In diesem Video geht es um die Rücknahme leistungsgewährender Verwaltungsakte. Der Fokus liegt auf der Klausur, insbesondere auf den Aufbau und auf den Problemen, die man kennen muss.

Quellen:

Will, Verwaltungsrecht AT, 2. Aulage,

Attendorn, Youtube Fit im Verwaltungsrecht, Playlist Aufhebung https://www.youtube.com/watch?v=VIfVof5lfeg&list=PLBzB10tjWjGeEtPykqrkBaSdfdXPikdAc

Timestamps:

0:00 Intro 0:12 Übersicht Rechtsgrundlagen der Aufhebung 0:57 Schema von § 48 I 1, 2, II, IV VwVfG 3:10 Abgrenzung leistungsgewährend zur Zuwendung 7:40 Weiter Schema von § 48 I 1, 2, II, IV VwVfG 9:43 Ermessen bei § 48 II VwVfG 12:38 Prüfung in der Klausur 20:44 Rücknahmefrist § 48 IV VwVfG 23:20 Beispiel in gesondertem Video 23:56 Rückforderung nach § 49a

Kontrollfragen:

I.Was sind die Tatbestandsvoraussetzungen, wenn der AusgangsVA nach § 48 I 1, 2, II, IV aufgehoben wird?

II.Wo wird der Abs. 2 relevant?

III.In welcher Reihenfolge ist der Abs. 2 zu prüfen?

IV.Was ist der maßgebliche Zeitpunkt bei der Rücknahmefrist nach § 48 IV?