Claim OwnershipEuropas Weg - Verfassungsgeschichte der Europäischen Union
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© Frank Schorkopf
Description
Der Podcast hat das europäische Recht in seinen ideellen, politisch-gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Zusammenhängen zum Gegenstand. Es geht um Verträge, Ereignisse und Personen, um das Denken und Sprechen, um Partizipation und Repräsentation im organisierten Europa von der Gründung der Montanunion in den frühen 1950er Jahren bis zur Europäischen Union der 2000er Jahre. Die 25 Folgen des digitalen Vorhabens machen die Grundlagen europäischer Integration, besonders des Europarechts allen Interessierten zugänglich.
25 Episodes
Reverse
Die letzte Folge des Podcasts bindet die über 24 Folgen ausgelegten Fäden zusammen, zieht Schlussfolgerungen, streift die Gegenwart und gibt einen Ausblick in Form eines Zukunftsszenarios 2030.
Der Podcast bringt eine Collage von Originalzitate aus den Folgen 1 bis 24.
Literaturhinweise unter www.schorkopf.eu
In einer Verfassungsgeschichte der EU darf der Vertrag über eine Verfassung für Europa nicht fehlen. Wer die bisherigen Podcastfolgen gehört hat, weiß um die zahllosen Konstitutionalisierungsversuche einer Politischen Union seit den 1950er Jahren. Der Verfassungsvertrag steht deshalb im Mittelpunkt der 24. Folge, auch wenn der Zeitabstand zu den Ereignissen zwischen 2001 und 2005 noch gering ist und die wissenschaftliche Aufarbeitung erst begonnen hat.
Einzelheiten sind der Vertrag von Nizza, die Humboldt-Rede, die Erklärung von Laeken, der Konvent sowie das erfolglose Ratifikationsverfahren und die Kontroversen um die Präambel des Verfassungsvertrages.
Der Podcast bringt u.a. Originalzitate von Valery Giscard d’Estaing, Romano Prodi, und Joschka Fischer.
Literaturhinweise unter www.schorkopf.eu
Die 20. Folge stellt die Einheitliche Europäische Akte aus dem Jahr 1986 vor. Sie ist die erste substantielle Änderung der Römischen Verträge und der Auftakt einer Kette von Vertragsreformen. Im Detail geht es um die Genscher-Colombo-Initiative, die Feierliche Erklärung von Stuttgart, um die erste Delors-Kommission und ihr Weißbuch zur Vollendung des Binnenmarktes sowie um eine nahezu unbekannte Episode, das italienische Referendum von 1989 für eine europäische Verfassunggebung. Hinter allem steht das Ziel einer Europäischen Union.
Der Podcast enthält Originalzitate von Arthur Cockfield und Jacques Delors.
Literaturhinweise unter www.schorkopf.eu
In der 23. Folge geht es um die Rolle und die Bedeutung der Europarechtswissenschaft. Die Rechtswissenschaft hat die europäische Einigung von Beginn an, etwa durch das Mitwirken in Verhandlungsdelegationen, begleitet. Die etablierten Teilfächer, besonders die Völkerrechtswissenschaft nahmen sich der neuen Organisationen an. Allerdings formte sich auch rasch eine Gegenströmung, die das Neue im Rahmen eigenständiger Strukturen behandelt wissen wollte. Die Politik erwartete von der Rechtswissenschaft einen positiven Beitrag und begann die Entstehung einer Europarechtswissenschaft zu fördern.
Literaturhinweise unter www.schorkopf.eu
Die 22. Folge hat die Änderung der vertraglichen Grundlage der Europäischen Union zum Gegenstand. Sie geht den Fragen nach, weshalb die Europäische Union ihre Vertragsgrundlagen nur unter großen Anstrengungen ändern kann und wie sie die politischen Risiken in der Praxis zu vermeiden sucht.
Im Detail geht um Regierungskonferenzen und die Konventsmethode, um Referenden und Ratifikationen in den Mitgliedstaaten, um Supranationalität und Intergouvernementalität Es wird die Kette von Änderungsverträgen seit der Einheitlichen Europäischen Akte bis zum Vertrag von Lissabon in den Blick genommen.
Der Podcast enthält Originalzitate u.a. von Jacques Chirac, Jean-Luc Dehaene, Bertie Ahern und Rolf-Dieter Krause.
Literaturhinweise unter www.schorkopf.eu.
In der 21. Folge geht es um den Vertrag von Maastricht. Mit dem Vertrag gründeten die Mitgliedstaaten die Europäische Union und einigten sich auf die gemeinsame Währung. Vielen gilt "Maastricht" als bedeutendster Schritt der europäischen Integration – die Folge beantwortet die Frage, ob das so ist.
Im Detail geht es um die Vorgeschichte der beiden Regierungskonferenzen von 1990, den Delors-Bericht, die Zäsur der deutschen Einheit, die Inhalte der Politischen Union, das Säulenmodell der EU, die Aufnahme der ehemaligen DDR in die Gemeinschaften, die Ratifikationsprobleme und die endgültige Klärung der Sitzfrage für die Organe 1992.
Der Podcast enthält Originalzitate von Felipe Gonzáles, Ruud Lubbers, Jacques Delors, Helmut Kohl und Theo Waigel. Literaturhinweise unter www.schorkopf.eu
In der 19. Folge geht es um die Grundfreiheiten des Binnenmarktes. Antworten gibt es auf die Frage, wie sie entstanden sind und welche Rolle Gerichtshof und Kommission bei deren Entwicklung spielten.
Es geht im Detail um die Verhandlungen über die Montanunion und die Europäische Politische Gemeinschaft, um die Unterscheidung von negativer und positiver Integration, das Urteil in der Rechtssache Cassis de Dijon, den Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung und die Parallele von Grundrechten und Grundfreiheiten.
Der Podcast enthält Originalzitate von Franklin D. Roosevelt und aus Werbevideos des Europäischen Parlaments zum Binnenmarkt.
Literaturhinweise unter www.schorkopf.eu
Die 18. Folge beleuchtet den Plan einer Gründung der Europäischen Union unter politischer Führung des Europäischen Parlaments. Der Kopf hinter dem Vorhaben zu Beginn der 1980er Jahre war der italienische Politiker Altiero Spinelli. Einzelheiten sind das Manifest von Ventotene, der Club Crocodile, das politische Momentum nach der ersten Direktwahl des EP, die Rolle des Institutionellen Ausschusses, die wesentlichen Vertragsinhalte sowie sein weiteres Schicksal, in dem der Dooge-Ausschuss noch eine Nebenrolle hat.
Der Podcast enthält Originalzitate natürlich von Altiero Spinelli und von Piet Dankert.
Literaturhinweis unter www.schorkopf.eu
Im Mittelpunkt der 17. Folge stehen die Vorhaben für eine Wirtschafts- und Währungsunion in den 1970er Jahren, die nicht mit dem Euro, sondern mit dem ECU im Europäischen Währungssystem enden.
Einzelheiten sind das Wechselkursproblem im Gemeinsamen Markt, der Europäische Wechselkursmechanismus ("the snake in the tunnel") der Werner-Bericht, das Scheitern dieser Ansätze und der zweite intergouvernementale Anlauf des Europäischen Rates im Jahr 1978, der zum Europäischen Währungssystem führt.
Der Podcast enthält Originalzitate von Jean Rey, Hans Tietmeyer, Niels Thygesen sowie von Helmut Kohl und Jacques Delors.
Literaturhinweise unter www.schorkopf.eu
Die 16. Folge nimmt den Europäischen Rat in den Blick. Seit Mitte der 1960er erdacht, tagte er 1975 erstmals und ist seitdem zum politischen Leitorgan der Europäischen Union geworden. Einzelheiten sind die Motive für die Gründung des Gremiums, die Initiative des französischen Staatspräsidenten Giscard d’Estaing 1974, die vielschichtige Kritik an diesem Schritt und der Three Wise Men-Report von 1979 zur Reform des institutionellen Rahmens der Gemeinschaften.
Der Podcast enthält Zitate von Giscard d’Estaing, des Diplomaten Pierre de Boissieu und von Angela Merkel.
Literaturhinweise unter www.schorkopf.eu
Im Mittelpunkt der 15. Folge steht der Grundrechtsschutz in der Europäischen Union. Es geht aber (noch) nicht um die Charta der Grundrechte, sondern weiterhin um die 1970er Jahre – sie sind das Schlüsseljahrzehnt, in dem der europäische Grundrechtsschutz entdeckt wird.
Einzelheiten sind die Gründe für die Grundrechtsabstinenz der Gründungsverträge, den Beginn der Grundrechtrechtsprechung des EuGH 1969, die Erklärung zur europäischen Identität, die Vorbehalte des italienischen und deutschen Verfassungsgerichts, die Gemeinsame Grundrechtserklärung von Parlament, Rat und Kommission im Jahr 1977 und das Scheitern des ersten EMRK-Beitrittsversuchs.
Der Podcast enthält Hörproben aus einem Video der Europäischen Grundrechteagentur über die Charta der Grundrechte.
Literatuhinweise unter www.schorkopf.eu
Die 14. Folge setzt das große Thema der 1970er Jahre, die demokratische Legitimation der Gemeinschaften und die Rolle des Europäischen Parlaments fort (siehe bereits #13).
Es geht um die Entscheidung für die Direktwahl des Parlaments auf dem Pariser Gipfel von 1974, die Verhandlungen über den Direktwahlakt und das Problem der degressiven Proportionalität sowie um die erste Wahl im Juni 1979.
Der Podcast bringt Originalzitate der französischen Politikerinnen Louise Weiss und Simone Veil sowie aus einem italienischen Bericht über die erste Europawahl.
Literaturhinweise unter www.schorkopf.eu
Die 13. Folge nimmt das große Thema der 1970er Jahre in den Blick, die demokratische Legitimation der Gemeinschaften und die Rolle des Europäischen Parlaments.
Ausgangspunkt ist erneut der Haager Gipfel von 1969, dann geht es um die vergessenen Finanzverträge von 1970/75, mit denen das Parlament Haushaltsbefugnisse erhielt, um den Vedel-Bericht von 1972 und den Tindemans-Bericht über die Europäische Union von 1975. Auch gibt es eine Antwort auf die Frage, warum das Parlament zunächst eine Versammlung war.
Der Podcast bringt Originalzitate des belgischen Premierministers Leo Tindemans und erneut von Walter Hallstein.
Literaturhinweise unter www.schorkopf.eu
Die zwölfte Folge berichtet vom Gipfel der Staats- und Regierungschefs im Dezember 1969 in Den Haag und nimmt dieses Ereignis zum Anlass, die Verfassungskonzeption zu konkretisieren, diesem Podcast zugrunde liegt.
Es geht um den Dreiklang Vollendung, Vertiefung und Erweiterung, das Ende der Übergangszeit, die Gründung des Europäischen Rates, den acquis communautaire und den Davignon-Plan. Ein aktueller Exkurs beleuchtet den Streit zwischen den EU-Mitgliedstaaten über den Recovery Plan, den Mehrjährigen Finanzrahmen und den Eigenmittelbeschluss sowie den Rechtsstaatsmechanismus.
Der Podcast bringt Originalzitate von Willy Brandt, dem belgischen Diplomaten Étienne Davignon und aus einer britischen Wochenschau.
Literaturhinweise unter www.schorkopf.eu
Die elfte Folge beschäftigt sich mit der Gemeinsamen Agrarpolitik. Sie ist nicht nur ein wichtiger Politikbereich, sondern auch Laboratorium für die Mechanik des supranationalen Politikmodus‘ und die Wechselwirkung zwischen politischen Inhalten und institutioneller Architektur.
Es geht um den ursprünglichen Auftrag im EWG-Vertrag, eine solche Agrarpolitik zu verhandeln, und die Schritte bis zum Ergebnis von 1967. Auch die „Politik des leeren Stuhls“ taucht wieder auf, dieses Mal aus neuer Perspektive.
Der Podcast bringt Originalzitate des Kommissionbeamten Helmut v. Verschuer und aus einem Video der Europäische Kommission von 1964.
Literaturhinweise unter www.schorkopf.eu
Die zehnte Folge stellt ein besonderes Thema in den Mittelpunkt – zwei EuGH-Urteile, die für die innere Gründung der supranationalen Gemeinschaften stehen.
Es geht um das Urteil von 1963 in der Rechtssache van Gend en Loos, in dem manche Beobachter ein europäisches Marbury vs. Madison sehen. Und es geht die 1964 entschiedene Rechtssache Costa/ENEL, die den Anwendungsvorrang etablierte. Beide Urteile werden mit ihren Hintergründen und Einzelheiten beleuchtet.
Der Podcast bringt ein Originalzitat aus einem Informationsvideo des Europäischen Gerichtshofs.
Für Literaturhinweise siehe www.schorkopf.eu
Die neunte Folge beschäftigt sich mit dem Vorhaben, Hohe Behörde, Kommissionen und Ministerräte der drei Europäischen Gemeinschaften zu verschmelzen. Der Fusionsvertrag aus dem Jahr 1965 hat darüber hinaus aber auch eine erhebliche politische Bedeutung. Er sollte nämlich der Auftakt für eine Fusion der Gemeinschaften zu einer Europäischen Union sein.
Eher beiläufig regelt der Vertrag den Sitz der Organe, eine der bis heute umstrittensten Symbolfragen der Integration.
Der Podcast bringt ein Originalzitat des luxemburgischen Außenministers Pierre Werner.
Literaturhinweise: www.schorkopf.eu
Im Mittelpunkt der achten Folge stehen die Ereignisse der sechs Monate von Juni 1965 bis Januar 1966. Frankreich verließ den Rat und löste eine Verfassungskrise aus, die die sechs EWG-Staaten mit einem bemerkenswerten Arrangement beendeten.
Es geht um Anlass und Ursachen des Konflikts, die Übergangszeit, Hallsteins politische Kommission, die Praxis des Mehrheitsentscheids und natürlich um den bis in die Gegenwart fortwirkenden Luxemburger Kompromiss.
Dieses Mal gibt es ein Originalzitat, erneut von Charles de Gaulle.
Literaturhinweise unter www.schorkopf.eu
Die siebte Folge widmet sich dem Vorhaben einer intergouvernementalen Politischen Union. Diese Fouchet-Pläne aus den Jahren 1961-62 hatten keinen Erfolg, haben in der gegenwärtigen EU-Verfassung dennoch einen erstaunlichen Fußabdruck hinterlassen.
In der Folge geht es um die französische Europapolitik unter Präsident Charles de Gaulle, deren Umsetzung in den zwei Fouchet-Plänen, um die beiden Gegenentwürfe, die widerstreitenden Interessen in der Sechsergemeinschaft und den Versuch, das Nebeneinander supranationaler und intergouvernementaler Strukturen zu organisieren.
Im Podcast treten mit Originalzitaten auf erneut Pierre Pescatore und Charles de Gaulle.
Literaturhinweise unter www.schorkopf.eu
Im Mittelpunkt der sechsten Folge steht das Machtgefüge des Vertrages über die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft.
Die institutionelle Architektur des EWG-Vertrags war die Antwort der Regierungen auf die ernüchternden Erfahrungen mit der Montanunion und aus den nachfolgenden Verhandlungen über die Europäische Politische Gemeinschaft.
Einzelheiten der Folge sind die Arbeit der sagenumwobenen Redaktionsgruppe und das Verhältnis von Ministerrat und Kommission. Es geht um die noch geringe Rolle der Parlamentarischen Versammlung und die Kritik an fehlender parlamentarischer Legitimation im deutschen Ratifikationsverfahren.
Der Podcast bringt zahlreiche Tondokumente, darunter von Pierre Pescatore, aus der Ratifikationsdebatte im Bundestag sowie von Walter Hallstein und Ludwig Erhard.
Literaturhinweise unter www.schorkopf.eu
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