Opportunitätseinstellung im Strafverfahren
Update: 2024-08-30
Description
In dieser Woche geht es um die Einstellung von Strafverfahren aus Opportunitätsgründen. Dr. Rosinus erläutert den Begriff der Opportunitätseinstellung und legt dar, nach welchen gesetzlichen Regelungen diese Art der Verfahrensbeendigung möglich ist. Dabei geht er insbesondere auf die rechtlichen Voraussetzungen einer Einstellung wegen Geringfügigkeit nach § 153 StPO und einer Einstellung gegen Erfüllung bestimmter Auflagen oder Weisungen nach § 153a StPO ein. Er erklärt, in welchem Verfahrensstadium eine solche Opportunitätseinstellung möglich ist. Abschließend beleuchtet Dr. Rosinus die Vor- und Nachteile einer Einstellung aus Opportunitätsgründen für den Beschuldigten.
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