Verteidigung im Kontext der Zeitenwende

Die Welt steht vor enormen sicherheitspolitischen Herausforderungen, und Deutschland muss seine Verteidigungspolitik dringend neu ausrichten, um diesen zu begegnen. Roderich Kiesewetter, ein erfahrener CDU-Politiker und ehemaliger Oberst der Bundeswehr, warnt davor, dass Deutschland die Bedrohung durch autoritäre Regime wie Russland unterschätzt. Der Krieg in der Ukraine zeigt, wie schnell geopolitische Spannungen eskalieren können, und macht deutlich, dass die internationale Ordnung auf dem Spiel steht.

Kiesewetter kritisiert, dass Deutschland sich nach 1990 in einer trügerischen Sicherheit wähnte. Der Glaube, von Freunden und Partnern umgeben zu sein, führte zu gefährlichen Abhängigkeiten von Russland und China. Diese „Lebenslügen“, wie er sie nennt, haben verhindert, dass Deutschland rechtzeitig auf die wachsenden Bedrohungen reagierte. Stattdessen wurde die eigene Verteidigungsfähigkeit vernachlässigt, während autoritäre Mächte ihre Macht ausbauten.

Um der neuen Realität gerecht zu werden, fordert Kiesewetter eine strategische Neuausrichtung. Er sieht in der europäischen Zusammenarbeit einen Schlüssel zur Stärkung der Verteidigung, betont aber auch die Notwendigkeit, den Verteidigungshaushalt Deutschlands erheblich zu erhöhen. Die von Bundeskanzler Scholz angekündigte „Zeitenwende“ müsse durch konkrete Maßnahmen umgesetzt werden, um die Glaubwürdigkeit Deutschlands und die Sicherheit Europas zu gewährleisten.

Diese Episode wurde am 23. August 2024 im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestags in Berlin aufgezeichnet.

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