In Folge 364 analysieren wir den Karlsruher Beschluss zur Triage-Regelung. Mit der früheren Vizepräsidentin des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, Angelika Nußberger, sprechen wir über 75 Jahre Europäische Menschenrechtskonvention.

Am Dienstag hat das Bundesverfassungsgericht die Triage-Regeln im Bundesinfektionsschutzgesetz für verfassungswidrig erklärt. Karlsruhe meint, der Bund sei hierfür nicht zuständig. In Folge 364 des Einspruch-Podcasts diskutieren wir die Hintergründe und Folgen der Entscheidung.

Außerdem feiern wir diese Woche ein besonderes Jubiläum: Die Europäische Menschenrechtskonvention wird 75 Jahre alt. Aus diesem Anlass sprechen wir mit Professor Angelika Nußberger, der ehemaligen Richterin und Vizepräsidentin des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, über die Bedeutung und die Geschichte dieses wegweisenden Vertragswerks.

Anschließend geht es wieder nach Karlsruhe: Mit seinem Beschluss im Fall Egenberger hat das Bundesverfassungsgericht das kirchliche Selbstbestimmungsrecht gestärkt. Die Entscheidung überrascht insofern, als das Bundesarbeitsgericht in dem Fall zuvor anders entschieden hatte. Droht der nächste Streit zwischen Karlsruhe und Luxemburg?

Das Gerechte Urteil kommt vom Landgericht Kiel: Ein Likör, der kein Ei enthält, darf „Likör ohne Ei“ heißen. Warum das zum Streitfall wurde, hören Sie am Ende der Folge.

Infos zur Stellenausschreibung von F.A.Z. Einspruch: https://stellenmarkt.faz.net/job/redakteur-m-w-d-f-a-z-einspruch.1863469055.html

Themen der Sendung:

2:58 : Studiogespräch zum Triage-Beschluss des BVerfG

13:27 : Interview mit Prof. Nußberger zu 75 Jahre EMRK

37:42 : Studiogespräch zum BVerfG-Beschluss zum kirchlichen Arbeitsrecht

47:12 : Gerechtes Urteil: LG Kiel zu Likör ohne Ei

Mehr zum Thema:

Gastbeitrag von Angelika Nußberger zu 75 Jahre EMRK: https://www.faz.net/einspruch/75-jahre-europaeische-menschenrechtskonvention-accg-110763587.html

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