AfD-Verbotsverfahren: Erfolg garantiert! Mit Chan-jo Jun
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Schon zu Beginn des Jahres wurde heftig über ein mögliches Verbot der AfD diskutiert. Chan-jo Jun hatte uns daher im Januar gut verständlich erklärt, wie ein Verbotsverfahren eigentlich abläuft. Im Sommer häuften sich die Gerüchte, dass ein Verbotsantrag kommen könnte. Passiert ist erstmal nichts. Bis in der letzten Meldung die von Vielen erwartete Nachricht kam: Der Entwurf für einen AfD-Verbotsantrag im Bundestag steht!
Mit Chan-jo bespreche ich, was aus dem Antrag geworden ist und was noch daraus werden wird. Wir befassen uns mit den politischen und juristischen Dynamiken, die aktuell eine Rolle spielen, den Auswirkungen eines Verbotsverfahren auf die Partei, die Demokratie und die Wähler. Wir werfen auch einen Blick auf die Situation nach einem möglichen Verbot und fragen uns: Würde Alice sich am Ende über ein Verbotsverfahren freuen?
Wir beide glauben: Erfolg ist bei einem Verfahren garantiert!
Shownotes:
Willst Du mit mir eine Partei verbieten? Ja, nein, vielleicht? - Chan-jo Jun zu Gast
Allergisch gegen Quatsch-Jura - Chan-jo Jun zu Gast
Chan-jo: Wenn Vosgerau gewinnt, lösche ich mich auf X
Homepage der Bundesrechtsanwaltskammer
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