungen? In dieser Folge gehen die Wiss. Philipp Schöbel und Nikolaus von Bernuth diesen Fragen auf den Grund.Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)

Zahlreiche Verarbeitungen von personenbezogenen Daten werden auf den Erlaubnistatbestand in Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO gestützt, der eine Datenverarbeitung aufgrund eines berechtigten Interesses des Verantwortlichen erlaubt, sofern nicht die Interessen, Grundfreiheiten und Grundrechte der betroffenen Person überwiegen. Der Tatbestand geht in der Praxis mit einer großen Rechtsunsicherheit einher. In dieser Folge von Weggeforscht stellen die Wissenschaftlichen Mitarbeiter Ole-Christian Tech und Johannes Müller die Leitlinien des Europäischen Datenschutzausschusses zu dem Erlaubnistatbestand vor und zeigen die im Leitfaden enthaltenen Kriterien auf, die in der Praxis bei der Abwägung helfen können. Vertiefte Informationen zu der Thematik können dem DFN-Infobrief Recht 01/2025 entnommen werden.Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)

Ein US-Bundesgericht hat in einem kartellrechtlichen Verfahren ein Urteil gegen Google gefällt. Gegenstand des Verfahrens waren Verträge, die Google mit anderen Webbrowser-Anbietern wie Mozilla Firefox, Opera oder auch Geräteherstellern wie Apple und Samsung geschlossen hatte, um Google als Standardsuchmaschine zu etablieren. In dieser Folge sprechen die Wiss. Mit. Anna Maria Yang-Jacobi und Philipp Schöbel über die möglichen Folgen des Urteils und die Suchmaschinenregulierung in Europa. Weitere ausführliche Informationen enthält der Infobrief Januar 2025.Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)

Ein alltägliches Szenario an Hochschulen: Bei Konferenzen und Tagungen entstehen zahlreiche Fotos von Gästen und Teilnehmern, die anschließend auf Webseiten und in sozialen Medien veröffentlicht werden. Während Veranstalter ein nachvollziehbares Interesse an der Dokumentation und Bewerbung ihrer Events haben, werfen diese Aufnahmen wichtige rechtliche Fragen auf.In dieser Episode beleuchten die wissenschaftlichen Mitarbeiter Johannes Müller und Ole-Christian Tech die komplexen rechtlichen Rahmenbedingungen für die Veröffentlichung von Personenfotografien. Sie erklären, welche Rolle dabei nicht nur das Kunsturheber- und Datenschutzrecht spielen, sondern auch was Fürst Otto von Bismarck mit dieser Frage zu tun hat.Vertiefend finden Sie hier auch einen Infobrief zu dem Thema: https://recht.dfn.de/wp-content/uploads/2025/01/Infobrief_Recht_1-2025_1.pdf. Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)

Forschungsstelle Recht im DFN meets 11. DFN-Konferenz Datenschutz. In dieser Folge von Weggeforscht berichtet das gesamte Team der Forschungsstelle Recht im DFN von den Eindrücken und Erkenntnissen der 11. DFN-Konferenz Datenschutz. Die Konferenz fand am 26. und 27.11.2024 in Hamburg statt und thematisierte das komplexe Verhältnis von Datenschutz und Künstlicher Intelligenz. In sechs Vorträgen berichteten verschiedene Persönlichkeiten aus der Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung von technischen Neuerungen sowie Chancen und Herausforderungen beim Einsatz von KI – gerade mit Bezug zum Datenschutz. Für weitere Informationen zur europäischen KI-Verordnung empfehlen wir unsere Folge zu „Grundbegriffen der KI-Verordnung“.Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)