Bundesratswahlen: Warum sind Abwahlen ein Tabu?
Update: 2023-11-241
Description
Erst vier Mal in der Geschichte der modernen Schweiz kam es zu einer Nicht-Wiederwahl eines Bundesrats oder einer Bundesrätin. Prägend waren die Abwahlen von Ruth Metzler (2003) und Christoph Blocher (2007). Warum ist die Abwahl eines Mitglieds unserer Landesregierung ein solches Tabu?
Abwahlen hätten das Potenzial, die Zusammenarbeit unter den Parteien zu schwächen, sagt Politologin Isabelle Stadelmann. Das sei ein Grund, warum man damit in der Schweiz zurückhaltend sei.
Alt-Nationalrätin Ruth Humbel hat in ihren 20 Jahren im Parlament einige Bundesratswahlen miterlebt und sagt, Abwahlen passten nicht zur Konkordanzdemokratie in der Schweiz. Sie spricht von einer «Fratze der Politik» mit ihren unschönen politischen Spielen.
Unliebsame Bundesräte loswerden ist in der Schweiz also relativ schwierig. Ein Amtsenthebungsverfahren kennt man hierzulande nicht. Was als letzte Option bleibt, ist öffentlicher und interner Druck.
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In dieser Ausgabe zu hören:
* Ruth Humbel, Alt-Natoinalrätin Mitte/AG
* Isabelle Stadelmann, Politikwissenschaftlerin Universität Bern
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Das war die letzte Folge von «Einfach Politik». Das heisst aber nicht, dass wir jetzt chillen und nix tun. Im Gegenteil. Wir sind gerade daran, dieses Format neu zu erfinden, um es frischer, besser, schöner und toller zu machen.
Es wird also auch nächstes Jahr einen Politik-Podcast geben. Wenn ihr Wünsche und Ideen habt, dann schreibt uns – jetzt ist DIE Gelegenheit.
Was wollt ihr hören? Wen wollt ihr hören? Was wünscht ihr euch von einem Politpodcast? Schreibt uns, ihr erreicht uns weiterhin auf einfachpolitik@srf.ch.
Inhalt und Recherche: Noëmi Ackermann, Reena Thelly
Produktion: Silvan Zemp
Abwahlen hätten das Potenzial, die Zusammenarbeit unter den Parteien zu schwächen, sagt Politologin Isabelle Stadelmann. Das sei ein Grund, warum man damit in der Schweiz zurückhaltend sei.
Alt-Nationalrätin Ruth Humbel hat in ihren 20 Jahren im Parlament einige Bundesratswahlen miterlebt und sagt, Abwahlen passten nicht zur Konkordanzdemokratie in der Schweiz. Sie spricht von einer «Fratze der Politik» mit ihren unschönen politischen Spielen.
Unliebsame Bundesräte loswerden ist in der Schweiz also relativ schwierig. Ein Amtsenthebungsverfahren kennt man hierzulande nicht. Was als letzte Option bleibt, ist öffentlicher und interner Druck.
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* Isabelle Stadelmann, Politikwissenschaftlerin Universität Bern
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