Eine Frage des Vertrauens: Scholz und der Weg zu Neuwahlen
Update: 2024-12-16
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Bundeskanzler Olaf Scholz hat vergangenen Mittwoch die Vertrauensfrage eingereicht - heute wird im Bundestag darüber abgestimmt. Um 13.00 Uhr wird Scholz die Vertrauensfrage in einer Rede erläutern, dann gibt es eine Aussprache von 90 Minuten und anschließend die namentliche Abstimmung.
Es ist eine sogenannte unechte Vertrauensfrage, denn natürlich würde Olaf Scholz gerne Kanzler bleiben. Nachdem er aber Finanzminister Christian Lindner aus dem Kabinett geworfen hat, existiert die ursprüngliche Ampel-Koalition nicht mehr. Deshalb erhofft und erwartet er, dass ihm heute im Bundestag in der Mehrheit nicht das Vertrauen ausgesprochen wird.
Es ist eine sogenannte unechte Vertrauensfrage, denn natürlich würde Olaf Scholz gerne Kanzler bleiben. Nachdem er aber Finanzminister Christian Lindner aus dem Kabinett geworfen hat, existiert die ursprüngliche Ampel-Koalition nicht mehr. Deshalb erhofft und erwartet er, dass ihm heute im Bundestag in der Mehrheit nicht das Vertrauen ausgesprochen wird.
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