Nein zur AfD, aber ja zum BSW?
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Die politischen Wellen nach den Wahlen in Sachsen und Thüringen haben sich etwas geglättet. Nun gehen die mutmaßlich künftigen Koalitionspartner in die ersten Gespräche und beschnuppern sich. Die AfD befindet sich im Hoch aufgrund ihrer starken Ergebnisse. Gleichzeitig sieht sie sich als Opfer, weil sie weiter nicht an den Regierungen beteiligt werden soll. Die CDU will das Gespräch mit dem BSW suchen. Darüber spricht Malte Pieper mit Anja Maier, Chefreporterin des Focus, und Jens-Christian Wagner, dem Direktor der Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora.
Wagner sagt mit Blick auf das gesellschaftliche Klima und die Wahlen: „Die Verrohung in der Gesellschaft ist weit fortgeschritten und das hat, wie ich finde, maßgeblich auch mit der Hetze von Rechtsaußen zu tun.“ Verharmlosung des Holocaust und Geschichtsrevisionismus verbreiteten sich über die sozialen Netzwerke ungestörter als früher. Immerhin habe ein Großteil der Thüringerinnen und Thüringer nicht die AfD gewählt. Nun gelte es, einen Teil der AfD-Wähler zurückzuholen. Dafür müssten die demokratischen Parteien Angebote machen. Zu Forderungen, die AfD wegen der Vielzahl ihrer Wähler mehr einzubeziehen, sagt er, die AfD sei in Thüringen als gesichert rechtsextrem eingestuft. Wer eine solche Partei als Partner im demokratischen Spektrum aufnehme, sorge dafür, dass solche Positionen normalisiert würden. Davor könne er nur dringend warnen.
Kritisch äußert sich Wagner zum BSW. Er finde es verwunderlich, dass die CDU in Thüringen mit dem BSW über eine Regierungsbildung sprechen will, nicht aber mit der Linken. Mit Blick auf das BSW sagt er: „In dieser Partei, die in meinen Augen eine leninistische Kaderpartei ist, steckt zehn Mal mehr SED als in der heutigen Linken.“
Außerdem geht es darum, wie Populismus funktioniert, wie er Ängste und Emotionen nutzt – und was dagegen helfen könnte. Auch anhand eines aktuellen Beispiels: Solingen.
Unser Podcast-Tipp: nah dran – die Geschichte hinter der Nachricht https://www.ardaudiothek.de/sendung/nah-dran-die-geschichte-hinter-der-nachricht/10836217/
Wenn Sie Fragen und Anregungen an Anja Maier und Malte Pieper haben: Schreiben Sie an wahlkreis-ost@mdr.de.