Wird Thüringen unregierbar? Mit Bodo Ramelow (Linke)
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Für Bodo Ramelow von der Linken endet seine Zeit als Ministerpräsident von Thüringen, denn am 1. September 2024 wurde dort ein neuer Landtag gewählt. Das Ergebnis: Die AfD ist stärkste Kraft, gefolgt von CDU und BSW. Die Linke stürzt 18 Prozentpunkte nach unten auf 13 Prozent. Eine Regierungsbildung steht an, aber keine der möglichen Koalitionen scheint politisch machbar – es sei denn, es gibt eine neue, kreative Idee oder, wie Bodo Ramelow sagt, die demokratischen Parteien finden zu einer pragmatischen Haltung im Umgang mit dieser Situation. Eine Minderheitsregierung, wie er sie zuletzt geführt hat, empfiehlt der Ministerpräsident jedenfalls nicht.
Anne Will hat Bodo Ramelow drei Tage nach der Landtagswahl am Telefon. Im Gespräch geht es um die Herausforderung, eine stabile Regierung zu bilden, denn keine demokratische Partei will mit der AfD zusammenarbeiten, die als stärkste Kraft aus der Wahl hervorging. Gleichzeitig hält die CDU am Unvereinbarkeitsbeschluss gegen die Linke fest, was mögliche Koalitionen erschwert. Im Gespräch geht es auch um Ramelows eigene Rolle: Könnte er mit seiner Stimme einem CDU-Kandidaten ins Amt verhelfen? Welche Bedingungen würde er dafür stellen? Und was ist jetzt das Beste für Thüringen?
Das Interview wurde am Mittwoch, 04. September 2024, um 13 Uhr aufgezeichnet.
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WICHTIGE QUELLEN:
Tagesschau: Thüringen: Das Wahlergebnis im Überblick, 02.09.2024
Tagesschau: Welche Koalition hätte in Thüringen eine Mehrheit?, 01.09.2024
Süddeutsche: Widerstand in der CDU gegen Koalition mit BSW wächst, 04.09.2024
ZDF: Was, wenn CDU und BSW doch nicht koalieren?, 04.09.2024
FAZ: CDU beginnt Gespräche mit SPD und BSW, 04.09.2024
SPIEGEL: Bodo Ramelow (Linke): “Völlig gaga. Die AfD hat sich jedes Mal gefreut.”, 03.09.2024
Süddeutsche: In einem Land nach unserer Zeit, 02.09.2024
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Redaktion: Gina Enslin, Teresa Sickert
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