Oft wird argumentiert, dass der Rückstand der Schweiz in Sachen Digitalisierung dem Föderalismus geschuldet sei. Aus diesem Grund haben per 1. Januar 2022 Bund, Kantone und Gemeinden die Digitale Verwaltung Schweiz (DVS) lanciert. Wie ist dieses Unterfangen aus rechtlicher Sicht zu beurteilen? Was darf von der DVS erwartet werden? Welche Grundlagen auf Stufe Verfassung und Gesetz wären allenfalls noch zu schaffen, um der DVS mehr Schlagkraft zu verleihen? Prof. Dr. Andreas Glaser von der Universität Zürich und dem Zentrum für Demokratie Aarau hat zu diesen Fragen im Auftrag des Eidgenössischen Finanzdepartements und der Konferenz der Kantonsregierungen ein Rechtsgutachten verfasst und gibt zu diesen Fragen in Episode #08 Auskunft.

Unterlagen Digitale Verwaltung Schweiz:

Digitale Verwaltung: Verfassungsrechtliche Anforderungen an die bundesstaatliche Steuerung und Koordination (https://bit.ly/3t2Zgzw)