PR053: Pflege, Energiewirtschaft, Taser und Geschäftsordnung
Description
Der Bundestag ist zurück aus der Sommerpause und hat jede Menge Themen mitgebracht. Ich spreche über Gesetze zur Pflege und zur Energiewirtschaft, wundere mich über den Taser-Einsatz bei der Bundespolizei und schaue mir die neue Geschäftsordnung an. Vorher muss ich aber noch ein paar Sachen loswerden, über die ich längst mal sprechen wollte.
Sabrina Gehder
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</figure>Podcast-Tipp: Thüringenrevue von Julia & Hylax
Sachen, über die ich mal reden wollte
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</figure>TOP 1 – Pflegegesetze
Aufzeichnungen und Dokumente der Plenarsitzung
BTZusFas: Pflegekompetenzgesetz (PKG)
BTZusFas: Pflegefachassistenzeinführungsgesetz
In den Einspielern:
Nina Warken (Bundesministerin für Gesundheit, CDU/CSU)
Claudia Moll (SPD)
Astrid Timmermann-Fechter (CDU)
Simone Fischer (B90/Grüne)
Links:
RND: Pflegekräfte dürften künftig mehr – auch ohne Arzt
Ärzteblatt: Ausländische Pflegekräfte haben in Deutschland oft weniger Befugnisse als im Heimatland
TOP 2 – Energiegesetze
Aufzeichnungen und Dokumente der Plenarsitzung
BTZusFas: Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie (RED III) in den Bereichen Wind auf See und Stromnetze
BTZusFas: Gesetz zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich und anderes
BTZusFas: Gesetz zur Abschaffung der Gasspeicherumlage
In den Einspielern:
Lars Rohwer (CDU/CSU)
Dunja Kreiser (SPD)
Helmut Kleebank (SPD)
Links:
DeStatis: Anteil des EU-Energieverbrauchs aus erneuerbaren Energien
Wikipedia: Energy Sharing
TOP 3 – Taser-Einsatz für die Bundespolizei
Aufzeichnungen und Dokumente der Plenarsitzung
BTZusFas: Einführung des Taser-Einsatzes für die Bundespolizei
In den Einspielern:
Irene Mihalic (B90/Grüne)
Alexander Dobrindt (Bundesminister des Innern/CDU/CSU)
Karin Fey (Die Linke)
Links:
Tagesschau: Warum der Einsatz von Tasern umstritten ist
Zeit.de: Amnesty prangert weltweiten Missbrauch von Elektroschockern an
CILIP: Taser-Einsätze der Polizei
Tagesschau: Wenn Polizisten auf psychisch Kranke schießen
Zeit.de: Tödliches Unwissen
DLF: Überstunden der Bundespolizei steigen wegen Grenzkontrollen
Frag den Staat: IFG Anfrage zum Abschlussbericht des Pilotprojekts
TOP 4 – Neufassung der Geschäftsordnung
Aufzeichnungen und Dokumente der Plenarsitzung
BTZusFas: Änderung des Abgeordnetengesetzes (Kürzung Kostenpauschale / Erhöhung Ordnungsgelder)
In den Einspielern:
Johannes Fechner (SPD)
Hendrik Hoppenstedt (CDU/CSU)
Irene Mihalic (B90/Grüne)
Stefan Seidler (SSW)
Links:
Wikipedia: Konstituierende Sitzung des 8. Thüringer Landtags
Was war sonst noch?
Tagesschau: Aufhebung der Immunität von AfD-Politiker Krah beantragt
Spiegel: AfD-Politiker Bystron soll sich über Stückelung der Geldscheine beschwert haben
Table Media: AfD: Ausschuss genehmigt Strafverfahren gegen Stephan Brandner
Erwähnte Folgen:
- LTR001: Willkommen zur Landtagsrevue!
- PR052 Haushalt, Herkunftsländer, Bauturbo, Richterwahl(-verschiebung)
- ParlamentsPREVIEW: Sicherheitspaket 2 (mit Andre Meister), Schwarzarbeit, Rente, Stromsteuer u.v.m.
- LTR004: Ärztliche Versorgung (RP), Psych-KHG (HE), Intel-Fläche (ST), Bildungsurlaub (SN)
- LTR005: Volksentscheide (HH), Erneuerbare Energien (BB), Verfassungsänderung (SL), Olympia (BY)
Transkript
Hier findest du das vollständige Transkript dieser Folge:
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