AfD gegen Verfassungsschutz - Was ist da los?
Update: 2021-03-11
Description
"Die AfD wird jetzt beobachtet und als rechtsextremer Verdachtsfall geführt”. Diese Meldung ging Anfang März durch die Medien. Dann ein paar Tage später: Doch nicht. Ein Gericht hat den Verfassungsschutz zurückgepfiffen. Was da los war beim Duell AfD vs. Verfassungsschutz, das dröseln wir in dieser Folge Pancake Politik für euch auf. Kilian Pfeffer (02:01 ) vom SWR-Hauptstadtstudio erklärt, warum der Verfassungsschutz trotz der vermeintlichen Pleite vor Gericht mit seiner Beobachtung bald loslegen können wird. Aber was bedeutet das eigentlich, wenn der Verfassungsschutz eine Partei beobachtet? Wozu ist der Verfassungsschutz genau da und wer lenkt ihn? Das klären wir mit Innenpolitik- und Verfassungsschutzexperte Michael Stempfle (09:01 ) vom SWR-Hauptstadtstudio. Ex-AfD-Mitglied Franziska Schreiber (15:15 ) schätzt uns ein, ob das Ganze der AfD schadet oder nutzt.
Folgt uns auf Instagram (www.instagram.com/pancakepolitik) und schreibt uns eure Meinung zur aktuellen Folge!
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Weiterführende Links:
Bei Mr. Wissen2Go bekommt ihr erklärt, was passiert, wenn der Verfassungsschutz die AfD beobachtet: https://www.youtube.com/watch?v=hzB3fbTPIKU
Dieser Tagesschau-Artikel erläutert, wie der Verfassungsschutz arbeitet und welche Möglichkeiten Parteien oder Vereine haben, sich einer Beobachtung durch ihn zu widersetzen https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/faq-afd-101.html
Der Blog “Volksverpetzer”, der sich gegen Hetze und Fake News engagiert, hat die verfassungsfeindlichsten Zitate von AfD-Politikern zusammengetragen https://www.volksverpetzer.de/hintergrund/migranten-vergasen-afd-zitate/
Infos über die AfD-Kandidaten für die anstehende Landtagswahl in Baden-Württemberg, kriegt ihr hier: https://www1.wdr.de/daserste/monitor/sendungen/afd-baden-wuerttemberg-100.html
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Pancake Politik ist ein Podcast von DASDING und dem SWR Hauptstadtstudio. Skript von Henrike Möller.
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