Wie zugänglich sind die Urteile deutscher Gerichte?
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In dieser Folge sprechen die Wiss. Mit. Nikolaus von Bernuth und Anna Maria Yang-Jacobi über die Zugänglichkeit von Gerichtsentscheidungen in Deutschland. Warum veröffentlichen die Gerichte nur etwa 1 Prozent der Entscheidungen? Und müssen diese anonymisiert werden? Anlass dazu gab ein Verfahren vor dem LG Hamburg (Urt. v. 27.9.2024 – 310 O 227/23), das sich gegen die gemeinnützige Entscheidungsdatenbank openJur richtete. Dort wurde verhandelt, ob die Datenbank für einen datenschutzrechtlichen Verstoß haften muss. Das Gericht lehnte dies im Ergebnis ab, da sich openJur auf eine datenschutzrechtliche Privilegierung berufen konnte. Ein Fall, der für viele Open-Access-Projekte bedeutsam ist.
Hier geht es zur Folge zum LAION-Urteil.
Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)
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